Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage eingeschlafen an Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2022-05-19T05:38:31.942929+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage eingeschlafen an Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Netzausbau entlang der Schienen' an Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen2022-05-19T05:38:31.942929+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/netzausbau-entlang-der-schienen/Seit Jahren stelle ich auf der RE 3-Strecke zwischen Wanne-Eickel Hbf und Gelsenkirchen Hbf inmitten der Millionenmetropole Ruhrgebiet ein Funkloch unabhängig vom Anbieter fest. <br><br>1. Was ist die Ursache für die teils gänzlich fehlende Mobilfunkverbindung inmitten des größten Ballungsraums der Bundesrepublik?<br><br>2. Wann plant die Landesregierung Maßnahmen zur Schließung des Funklochs zu ergreifen?<br><br>3. Welche Behörde ist zur Aufsicht über das Funknetz in NRW zuständig und informiert über den Ausbau?'Anordnung bzw. Weisung bezüglich Ministeriumsvorbehalt Ihres Ministeriums' an Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen2021-05-03T10:56:24.271161+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anordnung-bzw-weisung-bezuglich-ministeriumsvorbehalt-ihres-ministeriums/Als Antwort auf eine andere IFG Anfrage teilte mir die eigentlich zuständige Behörde - die Landeseisenbahnverwaltung NRW als Außenstelle des EBA - mit, dass sich Ihr Ministerium die Beantwortung von Anfragen nach IFG/UIG/VIG vorbehalte.<br><br>Wortwörtlich heißt es: "Die Beantwortung von Anfragen nach dem UIG, IFG bzw. VIG hat sich das Ministerium vorbehalten."<br><br>Da es sich hierbei mutmaßlich um eine Weisung handelt, bitte ich um Übersendung eben dieser bevorzugt digital als PDF.'Referentenentwurf für das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz (FaNaG NRW)' an Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen2021-03-03T14:45:40.811793+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/referentenentwurf-fur-das-fahrrad-und-nahmobilitatsgesetz-fanag-nrw/- den Referentenentwurf für das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz (FaNaG NRW) in elektronischer Form'Anordnung, die es der Landeseisenbahnbehörde untersagt IFG Anfragen zu beantworten' an Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen2021-01-21T21:19:33.299000+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anordnung-die-es-der-landeseisenbahnbehorde-untersagt-ifg-anfragen-zu-beantworten/Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>In einer Anfrage an die Landeseisenbahnverwaltung Nordrhein Westfalen hat die Ihnen unterstellte Eisenbahnaufsichtsbehörde eine Anfrage pauschal und ohne Ablehnungsbescheid abgelehnt.<br>Als Grund führte die Behörde eine Anordnung Ihres Ministeriums an, das solche Auskünfte nach IFG/UIG untersagt.<br><br>Genau diese Anordnung hätte ich gerne in digitaler Form.<br><br>https://fragdenstaat.de/anfrage/genehmigungsunterlagen-zur-lokomotive-lokomotive-el2000-508-rwe/<br><br>Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.<br><br>Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).<br>Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe.<br><br>Hochachtungsvoll'Antwortschreiben des Ministeriums zur Thematik "L 953 Dringenberg - Neuenheerse"' an Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen2020-04-14T07:34:00.340147+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/antwortschreiben-des-ministeriums-zur-thematik-l-953-dringenberg-neuenheerse-1/- Die Antwortschreiben des Ministeriums mit MdL Goeken zur Thematik "Landstraße L 953 Dringenberg - Neuenheerse"<br><br>- Insbesondere die beiden Schreiben vom 30. April sowie 31. Oktober.<br><br>- Möglichst in elektronischer Form<br><br>Quelle: 11. Sitzung Bezirksausschuss Dringenberg<br><br>"Zudem habe er Gespräche mit dem Ministerium in Düsseldorf geführt, wobei die Planung noch laufe. In einem Schreiben mit Datum vom 30. April würde es heißen, dass alles bei der neuen Straße optimiert<br>werden müsse. Dazu zitiert Herr MdL Goeken aus dem Schreiben.<br>Auf Nachfrage aus dem Plenum hinsichtlich eines Radwegs verweist Herr MdL Goeken auf die Belange des Naturschutzes, da ein weitergehender Eingriff in das Relief vonnöten sei. In einem weiteren Schreiben mit Datum vom 23.10. hieße es, dass sich die L 953 in einem schlechten<br>Zustand befinde."<br><br>https://bad-driburg.rim.gkdpb.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZfFkVt79fe2VWqGIPJTtzvP4CodXs_DeCHXy3EqJJKV5/Oeffentliche_Niederschrift_Bezirksausschuss_Dringenberg_23.10.2019.pdf'Klageschrift der Auflösungsklage des Landes NRW gegen die Flughahen Essen Mülheim GmbH inklusive Anlagen' an Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen2018-03-09T10:14:55.932919+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/klageschrift-der-auflosungsklage-des-landes-nrw-gegen-die-flughahen-essen-mulheim-gmbh-inklusive-anlagen/die Klageschrift der Auflösungsklage des Landes NRW gegen die Flughafen Essen Mülheim GmbH inklusive sämtlicher Anlagen.'Ablassen von Treibstoff durch Militärflugzeuge und zivile Luftfahrzeuge im Jahr 2017' an Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen2018-02-14T16:36:54.955054+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ablassen-von-treibstoff-durch-militarflugzeuge-und-zivile-luftfahrzeuge-im-jahr-2017/Mitte Januar wurde die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen zum Thema „Ablassen von Treibstoff durch Militärflugzeuge und zivile Luftfahrzeuge im Jahr 2017“ veröffentlicht. Abgesehen von drei Ausnahmen bundesweit wurden für alle betroffene Regionen die abgelassene Treibstoffmenge in Tonnen angegeben. Allein zwei dieser Ausnahmen betreffen Gebiete um den Düsseldorfer Flughafen. Wie kann es sein, dass ausgerechnet hinsichtlich der besonders dicht besiedelten Regionen Düsseldorf und Duisburg nur ein "unbekannt" angegeben wurde? Liegen Ihnen diese Daten vor?<br>Ist wenigsten bekannt um wieviele Einzelereignisse es sich handelte?