Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage eingeschlafen an Auswärtiges Amt auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2023-09-26T19:19:25.269969+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage eingeschlafen an Auswärtiges Amt, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Anfrage: Projektförderung CARPO durch das Auswärtige Amt' an Auswärtiges Amt2022-11-15T10:49:55.293083+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-projektfoerderung-carpo-durch-das-auswaertige-amt/Alle Dokumente und Korrespondenzen, welche die Förderung des Projekts "Tafahum" durch das Auswärtige Amt betreffen, etwa Ausschreibungsdokumente, Förderanträge, Evaluationen, Projektberichte, Zuwendungsbescheide und Verwendungsnachweise. Das Projekt wurde von CARPO – Center for Applied Research in Partnership with the Orient e.V. laut Eigenauskunft von September 2018 bis September 2021 umgesetzt.<br><br>Alle Dokumente und Korrespondenzen, welche die Förderung des Projekt "Tafahum wa Tabadul" durch das Auswärtige Amt betreffen, etwa Ausschreibungsdokumente, Förderanträge, Evaluationen, Projektberichte, Zuwendungsbescheide und Verwendungsnachweise. Das Projekt wird von CARPO – Center for Applied Research in Partnership with the Orient e.V. laut Eigenauskunft von Dezember 2021 bis November 2024 umgesetzt.'Generalkonsulate in Rußland' an Auswärtiges Amt2023-05-31T12:22:33.859573+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/generalkonsulate-in-russland/Wer legt die Anzahl der Botschaft, Konsulate und Mitarbeiter je Land fest?<br>Warum sind in Rußland insgesamt 4 Konsulate plus die Botschaft erforderlich?<br>Welche Kosten entstehen durch die Gebäude und Mitarbeiter pro Jahr in Rußland?<br>Danke für Ihre Antwort'Position des Auswärtigen Amtes zum Memorandum of Understanding zwischen der EU und Tunesien' an Auswärtiges Amt2023-08-04T14:12:48.130445+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/position-des-auswaertigen-amtes-zum-memorandum-of-understanding-zwischen-der-eu-und-tunesien/Alle Dokumente, die die Position Ihres Hauses zum Memorandum of Understanding zwischen der EU und Tunesien dokumentieren, insbesondere die im Artikel „Ohne Rücksicht auf Verluste“ der Zeitschrift „Die ZEIT“ vom 03. August 2023 genannten vertraulichen Unterlagen des Auswärtigen Amtes & Niederschriften deutscher Diplomaten, in denen ein Konflikt mit der EU-Kommission bezüglich des Migrationsabkommens mit Tunesien dokumentiert sei. Weiterhin wird in dem Artikel von einem internen Briefing des Auswärtigen Amtes von Außenministerin Annalena Baerbock & von der Kritik deutscher Vertreter bei einem Treffen der Ratsarbeitsgruppe "Mashrek/Maghreb" gesprochen. Auch erbitte ich die Übersendung des Rundschreibens sowie der entsprechenden Beiträge.<br><br>Den Artikel der ZEIT finden Sie hier: https://www.zeit.de/2023/33/eu-abkommen-tunesien-migrationsdeal-ursula-von-der-leyen'Zahl zu Ehrenmorden in der Türkei' an Auswärtiges Amt2023-09-26T19:19:25.269969+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/zahl-zu-ehrenmorden-in-der-tuerkei/Eine möglichst aktuelle Zahl zu den im jeweiligen Jahr begangenen Ehrenmorden in der Türkei, etwa aus dem aktuellsten Lagebericht (andere Informationen können gerne geschwärzt werden. Die letzte veröffentlichte Zahl an Ehrenmorden stammt aus dem Jahr 2018, insofern kann sich im Falle etwaiger Ausländerrechtsstreite nur schwer darauf bezogen werden.'Nutzung der Flugbereitschaft BMVg' an Auswärtiges Amt2023-08-15T09:43:52.045275+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/nutzung-der-flugbereitschaft-bmvg/Bundesministerin Baerbock hat vor Amtsantritt im Wahlkampf mehrfach bekräftigt, für Dienstreisen anstelle der Flugbereitschaft BMVg überwiegend Linienflüge nutzen zu wollen.<br><br>Ich bitte um Auflistung sämtlicher Dienstreisen der Außenministerin seit Amtsantritt per Lufttransport und um Mitteilung, ob hierfür ein Lienenflug oder die Flugbereitschaft BMVg genutzt wurde, im letzteren Falle unter Angabe des LFZ-Typs.<br><br>Sollten Gründe der Geheimhaltung entgegenstehen, bitte ich um Aufschlüsselung der Anzahl der Dienstreisen nach Monaten/ Jahr unter der Angabe, ob es sich um einen Flug innerhalb Deutschlands, innerhalb der EU, außerhalb der EU von weniger bzw. von mehr als 3.500 Km handelt.<br><br>Bitte pro Flug zusätzlich angeben, wieviele Ministerialbeamte und Personenschützer für die Begleitung der Ministerin zwingend erforderlich waren.'Visum abgelehnt Botschaft Pjöngyang' an Auswärtiges Amt2023-09-10T20:52:44.139195+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/visum-abgelehnt-botschaft-pjoengyang/Gründe für die Ablehnung von Visa-Anträgen durch die Deutsche Botschaft in Pjöngyang im Jahr 2019 für insgesamt 13 Personen.'Stand des Regierungsvorhabens „Staatliche Seenotrettung“' an Auswärtiges Amt2023-09-09T11:58:07.059654+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/stand-des-regierungsvorhabens-staatliche-seenotrettung-3/Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Staatliche Seenotrettung (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren.'13. bis 20. August 2023, Reise Außenministerin Baerbock' an Auswärtiges Amt2023-09-05T11:51:08.603918+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/13-bis-20-august-2023-reise-aussenministerin-baerbock/Die Passagierliste des Fluges von Frau Bearbock in den Indopazifik, der in Abudabi umkehren musste.<br><br>vielen Dank.'Anzahl der Fachaufsichtsbeschwerden und Dienstaufsichtsbeschwerden beim Auswärtigen Amt' an Auswärtiges Amt2023-08-27T09:00:10.628347+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-der-fachaufsichtsbeschwerden-und-dienstaufsichtsbeschwerden-beim-auswaertigen-amt/Anzahl der Fachaufsichtsbeschwerden und Dienstaufsichtsbeschwerden aufgeschlüsselt für die Jahre 2022 und das laufende Jahr 2023.'Kommunikation mit Twitter bezüglich der Sperrung des Accounts @baerbockpress' an Auswärtiges Amt2023-07-31T12:35:42.933023+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kommunikation-mit-twitter-bezueglich-der-sperrung-des-accounts-baerbockpress/alle Kommunikation des Auswärtigen Amtes bezüglich der zeitweisen Sperrung des Twitter-Accounts @baerbockpress.<br><br>Dies geschieht insbesondere im Hinblick auf den Artikel 5 des Grundgesetzes: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html'Aktueller Lagebericht zu Nigeria' an Auswärtiges Amt2022-11-10T08:08:33.041184+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/aktueller-lagebericht-zu-nigeria/Aktueller Lagebericht zu Nigeria (Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage)'Armenien' an Auswärtiges Amt2023-08-28T16:51:02.189458+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/armenien/Was tut die Bundesregierung gegen den gegenwärtig drohenden Völkermord in Armenien und gegen die Einverleibung durch Aserbaidschan?'Kommunikation zum Referentenentwurf BBVAngG vom 16.01.2023' an Auswärtiges Amt2023-08-25T09:09:48.753829+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kommunikation-zum-referentenentwurf-bbvangg-vom-16-01-2023/Der Referentenentwurf des BBVAngG zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung vom 16.01.2023 befindet sich nach Auskunft des BMI bereits in der Ressortabstimmung.<br><br>Zu beteiligen ist ggf. auch das AA.<br><br>Bitte senden Sie mir daher die Kommunikation des AAs bis einschließlich 20.08. in Bezug auf die Ressortabstimmung zum Referentenentwurf des BBVAngG vom 16.01.2023 zu.<br><br>Vielen Dank.'Zusammenarbeit im Bereich Migration zwischen Deutschland und Irak' an Auswärtiges Amt2023-08-04T14:12:11.608706+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/zusammenarbeit-im-bereich-migration-zwischen-deutschland-und-irak/sämtliche Unterlagen im Bezug auf das Treffen zwischen deutschen und irakischen Regeierungsvertreter:innen, welches laut Presseberichten anfang Mai 2023 stattfand (https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/migrationsabkommen-deutschland-irak-100.html), insbesondere<br>- Liste der Teilnehmenden<br>- Tagesordnung<br>- Protokolle<br>- alle Kommunikation (E-Mails, Briefe, Schriftverkehr etc.) <br>- Gesprächsvorbereitungen, Gesprächsnachbereitungen'Zugreisen der Ministerin' an Auswärtiges Amt2023-08-21T08:52:24.632988+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/zugreisen-der-ministerin/können Sie mir sagen, wie oft die Ministerin mit dem Zug reist, um ihre Amtskollegen zu besuchen?'Im Iran festgehaltene Deutsche, speziell Jamshid Sharmahd' an Auswärtiges Amt2023-07-17T18:41:26.728951+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/im-iran-festgehaltene-deutsche-speziell-jamshid-sharmahd/In den letzten Wochen wurden mehrere Staatsbürger von EU-Mitgliedsstaaten freigelassen, die zuvor von dem Regime im Iran als Geiseln festgehalten worden waren, darunter Franzosen, Österreicher und Belgier, aber -soweit öffentlich bekannt – keine Deutschen.<br>Zuvor hat das Regime im Iran einen Deal mit der belgischen Regierung abgeschlossen, der zur Freilassung des verurteilten iranischen Geheimdienstagenten Assadi geführt hat<br><br>Daraus ergeben sich folgende Fragen:<br>Haben Kanzleramt und/oder Auswärtiges Amt im Vorfeld des Abkommens zwischen Belgien und der Islamischen Republik Iran die belgische Regierung darüber informiert, dass ein solcher Deal im Iran in Haft verbleibende deutsche Staatsbürger, vor allem den zum Tode verurteilten Jamshid Sharmahd, gefährden könnte? Hat die Bundesregierung beziehungsweise das Auswärtige Amt die belgische Regierung beziehungweise deren Unterhändler gebeten, Geiseln mit deutscher Staatsangehörigkeit wie Jamshid Sharmahd und Nahid Taghavi in den Austausch miteinzubeziehen?<br>Haben Kanzleramt und/oder Auswärtiges Amt sich mit der Bitte um Hilfe an die schwedische Regierung und/oder Behörden gewandt beziehungsweise diese darum gebeten, bei einem möglicherweise anstehenden, in der Presse kolportiertem Abkommen zwischen der schwedischen Regierung und der Islamischen Republik Iran zur Freilassung von Geiseln auch deutsche Staatsbürger zu inkludieren, um diese aus dem Iran zu befreien?<br>Hat das Auswärtige Amt die U.S.-Regierung, vor allem den Special Presidential Envoy for Hostage Affairs, offiziell um Hilfe gebeten, sich a) für den Deutschen Jamshid Sharmahd, der in den U.S.A. lebt, einzusetzen und b) ihn gegebenenfalls ebenfalls in einen möglichen, von der Presse berichteten Deal miteinzubeziehen? <br>Hat die Bundesregierung sich an die Regierung von Drittstaaten wie den Oman oder andere Staaten gewandt, um eine Befreiung der Geiseln mit deutscher Staatsangehörigkeit aus der Islamischen Republik Iran zu erreichen?<br>Welche Auskünfte und Informationen lässt das Auswärtige Amt Journalisten, die sich nach Jamshid Sharmahd erkundigen, über seine Person zukommen?'RK-Kompendium zum Thema Erwerbstätigkeit' an Auswärtiges Amt2023-08-17T10:15:41.736893+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/rk-kompendium-zum-thema-erwerbstaetigkeit/Im Visumhandbuch (73. EL, Stand 05/2021) steht auf Seite 1/8 Erwerbstätigkeit folgender Satz: <br>"Weitere Informationen und Eingabehinweise zum Visumverfahren bei Aufnahme einer Erwerbstätigkeit finden Sie im RK-Kompendium unter diesem Link."<br><br>Leider ist der Link in der im Internet verfügbaren Kopie nicht aktiv. Ich bitte daher um Übersendung der dort hinterlegten Informationen zum Visumverfahren bei Aufnahme einer Erwerbstätigkeit.'Lange Wartezeiten für Visa zur Familienzusammenführung an der Deutschen Botschaft Islamabad, Pakistan' an Auswärtiges Amt2023-08-04T09:35:08.580403+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/lange-wartezeiten-fuer-visa-zur-familienzusammenfuehrung-an-der-deutschen-botschaft-islamabad-pakistan/Die Wartezeit für den Erhalt eines Termins für ein Visum zur Familienzusammenführung wurde an der Deutschen Botschaft Islamabad, Pakistan, auf mindestens 24 Monate erhöht. In diesem Zeitraum von 24 Monaten sind die Bearbeitungszeiten für das Visum nicht enthalten.<br><br>Das Familienleben Tausender Menschen wurde durch dieses 24-monatige Warten beeinträchtigt, und bei vielen hat es zu Scheidungen geführt. Dieses Warten hatte zu einer erhöhten psychischen Belastung und einem erhöhten Scheidungsrisiko für die in Deutschland arbeitenden pakistanischen Fachkräfte geführt, da Frau und Kinder gezwungen sind, zwei bis drei Jahre getrennt voneinander zu leben. <br><br>Erkennt das Auswärtige Amt dieses 24-monatige Warten auf einen Termin für ein Visum zur Familienzusammenführung nicht als Menschenrechtsproblem an?<br><br>Daher meine Frage: <br><br>Welche konkreten Schritte wurden und werden vom Auswärtigen Amt sowie der Deutschen Botschaft Islamabad, Pakistan unternommen, um diese Wartezeit zu verkürzen? Wenn nicht, gibt es konkrete Pläne, diese 24-monatige Wartezeit zu verkürzen?'Ministerialerlasse Ehegattennachzug' an Auswärtiges Amt2023-06-06T05:29:11.350756+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ministerialerlasse-ehegattennachzug/aktuell gültige (anzuwendende) Ministerialerlasse betreffend den Ehegattennachzug zu deutschen Staatsbürgern'Visumremonstrationen' an Auswärtiges Amt2023-06-21T10:12:53.199092+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/visumremonstrationen/derzeitige durchschnittliche Bearbeitungsdauer der Visum-Remonstrationsverfahren in den folgenden deutschen Auslandsvertretungen (ggf. aufgeschlüsselt nach Standorten) in: <br><br>China, <br>Indien, <br>USA,<br>Mexiko, <br>Brasilien,<br>Südafrika, <br>Großbritannien, <br>Russland,<br>Türkei,<br>Albanien,<br>Bosnien und Herzegowina,<br>Serbien,<br>Kosovo,<br>Montenegro,<br>Nordmazedonien,<br>Tunesien,<br>Marokko.<br><br>Besten Dank vorab.'Mittelstreckenraketen in Grafenwöhr' an Auswärtiges Amt2023-06-20T12:52:45.575077+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/mittelstreckenraketen-in-grafenwoehr/Sehr geehrte Damen und Herren,<br>Welche Schritte unternimmt das Auswärtige Amt, um eine erneute Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland (z.B. Grafenwöhr mit Mittelstreckenraketen wie PrSM Inc.4, Dark Eagle bzw. Typhoon) nicht zuzulassen? Ich wende mich an das Auswärtige Amt, da lt. diverser Antworten auf Anfragen von Bundestagsabgeordneten diese Frage in Ihr Ressort fällt.'Protestnote Katars nach Kritik an Fußball WM 2022 durch Bundesinnenministerin Faeser' an Auswärtiges Amt2022-10-31T13:01:03.955562+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/protestnote-katars-nach-kritik-an-fussball-wm-2022-durch-bundesinnenministerin-faeser/die von Vertretern des Staates Katar an den deutschen Botschafter übermittelte Protestnote infolge der von Bundesinnenministerin Faeser geäußerten Kritik an der Vergabe der Fußball WM 2022 nach Katar.<br>https://www.sueddeutsche.de/sport/fussball-nach-protest-der-gastgeber-faeser-reist-vor-wm-nach-katar-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-221030-99-318002'Deutsche Botschaft Teheran Iran - FC Bayern München 2022' an Auswärtiges Amt2022-11-09T12:44:50.710950+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/deutsche-botschaft-teheran-iran-fc-bayern-muenchen-2022/die gesamte Korrespondenz und Kommunikation zwischen der deutschen Botschaft (und/oder dem deutschen Botschafter) im Iran und dem FC Bayern München sowie in diesem Zusammenhang getätigte Notizen der deutschen Botschaft (und/oder der Botschaftsmitarbeiter) seit dem 16. September 2022, dem Tag des durch Polizeigewalt und -folter herbeigeführten Todes von Mahsa Amini.<br><br>Gegenüber dem SPIEGEL teilte der FC Bayern München mit, "aus Sorge um das Wohlergehen der drei aus dem Iran stammenden ehemaligen Spielern des FC Bayern regelmäßig Kontakt mit dem deutschen Botschafter in Teheran" zu haben (https://www.spiegel.de/sport/fussball/iran-proteste-fc-bayern-muenchen-sorgt-sich-um-ali-daei-und-andere-ex-spieler-a-1b260796-6e1f-44ff-b5fc-543fc03c0a7d)<br><br>Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br>Ich bin damit einverstanden, dass persönliche Daten Dritter geschwärzt werden.'Journalistengehälter' an Auswärtiges Amt2023-06-06T14:44:21.633600+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/journalistengehaelter/ich hätte gerne gewusst wieviel die Journalistin Pia Maria Castro für die Moderationen im Auftrag von Außenminsiterin für die 3 Auftritte für das Außenministerium erhalten hat. Unter anderem der Auftritt im März die „Feierliche Eröffnung Semana de Unidas 2022“ in Berlin.'Finanzierungsbedarf der Goethe-Institute und deren Deckung' an Auswärtiges Amt2023-04-19T04:32:34.051788+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/finanzierungsbedarf-der-goethe-institute-und-deren-deckung/-die letzten bekannten Zahlen zum Finanzierungsbedarf der Goethe-Institute<br>--wie dieser Finanzierungsbedarf gedeckt wurde<br>--bzw. woher diese Mittel stammen<br>---mit Zahlen oder Angaben in Prozent