Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage abgelehnt an Stadt Leipzig auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-03-05T22:31:24.207600+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage abgelehnt an Stadt Leipzig, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Anzahl der Ordnungswidrigkeitenanzeigen durch Privatpersonen' an Stadt Leipzig2024-03-05T22:31:24.207600+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-der-ordnungswidrigkeitenanzeigen-durch-privatpersonen-8/Die Anzahl der in den Jahren 2022 und 2023 eingegangenen Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr durch Privatpersonen aufgeteilt nach Jahr, davon die Anzahl der eingeleiteten Verfahren aufgeteilt nach Jahr und nach Möglichkeit die Höhe der festgesetzten Bußgelder/Verwarngelder und vergebenen Punkte im Fahreignungsregister.'Datengrundlage Verkehrsmengenkarten der Stadt Leipzig' an Stadt Leipzig2023-07-10T12:46:16.856101+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/datengrundlage-verkehrsmengenkarten-der-stadt-leipzig/Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz Sachsen (SächsUIG)<br><br>Guten Tag, <br><br>auf der Webseite der Stadt Leipzig unter (https://www.leipzig.de/umwelt-und-verkehr/verkehrsplanung/verkehrszaehlungen) sind in der Seitenleiste unter "Downloads" folgende Berichte in Form von Karten als PDF-Download veröffentlicht:<br><br>* Verkehrsmengen Rad 2022 (https://static.leipzig.de/fileadmin/mediendatenbank/leipzig-de/Stadt/02.6_Dez6_Stadtentwicklung_Bau/66_Verkehrs_und_Tiefbauamt/Verkehrskonzepte/Verkehrsz%C3%A4hlungen/Verkehrsmengen_Rad_2022_01.pdf)<br>* Verkehrsmengen KFZ 2022 (https://static.leipzig.de/fileadmin/mediendatenbank/leipzig-de/Stadt/02.6_Dez6_Stadtentwicklung_Bau/66_Verkehrs_und_Tiefbauamt/Verkehrskonzepte/Verkehrsz%C3%A4hlungen/Verkehrsmengen_KFZ_2022_01.pdf)<br>* Verkehrsmengen LKW 2022 (https://static.leipzig.de/fileadmin/mediendatenbank/leipzig-de/Stadt/02.6_Dez6_Stadtentwicklung_Bau/66_Verkehrs_und_Tiefbauamt/Verkehrskonzepte/Verkehrsz%C3%A4hlungen/Verkehrsmengen_LKW_2022_01.pdf)<br><br>Bearbeitungsstand aller dieser Karten / Berichte ist "April 2023".<br><br>Laut Beschluss des Oberbürgermeisters vom 06.09.2022 (VII-DS-07325), Beschlusspunkt 2 sind seit dem 01.01.2023 sämtliche Daten, die Tabellen, Abbildungen und Diagrammen öffentlich zugänglicher städtischer Berichte sowie datenbasierter Webanwendungen zu Grunde liegen und die grundsätzlich für eine Veröffentlichung als Open Data geeignet sind, proaktiv in maschinenlesbarer Form im ODP-L (opendata.leipzig.de) von den zuständigen Organisationseinheiten zu veröffentlichen.<br><br>Zitat VII-DS-07325, Beschlusspunkt 2:<br><br>> Die zuständigen Organisationseinheiten stellen Daten, die Tabellen, Abbildungen und Diagrammen öffentlich zugänglicher städtischer Berichte sowie datenbasierter Webanwendungen zu Grunde liegen und die grundsätzlich für eine Veröffentlichung als Open Data geeignet sind, proaktiv in maschinenlesbarer Form in das ODP-L ein. Städtische Berichte und Webanwendungen, sind solche, die auf www.leipzig.de veröffentlicht sind. Dies gilt für alle Berichte und Webanwendungen, die ab dem 01.01.2023 veröffentlicht werden.<br><br>Hierzu habe ich folgende Fragen nach Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig (eine ähnliche, direkte Anfrage direkt an das Fachamt vom 8.6.2023 blieb leider unbeantwortet):<br><br>1. Wie und von wem werden die Daten, die den Karten zugrunde liegen erhoben und, falls durch externe Dienstleister erhoben, in welcher Form an die Stadtverwaltung übermittelt?<br>2. Wie werden die die Daten aus 1. hiernach weiterverarbeitet und für die Visualisierung der Karte vorbereitet.<br>3. Wie und von wem werden die og. Karten schließlich erstellt und der Stadtverwaltung zur Veröffentlichung bereitgestellt. Welche Schritte sind hierbei anhand welcher Daten automatisiert?<br>4. Was steht der Veröffentlichung der finalen Quell-Daten (Zahlenwerte je Straßen(-abschnitt)), die den Verkehrsmengenberichtskarten für "Rad", "Kfz" und "Lkw" jeweils zugrundeliegen, entgegen, dh. warum sind diese ggf. "nicht geeignet".<br><br>Sollten die Daten zur Erstellung digital vorliegen, bitte ich nach IFS der Stadt Leipzig um Übersendung einer Kopie in maschinenlesbarer Form per E-Mail bzw. Bereitstellung zum Download.<br><br>Unter Hinweis auf die sowieso notwendige Veröffentlichung der Daten seit dem 01.01.2023 gem. Beschluss des Oberbürgermeisters vom 06.09.2022 (VII-DS-07325) sollten hierzu keine weiteren Kosten für mich entstehen. Sollten wider Erwarten dennoch Kosten für die Beantwortung der Anfrage entstehen, bitte ich diese vorher mitzuteilen.<br><br>Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen in weisungsfreien Angelegenheiten der Stadt Leipzig (Informationsfreiheitssatzung Leipzig).<br><br>Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor.<br><br>Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.<br><br>Ich verweise auf § 6 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.<br><br>Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe.<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Trinkwassernotbrunnen in Leipzig' an Stadt Leipzig2023-06-01T21:36:23.303167+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/trinkwassernotbrunnen-in-leipzig/Hat die Stadt Leipzig Trinkwassernotbrunnen und in welchem Zustand befinden sich diese?<br>Wie lange dauert es bis diese Einsatzbereit wären.<br>Reichen diese aus, alle Haushalte mit Wasser über eine Dürreperiode zu versorgen?'Geplante Asylunterkunft in Lindenthal (Lindenthaler Hauptstraße 50)' an Stadt Leipzig2023-03-17T18:10:18.790068+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/geplante-asylunterkunft-in-lindenthal-lindenthaler-hauptstrasse-50/- Mietvertrag, weitere Verträge sowie Dokumente die das Mietverhältnis zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigentümer Lindenthaler Hauptstraße 50 berühren<br>- Aktenvermerke, Mailverkehr, interne schriftliche Anweisungen des Sozialamts zwecks Mietverhältnis Lindenthaler Hauptstraße 50<br><br>- Aktenvermerke, Mailverkehr, interne schriftliche Anweisungen innerhalb des Sozialamts als auch zwischen Sozialamts und Dezernatsleitung als auch zwischen Sozialamt und dem Oberbürgermeister zwecks der geplanten Asylunterkunft in Lindenthal (Lindenthaler Hauptstraße 50)<br>- Aktenvermerke, Mailverkehr, interne schriftliche Anweisungen des Sozialamts mit dem Eigentümer Lindenthaler Hauptstraße 50<br>- Aktenvermerke, Mailverkehr, interne schriftliche Anweisungen des Sozialamts auch mit anderen Ämtern der Stadt Leipzig zwecks der geplanten Asylunterkunft in Lindenthal (Lindenthaler Hauptstraße 50)<br>- Aktenvermerke, Mailverkehr, interne schriftliche Anweisungen des Sozialamts mit dem Ortschaftsrat Lindenthal zwecks der geplanten Asylunterkunft in Lindenthal (Lindenthaler Hauptstraße 50)<br><br>- sonstige behördliche Dokumente zum Vorgang geplante Asylunterkunft in Lindenthal (Lindenthaler Hauptstraße 50)<br><br>Mit einer Schwärzung von "Betriebsgeheimnissen" oder personenbezogenen Daten bin ich einverstanden.<br>Sollten im Rahmen meiner Anfrage Kosten für mich entstehen, so bitte ich im Vorfeld um eine Schätzung der Höhe.'LVB-Statistik über Behinderungen des ÖPNV' an Stadt Leipzig2022-01-25T08:47:14.022076+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/lvb-statistik-uber-behinderungen-des-opnv-1/Informationen zur internen Statistik der LVB über Behinderungen des Linienbetrieb / ihrer Fahrzeuge (durch Falschparker, Kfz im Gleisbett, etc) und deswegen ausfallende Fahrten bzw. vorübergehend umgeleiteter Linien. Konkret:<br><br>1. Auskunft über Art und Umfang der internen Statistik<br>2. Liste mit Datum, Uhrzeit, Ort (Straße + Hausnummer), Art & Dauer der Behinderung, Betroffene Linie/Fahrzeug und wie die Behinderung beseitigt wurde<br><br>Hintergrund:<br><br>Nach eigener Aussage führt die LVB eine solche Statistik. Auf Nachfrage auf Twitter hieß es hierzu von @LVB_direkt:<br><br>"Diese Daten sind nur zur internen Verwendung vorgesehen. Bei Angaben zu Falschparkern und abgeschleppten Autos könnt ihr euch gerne bei der Stadt Leipzig erkundigen. Viele Grüße vom Social Media Team"<br><br>Hiermit möchte ich diesem Hinweis folgend Antrag auf entsprechende Auskunft gemäß Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig bitten.<br><br>Eine gleichlautende Anfrage habe ich bereits am 21.1.2022 an die LVB direkt gestellt, welche von der LVB mit der Begründung abgelehnt wurde, ich solle mich an die Stadtverwaltung wenden (die ursprüngliche Anfrage finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/anfrage/lvb-statistik-uber-behinderungen-des-opnv/).'Bitte um Auskünfte / Zugang zu den hochauflösenden Digitalisaten des Stadtgeschichtlichen Museums' an Stadt Leipzig2022-06-07T07:25:42.092246+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bitte-um-auskuenfte-zugang-zu-den-hochaufloesenden-digitalisaten-des-stadtgeschichtlichen-museums/- Auskunft darüber, wie die Neuerungen des UrhG §68 seit Inkrafttreten im August 2021 am Stadtgeschichtlichen Museum Leipzig (im Folgenden: "Museum") in Bezug auf den Grundsatz, dass Reproduktionen gemeinfreier Werke ebenfalls gemeinfrei bleiben, im Falle der Digitalisate in der "Sammlungsdatenbank digital" (im Folgenden: "Datenbank") umgesetzt worden sind/werden bzw. bis wann die Umsetzung erfolgt sein wird.<br>- Auskunft darüber, weshalb in der Datenbank für Nutzer ausschließlich Digitalisate in verminderter Qualität sowie mit Wasserzeichen versehen verfügbar sind. Auskunft darüber, weshalb den Nutzenden der Zugang zu den hochauflösenden Digitalisaten verwehrt wird.<br>- Auskunft darüber, weshalb der offene Zugang zu den Digitalisaten nicht im Zuge der Implementierung des Portals "opendata.leipzig.de" umgesetzt wurde und wie dies mit der Open-Data-Strategie der Stadt Leipzig zu vereinbaren ist.<br>- Unbeschränkten Zugang zu den hochauflösenden Digitalisaten des Museums. Ggf. eine Angabe dazu, bis wann dieser Zugang umgesetzt sein wird.'„Querdenker”-Demo in Leipzig vom 07.11.2020 (#le0711)' an Stadt Leipzig2022-01-23T20:52:52.699781+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/querdenker-demo-in-leipzig-vom-07112020-le0711/Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz Sachsen (SächsUIG)<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br>1. sämtliche Unterlagen zur Demoanmeldung der „Querdenken”-Demo in Leipzig vom 07.11.2020 (#le0711)<br>2. sämtliche Unterlagen aus denen die getroffene Ermittlung der Teilnehmerzahlen hervor geht bzw. ebendiese ermittelt wurde<br>3. den Auflagenbescheid der Versammlung<br>4. den gesamten Schriftverkehr der Versammlungsanmeldung<br>5. Einsatzprotokolle der Hundertschaften der Demonstration<br><br>Die Anfrage bezieht sich auf die „Querdenken”-Demo in Leipzig vom 07.11.2020 (#le0711).<br><br>Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen in weisungsfreien Angelegenheiten der Stadt Leipzig (Informationsfreiheitssatzung Leipzig).<br><br>Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor.<br><br>Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.<br><br>Ich verweise auf § 6 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.<br><br>Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe.<br><br><br>Mit freundlichen Grüßen'Analysenbericht der Analytischen Task Force' an Stadt Leipzig2021-06-01T14:59:51.337417+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/analysenbericht-der-analytischen-task-force/den Analysenbericht der Umweltproben zum zum Großbrand GTO Unterheinsdorf am 27.06.2019 erstellt durch die Analytischen Task Force'Energiebedarfsausweis für Gebäude: Schwimmhalle Mitte Kirschbergstraße 84 04155 Leipzig' an Stadt Leipzig2021-04-03T21:37:02.722496+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/energiebedarfsausweis-fur-gebaude-schwimmhalle-mitte-kirschbergstrae-84-04155-leipzig/Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach §80 GEG beantrage ich die Herausgabe des<br><br>- Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für<br>Schwimmhalle Mitte<br>Kirschbergstraße 84<br><< Adresse entfernt >><br><br>Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte gemäß § 4 Abs. 3 UIG an die zuständige Behörde weiter.<br><br>Dem vollständigen Energiebedarfsausweis sollten Informationen zum Gebäude, dem Primärenergiebedarf sowie Heizenergieträger und die Modernisierungsempfehlungen entnommen werden können. Hierbei sollte es sich nicht lediglich um den Aushang handeln, da bei diesem in der Regel Angaben fehlen.<br><br>Im Falle<br><br>1. Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Stelle über Umweltinformationen verfügt, wenn diese bei ihr vorhanden sind. Es ist daher irrelevant, wer EigentümerIn des Gebäudes ist. <br>2. Eines unter Denkmalschutz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes- und Landesbauten. Es wäre wünschenswert trotzdem einen Energiebedarfsausweis zu erhalten. <br>3. Eines anstehenden Umzuges oder eines ungültigen/ auslaufenden Energiebedarfsausweises, bitte ich Sie mir das Datum mitzuteilen, zu dem ein Energiebedarfsausweis vorliegen wird und ihn mir zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu zuschicken. <br><br>Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) soweit erforderlich in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen.'Energiebedarfsausweis für Gebäude: Black Belt Center' an Stadt Leipzig2021-04-03T21:32:19.667704+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/energiebedarfsausweis-fur-gebaude-black-belt-center/Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach §80 GEG beantrage ich die Herausgabe des<br><br>- Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für<br>Black Belt Center<br><br><br>Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte gemäß § 4 Abs. 3 UIG an die zuständige Behörde weiter.<br><br>Dem vollständigen Energiebedarfsausweis sollten Informationen zum Gebäude, dem Primärenergiebedarf sowie Heizenergieträger und die Modernisierungsempfehlungen entnommen werden können. Hierbei sollte es sich nicht lediglich um den Aushang handeln, da bei diesem in der Regel Angaben fehlen.<br><br>Im Falle<br><br>1. Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Stelle über Umweltinformationen verfügt, wenn diese bei ihr vorhanden sind. Es ist daher irrelevant, wer EigentümerIn des Gebäudes ist. <br>2. Eines unter Denkmalschutz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes- und Landesbauten. Es wäre wünschenswert trotzdem einen Energiebedarfsausweis zu erhalten. <br>3. Eines anstehenden Umzuges oder eines ungültigen/ auslaufenden Energiebedarfsausweises, bitte ich Sie mir das Datum mitzuteilen, zu dem ein Energiebedarfsausweis vorliegen wird und ihn mir zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu zuschicken. <br><br>Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) soweit erforderlich in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen.'Energiebedarfsausweis für Gebäude: Schönheitsklinik am Rosenthal Trufanowstraße 10 04105 Leipzig' an Stadt Leipzig2021-04-03T21:37:30.617701+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/energiebedarfsausweis-fur-gebaude-schonheitsklinik-am-rosenthal-trufanowstrae-10-04105-leipzig/Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach §80 GEG beantrage ich die Herausgabe des<br><br>- Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für<br>Schönheitsklinik am Rosenthal<br>Trufanowstraße 10<br>04105 Leipzig<br><br>Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte gemäß § 4 Abs. 3 UIG an die zuständige Behörde weiter.<br><br>Dem vollständigen Energiebedarfsausweis sollten Informationen zum Gebäude, dem Primärenergiebedarf sowie Heizenergieträger und die Modernisierungsempfehlungen entnommen werden können. Hierbei sollte es sich nicht lediglich um den Aushang handeln, da bei diesem in der Regel Angaben fehlen.<br><br>Im Falle<br><br>1. Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Stelle über Umweltinformationen verfügt, wenn diese bei ihr vorhanden sind. Es ist daher irrelevant, wer EigentümerIn des Gebäudes ist. <br>2. Eines unter Denkmalschutz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes- und Landesbauten. Es wäre wünschenswert trotzdem einen Energiebedarfsausweis zu erhalten. <br>3. Eines anstehenden Umzuges oder eines ungültigen/ auslaufenden Energiebedarfsausweises, bitte ich Sie mir das Datum mitzuteilen, zu dem ein Energiebedarfsausweis vorliegen wird und ihn mir zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu zuschicken. <br><br>Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) soweit erforderlich in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen.'Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bibliothek des Max-Planck-Institut für Mathematik in den Naturwissenschaften Inselstraße 22 04103 Leipzig' an Stadt Leipzig2021-04-03T21:38:24.744090+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/energiebedarfsausweis-fur-gebaude-bibliothek-des-max-planck-institut-fur-mathematik-in-den-naturwissenschaften-inselstrae-22-04103-leipzig/Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach §80 GEG beantrage ich die Herausgabe des<br><br>- Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für<br>Bibliothek des Max-Planck-Institut für Mathematik in den Naturwissenschaften<br>Inselstraße 22<br>04103 Leipzig<br><br>Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte gemäß § 4 Abs. 3 UIG an die zuständige Behörde weiter.<br><br>Dem vollständigen Energiebedarfsausweis sollten Informationen zum Gebäude, dem Primärenergiebedarf sowie Heizenergieträger und die Modernisierungsempfehlungen entnommen werden können. Hierbei sollte es sich nicht lediglich um den Aushang handeln, da bei diesem in der Regel Angaben fehlen.<br><br>Im Falle<br><br>1. Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Stelle über Umweltinformationen verfügt, wenn diese bei ihr vorhanden sind. Es ist daher irrelevant, wer EigentümerIn des Gebäudes ist. <br>2. Eines unter Denkmalschutz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes- und Landesbauten. Es wäre wünschenswert trotzdem einen Energiebedarfsausweis zu erhalten. <br>3. Eines anstehenden Umzuges oder eines ungültigen/ auslaufenden Energiebedarfsausweises, bitte ich Sie mir das Datum mitzuteilen, zu dem ein Energiebedarfsausweis vorliegen wird und ihn mir zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu zuschicken. <br><br>Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) soweit erforderlich in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen.'Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bibliothek des Max-Planck-Institut für Kognitions- und Neurowissenschaften Stephanstraße 1a04103 Leipzig' an Stadt Leipzig2020-10-09T14:35:24.517830+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/energiebedarfsausweis-fur-gebaude-bibliothek-des-max-planck-institut-fur-kognitions-und-neurowissenschaften-stephanstrae-1a04103-leipzig/Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des<br><br>- Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für<br>Bibliothek des Max-Planck-Institut für Kognitions- und Neurowissenschaften<br>Stephanstraße 1a<br>04103 Leipzig<br><br>Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte gemäß § 4 Abs. 3 UIG an die zuständige Behörde weiter.<br><br>Dem Energiebedarfsausweis sollten Informationen zum Gebäude, dem Primärenergiebedarf sowie Heizenergieträger und die Modernisierungsempfehlungen entnommen werden können. <br><br>Im Falle<br><br>1. Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Stelle über Umweltinformationen verfügt, wenn diese bei ihr vorhanden sind. Es ist daher irrelevant, wer EigentümerIn des Gebäudes ist. <br>2. Eines unter Denkmalschutz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes- und Landesbauten. Es wäre wünschenswert trotzdem einen Energiebedarfsausweis zu erhalten. <br>3. Eines anstehenden Umzuges oder eines ungültigen/ auslaufenden Energiebedarfsausweises, bitte ich Sie mir das Datum mitzuteilen, zu dem ein Energiebedarfsausweis vorliegen wird und ihn mir zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu zuschicken. <br><br>Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) soweit erforderlich in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen.'Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bibliothek Schönefeld Shukowstraße 5604347 Leipzig' an Stadt Leipzig2020-10-09T14:34:56.834767+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/energiebedarfsausweis-fur-gebaude-bibliothek-schonefeld-shukowstrae-5604347-leipzig/Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des<br><br>- Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für<br>Bibliothek Schönefeld<br>Shukowstraße 56<br>04347 Leipzig<br><br>Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte gemäß § 4 Abs. 3 UIG an die zuständige Behörde weiter.<br><br>Dem Energiebedarfsausweis sollten Informationen zum Gebäude, dem Primärenergiebedarf sowie Heizenergieträger und die Modernisierungsempfehlungen entnommen werden können. <br><br>Im Falle<br><br>1. Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Stelle über Umweltinformationen verfügt, wenn diese bei ihr vorhanden sind. Es ist daher irrelevant, wer EigentümerIn des Gebäudes ist. <br>2. Eines unter Denkmalschutz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes- und Landesbauten. Es wäre wünschenswert trotzdem einen Energiebedarfsausweis zu erhalten. <br>3. Eines anstehenden Umzuges oder eines ungültigen/ auslaufenden Energiebedarfsausweises, bitte ich Sie mir das Datum mitzuteilen, zu dem ein Energiebedarfsausweis vorliegen wird und ihn mir zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu zuschicken. <br><br>Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) soweit erforderlich in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen.'Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bibliothek Gohlis "Erich Loest" Georg-Schumann-Straße 103-11104155 Leipzig' an Stadt Leipzig2020-10-09T14:34:44.700210+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/energiebedarfsausweis-fur-gebaude-bibliothek-gohlis-quoterich-loestquot-georg-schumann-strae-103-11104155-leipzig/Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des<br><br>- Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für<br>Bibliothek Gohlis &quot;Erich Loest&quot;<br>Georg-Schumann-Straße 103-111<br>04155 Leipzig<br><br>Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte gemäß § 4 Abs. 3 UIG an die zuständige Behörde weiter.<br><br>Dem Energiebedarfsausweis sollten Informationen zum Gebäude, dem Primärenergiebedarf sowie Heizenergieträger und die Modernisierungsempfehlungen entnommen werden können. <br><br>Im Falle<br><br>1. Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Stelle über Umweltinformationen verfügt, wenn diese bei ihr vorhanden sind. Es ist daher irrelevant, wer EigentümerIn des Gebäudes ist. <br>2. Eines unter Denkmalschutz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes- und Landesbauten. Es wäre wünschenswert trotzdem einen Energiebedarfsausweis zu erhalten. <br>3. Eines anstehenden Umzuges oder eines ungültigen/ auslaufenden Energiebedarfsausweises, bitte ich Sie mir das Datum mitzuteilen, zu dem ein Energiebedarfsausweis vorliegen wird und ihn mir zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu zuschicken. <br><br>Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) soweit erforderlich in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen.'MPU-Anordnungen' an Stadt Leipzig2020-09-26T20:41:38.684513+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/mpu-anordnungen-6/Wieviele MPU-Anordnungen sind in den Jahren 2015 bis 2020 seitens Ihrer Behörde ergangen? (Wenn möglich bitte nach Anlass aufschlüsseln.)<br><br>Wieviele Anträge auf Neuerteilung nach Entzug wurden im selben Zeitraum bewilligt und wieviele wurden abgelehnt? (Wenn möglich bitte nach Grund (z.B. nicht vorlegen eines Gutachtens; negatives Gutachten)'Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesgerichtshof 5. und 6. Strafsenat' an Stadt Leipzig2020-09-28T14:15:27.408522+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/energiebedarfsausweis-fur-gebaude-bundesgerichtshof-5-und-6-strafsenat/Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach EnEV 2014 §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des<br><br>- Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für<br>Bundesgerichtshof 5. und 6. Strafsenat<br><br><br>Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte gemäß § 4 Abs. 3 UIG an die zuständige Behörde weiter.<br><br>Dem Energiebedarfsausweis sollten Informationen zum Gebäude, dem Primärenergiebedarf sowie Heizenergieträger und die Modernisierungsempfehlungen entnommen werden können. <br><br>Im Falle<br><br>1. Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Stelle über Umweltinformationen verfügt, wenn diese bei ihr vorhanden sind. Es ist daher irrelevant, wer EigentümerIn des Gebäudes ist. <br>2. Eines unter Denkmalschutz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes- und Landesbauten. Es wäre wünschenswert trotzdem einen Energiebedarfsausweis zu erhalten. <br>3. Eines anstehenden Umzuges oder eines ungültigen/ auslaufenden Energiebedarfsausweises, bitte ich Sie mir das Datum mitzuteilen, zu dem ein Energiebedarfsausweis vorliegen wird und ihn mir zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu zuschicken. <br><br>Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) soweit erforderlich in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen.'Verwaltungsvorschriften zur Erteilung von Duldungen' an Stadt Leipzig2020-01-29T10:09:22.777382+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verwaltungsvorschriften-zur-erteilung-von-duldungen/Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Sämtliche aktuelle Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Richtlinien o.ä. hinsichtlich der Erteilung von Duldungen nach § 60a AufenthG, von Duldungen für Personen mit ungeklärter Identität nach § 60b AufenthG, von Ausbildungsduldungen nach § 60c AufenthG sowie für Beschäftigungsduldungen nach § 60d AufenthG.<br><br>Hochachtungsvoll,<br><br>Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen in weisungsfreien Angelegenheiten der Stadt Leipzig (Informationsfreiheitssatzung Leipzig).<br><br>Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor.<br><br>Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.<br><br>Ich verweise auf § 6 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.<br><br>Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe.<br><br><br>Mit freundlichen Grüßen'Silvester 2019/2020 Connewitzer Kreuz Leipzig' an Stadt Leipzig2020-02-02T00:43:00.573734+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/silvester-20192020-connewitzer-kreuz-leipzig/anbei bitte ich um Zugang zu den Einsatzbefehlen, dem Einsatzablauf, den interen Einsatzbeschprechungen und Berichten bezogen auf den Polizeieinsatz am 31.12.2019/01.01.2020 am Connewitzer Kreuz in Leipzig.'TETRA-Digitalfunk-Netz der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH' an Stadt Leipzig2019-10-11T22:01:22.767443+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/tetra-digitalfunk-netz-der-leipziger-verkehrsbetriebe-gmbh/Die Bundesnetzagentur stellt eine Liste "Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blocks)" bereit unter:<br>https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Nummerierung/TechnischeNummern/ITSI/ITSI_zuget_Rufnr.pdf;jsessionid=E71082013EB9DEDB6A84DBB916F4B21A?__blob=publicationFile&v=7<br><br>Konkret bezieht sich meine Frage auf die im Folgenden aufgeführte TETRA Mobile Netzkennung (MNC)<br><br>111 Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH<br><br>Frage 1):<br>Wird das oben genannte TETRA-Netz von Ihrem Haus verwaltet (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems)?<br>Wenn ja, von welcher Dienststelle ?<br><br>Frage 2):<br>Wenn nein, wer verwaltet dieses Netz (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems)?<br>Ist dies das Staatsministerium des Innern (SMI) ?<br><br>Frage 3):<br>Wieviele Nutzer hat dieses TETRA-Netz (ungefähre Größenordnung) ?<br><br>Frage 4):<br>Wer sind die Nutzer dieses TETRA-Netzes (grobe Aufteilung in Nutzergruppen) ? <br><br>Frage 5):<br>Können deutsche Behörden im Bedarfsfall dieses TETRA-Netz mitbenutzen ?<br><br>Frage 6):<br>Können Sie exemplarische Beispiele nennen für einen solchen "Bedarfsfall" ?<br><br>Frage 7):<br>In welchen geographischen Regionen / Gebieten ist dieses TETRA-Netz ausgebaut und verfügbar ?<br><br>Vielen Dank.'Katastrophenschutzpläne der Stadt Leipzig' an Stadt Leipzig2019-07-24T17:19:02.410244+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/katastrophenschutzplane-der-stadt-leipzig/- alle aktuellen Katastrophenschutzpläne sowie Alarm- und Einsatzpläne der Stadt Leipzig im Sinne von § 36 Abs. 1 Nr. 5 SächsBRKG'Liste der LWB für Migrant_innen' an Stadt Leipzig2019-06-06T11:39:12.334598+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-der-lwb-fur-migrant_innen/Die LWB lenkt die Vermietung an Bürger_innen, die über keine deutsche Staatsangehörigkeit verfügen, seit einigen Jahren über eine gesonderte Liste.<br>Ich möchte bitte alle Informationen zum Entstehen der Liste, den Begründungen für die Installation der Liste und Zahlen zur Vermietung über die Liste.'Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig' an Stadt Leipzig2019-05-10T06:57:51.773555+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/antrag-nach-der-informationsfreiheitssatzung-der-stadt-leipzig/1. Wie viele Privatanzeigen von Ordnungswidrigkeiten im Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeit wurden in den Jahren 2017, 2018 und im laufenden Jahr 2019 erstattet?<br>Bitte schlüsseln Sie die Ordnungswidrigkeiten nach Art des Verstoßes (Parken im absoluten Haltverbot, Parken im eingeschränkten Haltverbot, Parken auf dem Gehweg, Parken vor einer Grundstücksein- bzw. -ausfahrt, Parken auf einem Behindertenparkplatz, Parken auf einem Radweg, Parken vor einer Bordsteinabsenkung, anderer Verstoß gegen die StVO) auf.<br><br>2. Wie viele Privatanzeigen von Ordnungswidrigkeiten im Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeit wurden in den Jahren 2017, 2018 und im laufenden Jahr 2019 über das Online-Formular auf leipzig.de erstattet?<br>Bitte schlüsseln Sie die Ordnungswidrigkeiten nach Art des Verstoßes (Parken im absoluten Haltverbot, Parken im eingeschränkten Haltverbot, Parken auf dem Gehweg, Parken vor einer Grundstücksein- bzw. -ausfahrt, Parken auf einem Behindertenparkplatz, Parken auf einem Radweg, Parken vor einer Bordsteinabsenkung, anderer Verstoß gegen die StVO) auf.<br><br>3. In wie vielen Fällen in den Jahren 2017, 2018 und im laufenden Jahr 2019 wurden aus den eingegangenen Privatanzeigen von Ordnungswidrigkeiten im Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeit Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet?<br>Bitte schlüsseln Sie die Ordnungswidrigkeiten nach Art des Verstoßes (Parken im absoluten Haltverbot, Parken im eingeschränkten Haltverbot, Parken auf dem Gehweg, Parken vor einer Grundstücksein- bzw. -ausfahrt, Parken auf einem Behindertenparkplatz, Parken auf einem Radweg, Parken vor einer Bordsteinabsenkung, anderer Verstoß gegen die StVO) auf.<br><br>4. In wie vielen Fällen der in Frage 3 beschriebenen eingeleiteten Ordnungswidrigkeitsverfahren wurde auch das Abschleppen veranlasst?<br>Bitte schlüsseln Sie die Ordnungswidrigkeiten nach Art des Verstoßes (Parken im absoluten Haltverbot, Parken im eingeschränkten Haltverbot, Parken auf dem Gehweg, Parken vor einer Grundstücksein- bzw. -ausfahrt, Parken auf einem Behindertenparkplatz, Parken auf einem Radweg, Parken vor einer Bordsteinabsenkung, anderer Verstoß gegen die StVO) auf.<br><br>5. In wie vielen Fällen in den Jahren 2017, 2018 und im laufenden Jahr 2019 wurden infolge der Feststellung durch den Gemeindlichen Vollzugsdienst im Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeit Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet?<br>Bitte schlüsseln Sie die Ordnungswidrigkeiten nach Art des Verstoßes (Parken im absoluten Haltverbot, Parken im eingeschränkten Haltverbot, Parken auf dem Gehweg, Parken vor einer Grundstücksein- bzw. -ausfahrt, Parken auf einem Behindertenparkplatz, Parken auf einem Radweg, Parken vor einer Bordsteinabsenkung, anderer Verstoß gegen die StVO) auf.<br><br>6. In wie vielen Fällen der in Frage 5 beschriebenen eingeleiteten Ordnungswidrigkeitsverfahren wurde auch das Abschleppen veranlasst?<br>Bitte schlüsseln Sie die Ordnungswidrigkeiten nach Art des Verstoßes (Parken im absoluten Haltverbot, Parken im eingeschränkten Haltverbot, Parken auf dem Gehweg, Parken vor einer Grundstücksein- bzw. -ausfahrt, Parken auf einem Behindertenparkplatz, Parken auf einem Radweg, Parken vor einer Bordsteinabsenkung, anderer Verstoß gegen die StVO) auf.<br><br>7. Wie viele der Ordnungswidrigkeitsverfahren, welche nach einer Privatanzeige von Ordnungswidrigkeiten im Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeit eingeleitet wurden, konnten in den Jahren 2017, 2018 und im laufenden Jahr 2019 erfolgreich abgeschlossen werden?<br>Bitte schlüsseln Sie die Ordnungswidrigkeiten nach Art des Verstoßes (Parken im absoluten Haltverbot, Parken im eingeschränkten Haltverbot, Parken auf dem Gehweg, Parken vor einer Grundstücksein- bzw. -ausfahrt, Parken auf einem Behindertenparkplatz, Parken auf einem Radweg, Parken vor einer Bordsteinabsenkung, anderer Verstoß gegen die StVO) auf.<br><br>8. Wie viele der Ordnungswidrigkeitsverfahren, welche infolge der Feststellung durch den Gemeindlichen Vollzugsdienst im Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeit eingeleitet wurden, konnten in den Jahren 2017, 2018 und im laufenden Jahr 2019 erfolgreich abgeschlossen werden?<br>Bitte schlüsseln Sie die Ordnungswidrigkeiten nach Art des Verstoßes (Parken im absoluten Haltverbot, Parken im eingeschränkten Haltverbot, Parken auf dem Gehweg, Parken vor einer Grundstücksein- bzw. -ausfahrt, Parken auf einem Behindertenparkplatz, Parken auf einem Radweg, Parken vor einer Bordsteinabsenkung, anderer Verstoß gegen die StVO) auf.<br><br><br>Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Leipzig(Informationsfreiheitssatzung Leipzig).<br><br>Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor.<br><br>Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.<br><br>Ich verweise auf § 4 Abs. 6 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.<br><br>Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen.'Bußgelder für Umweltzone ohne Umweltplakette befahren - Tatbestand 141621' an Stadt Leipzig2018-04-16T21:03:06.576301+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bugelder-fur-umweltzone-ohne-umweltplakette-befahren-tatbestand-141621-10/Bitte senden Sie mit die Statistik getrennt nach Jahren für die Jahre 2015, 2016, 2017 zu aus der Hervorgeht wie viele Verfahren wegen Tatbestand 141621: "Sie nahmen trotz eines Verkehrsverbots zur Verminderung schädlicher Luftverunreinigungen (Zeichen 270.1, 270.2) mit einem Kraftfahrzeug am Verkehr teil. § 41 Abs. 1 iVm Anlage 2, § 49 StVO; § 24 StVG; 153 BKat"<br>durchgeführt worden sind.<br><br>Danke.'Standorte von Flüssiggastanks' an Stadt Leipzig2017-12-09T16:24:22.606078+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/standorte-von-flussiggastanks-1/Eine Übersicht mit Flüssiggastanks (Butan, Propan und deren Gemische) in Ihrem Zuständigkeitsbereich von gewerblichen Betreibern (keine Privatpersonen!). Dabei bitte ich neben dem Betreibernamen inkl. Rechtsform, den genauen Standort (Straße, Hausnummer, PLZ und Ort), Tankgröße und den Ihnen bekannten, vollständigen Kontaktdaten. Aufgrund der Genehmigungspflicht sollten Ihnen diese Daten vorliegen.