Informationsfreiheitsanfragen search for "re:publica" für Bund auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2023-02-02T08:55:37.499949+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen search for "re:publica" für Bund, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'re:publica 2018' an Bundesministerium der Verteidigung2018-05-03T09:52:05.933455+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/republica-2018/1. Alle Informationen zur Planung, Gestaltung, Anmietung der Präsenz von Bundeswehr und BMVg auf und im Rahmen der re:publica-Konferenz in Berlin 2017<br><br>2. Alle Informationen zur Planung, Gestaltung, Anmietung der Präsenz von Bundeswher und BMVg auf und im Rahmen der re:publica-Konferenz in Berlin 2018're:publica 2018' an Bundesministerium der Verteidigung2018-05-03T16:02:55.025841+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/republica-2018-1/1. Alle Informationen zur Planung, Gestaltung, Anmietung der Präsenz von Bundeswehr und BMVg auf und im Rahmen der re:publica-Konferenz in Berlin 2017 2. Alle Informationen zur Planung, Gestaltung, Anmietung der Präsenz von Bundeswher und BMVg auf und im Rahmen der re:publica-Konferenz in Berlin 2018'Bundeswehr vor dem re:publica Gelände' an Bundesministerium der Verteidigung2018-05-04T09:16:27.275713+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bundeswehr-vor-dem-republica-gelande/- interne Kommunikation zur Aktion der Bundeswehr vor dem Gelände der re:publica am 02.05.2018<br>- Kosten für diese Aktion vor dem re:publica-Gelände (sowohl Personal-, als auch andere anfallende Kosten für Werbematerial, Fahrzeugmiete o.ä.)'Kampagne zur re:publica 2018' an Bundesministerium der Verteidigung2018-05-02T16:54:33.468082+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kampagne-zur-republica-2018/Alle Dokumente und Schriftwechsel zur Bundeswehrkampagne anlässlich der re:publica, die unter https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/991652152732012544 beschrieben ist („Zu bunt gehört auch grün“).'Kommunikation mit republica GmbH zur re:publica 2022' an Bundeskanzleramt2022-06-08T10:31:42.294616+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kommunikation-mit-republica-gmbh-zur-re-publica-2022/- Kommunikation mit republica GmbH zur re:publica 2022, dies beinhält u.a. E-Mails, Briefe, Gesprächsnotizen<br>- Unterlagen zur Vorbereitung von Vorträgen<br>- insbesondere frage ich Dokumente wie Korrespondenzen zur vermeintlich erstrebten Gemeinnützigkeit der re:publica-Veranstaltung an, sollte dies auf Ihr Ministerium/Staatskanzlei zutreffen<br><br>Zusätzlich zu IFG/UIG/VIG beziehe ich mich als Journalist auf das Presserecht.'Radio Andernach zur re:publica' an Bundesministerium der Verteidigung2018-05-09T17:03:06.019471+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/radio-andernach-zur-republica/1. Alle Informationen (wie etwa Emails, Briefe, Notizen, Protokolle) von und an Frau Hauptmann Janika Papke, Hauptstadtkorrespondentin von Radio Andernach im Zusammenhang mit der Veranstaltung re:publica, insbesondere, aber nicht begrenzt auf ihren Einsatz vor dem Tor der Veranstaltung am 1. Konferenztag. <br><br>2. Alle Informationen von und an Florian Lies, Leiter Onlineredaktion Radio Andernach zum gleichen Sachverhalt.'Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018' an Zentrum Informationsarbeit Bundeswehr2018-05-02T17:54:38.431086+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/auftritt-der-bundeswehr-bei-der-netzkonferenz-republica-2018/alle Unterlagen zum Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018.'Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018' an Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr2018-05-02T17:56:15.478576+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/auftritt-der-bundeswehr-bei-der-netzkonferenz-republica-2018-2/alle Unterlagen zum Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018.'Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018' an Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr2018-05-02T17:58:53.289933+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/auftritt-der-bundeswehr-bei-der-netzkonferenz-republica-2018-5/alle Unterlagen zum Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018.'Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018' an Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr2018-05-02T17:55:26.848410+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/auftritt-der-bundeswehr-bei-der-netzkonferenz-republica-2018-1/alle Unterlagen zum Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018.'Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018' an Zentrum für Geoinformationswesen der Bundeswehr2018-05-02T17:56:56.595162+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/auftritt-der-bundeswehr-bei-der-netzkonferenz-republica-2018-3/alle Unterlagen zum Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018.'Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018' an Sozialwissenschaftliches Institut der Bundeswehr2018-05-02T17:58:03.166569+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/auftritt-der-bundeswehr-bei-der-netzkonferenz-republica-2018-4/alle Unterlagen zum Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018.'BK Scholz auf "re:publica"' an Bundeskanzleramt2022-07-07T08:29:17.854030+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bk-scholz-auf-re-publica/Die bei Ihnen vorliegenden Dokumente in Zusammenhang mit dem Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz auf der Digitalkonferenz "re:publica 22" am 9. Juni 2022.<br><br>Darunter fällt insbesondere: <br><br>- Sämtliche schriftliche Kommunikation und Absprachen (E-Mails, Post, etc.) mit den Organisator*innen der Veranstaltung<br><br>- Sämtliche internen Dokumente zur Planung bzw. Vor- und Nachbereitung des Veranstaltungs-Termins<br><br>- Sämtliche schriftliche Kommunikation (E-Mails, Post, inkl. etwaiger Verträge) mit der Moderatorin Linda Zervakis vor und nach der Veranstaltung'Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018' an Bundesministerium der Verteidigung2018-05-02T18:00:12.192168+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/auftritt-der-bundeswehr-bei-der-netzkonferenz-republica-2018-6/alle Unterlagen zum Auftritt der Bundeswehr bei der Netzkonferenz re:publica 2018.<br><br>Bitte beziehen Sie auch die Unterlagen bei nachgeordneten Dienststellen ein bzw. geben Sie diese Anfrage dorthin weiter.'Dokumente zum re:publica-Auftritt von Olaf Scholz im Jahr 2022' an Bundeskanzleramt2023-02-02T08:55:37.499949+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/dokumente-zum-re-publica-auftritt-von-olaf-scholz-im-jahr-2022/Die Dokumente zum re:publica-Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz im Jahr 2022, die Sie bereits der Tageszeitung „taz“ nach einer IFG-Anfrage herausgegeben haben.'Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr' an Bundesministerium der Verteidigung2018-05-04T11:16:08.049644+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/pressearbeit-im-rahmen-der-republica-beteiligung-der-bundeswehr/Informationen über die Pressearbeit von Bundeswehr und Bundesministerium der Verteidigung zur Beteiligung der Bundeswehr auf der re:publica-Konferenz 2018 in Berlin, insbesondere Pressespiegel, Pressemitteilungen, Stellungnahmen, Flugblätter und andere gedruckte oder elektronische Informationsmaterialien.<br><br>Dazu gehören auch alle Entwürfe sowie interne Handreichungen an beteiligte Personen wie etwa Sprachregelungen, reaktive Stellungnahmen, Sprechzettel für Pressesprecher und anderes Personal, sowie Kommunikation mit anderen Behören oder Einrichtungen (z.B. Bundeskanzleramt, Bundespresse und Informationsamt und Werbeagenturen)'Auftritt dBundswehr im Rahmen der re:publica 2018' an Bundesministerium der Verteidigung2018-05-02T20:18:36.561585+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/auftritt-dbundswehr-im-rahmen-der-republica-2018/Antrag nach dem IFG/UIG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Auf welcher Grundlage, bzw. auf welche Handlungsanweisung fand eine Werbemaßnahme der Bundeswehr vor dem Eingang der re:publica 2018 in Berlin statt?<br><br>Gab es für die Aufstellung des LKW's mit der Werbefläche eine Sondernutzungserlaubnis seitens der Stadt Berlin? <br> - Wenn ja, senden sie mir diese bitte zu.<br> - Falls nein, warum wurde trotz nicht vorhandener Sondernutzungserlaubnis dieser LKW dort platziert, bzw. warum wurde es unterlassen eine Sondernutzungserlaubnis einzuholen?<br><br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.<br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen,'Stand bei der republica 18 und Kommunikation über die Veranstaltung selbst' an Zentrum Informationsarbeit Bundeswehr2018-05-08T18:48:56.539255+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/stand-bei-der-republica-18-und-kommunikation-uber-die-veranstaltung-selbst/die Veranstalter der "republica 18" bemängeln in einem Beitrag[1] das Auftreten der Bundeswehr vor, während und nach der genannten Veranstaltung, sowohl vor der Örtlichkeit als auch auf dem Gelände selbst.<br><br>Zu dem dort angegeben Text möchte ich mich mit den genannten Fragen anschließen und weitere Informationen anfragen:<br>Wie sieht die Bundeswehr die Kommunikation mit dem Veranstalter?<br>Plant die Bundeswehr ggf. erfolgte Falschdarstellungen von Mitarbeitern, Politikern oder anderen Personen richtig zu stellen?<br>Was waren die geplanten und durchgeführten Aktion(en)?<br>Wann wurden diese Aktionen geplant?<br>Wer hat diese Aktionen geplant und mit welcher Hilfe wurden diese durchgeführt?<br>Welche Stellen wurden hierüber informiert, wer hat dies genehmigt?<br>Welche politischen Stellen waren eingebunden?<br>Wer hat den beteiligten Soldatinnen und Soldaten den Befehl gegeben?<br>Werden Soldatinnen und Soldaten für solche Aktionen vereidigt, müssen sie also entsprechende Befehle ausführen?<br>Waren Waffen vor Ort?<br>War die Aktion auf der Straße eine angemeldete Demonstration oder bestand eine andere Art der Genehmigung für die Sondernutzung?<br>Falls ersteres: Dürfen Soldaten in einem solchen Fall demonstrieren?<br>Zu welchem Zweck wurden und werden die dort herstellten Aufnahmen genutzt?<br>Wurden alle in Aufnahmen vorkommenden Personen rechtlich vollständig aufgeklärt?<br>Gab es die angesprochenen Bedrängung durch Mitarbeiter der Bundeswehr?<br>Falls dies nicht bekannt ist, wurde oder wird versucht dieses aufzuklären?<br>Sind solche Aktionen weiterhin geplant?<br><br>[1] https://18.re-publica.com/de/page/bundeswehr-bei-rp18-chronologie-paar-fragen<br>Falls für dies Beantwortung dieser Anfrage ein Gebühr erhoben werden soll, fordere ich Sie auf, mich darüber zu informieren, ohne dass mit der Arbeit begonnen wird, damit mir keinerlei Kosten entstehen.