Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage erfolgreich an Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-02-12T15:27:54.179254+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage erfolgreich an Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR), die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Verträge mit Netto Markendiscount' an Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR)2024-02-12T15:27:54.179254+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vertraege-mit-netto-markendiscount/Verträge mit Netto Markendiscount bezüglich der Rückbringung von Einkaufswägen. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden. Ich gehe nicht davon aus, dass es sich bei den angefragten Informationen um Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse handelt, da durch eine Auskunft kein erheblicher Schaden für das Unternehmen zu erwarten ist.'Rückbringung Einkaufswägen' an Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR)2024-01-30T14:33:34.896849+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/rueckbringung-einkaufswaegen/Liste von Unternehmen, mit denen Verträge zur Rückbringung auf Straßen liegender Einkaufswägen bestehen'Streuplan für den Winter 2023/24' an Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR)2023-11-28T21:34:26.784340+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/streuplan-fuer-den-winter-2023-24/Streuplan mit den Straßen der Einsatzstufe 1 nach StrReinG §3 Absatz 5 in digitaler Form in einem maschinenlesbaren Format, vorzugsweise als ESRI-Shapes vergleichbar zu den Straßenreinigungsklassen unter https://www.bsr.de/opendata/ oder einem anderen Geodatenformat.<br><br>Sollte dies nicht möglich sein, stellen Sie mir bitte alternativ eine Liste der Straßen mit eindeutigen Bezeichnungen im CSV- oder Microsoft-Excel-Format (wie im vergangenen Jahr) und falls nicht anders verfügbar einen PDF-Report zur Verfügung.<br><br>Bitte teilen Sie mir mit, ob und falls wie häufig üblicherweise im Laufe des Winters Aktualisierungen des Streuplans erfolgen. Sollte der Streuplan für den Winter 2023/2024 noch nicht final abgestimmt sein, teilen Sie mir bitte mit bis wann der Plan vorliegen wird und stellen sie ihn mir bitte dann zur Verfügung.<br><br>Anfrage für 2022/23:<br>https://fragdenstaat.de/anfrage/streuplan-fuer-den-winter-2022-2023/'Winterdienstkonzept Berlin / Pankow' an Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR)2021-02-27T09:04:15.506738+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/winterdienstkonzept-berlin-pankow/- Allgemeines Winterdienstkonzept der BSR für das Land Berlin<br>- Grundlage für Vorzugsstrecken bzw Priorisierung von Straßen für die Schneeräumung<br>- Stellenwert der Fahrradinfrastruktur im Winterdienstkonzept<br>- Einordnung der sogenannten "Pop-up-Bikelanes" (zählen diese zu den Auto- oder Fahrradspuren?)'BSR-Kieztage' an Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR)2023-04-03T12:29:21.397475+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bsr-kieztage-1/Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG<br><br>Guten Tag,<br><br>Seit April diesen Jahres finden regelmäßig sogenannte BSR-Kieztage statt. Zuvor wurden diese Kieztage probeweise durchgeführt.<br><br>Ich habe dazu einige Fragen:<br><br>1. Wie wurde die probeweise Durchführung der Kieztage evaluiert? Falls Statistiken darüber vorliegen, wie dieses Angebot angenommen wurde, bitte ich um Übersendung dieser Statistiken. Liegen Statistiken darüber vor, welchen Einfluss das Angebot auf illegale Müllablagerungen im öffentlichen Raum hatte? Falls ja, so bitte ich auch um Zusendung dieser Daten.<br><br>2. Bitte senden Sie mir auch Dokumente zu, aus denen ersichtlich wird, nach welchen Kriterien entschieden wurde, wie häufig und an welchen Standorten die Kieztage stattfinden werden.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.<br><br>Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.<br><br>Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Streuplan für den Winter 2022/2023' an Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR)2022-10-19T15:15:28.455401+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/streuplan-fuer-den-winter-2022-2023/Streuplan mit den Straßen der Einsatzstufe 1 nach StrReinG §3 Absatz 5 in digitaler Form in einem maschinenlesbaren Format, vorzugsweise als ESRI-Shapes vergleichbar zu den Straßenreinigungsklassen unter https://www.bsr.de/opendata/ oder einem anderen Geodatenformat.<br><br>Sollte dies nicht möglich sein, stellen Sie mir bitte alternativ eine Liste der Straßen mit eindeutigen Bezeichnungen im CSV- oder Microsoft-Excel-Format (wie im vergangenen Jahr) und falls nicht anders verfügbar einen PDF-Report zur Verfügung.<br><br>Bitte teilen Sie mir mit, ob und falls wie häufig üblicherweise im Laufe des Winters Aktualisierungen des Streuplans erfolgen. Sollte der Streuplan für den Winter 2022/2023 noch nicht final abgestimmt sein, teilen Sie mir bitte mit bis wann der Plan vorliegen wird und stellen sie ihn mir bitte dann zur Verfügung.<br><br>Anfrage für 2021/22:<br>https://fragdenstaat.de/anfrage/streuplan-fur-den-winter-20212022/'Übersicht öffentliche Papierkörbe in Berlin' an Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR)2022-07-08T10:50:00.361770+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/uebersicht-oeffentliche-papierkoerbe-in-berlin/Eine Übersicht der öffentlichen Papierkörbe/Mülleimer etc, aus denen die genaue Geo-Position der mehr als 26.000 öffentlichen Papierkörbe der BSR hervorgeht. Sollten auch weitere Informationen wie Größe oder Aufstellungsdatum erfasst sein, bitte ich diese ebenfalls zu übersenden<br><br>Gemäß Datennutzungsgesetz bitte ich um elektonische Übersendung in einem maschinenlesbaren Format, bevorzugt Shape-, oder GeoJSON-Files, alternativ als CSV oder Excel-File.'Feuchter Hausmüll; Zugabe von Papier' an Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR)2022-03-03T11:54:17.874471+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/feuchter-hausmull-zugabe-von-papier/Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren,<br><br>kommt es vor, dass der Hausmüll zu feucht ist, um in zu verbrennen? Falls ja, legen Sie mir bitte dar, wie dieser Müll Ihrerseits trockener gemacht wird (z.B. mit Papier(zukauf?). Wie hoch sind die Kosten dafür jeweils? Gibt es regionale und saisonale Unterschiede? Welche Maßnahmen treffen Sie bezüglich dieses Problems?<br><br>Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.<br><br>Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.<br><br>Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Streuplan für den Winter 2021/2022' an Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR)2021-12-09T20:59:59.051782+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/streuplan-fur-den-winter-20212022/Streuplan mit den Straßen der Einsatzstufe 1 nach StrReinG §3 Absatz 5 in digitaler Form in einem maschinenlesbaren Format, vorzugsweise als ESRI-Shapes vergleichbar zu den Straßenreinigungsklassen unter https://www.bsr.de/opendata/ oder einem anderen Geodatenformat.<br><br>Sollte dies nicht möglich sein, stellen Sie mir bitte alternativ eine Liste der Straßen mit eindeutigen Bezeichnungen im CSV- oder Microsoft-Excel-Format (wie im vergangenen Jahr) und falls nicht anders verfügbar einen PDF-Report zur Verfügung.<br><br>Bitte teilen Sie mir mit, ob und falls wie häufig üblicherweise im Laufe des Winters Aktualisierungen des Streuplans erfolgen. Sollte der Streuplan für den Winter 2021/2022 noch nicht final abgestimmt sein, teilen Sie mir bitte mit bis wann der Plan vorliegen wird und stellen sie ihn mir bitte dann zur Verfügung.<br><br>Anfrage für 2020/21:<br>https://fragdenstaat.de/anfrage/streuplan-fur-den-winter-20202021/'Zu wenig Papierkörbe in der Londonerstr./Themsestr. 13349, Berlin' an Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR)2021-07-08T06:25:22.109193+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/zu-wenig-papierkorbe-in-der-londonerstrthemsestr-13349-berlin/in der Londonerstr. gibt es nur ein Papierkorb an der Ecke Londonerstr./Themsestr.<br>In der Themsestr. keinen.<br>In der Gegend gibt es viele Hundebesitzer und dementsprechend wird den Kot öfters nicht gesammelt, weil nur ein Papierkorb gibt oder man kein Papierkorb findet.<br>Nicht nur das, es liegt auch oft Müll rum, weil man kein Papierkorb findet.<br><br>Gäbe es die Möglichkeit mehr Papierkörbe in diese beide Straßen zu installieren?<br><br>Vielen Dank'Rahmenvertäge für Winterdienstleistungen' an Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR)2021-02-17T10:40:19.009966+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/rahmenvertage-fur-winterdienstleistungen/Da die BSR AöR öffentlicher Auftraggeber ist und somit dem Vergaberecht unterliegt möchte ich das Sie mir folgende Informationen zur Verfügung stellen:<br>Aktuelle Rahmenverträge oder Einzelverträge welche zu dem Zweck geschlossen worden Winterdienstleistungen wie das Räumen von Radwegen geschlossen worden.<br><br>Hierzu möchte ich wissen:<br><br>- in welchem Verfahren ausgeschrieben wurde?<br>- Wie waren die Eignungs- und Zuschlagskriterien?<br>- Welche Laufzeit hat der Vertrag und welche Anzahl an Optionen?<br>- Wie viele Lose wurden gebildet?<br>- Wie viele Rahmenvertragspartner wurden gebunden und wie viele für welches Lose<br>- Wurden Vertragstrafen bei nicht Leistungserbringung vereinbart, bzw. wurden generell Vertragsstrafen vereinbart (wenn ja, über welche höhe) und wie oft wurden diese bereits gezogen<br>- Gibt es ein Sonderkündigungsrecht bei einzelnen Losen oder Verträgen bei wiederholter nicht Erbringung der Leistung ?<br>- Wenn es einen Rahmenvertrag mit mehreren Wirtschaftsteilnehmern gibt, wie erfolgt der Abruf aus dem Rahmenvertrag?<br>- Zusendung der BKM Vergebener Aufträge gerne als PDF oder als Link'Konzept des Winterdienstes Berlin' an Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR)2021-02-15T11:09:13.664154+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/konzept-des-winterdienstes-berlin/- Konzept des Winterdienstes der BSR für das Land Berlin<br>- Konkretisierung des Winterdienstes für Radwege, Radschutzstreifen und Protected Bikelines (PBL)<br>- für die jeweilige Infrastruktur eingesetzte Gerätschaften und den jeweilgen Intervall'Streuplan für den Winter 2020/2021' an Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR)2020-11-04T21:14:45.675106+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/streuplan-fur-den-winter-20202021/Streuplan mit den Straßen der Einsatzstufe 1 nach StrReinG §3 Absatz 5 in digitaler Form in einem maschinenlesbaren Format, vorzugsweise als ESRI-Shapes vergleichbar zu den Straßenreinigungsklassen unter https://www.bsr.de/opendata/ oder einem anderen Geodatenformat.<br><br>Sollte dies nicht möglich sein, stellen Sie mir bitte alternativ eine Liste der Straßen mit eindeutigen Bezeichnungen im CSV- oder Microsoft-Excel-Format (wie im vergangenen Jahr) und falls nicht anders verfügbar einen PDF-Report zur Verfügung.<br><br>Bitte teilen Sie mir mit, ob und falls wie häufig üblicherweise im Laufe des Winters Aktualisierungen des Streuplans erfolgen. Sollte der Streuplan für den Winter 2020/2021 noch nicht final abgestimmt sein, teilen Sie mir bitte mit bis wann der Plan vorliegen wird und stellen sie ihn mir bitte dann zur Verfügung.<br><br>Anfrage für 2019/20: https://fragdenstaat.de/anfrage/streuplan-fur-den-winter-20192020/'TETRA-Digitalfunk-Netz der Stadtreinigung Berlin' an Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR)2019-10-23T17:59:38.508686+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/tetra-digitalfunk-netz-der-stadtreinigung-berlin/Die Bundesnetzagentur stellt eine Liste "Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blocks)" bereit unter:<br>https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Nummerierung/TechnischeNummern/ITSI/ITSI_zuget_Rufnr.pdf;jsessionid=E71082013EB9DEDB6A84DBB916F4B21A?__blob=publicationFile&v=7<br><br>Konkret bezieht sich meine Frage auf die im Folgenden aufgeführte TETRA Mobile Netzkennung (MNC)<br><br>240 Stadtreinigung Berlin<br><br>Frage 1):<br>Wird das oben genannte TETRA-Netz von Ihrem Haus verwaltet (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems)?<br>Wenn ja, von welcher Dienststelle ?<br><br>Frage 2):<br>Wenn nein, wer verwaltet dieses Netz (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems)?<br>Ist dies die Landesstelle Digitalfunk BOS Berlin ?<br><br>Frage 3):<br>Wieviele Nutzer hat dieses TETRA-Netz (ungefähre Größenordnung) ?<br><br>Frage 4):<br>Wer sind die Nutzer dieses TETRA-Netzes (grobe Aufteilung in Nutzergruppen) ? <br><br>Frage 5):<br>Können deutsche Behörden im Bedarfsfall dieses TETRA-Netz mitbenutzen ?<br><br>Frage 6):<br>Können Sie exemplarische Beispiele nennen für einen solchen "Bedarfsfall" ?<br><br>Frage 7):<br>In welchen geographischen Regionen / Gebieten ist dieses TETRA-Netz ausgebaut und verfügbar ?<br><br>Vielen Dank.'Tochterunternehmen Berlin Recycling' an Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR)2020-01-31T09:12:03.275934+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/tochterunternehmen-berlin-recycling/In unserem Straßenabschnitt wurde im Monat Januar 2020 nur einmal am 17. die Papiertonne geleert. Bitte teilen sie mir mit, welche Gründe dafür vorliegen und dokumentiert wurden.'Streuplan für den Winter 2019/2020' an Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR)2019-10-29T21:29:54.032203+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/streuplan-fur-den-winter-20192020/Streuplan mit den Straßen der Einsatzstufe 1 nach StrReinG §3 Absatz 5 in digitaler Form in einem maschinenlesbaren Format, vorzugsweise als ESRI-Shapes vergleichbar zu den Straßenreinigungsklassen unter https://www.bsr.de/opendata/ oder einem anderen Geodatenformat.<br><br>Sollte dies nicht möglich sein, stellen Sie mir bitte alternativ eine Liste der Straßen mit eindeutigen Bezeichnungen im CSV- oder Microsoft-Excel-Format (wie im vergangenen Jahr) und falls nicht anders verfügbar einen PDF-Report zur Verfügung.<br><br>Bitte teilen Sie mir mit, ob und falls wie häufig üblicherweise im Laufe des Winters Aktualisierungen des Streuplans erfolgen. Sollte der Streuplan für den Winter 2010/2020 noch nicht final abgestimmt sein, teilen Sie mir bitte mit bis wann der Plan vorliegen wird und stellen sie ihn mir bitte dann zur Verfügung.'Streuplan für den Winter 2018/2019' an Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR)2018-11-13T21:58:50.759919+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/streuplan-fur-den-winter-20182019/Streuplan mit den Straßen der Einsatzstufe 1 nach StrReinG §3 Absatz 5 in digitaler Form in einem maschinenlesbaren Format, vorzugsweise als ESRI-Shapes vergleichbar zu den Straßenreinigungsklassen unter https://www.bsr.de/opendata/reinigungsklassen/RKL_SHP_WGS84.zip. <br><br>Sollte dies nicht möglich sein, stellen Sie mir bitte alternativ eine Liste der Straßen mit eindeutigen Bezeichnungen im CSV-Format und falls nicht anders verfügbar einen PDF-Report zur Verfügung.<br><br>Bitte teilen Sie mir mit, ob und falls wie häufig üblicherweise im Laufe des Winters Aktualisierungen des Streuplans erfolgen. Sollte der Streuplan für den Winter 2018/2019 noch nicht final abgestimmt sein, teilen Sie mir bitte mit bis wann der Plan vorliegen wird und stellen sie ihn mir bitte dann zur Verfügung.