Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage erfolgreich an Stadt Wuppertal auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-02-07T05:18:00.596269+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage erfolgreich an Stadt Wuppertal, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Verwaltungsvereinarung lichtscheidkreisel und Straße linde' an Stadt Wuppertal2024-01-25T20:22:05.279487+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verwaltungsvereinarung-lichtscheidkreisel-und-strasse-linde/Verwaltungsvereinbarung zwischen der Stadt Wuppertal und Strassen NRW für die in der Planfeststellungsbeschluss L 419 auf den Seiten 205 und 206 genannten Ertuchtigungsmassnahme Lichtscheider Kreisel und Jagerhaus und Linde l 58'Beirat Untere Naturschutzbehörde Königshöhe Wald Klimapfad' an Stadt Wuppertal2024-02-07T05:18:00.596269+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/beirat-untere-naturschutzbehoerde-koenigshoehe-wald-klimapfad/am 01.02.2024 tagte der Beirat der Unteren Naturschutzbehörde. Unter den Top 5.1 ging es offensichtlich um einen Waldklimapfad Königshöhe. Hierzu hätte ich gerne Informationen. Ich möchte Anmerken, das es sehr hilfreich wäre wenn dieses grundsätzlich schon in diesen als auch allen anderen Fällen im RIS als Öffentliche Information zur Verfügung gestellt werden würde.'Beirat zum Moscheebau' an Stadt Wuppertal2024-01-07T15:05:33.420403+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/beirat-zum-moscheebau/Konzepte oder Vorgaben für den Beirat zum Moscheebau an der Gathe.'Tempo 30 Hünefeldstraße' an Stadt Wuppertal2023-11-01T10:32:35.340766+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/tempo-30-huenefeldstrasse/Rechtsgrundlage für den Tempo 30 km/h Abschnitt in der Hünefeldstraße. Es ist zwar sehr zu begrüßen das in der Hünefeldstraße Tempo 30 Km/h eingeführt wurde. Leider ist aus den Öffentlich zugänglichen Unterlagen als auch Allgemeinverfügung per Verkehrszeichen nicht zu erkennen aufgrund welcher Rechtsgrundlage die Stadt Wuppertal als Anordnende Behörde eine Tempo 30 km/h Abschnitt gewählt hat. Gerade bei der konsequenten Verweigerung bei anderen Straßen ebenfalls ein Tempo 30 einzuführen erweckt den Eindruck das auf der Hünefeldstraße eine nicht Rechtssichere Tempo Reduzierung vorgenommen wurde.'Verkehrszählung Hünefeldstr.' an Stadt Wuppertal2023-12-01T15:47:44.278935+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrszaehlung-huenefeldstr/Vor der Freigabe der Hünefeldstraße für den gegenläufigen Radverkehr sollte eine Verkehrszählung durchgeführt werden. <br>Ich interessiere mich für das Ergebnis aufschlüsselt nach nach Modalität (Fuß, Rad, KFZ)'Untersuchung Habitat Qualität Königshöhe und Kaiserhöhe' an Stadt Wuppertal2023-10-31T19:15:58.950544+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/untersuchung-habitat-qualitaet-koenigshoehe-und-kaiserhoehe/nach der Information der Stadt Wuppertal auf der Homepage als auch auch innerhalb des Ausschuss BUGA 2031 liegen Untersuchung Ergebnisse Habitat Qualität zur Kaiserhöhe und Köbigshöhe vor. Diese Informationen möchte ich gerne nach dem UIG haben.'Hünefeldstraße Geschwindigkeit Radfahrende' an Stadt Wuppertal2023-10-18T19:34:16.567296+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/huenefeldstrasse-geschwindigkeit-radfahrende/wie schnell dürfen Radfahrende auf der Hünefeldstraße in Fahrtrichtung Osten auf der Fahrbahn fahren?'Vorlage 599 aus 23 Industriestraße' an Stadt Wuppertal2023-08-27T12:41:59.044289+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vorlage-599-aus-23-industriestrasse/in der Vorlage 599/23 https://ris.wuppertal.de/vo0050.asp?__kvonr=30315 wurde ein Antrag nach GO NRW durch eine Bürger*in abgelehnt. Leider ist der Vorlage kein Pflichtgemäßes Ermessen zu erkennen. Hierzu hätte ich gerne alle Unterlagen die bei der Prüfung eines solches ableiten lassen. Nach der StVO, StVO Verwaltungsvorschriften als auch ERA und andere Verordnungen, Regeln Stand der Technik sind zum einen Benutzungspflichtige Radwege insbesondere wenn diese Linkseitig geführt werden besonders intensiv auch im Rahmen von Verkehrsschauen zu prüfen. Es reicht also nicht aus festzustellen das eine Infrastruktur in einem schlechten Zustand bisher noch zu keinem Unfall Schwerpunkt geführt hat. Insbesondere die Detailplanung für die notwendigen Querungsstellen sind von Bedeutung.'Verkehrsrechtliche Anordnung Hünefeldstraße' an Stadt Wuppertal2023-08-24T19:21:35.330930+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrsrechtliche-anordnung-huenefeldstrasse/die Verkehrsrechtliche Anordnung der Baustelle der Stadt Wuppertal aufgrund der Baulichen Maßnahmen zum Talachsen Radweg im Bereich Hünefelstraße / Farbmühle im August 2023'Vorlage 1289 aus 22' an Stadt Wuppertal2023-02-08T06:20:48.999082+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vorlage-1289-aus-22/in der Vorlage 1289/22 sind einige Aussagen vorhanden. https://ris.wuppertal.de/vo0050.php?__kvonr=28105<br><br>1. Unterlagen die nach den Straßenverkehrsgesetz zur einer Widmung des Weges führen.<br>2. Unterlagen die diesen Weg als Weg innerhalb des Landesforstgesetz NRW ( Waldbetretung) verorten könnten.'Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr Wuppertal' an Stadt Wuppertal2023-07-30T19:05:24.936889+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/alarm-und-ausrueckeordnung-der-feuerwehr-wuppertal/die Aktuelle Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr Wuppertal.'Hängebrücke Wuppertal Bodengutachten und Rechtsgutachten' an Stadt Wuppertal2023-05-30T19:41:37.544725+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/haengebruecke-wuppertal-bodengutachten-und-rechtsgutachten/In der Sitzung Planungsbeirat BBUGA 2031 wurde am 30.05.2023 innerhalb der Öffentlichen Sitzung zum TOP 1. Aktueller Sachstandsbericht mitgeteilt das zur geplante Hängebrücke ein Boden Gutachten als auch ein Rechtsgutachten Vorliegt. Diese beiden Gutachten hätte ich gerne. Alternativ zur Veröffentlichung auf der Plattform Frage den Staat würde sich Alternativ auch das Ratsinformationssystem anbieten.'Radverkehrsanbindung vom Hauptbahnhof zur Bergischen Universität Wuppertal' an Stadt Wuppertal2023-06-02T11:18:34.464388+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/radverkehrsanbindung-vom-hauptbahnhof-zur-bergischen-universitaet-wuppertal/Die Bezirksvertretung Elberfeld hat am 23. November 2022 positiv über die Vorlage VO/0542/22 abgestimmt. Damit wurde die "Optimierung der Radverkehrsanbindung vom Hauptbahnhof zur Bergischen Universität Wuppertal" beschlossen.<br><br>Wie ist der aktuelle Planungsstand zu diesem Sachverhalt in der Verwaltung?<br>Gibt es bereits einen Realisierungszeitraum?<br>Bis wann soll das Projekt spätestens abgeschlossen sein?<br>Gibt es andere Änderungen an dem Vorhaben?'Neue Goldene Bänke' an Stadt Wuppertal2023-04-30T17:18:51.730518+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/neue-goldene-baenke-1/1. Wie viele neue Sitzbänke wurden von der Stadt Wuppertal angeschafft?<br>2. Wie viel hat die Stadt Wuppertal insgesamt für die neuen Sitzbänke ausgegeben?<br>3. Welche Kriterien wurden bei der Auswahl der neuen Sitzbänke berücksichtigt?<br>4. Wer war für die Entscheidung zur Anschaffung der neuen Sitzbänke verantwortlich?<br>5. Wurden auch Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidung zur Anschaffung der neuen Sitzbänke einbezogen?<br>6. Wurden bei der Anschaffung der neuen Sitzbänke ökologische Kriterien berücksichtigt?<br>7. Wie lange ist die Lebensdauer der neuen Sitzbänke geplant?<br>8. Wurde die Öffentlichkeit über die Anschaffung der neuen Sitzbänke informiert?<br>9. Wo genau werden die neuen Sitzbänke in der Stadt Wuppertal aufgestellt?<br>10. Wie oft werden die neuen Sitzbänke gewartet und repariert?<br>11. Inwiefern wurden die Bedürfnisse von obdachlosen Menschen bei der Auswahl und Aufstellung der neuen Sitzbänke in der Stadt Wuppertal berücksichtigt?'Fahrradabstellanalgen Penny Ostersbaum' an Stadt Wuppertal2023-04-05T05:36:20.693355+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrradabstellanalgen-penny-ostersbaum/Teilauszug der Genehmigung für die Anzahl der vorgeschriebenen Autoparkplätze und Fahrrad Abstellanlagen für den Penny Supermarkt Ostersbaum.'Umweltbericht August-Jung-Weg' an Stadt Wuppertal2023-04-01T12:30:32.115890+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/umweltbericht-august-jung-weg/Vereinbarung mit dem Sachverständigenbüro Ökoplan Kordges, Hattingen, dass der Umweltbericht zum Bebauungsplan 1223 "August-Jung-Weg/östl. Hosfelds Katernberg" ergänzt werden darf.<br><br>Bitte senden Sie mir ebenfalls die Zustimmung zu, dass diese Ergänzungen ohne sichtbare Kenntlichmachung der betroffenen Passagen geschehen darf, so dass beliebige Änderungen (hier: Ergänzungen) durchgeführt werden dürfen, die dann so erscheinen, als ob diese vom sachverständigen Unterzeichner selbst kommen.<br><br>Bitte teilen Sie mir ebenfalls mit, auf welcher Grundlage dann nicht dokumentierte Streichungen (somit keine Ergänzungen) durchgeführt wurden.<br><br>Ich beziehe mich mit dieser Anfrage auf die am Dienstag, 28.3.2023, vor Bekanntmachung des gegenständlichen Bebauungsplans an Sie übermittelte Information, dass diese Unregelmäßigkeit in dieser Bebauungsplan-Satzungsunterlage (nunmehr durch Bekanntmachung vom 29.3.2023 integraler Gesetzes-Bestandteil einer kommunalen Satzung geworden) enthalten ist. Ferner beziehe ich mich in dieser Anfrage auf die in der Westdeutschen Zeitung am 31.03.2023 veröffentlichte Information durch Zitat von Herrn Walter, dass es eine Vereinbarung mit dem Planungsbüro geben solle.'TETRA-Digitalfunk-Netz der Stadt Wuppertal, Stadtbetrieb Feuerwehr (MNC 411)' an Stadt Wuppertal2023-04-30T16:20:58.681733+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/tetra-digitalfunk-netz-der-stadt-wuppertal-stadtbetrieb-feuerwehr-mnc-411/Die Bundesnetzagentur stellt eine Liste "Zuteilungen TETRA-Netzkennungen (ITSI-Blocks)" bereit unter:<br>https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Nummerierung/TechnischeNummern/ITSI/ITSI_zuget_Rufnr.pdf<br><br>Konkret beziehen sich meine Fragen auf die im Folgenden aufgeführte TETRA Mobile Netzkennung (MNC)<br><br>MNC 411 Stadt Wuppertal, Stadtbetrieb Feuerwehr<br><br><br><br>Ferner heißt es unter:<br>https://www.bdbos.bund.de/DE/Digitalfunk_BOS/digitalfunk_bos_node.html<br>"<br>Der Digitalfunk BOS<br><br>Ein einheitliches und leistungsstarkes Funknetz für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Deutschland ist der leitende Gedanke des Digitalfunks BOS.<br><br>Das BOS-Digitalfunknetz ist das weltweit größte Funknetz, das auf dem internationalen TETRA-Standard basiert. <br>Mit diesem Funknetz verfügen die Einsatzkräfte der Polizeien, Feuerwehren, Rettungsdienste sowie weiterer Zivil- und Katastrophenschutzorganisationen über ein modernes und vielseitiges Kommunikationsmittel. <br>Die Technik lässt eine organisationsübergreifende und bundesweite Verständigung zu und vereinfacht somit die Durchführung komplexer Einsatzszenarien - insbesondere auch in Krisenlagen und Katastrophensituationen.<br><br>Der Digitalfunk BOS unterstützt damit eine schnelle und verlässliche Hilfe für alle Bürgerinnen und Bürger.<br>"<br><br><br>Offensichtlich nutzt die Feuerwehr in Wuppertal ein eigenes, separates Digitalfunk-Netz, unabhängig vom Digitalfunk BOS.<br><br>Daher habe ich folgende Fragen:<br><br><br>Frage 1):<br>Wird das oben genannten TETRA-Digitalfunknetz von Ihrem Haus verwaltet (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems) ?<br>Wenn ja, von welcher Dienststelle ?<br><br>Frage 2):<br>Wenn nein, wer verwaltet dieses Netz (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems) ?<br><br>Frage 3):<br>Wieviele Nutzer hat dieses TETRA-Netzes (ungefähre Größenordnung) ?<br><br>Frage 4):<br>Wer sind die Nutzer dieses TETRA-Netzes (grobe Aufteilung in Nutzergruppen) ?<br><br>Frage 5):<br>Können deutsche Behörden (z.B. BOS) im Bedarfsfall dieses TETRA-Netz mitbenutzen ?<br><br>Frage 6):<br>Können Sie exemplarische Beispiele nennen für einen solchen "Bedarfsfall" ?<br><br>Frage 7):<br>In welchen geographischen Regionen / Gebieten ist dieses TETRA-Netz ausgebaut und verfügbar ?<br><br>Vielen Dank.'Präsentation BUGA Hängebrücke' an Stadt Wuppertal2023-03-30T05:13:28.889322+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/praesentation-buga-haengebruecke/in dem Protokoll zur Sitzung der BUGA Bewerbungsbeirat BUGA vom 16.03.2023 ist zu lesen :"Verfahrensstand Hängebrücke<br>Vorlage: VO/0077/23<br>Herr Gehrke und Frau Körner erläutern anhand der Präsentation den aktuellen<br>Sachstand und stellen die Vorteile eines B-Planverfahrens gegenüber einem<br>Bauleitplanverfahren dar." Leider ist die Präsentation auch im Nachgang nicht im RIS zu finden. Ich gehe davon aus das die Präsentation in form einer Digitalen Power Point statt fand. Diese hätte ich gerne.'Haushaltsplanentwurf 2023 / hier: August-Jung-Weg' an Stadt Wuppertal2023-03-15T21:56:29.395625+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/haushaltsplanentwurf-2023-hier-august-jung-weg/im aktuellen Haushaltsplan-Entwurf sind Aufwendungen für den August-Jung-Weg (Tiefbaumaßnahmen) in Hähe von 170.000 EUR und im Fiolgejahr von 400.000 EUR vorgesehen.<br><br>Bereits in den vergangenen Jahren (ca. 2017-2020) tauchten immer mal wieder Planungen eines zusätzlichen Stauraumkanals auf (Regenentwässerung, zusätzlich zu dem durch einen Projektentwickler finenzierten Stauraumkanal), die dann aber wieder aus den Maßnahmenkatalogen der WSW verschwanden. Teilweise sollten die Kosten per Anliegerbeitrag nach diesen Tabellen umgelegt werden.<br><br>Zu den jetzt veranschlagten Kosten gestatte ich mir folgende Fragen:<br><br>1. Welche Maßnahmen sind mit diesem Kostenrahmen geplant?<br>2. Die Kosten werden als 'kassenwirksam' bezeichnet, ist es möglich, dass die Kosten später über Anliegerbeiträge umgelegt werden?<br>3. Stehen die Kosten mit einem Stauraumkanal in Verbindung?<br>4. Werden Anliegerbeiträge auch die Bauherren in dem neuen Plangebiet treffen, die gerade erst ein vermeintlich 'erschlossenes' Grundstück gekauft haben <br>(Hintergrund der Frage: Der Verkäufer muss nur einen 'provisorischen' Ausbau der Straße zahlen, die Kosten hierfür, die über die Grundstückspreise mitfinanziert sind, können nicht angerechnet werden)<br><br>Die Straße von Einmündung Hosfelds Katernberg bis Einmündung 'In den Birken' wurde vor wenigen Jahren erst komplett neu asphaltiert und mit neuen Randsteinen versehen.<br><br>5. Welche Kosten sind hierdurch entstanden?<br>6. Warum soll die neu erstellte Straße nun erneut umgebaut werden?'Baumfällungen Königshöhe' an Stadt Wuppertal2023-02-07T07:35:10.907255+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/baumfaellungen-koenigshoehe/laut WZ "Dürre in Wuppertal: Tote und kranke Bäume auf der Königshöhe müssen gefällt werden" werden Bäume gefällt. Da es sich laut dem Artikel um Verkehrssicherung Massnahmen handeln soll hätte ich gerne folgende Daten.<br>1. Geodaten der betroffene Bäume<br>2. Protokolle / Untersuchungs Ergebnisse der ( betroffenen) Baum Kontrolle.<br>3. Geplanter Umgang mit den zu fällende Bäume.<br>4. Untersuchung Ergebnisse ob geschützte Arten diese Bäume als Habitat Baum besiedelt haben.'Anwohnerzahl Zahl und Zahl gemeldeter KFZ im Bereich Loh' an Stadt Wuppertal2023-02-21T05:39:24.649898+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anwohnerzahl-zahl-und-zahl-gemeldeter-kfz-im-bereich-loh/Bitte teilen Sie mir die Zahl der gemeldeten Bürgerinnen und Bürger in den Straßen Loher Str. , Am Brögel, Wartburgstraße aufgeschlüsselt nach den Straßen mit. <br>Bitte teilen Sie mir die Zahl der angemeldeten PKW in den Straßen Loher Str. , Am Brögel, Wartburgstraße aufgeschlüsselt nach den Straßen mit.'Kooperationsvertrag zwischen Stadt und Bayer - Feuerwehr' an Stadt Wuppertal2022-11-07T09:24:35.002416+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kooperationsvertrag-zwischen-stadt-und-bayer-feuerwehr/Den Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Wuppertal und der Bayer AG für die Feuerwehr. <br><br>Siehe Pressemeldung:<br>Stadt und Bayer erneuern Kooperationsvertrag<br>Die erfolgreiche Kooperation zwischen der Feuerwehr Wuppertal und der Bayer AG wird mit neuen Akzenten fortgeführt.<br><br>Quelle: https://www.wuppertal.de/presse/meldungen/meldungen-2022/november/feuerwehr-bayer.php'Privatanzeigen von Ordnungswidrigkeiten' an Stadt Wuppertal2022-08-18T07:09:34.976741+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/privatanzeigen-von-ordnungswidrigkeiten-6/- Wie viele Privatanzeigen von Ordnungswidrigkeiten im Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeit wurden in den Jahren 2020, 2021 und im laufenden Jahr 2022 erstattet?<br>- Wie viele Anzeigen gehen über Dienste wie weg.li beim Ordnungsamt pro Jahr ein?<br>- Wie viele Privatanzeigen von Ordnungswidrigkeiten im Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeit insgesamt und wie viele Anzeigen, die über o.g. Dienste eingehen, werden tatsächlich verfolgt und Bußgeldbescheide ausgestellt?<br>- Anhand welcher Kriterien wird entschieden, welche Privatanzeigen von Ordnungswidrigkeiten im Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeit verfolgt werden?'Überwachungssystem der Firma LiangDao an der Ampel, Nähe der Skulptur "Ein neuer erfolgreicher Tag"' an Stadt Wuppertal2022-10-09T17:17:48.896310+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ueberwachungssystem-der-firma-liangdao-an-der-ampel-naehe-der-skulptur-ein-neuer-erfolgreicher-tag/- Informationen zu dem an der Ampel montierten Überwachungssystem (LiangDao)<br>- Hinweise gemäß DSGVO<br>- Auskunft, warum dort keine Hinweisschilder montiert wurden'Lernförderung BuT' an Stadt Wuppertal2022-08-10T06:17:17.054776+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/lernfoerderung-but-2/Bitte lassen Sie mir - sofern es diese gibt - die aktuellen schriftlich getroffenen Vereinbarungen (Rahmenverträge, Kooperationsvereinbarungen, etc.) für<br>a) Privatpersonen<br>b) gewerbliche Anbieter<br>sämtlich in datenschutzkonformer Form als Muster zukommen, aus welchen sich insbesondere die Höhe der Vergütung sowie die Abrechnungsmodalitäten ergeben.<br><br>Frage 1) Ist die Höhe der Vergütung abhängig von der Klassenstufe der SchülerInnen?<br><br>Frage 2) Ist die Höhe der Vergütung für Gruppenunterricht abhängig von der Gruppengröße?<br><br>Frage 3) Dürfen neben den Kosten der Lernförderung weitere Kosten (Personalkosten, Verwaltungskosten, Fahrtkosten der Lehrkräfte, Raumkosten, etc.) geltend gemacht werden?<br><br>Frage 4) Darf nur die tatsächlich durchgeführte Lernförderung abgerechnet werden (spitz) oder werden auch Fehlstunden der SchülerInnen vergütet (pauschal)? Gibt es ggf. Unterschiede in der Vergütungshöhe?<br><br>Frage 5) Werden die obigen angefragten Informationen auch den Antragstellern (z.B. Eltern, volljährige SchülerInnen) mitgeteilt? Wenn ja, in welcher Form?<br><br>Da die Höhe der Vergütung an die ortsüblichen Preise anzupassen ist, lassen Sie mir bitte noch die entsprechende zuletzt durchgeführte Berechnung zukommen.<br><br>Aus dieser sollte ersichtlich sein, welche Daten als Grundlage für die Vergütungshöhe bei gewerblichen Anbietern bzw. für Privatpersonen dienen.<br><br>Die Anfrage erfolgt vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die schulischen Leistungen der SchülerInnen. In einer vergleichenden Analyse betrachte ich verschiedene Städte bzw. Kreise in NRW und deren Umsetzung des Bildungspaketes.