Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage abgelehnt an Kreisfreie Stadt Osnabrück auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2022-01-05T09:39:01.726164+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage abgelehnt an Kreisfreie Stadt Osnabrück, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Notfallpläne Kasatrophenvorsorge' an Kreisfreie Stadt Osnabrück2022-01-05T09:39:01.726164+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/notfallplane-kasatrophenvorsorge/Notfallpläne (insbesondere, aber nicht ausschließlich mit Handlungsempfehlungen für Bürger), die die Stadt Osnabrück erstellt bzw. angepasst hat mit Hinblick auf ihren Wirkungsbereich für die Szenarien:<br>– Stromausfall<br>– Problem der Wasserversorgung<br>– Unwetter<br>– Großschadenslagen (z.B. Zwischenfall in Chemiebetrieb, Bahnunglück, etc.)<br>– Bedrohung für öffentliche Sicherheit (Terror, Amoklauf, etc.)<br><br>Die Empfehlungen des BBK sind mir bekannt. Mich interessieren explizit die spezifischen Vorbereitungen für Osnabrück. Mir ist klar, dass einige Informationen die öffentliche Sicherheit gefährden könnten; solche Informationen, die bereits im Sinne der Satzung ausgeschlossen sind, beantrage ich nicht. Über die Informationen, ob selektiert worden ist bzw. wie stark, wäre ich Ihnen allerdings dankbar.'Protokolle FMO Gesellschafterversammlung' an Kreisfreie Stadt Osnabrück2020-12-03T13:25:15.225048+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/protokolle-fmo-gesellschafterversammlung/Die Protokolle der letzten 10 Jahre zur Gesellschafterversammlung des Flughafen Münster-Osnabrück'Finanzgeschäfte im Greensill-Skandal' an Kreisfreie Stadt Osnabrück2021-07-18T12:47:46.085118+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/finanzgeschafte-im-greensill-skandal/Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück<br><br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Prüfungsbericht von Rödl & Partner betreffs der Finanzgeschäfte der Stadt Osnabrück mit der Greensill Bank.<br><br>Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Osnabrück (Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück) beschlossen am 12.03.2019<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie von der Erhebung von Gebühren abzusehen.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.<br><br>Ich bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br><br>Mit freundlichen Grüßen'Mitarbeiter, die gegen Computerbenutzungs- bzw. Social-Media-Regeln verstoßen (2015, 2016, 2017 und 2018)' an Kreisfreie Stadt Osnabrück2019-07-10T09:14:37.859767+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/mitarbeiter-die-gegen-computerbenutzungs-bzw-social-media-regeln-verstoen-2015-2016-2017-und-2018/Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Mitarbeiter, die gegen Computerbenutzungs- bzw. Social-Media-Regeln verstoßen (2015, 2016, 2017 und 2018)<br><br>Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Osnabrück (Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück) beschlossen am 12.03.2019<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie von der Erhebung von Gebühren abzusehen.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.<br><br>Ich bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br><br>Mit freundlichen Grüßen'Kosten von suspendierten/freigestellten Mitarbeitern' an Kreisfreie Stadt Osnabrück2019-10-09T08:51:48.958348+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-von-suspendiertenfreigestellten-mitarbeitern/Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Kosten von suspendierten/freigestellten Mitarbeitern im Jahr 2018<br><br>Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Osnabrück (Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück) beschlossen am 12.03.2019<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie von der Erhebung von Gebühren abzusehen.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.<br><br>Ich bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br><br>Mit freundlichen Grüßen'TETRA-Digitalfunk-Netz der Stadtwerke Osnabrück AG' an Kreisfreie Stadt Osnabrück2019-10-14T12:49:51.896711+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/tetra-digitalfunk-netz-der-stadtwerke-osnabruck-ag/Die Bundesnetzagentur stellt eine Liste "Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blocks)" bereit unter:<br>https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Nummerierung/TechnischeNummern/ITSI/ITSI_zuget_Rufnr.pdf;jsessionid=E71082013EB9DEDB6A84DBB916F4B21A?__blob=publicationFile&v=7<br><br>Konkret bezieht sich meine Frage auf die im Folgenden aufgeführte TETRA Mobile Netzkennung (MNC)<br><br>202 Stadtwerke Osnabrück AG<br><br>Frage 1):<br>Wird das oben genannte TETRA-Netz von Ihrem Haus verwaltet (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems)?<br>Wenn ja, von welcher Dienststelle ?<br><br>Frage 2):<br>Wenn nein, wer verwaltet dieses Netz (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems)?<br>Ist dies die Autorisierte Stelle Digitalfunk Niedersachsen (ASDN) ?<br><br>Frage 3):<br>Wieviele Nutzer hat dieses TETRA-Netz (ungefähre Größenordnung) ?<br><br>Frage 4):<br>Wer sind die Nutzer dieses TETRA-Netzes (grobe Aufteilung in Nutzergruppen) ? <br><br>Frage 5):<br>Können deutsche Behörden im Bedarfsfall dieses TETRA-Netz mitbenutzen ?<br><br>Frage 6):<br>Können Sie exemplarische Beispiele nennen für einen solchen "Bedarfsfall" ?<br><br>Frage 7):<br>In welchen geographischen Regionen / Gebieten ist dieses TETRA-Netz ausgebaut und verfügbar ?<br><br>Vielen Dank.'Verträge mit der Firma Ströer Media über Werbeflächen und "öffentliches Wlan"' an Kreisfreie Stadt Osnabrück2019-08-20T16:09:07.017358+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vertrage-mit-der-firma-stroer-media-uber-werbeflachen-und-offentliches-wlan/Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Sämtlichen Schriftverkehr zwischen der Stadt Osnabrück und der Firma Ströer Media sowie entsprechende Veträge über die Nutzung von Werbeflächen im Gebiet der Stadt Osnabrück und das zur Verfügung gestellte "öffentliche Wlan".<br><br>Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Osnabrück (Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück) beschlossen am 12.03.2019<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie von der Erhebung von Gebühren abzusehen.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.<br><br>Ich bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br><br>Mit freundlichen Grüßen'Welche Unternehmen aus Osnabrück wurden von der Wilke Waldecker Fleisch- und Wurstwaren GmbH beliefert?' an Kreisfreie Stadt Osnabrück2019-10-17T10:22:44.905915+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/welche-unternehmen-aus-osnabruck-wurden-von-der-wilke-waldecker-fleisch-und-wurstwaren-gmbh-beliefert/Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück und dem Verbraucherinformationsgesetz<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Eine Liste der Unternehmen in Osnabrück, welche von der Wilke Waldecker Fleisch- und Wurstwaren GmbH beliefert wurden, vorzugsweise in digitaler Form (z.B. als PDF).<br><br>Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Osnabrück (Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück) beschlossen am 12.03.2019 und des Verbraucherinformationsgesetzes.<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie von der Erhebung von Gebühren abzusehen.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.<br><br>Ich bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br><br>Mit freundlichen Grüßen'Aufgabenstellung/Lastenheft der Machbarkeitsstudie zur Sanierung des "Bremer Brücke"' an Kreisfreie Stadt Osnabrück2019-06-13T08:57:40.826237+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/aufgabenstellunglastenheft-der-machbarkeitsstudie-zur-sanierung-des-bremer-brucke/Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Die Aufgabenstellung und/oder das Lastenheft der vom Rat der Stadt Osnabrück in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie zur Sanierung des Fußballstadions "Bremer Brücke".<br>Sollten mit dem Auftrag zur Erstellung dieser Studie zusätzliche Untersuchungs- und Abwägungskriterien für die Entscheidung zwischen den Varianten Sanierung oder Neubau an den Studienersteller übergeben worden sein, bitte ich ebenfalls um Zusendung dieser.<br><br>Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Osnabrück (Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück) beschlossen am 12.03.2019.<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie von der Erhebung von Gebühren abzusehen.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.<br><br>Ich bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br><br>Mit freundlichen Grüßen'E-Bus-Förderung' an Kreisfreie Stadt Osnabrück2019-04-02T22:53:17.702199+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/e-bus-forderung/eine detailierte Auflistung der bewilligten Fördersummen und Fördertöpfen (und wofür diese gedacht sind) für die Osnabrücker E-Bus-Flotte und -Infrastruktur. Auch für die geplante Erweiterung bis 2022.<br>Welche Mittel werden und wurden zusätzlich bereitgestellt um die E-Busse und die notwendige Infrastruktur auf- und auszubauen.'Mitarbeiter, die gegen Computerbenutzungs- bzw. Social-Media-Regeln verstoßen' an Kreisfreie Stadt Osnabrück2019-02-01T08:57:15.350795+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/mitarbeiter-die-gegen-computerbenutzungs-bzw-social-media-regeln-verstoen/Liste von Vorfällen, bei denen Mitarbeiter gegen Computerbenutzungs- bzw. Social-Media-Regeln verstoßen haben.