Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage eingeschlafen an Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2023-08-16T18:06:29.061303+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage eingeschlafen an Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Auswirkungen der FSRU Höegh Esperanza in Hooksiel und Wilhelmshaven und im Wattenmeer' an Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz2023-08-16T18:06:29.061303+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/auswirkungen-der-fsru-hoeegh-esperanza-in-hooksiel-und-wilhelmshaven-und-im-wattenmeer/Am 15.08.23 beobachteten Segelnde eine große Wassermenge, die von der Höegh Esperanza an der Jetty Wilhelmshaven ins Wattenmeer/Jadebusen abgelassen wurde. Die Wassereingabe geschah seeseits und war von Land nicht zu sehen. Die Dauer der Einleitung wurde als länger beschrieben und machte den Segelnden Sorgen, weil das Meerwasser brodelte und Wellen entstanden. Ich bitte um die Beschreibung der Einleitung und der Prüfung, ob diese Wassereinleitung mit Chlor versetzt war, da wir wissen, dass alle technischen Anlagen auf Schiffen mit Bioziden behandelt werden. Ferner wünschen wir uns eine Erklärung, warum eine Wassermenge dieser Art als vermutlich Druckentlastung des Löschwassersystems nach Genehmigungsunterlagen definiert wird und ob man diese Wassermenge reduzieren kann, um die Belastung der See zu vermindern. Wir wünschen uns ebenfalls eine Aussage zu TRO-Sensoren statt mühsamer Probenname und erwarten als Bürger*innen in der Region und darüber hinaus eine online sofort einsehbare Dokumentation der Wasserwerte. Bitte geben Sie uns ebenfalls Auskunft über die Luftmessungen und Abgaswerte der FSRU, da schon von verrussten Campingwagen in Hooksiel zu hören ist. Die Luft an der Nordsee sollte weiterhin ein Garant für Heilung und Frische sein.'Air Defender 2023' an Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz2023-05-21T05:54:38.740640+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/air-defender-2023-2/die angefertigten Gutachten darüber, die die umweltrelevante Vertretbarkeit der Militärübung "AirDefender 23" bestätigt, bzw., die belegen, dass die geplante Militärübung umweltpolitisch vertretbar ist.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.<br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.<br><br>Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!'Unkonventionelle Förderung heimischer Erdgasvorkommen' an Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz2022-11-10T08:20:56.728114+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/unkonventionelle-foerderung-heimischer-erdgasvorkommen-3/- Eine Liste von Arbeitsgruppen, Gremien, sowie andersartig organisierten Gruppen innerhalb des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz, die sich seit Beginn der 20. Legislaturperiode mit der Möglichkeit der unkonventionellen Förderung von heimischen Erdgasvorkommen ("Fracking") befassen.<br><br>- Eine Liste von Treffen, Sitzungen, oder anderen Besprechungen innerhalb des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz, die sich seit Beginn der 20. Legislaturperiode mit der Möglichkeit der unkonventionellen Förderung von heimischen Erdgasvorkommen ("Fracking") befassen, sowie Teilnehmer*innenlisten und Protokolle aus diesen Treffen.<br><br>- Eine Liste von Arbeitsgruppen, Gremien, sowie andersartig organisierten Gruppen innerhalb des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz, die sich seit Beginn der 20. Legislaturperiode mit der Möglichkeit befassen, das Verbot von unkonventioneller Gasförderung ("Fracking") zu überdenken, auszusetzen oder anzupassen.<br><br>- Dokumente (wie z.B. Berichte, Protokolle, Studien oder Handouts), die eine Auseinandersetzung des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz innerhalb der 20. Legislaturperiode mit dem Thema Förderung von unkonventionellem Gas und Fracking betreffen.'Stellungnahmen und Treffen zum Thema unkonventionelle Förderung heimischer Gasvorkommen' an Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz2022-11-08T11:51:17.648906+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/stellungnahmen-und-treffen-zum-thema-unkonventionelle-foerderung-heimischer-gasvorkommen-4/- Eine Liste von Treffen, Sitzungen, Besprechungen von Vetreter*innen des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz mit Vertreter*innen von Unternehmen und Verbänden, die die Möglichkeit der unkonventionellen Förderung heimischer Gasvorkommen ("Fracking") zum Thema hatten (seit Beginn der 20. Legislaturperiode)<br><br>- Dokumente (wie zum Beispiel Protokolle oder E-Mails), die Stellungnahmen von Unternehmen und Verbänden zum Thema der unkonventionellen Förderung heimischer Gasvorkommen ("Fracking") gegenüber dem Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz oder Vertreter*innen des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz innerhalb der 20. Legislaturperiode dokumentieren.'Stromverkauf an Frankreich' an Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz2022-09-22T11:43:59.752833+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/stromverkauf-an-frankreich/Was kostet es dem Bundesbürger in Cent je KWh das wir mit unseren Gas für Frankreich Strom produzieren! Also wieviel verteuert sich dadurch der Strompreis in Deutschland und der Gaspreis stand September 2022?'Nicht angeschlossene Solar- und Windkraftanlagen' an Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz2022-07-20T13:04:26.418238+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/nicht-angeschlossene-solar-und-windkraftanlagen/eine Auflistung aus der alle Solar (Photovoltaik) sowie Windkraftanlagen herausgehen, die aufgrund von fehlender Genehmigung, Zertifizierung, Umwelt- oder Naturschutzgründen oder fehlender Erschließung des Stromnetzes nicht am Stromnetz angeschlossen sind. Bitte fügen Sie der Auflistung die Art der Anlage, den Landkreis wo die Anlage steht sowie den Grund, warum diese Anlage nicht am Netz angeschlossen ist,bei.'Zuwendungen an den Tafel Deutschland e.V. oder lokale bzw. regionale Tafeln' an Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz2022-05-19T19:49:17.421808+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/zuwendungen-an-den-tafel-deutschland-e-v-oder-lokale-bzw-regionale-tafeln-4/Für viele Menschen ist es im Moment schwierig, ohne die Hilfe der Tafeln genug Lebensmittel zu bekommen. Durch Preissteigerungen aufgrund des Kriegs in der Ukraine sind vor allem Grundnahrungsmittel teurer geworden.<br><br>Uns interessiert, ob der Tafel Deutschland e. V. oder lokale bzw. regionale Tafeln sowie deren Träger staatliche aus dem Landeshaushalt Niedersachsens Zuwendungen erhalten:<br><br>Erhalten die Tafeln Förderungen auf Basis von projektbezogener oder institutioneller Förderung?<br><br>In welcher Höhe und seit wann werden Zuwendungen ausgezahlt?<br>Sind die Förderungen Zweckgebundenen und wenn ja für welche Zwecke?<br><br>Welche Sonderprogramme kommen den Tafeln zugute und welche Institutionen zahlen die Gelder aus?<br><br>Welche geldwerten Vorteile, wie zum Beispiel Fahrzeuge, können die Tafeln für sich nutzen? <br><br>Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldung und bedanken uns für Ihre Zeit.'Genehmigungsunterlagen zum Kraftwerksblock Wilhelmshafen (BNetzA-ID: BNA1674)' an Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz2021-05-30T17:20:59.952828+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/genehmigungsunterlagen-zum-kraftwerksblock-wilhelmshafen-bnetza-id-bna1674/sämtliche in Ihrem Hause vorhandenen Genehmigungsunterlagen zum Kraftwerksblock Wilhelmshafen; diese umfassen normalerweise:<br>- eine FFH-Verträglichkeitsprüfung<br>- eine Umweltverträglichkeitsprüfung<br>- Genehmigungsunterlagen bezüglich der BImSchV<br>- wasserrechtliche Genehmigungsbescheide, insofern Kühlwasser genutzt wird<br><br>bevorzugt digital als PDF.'Gespräche mit Lobby-Verbänden der Wohnungswirtschaft' an Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz2021-05-26T20:58:08.526058+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/gesprache-mit-lobby-verbanden-der-wohnungswirtschaft-5/Gesprächstermine inkl. der jeweiligen Anlässe (terminscharf) zwischen dem Umweltminister und Lobbyisten der Wohnungs- und Grundeigentümerwirtschaft (z. B. Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V. Hamburg, Landesverband Hamburg des Verbandes norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V., Bundesverband freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen e.V., Landesverband Nord e.V., Immobilienverband Deutschland IVD, Verband der Immobilienberater, Verwalter und Sachverständigen, Region Nord e.V. ) im Zeitraum von 2015 bis 2021 (bis Datum dieser Anfrage).'Energiebedarfsausweis für Gebäude: Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz 30169 Hannover' an Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz2020-09-28T14:50:37.370551+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/energiebedarfsausweis-fur-gebaude-niedersachsisches-ministerium-fur-umwelt-energie-und-klimaschutz-30169-hannover/Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach EnEV 2014 §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des<br><br>- Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für<br>Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz<br>30169 Hannover<br><br>Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte gemäß § 4 Abs. 3 UIG an die zuständige Behörde weiter.<br><br>Dem Energiebedarfsausweis sollten Informationen zum Gebäude, dem Primärenergiebedarf sowie Heizenergieträger und die Modernisierungsempfehlungen entnommen werden können. <br><br>Im Falle<br><br>1. Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Stelle über Umweltinformationen verfügt, wenn diese bei ihr vorhanden sind. Es ist daher irrelevant, wer EigentümerIn des Gebäudes ist. <br>2. Eines unter Denkmalschutz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes- und Landesbauten. Es wäre wünschenswert trotzdem einen Energiebedarfsausweis zu erhalten. <br>3. Eines anstehenden Umzuges oder eines ungültigen/ auslaufenden Energiebedarfsausweises, bitte ich Sie mir das Datum mitzuteilen, zu dem ein Energiebedarfsausweis vorliegen wird und ihn mir zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu zuschicken. <br><br>Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) soweit erforderlich in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen.'Gesetz über den Nationalpark „Niedersächsisches Wattenmeer“ (NWattNPG) vom 11. Juli 2001' an Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz2019-07-06T08:31:14.869317+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/gesetz-uber-den-nationalpark-niedersachsisches-wattenmeer-nwattnpg-vom-11-juli-2001/Dem Endbericht des Evaluierungskomitees: Evaluierung Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer, Februar 2013 durch EUROPARC Deutschland e.V. sind weitreichenden Forderungen und Entwicklungsziele für den Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer zu entnehmen. Die nachfolgenden Fragen beziehen sich auf diesen Bericht, ebenso die angegebenen Seitenzahlen.<br><br>Frage 1<br>S. 12<br>Zitat “Der Schutzzweck des Nationalparks ist vorrangig der ungestörte Ablauf natürlicher Prozesse in allen im Nationalpark vorkommenden Ökosystemen mit ihrer natürlichen Biodiversität, ...“<br><br>Aus welchem Paragraphen im Gesetz über den Nationalpark „Niedersächsisches Wattenmeer“<br>(NWattNPG) vom 11. Juli 2001 wird das o. a. Ziel der ungestörten Abläufe abgeleitet?<br>In der Anlage 5 zum NWattNPG werden als Ziel der Gebietsentwicklung lediglich störungsarme Gebiete z. B. für Brut- und Rastvögel genannt. Besteht hier zu dem Gesetz ein Zielkonflikt?<br><br>Frage 2<br>S. 13/15<br>Es wird angestrebt den trilateralen Wattenmeerplan als Managementplan für den Nationalpark in der Landesplanung zu verankern und diesen dann weiter zu konkretisieren.<br><br>Welche örtlichen Kommunen / Tourismusverbände / Interessenvertreter der ostfriesischen Inseln sind bei der Erstellung des trilateralen Wattenmeerplanes gehört worden oder wirken zur Zeit bei seiner Konkretisierung/Fortschreibung mit?<br><br>Frage 3<br>S. 17/18<br>Im Nationalparkgesetz (NWattNPG) existieren verbindliche Aussagen zur Prozessschutzfläche, allerdings ohne Festsetzung von Flächenanteilen und ohne zeitliche Vorgaben zur Überführung zeitweilig genutzter oder potenziell nutzbarer Flächen in die Prozessschutzfläche.<br><br>a) Die nutzungsfreie Fläche des Nationalparks beträgt 45 %. Bitte erläutern Sie, wie diese Zahl ermittelt wurde.<br><br>b) Als Soll-Zustand wird 75 % der Fläche des Nationalparks als „Prozessschutzfläche“ angestrebt. Ist diese Größe auf den bewohnten ostfriesischen Inseln bereits erreicht?<br><br>c) Wenn nein, wird diese Größe auf den Inseln angestrebt?<br><br>d) Wenn diese Größe angestrebt wird, was für Maßnahmen müssen auf den Inseln noch ergriffen werden, um dieses Größe zu erreichen?<br><br>e) Was genau bedeutet die Ausweisung einer Prozessschutzfläche für die touristische Nutzung, für die zur Zeit noch erlaubten Nutzungen der einheimischen Bevölkerung (z. B. fischen, jagen, Beeren sammeln)?<br><br>f) als Schwäche wird definiert, das tatsächliche Null-Nutzungsflächen nicht ausgewiesen sind. Werden solche Null-Nutzungsflächen auch auf den bewohnten ostfriesischen Inseln angestrebt? Wenn ja, wo?'Wathlingen Natur statt Deponie' an Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz2019-01-02T01:59:22.396926+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/wathlingen-natur-statt-deponie/Gutachten oder Publikationen sowie Verhandlungsprotokolle über die geplante Haldenabdeckung des Wathlinger Kalibergs und die Flutung des Bergwerks. <br><br>Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.'Abholung von normaler Haushaltsmüll in Privatwegen.' an Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz2018-05-09T21:22:05.382324+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/abholung-von-normaler-haushaltsmull-in-privatwegen/Muss der normale Haushaltsmüll in Privatwegen abgeholt werden wenn die Zufahrt für das Müllfahrzeug es erlaubt und keine Behinderung vorkommt.