Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage erfolgreich an Stadt Karlsruhe auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-03-05T04:24:55.976588+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage erfolgreich an Stadt Karlsruhe, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Faires Parken: Stellen Nichtumsetzung und Kontrollmaßstab dort' an Stadt Karlsruhe2019-11-14T16:47:18.210367+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/faires-parken-stellen-nichtumsetzung-und-kontrollmastab-dort/1.<br>Stellen in Karlsruhe, wo das Konzept Faires Parken noch nicht umgesetzt ist (wie z.B. das Unterviertel in Grötzingen) und wo daher wohl noch nicht kontrolliert wird<br>2.<br>Die Maßstäbe/Anweisungen an die kontrollierenden Einheiten, wie an diese Stellen zu verfahren ist (z.B. 1,20 Restbreite wird toleriert oder eben: dort wird gar nicht kontrolliert)'Blockierung der Online Terminvereinbarung basierend auf Ländern / ASNs / ... .' an Stadt Karlsruhe2024-03-05T04:24:55.976588+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/blockierung-der-online-terminvereinbarung-basierend-auf-laendern-asns/Als ich aus den << Adresse entfernt >> versuchte, für meine Eltern einen Termin in einem der Bürgerbüros zu vereinbaren, erhielt ich über verschiedene Provider lediglich eine Blockademeldung von Cloudflare für die Online Terminvereinbarung.<br><br>Richtlinien zur Blockierung der Online-Terminvereinbarung der Stadt Karlsruhe für Termine in Bürgerbüros z.B. basierend auf einer IPv4/IPv6 Adresse zugehörigem Land, Autonomous System Number, ... .'Verpachtung Landwirtschaftlicher Flächen Stadt Karlsruhe' an Stadt Karlsruhe2024-03-04T18:54:24.983187+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verpachtung-landwirtschaftlicher-flaechen-stadt-karlsruhe/- Werden von der Stadt Karlsruhe Flächen für landwirtschaftliche Zwecke verpachtet?<br>- Wie viel Fläche wird insgesamt von der Stadt Karlsruhe für landwirtschaftliche Zwecke verpachtet, falls vorhanden aufgeschlüsselt nach Art der Nutzung?<br>- Welche Flächen werden von der Stadt Karlsruhe für landwirtschaftliche Zwecke verpachtet?<br>- Nach welchen Kriterien werden von der Stadt Karlsruhe Flächen für landwirtschaftliche Zwecke verpachtet?<br><br>Falls einzelne Fragen nicht beantwortet werden können bitte ich um Beantwortung der anderen Fragen.'Verträge und Abmachungen zu KA-WLAN' an Stadt Karlsruhe2024-01-08T08:28:01.230457+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vertraege-und-abmachungen-zu-ka-wlan/jegliche Verträge und Abmachungen die mit der Stadt zum Instandhalten, zum Aufbau, zur Pflege, zum Betreiben, zum Abbau und zur Inbetriebnahme des KA WLAN vereinbart wurden.'Statistik Kirchenleuten' an Stadt Karlsruhe2024-01-23T07:01:53.158749+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/statistik-kirchenleuten/- Anzahl Beschwerden bzgl. Glockengeläut von Kirchen herangetragen an die Stadt pro Jahr oder ähnlich Unterteilung<br>- Aufschlüsselung pro Stadtgebiet / Kirche wäre hilfreich'Karlsruhe.App Ausschreibungsdaten' an Stadt Karlsruhe2024-01-06T21:20:38.804769+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/karlsruhe-app-ausschreibungsdaten/- initiale Ausschreibung fuer die Entwicklung der Karlsruhe.App<br>- Informationen bzgl. der finalen Beauftragung<br>- gesteckten Ziele der App seitens der Stadt Karlsruhe<br>- Kosten und Entwicklungsdauer'Termine für Kirchenaustritte' an Stadt Karlsruhe2024-01-18T13:42:19.500865+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/termine-fuer-kirchenaustritte/Termine für Kirchenaustritte sind schon seit mehreren Jahren schwer zu bekommen. Eine LFG-Anfrage [1] aus dem Februar 2022 hatte sich damit schon beschäftigt.<br><br>- Wie viele Termine für Kirchenaustritte werden pro Monat den Bürgerinnen und Bürgern angeboten?<br>- Wurde die Zahl von 36 Terminen pro Woche beim Standesamt seit 2022 wegen Mangel der Verfügbarkeit erhöht?<br>- Wieviele dieser Termine werden über die Online-Anmeldung gebucht und wieviele telefonisch oder in Absprache?<br>- Wieviel Personal ist in den Standesämtern für die Bearbeitung von Kirchenaustritte vorgesehen? Wurde das Personal seit Februar 2022 erhöht?<br>- Ist feststellbar wie oft Termine online angefragt werden ohne verfügbare Termine?'Platanen in der Kaiserstraße' an Stadt Karlsruhe2023-08-24T10:08:09.394483+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/platanen-in-der-kaiserstrasse/alle Unterlagen rund um die Platanen in der Kaiserstraße und die geplante Umgestaltung der Kaiserstraße – inklusive aller Sitzungsprotokolle, Stellungnahmen, Ausschreibungen, Gutachten, Berichte, dienstlichen Absprachen und Mails und aller weiteren Korrespondenz, auch von Tochtergesellschaften der Stadt wie den Stadtwerken, gegebenenfalls unter Schwärzung einzelner Namen oder Anschriften aus datenschutzrechtlichen Gründen. Aufgrund des erheblichen öffentlichen Interesses wie durch Berichte im SWR und auf Tagesschau.de dokumentiert, bitte ich darum, die Akten wenn nötig in mehreren Einzelschritten herauszugeben.'Informationsvorlage des Planungsausschuss vom 1. Dezember 2022' an Stadt Karlsruhe2023-09-08T14:19:58.021589+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/informationsvorlage-des-planungsausschuss-vom-1-dezember-2022/Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG<br><br>Guten Tag, <br><br>die Gemeinderats-Vorlage Nr. 2023/0980 (Fuß- und Radentscheid Karlsruhe – Zulässigkeit und Bewertung des Bürgerbegehrens) verweist in den Erläuterungen unter Abschnitt 3.a auf eine "Informationsvorlage des Planungsausschuss vom 1. Dezember 2022". Bitte senden Sie mir diese zu.<br><br>Dieses Informationsbegehren erhalte ich auch dann aufrecht, wenn die Informationsvorlage Teil einer nicht öffentlichen Sitzung war.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. <br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Klimabilanzierungen' an Stadt Karlsruhe2023-07-19T06:05:25.543791+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/klimabilanzierungen/In der Informationsvorlage vom 31.5.2022 [1] steht, dass die Stadt Karlsruhe das Bilanzierungstool BICO2 BW einsetzt. Ich bitte um eine Zusendung der Excel Dateien dieser Jahre wie auch der daraus hervorgegangenen Abschlussberichte. Sofern Informationen über in das Tool eingegebenen Daten vorliegen, so frage ich auch diese an<br><br>[1] https://web1.karlsruhe.de/ris/oparl/bodies/0001/downloadfiles/00637565.pdf'Verkehrsversuch Fahrradstraße Rechts der Alb: Ergebnisse der Verkehrszählungen' an Stadt Karlsruhe2023-06-07T07:24:14.676061+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrsversuch-fahrradstrasse-rechts-der-alb-ergebnisse-der-verkehrszaehlungen/Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG<br><br>Guten Tag, <br><br>am 15. Juni 2023 ist der Verkehrsversuch Fahrradstraße Rechts der Alb in Dammerstock auf der Tagesordnung des Planungausschuss (Vorlage Nr. 2023/0256). In der Beschlussvorlage werden Verkehrszählungen zusammengefasst wiedergegeben. Es gibt jedoch in den Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem keine Anlage, die die einzelnen Zählstellen mit den Zählergebnissen enthält.<br><br>Könnten Sie mir bitte diese Zählergebnisse zusenden oder als Anlage im Ratsinformationssystem veröffentlichen?<br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. <br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Hitzeminderung in der Karlsruher Innenstadt' an Stadt Karlsruhe2023-06-11T12:55:46.816468+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/hitzeminderung-in-der-karlsruher-innenstadt/Eine konkrete Übersicht der aktuellen und künftigen Maßnahmen zur Hitzeminderung in der Innenstadt (u. a. Europaplatz, Marktplatz) sowie deren prognostizierten Effekte in Grad Celsius.'Pläne und Vorhaben bezüglich Bernhardusplatz und Durlacher Tor' an Stadt Karlsruhe2023-03-21T21:50:05.828683+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/plaene-und-vorhaben-bezueglich-bernhardusplatz-und-durlacher-tor/1) momentane und zukünftig geplante Vorhaben zur raumplanerichen Gestaltung des Bernhardusplatzes am Durlacher Tor.<br>2) aktuelle Pläne zu 1) sowie zu der Vervollständigung der Kombilösung am gesammten Knotenpunkt Durlacher Tor aktuellsten Pläne.'Planungsstand Radnetzausbau nördliche Waldhornstraße' an Stadt Karlsruhe2023-02-28T17:52:40.300312+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/planungsstand-radnetzausbau-noerdliche-waldhornstrasse/Unterlagen zum Planungsstand des Radnetzausbaus im Bereich nördliche Waldhornstraße mit konkreten Terminplan zur baulichen Umsetzung'Daten zu Radwegen in Karlsruhe und geplanten Ausbauten' an Stadt Karlsruhe2022-12-30T08:47:36.145257+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/daten-zu-radwegen-in-karlsruhe-und-geplanten-ausbauten/Statistiken, Karten und Dokumente über die verschiedenen Arten von Fahrradwegen, die in Karlsruhe vorliegen. <br>Zudem bin ich an Dokumenten und Schreiben über den geplanten Ausbau des Radnetzes interessiert.'Aktueller Stand zu INTERREG-Projekt „Sicherstellung der grenzüberschreitenden Kommunikation im Krisenfall“ in der Stadt Karlsruhe' an Stadt Karlsruhe2022-11-11T19:43:59.540568+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/aktueller-stand-zu-interreg-projekt-sicherstellung-der-grenzueberschreitenden-kommunikation-im-krisenfall-in-der-stadt-karlsruhe/Fragen an die Branddirektion Karlsruhe:<br><br>Die Kreisverwaltung Südwestpfalz schreibt am 17.09.21 unter<br>https://www.lksuedwestpfalz.de/aktuelles/nachrichten/2021/september/kommunikation-im-krisenfall/<br><br>"<br>Ortsfeste Satelliten-Kommunikationsanlage<br><br>Mit der erfolgreichen europaweiten Ausschreibung und Vergabe von Aufträgen für die Installation und den Betrieb von ortsfesten Satelliten-Kommunikationsanlagen an 25 Standorten in der Oberrheinregion wurde nun ein wichtiger Meilenstein des Projektes erreicht. <br><br>Landkreis Südwestpfalz nimmt am INTERREG-Projekt „Sicherstellung der grenzüberschreitenden Kommunikation im Krisenfall“ teil.<br><br>Zur Krisenbewältigung ist eine effiziente Kommunikation zwischen den Gefahrenabwehrbehörden essentiell. Mit dem INTERREG-Projekt „Sicherstellung der grenzüberschreitenden Kommunikation im Krisenfall“ soll die Kommunikation der deutschen, französischen und schweizerischen Krisenstäbe bei einem flächendeckenden Stromausfall oder dem Ausfall der herkömmlichen Kommunikationswege gewährleistet werden. Das Projekt wird im Wesentlichen durch die finanzielle Förderung der Europäischen Union (EU) mittels des Programms zur Förderung der europäischen territorialen Zusammenarbeit, INTERREG V Oberrhein, ermöglicht.<br><br>„Als zum Mandatsgebiet der Oberrheinkonferenz gehörender Landkreis konnte sich die Südwestpfalz am interregionalen Projekt beteiligen“, zeigt Landrätin Dr. Susanne Ganster die Möglichkeit auf, die der Kreis genutzt hat, um im Katastrophenfall die Kommunikation, insbesondere im Nachbarbereich zu Frankreich beidseits der Grenze zu verbessern. Nicht zuletzt die Erfahrungen aus der Großschadenslage im Ahrtal haben gezeigt, dass die erdgebundene und auch mobile Infrastruktur schnell an ihre Grenzen stoßen, nennt Dr. Ganster ein gerade offensichtlich gewordenes Beispiel. Mit diesem zusätzlichen Kommunikationsmittel eröffnet sich auch der Landkreis neue und verbesserte Wege.<br><br>Die Anlagen werden nach und nach in den Krisenstäben oder Leitstellen der beteiligten Projektpartner installiert, so im Gebäude der Kreisverwaltung Südwestpfalz. Damit kann zukünftig die Satellitenkommunikation als ausfallsicheres Kommunikationsmittel genutzt werden, wodurch die Behörden im Mandatsgebiet der Oberrheinkonferenz noch besser vernetzt und auf Krisen vorbereitet sind. Die Satellitenterminals ermöglichen die Übertragung von Sprache und eine Datenkommunikation.<br><br>Beteiligte des Projekts sind, neben dem federführenden Regierungspräsidium Karlsruhe, die Projektpartner aus Baden-Württemberg (Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, Landratsamt Emmendingen, Landratsamt Lörrach, Landratsamt Karlsruhe, Landratsamt Rastatt, Landratsamt Ortenaukreis, Stadt Baden-Baden, Stadt Freiburg im Breisgau, Stadt Karlsruhe, Regierungspräsidium Freiburg), aus Rheinland-Pfalz (Kreisverwaltung Germersheim, Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, Kreisverwaltung Südwestpfalz, Stadt Landau in der Pfalz), aus Frankreich (Préfecture du Bas-Rhin, Préfecture du Haut-Rhin, Service d’incendie et de secours du Bas-Rhin und Service d’incendie et de secours du Haut-Rhin) und aus der Schweiz (Kantone Aargau, Basel-Landschaft und Basel-Stadt). Geplant wurde das Projekt vom Expertenausschuss Kommunikationstechnik der Arbeitsgruppe Katastrophenhilfe der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz.<br><br>Durch das INTERREG-Programm werden nicht nur die Beschaffung und Installation der Satellitenkommunikationsanlagen, sondern auch der Unterhalt und Betrieb bis Ende des Jahres 2022 gefördert. Außerdem sind die Entwicklung eines grenzüberschreitenden Kommunikationskonzeptes, die Schulung der Mitarbeiter und die Durchführung von länderübergreifenden Übungen unter Beteiligung aller Projektpartner geplant. Die gemeinsamen Schulungen und Übungen haben das Ziel, die Zusammenarbeit der Krisenstäbe und der Behörden zu fördern, zu festigen und auszubauen, ganz gemäß dem Slogan von INTERREG V Oberrhein: „Der Oberrhein wächst zusammen: mit jedem Projekt“.<br>[...]<br>"<br><br><br>Meine Fragen:<br><br>1) Wurde der Regelbetrieb der ortfesten Satellitenfunkanlage bei Ihnen bereits aufgenommen ?<br> Wenn nein, wie ist hier der Zeitplan ?<br><br>2) Haben Sie für die ortsfeste Satellitenfunkanlage bereits eine Standortbescheinigung bei der Bundesnetzagentur beantragt ?<br> Wenn nein, wie ist hier der Zeitplan ?<br><br><br>Vielen Dank.'Stadtbahn-Systemwechselstelle Otto-Dullenkopf-Park/DB-Strecke 4000' an Stadt Karlsruhe2022-08-02T11:05:56.765924+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/stadtbahn-systemwechselstelle-otto-dullenkopf-park-db-strecke-4000/Informationen zum aktuellen Zustand des Projektes zur Einschleifung S31/S32 von der DB-Strecke 4000 Durlach -> Hbf zur Tram-Strecke im Otto-Dullenkopf-Park.<br><br>Soweit vorhanden bitte ich um die Zusendung des aktuellen Zeitplanes sowie etwaiger Planungsunterlagen (Machbarkeitsstudien etc.).'Kreuzungsbereich Roonstr/Jollystr/Sonntagstr' an Stadt Karlsruhe2022-08-01T21:25:58.055938+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kreuzungsbereich-roonstr-jollystr-sonntagstr/Wann wurde die letzte Verkehrsschau gemäß VwV StVO zu § 45 Abs. 3 IV Rn. 56 ff im Kreuzungsbereich Roonstraße/Jollystraße/Sonntagstraße durchgeführt? Was waren dessen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen? Welche wurden oder werden umgesetzt?'Planungsausschuss am 7. Juli 2022, TOP 10 Umgestaltung Herrenalber Straße' an Stadt Karlsruhe2022-07-22T16:38:45.041900+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/planungsausschuss-am-7-juli-2022-top-10-umgestaltung-herrenalber-strasse/Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir die Sitzungsvorlage der Verwaltung inkl. Anlagen zum Tagesordnungspunkt 10 der Sitzung des Planungsausschuss am 7. Juli 2022 zu. Thema des Tagesordnungspunkts war die Umgestaltung der Herrenalber Straße.<br><br>Im Ratsinformationssystem sind die Unterlagen nicht zu finden (https://sitzungskalender.karlsruhe.de/db/ratsinformation/termin-6645). Sie können diese Anfrage auch dadurch beantworten, indem Sie die Unterlagen dort der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. <br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Digitalisierungsstand und Anbindung von KA-Feedback der Ämter und Dienststellen' an Stadt Karlsruhe2022-06-13T12:36:40.621362+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/digitalisierungsstand-und-anbindung-von-ka-feedback-der-aemter-und-dienststellen/Sie bieten mit KA-Feedback eine sehr gute Lösung der Stadtverwaltung direkte Hinweise zu geben. Leider sind scheinbar nicht alle Ämter angeschlossen oder wollen sich nicht mit einer bürgernahen und transparenten Arbeitsweise auseinandersetzen. Dies können Sie beispielsweise dem Vorgang vowlv6 auf KA-Feedback entnehmen. Im Rahmen Ihrer Digitaliserungsroadmap ist dies sehr bedauerlich.<br><br>Ich bitte daher um Auskunft welche Ämter und Dienststellen an KA-Feedback angeschlossen sind und wie die Ämter, und Dienststellen die nicht angeschlossen sind, über digitale Kanäle erreicht werden können.'Technischen Machbarkeitsstudie zur Straßenbahn in der Pulverhausstraße und der Heidenstückersiedlung' an Stadt Karlsruhe2022-03-12T16:51:11.356469+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/technischen-machbarkeitsstudie-zur-straenbahn-in-der-pulverhausstrae-und-der-heidenstuckersiedlung/Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir die Technischen Machbarkeitsstudie zur Straßenbahnstrecke in der Pulverhausstraße und der Heidenstückersiedlung zu.<br><br>Die Machbarkeitsstudie wird im Ergänzungsband der Netzkonzeption 2020/2030 vom Januar 2022 (https://www.avg.info/fileadmin/user_upload/avg/Dateien/AVG_Ergaenzungsband_Netzkonzeption_2020-2030.pdf) auf Seite 30 erwähnt. Der Ergänzungsband wird in der KVV-Pressemitteilung "VBK, AVG und KVV ergänzen Netzkonzeption 2020/2030" vom 11. März 2022 (https://www.kvv.de/unternehmen/kvv-news/detail/vbk-avg-und-kvv-ergaenzend-netzkonzeption-2020-2030-1.html) verlinkt.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. <br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Verkehrszeichenplan Baustelle Brauerstraße 3' an Stadt Karlsruhe2022-05-03T10:56:22.586324+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrszeichenplan-baustelle-brauerstrae-3/Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir den Verkehrszeichenplan/die VRAO zu, die die Baustelle vor Brauerstraße 3 und 3a, 76137 Karlsruhe regelt.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. <br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Radroutennetz' an Stadt Karlsruhe2021-12-28T09:35:54.803788+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/radroutennetz/das Radroutennetz der Stadt Karlsruhe, welches aus Haupt- und Nebenrouten besteht.<br><br>Ich bitte um eine Zusendung bevorzugt als Vektordaten (z.B. ESRI Shapefile, GeoJSON, GPX, KML), andernfalls Vektorgrafik oder hoch aufgelöste Rastergrafik.<br><br>Der Radrouten-Layer im Mobilitätsportal (https://mobilitaet.trk.de/portal.html?city=Karlsruhe&theme=radnetz) unterscheidet leider nicht zwischen Haupt- und Nebenrouten. Die Grafik im Verkehrsentwicklungsplan unterscheidet zwar zwischen Haupt- und Nebenrouten, ist jedoch ca. zehn Jahre alt und niedrig aufgelöst. Auch die Grafik auf der städtischen Website (https://www.karlsruhe.de/b3/mobilitaet/radverkehr/radnetz.de) hat keine Auflösung, auf der man Details erkennen kann.<br><br>Für diese Anfrage dürfte vermutlich das Stadtplanungsamt zuständig sein.'Termine für Kirchenaustritte' an Stadt Karlsruhe2022-01-30T22:10:40.425338+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/termine-fur-kirchenaustritte/Wie viele Terminslots für Kirchenauszritte werden pro Monat den Bürgerinnen und Bürgern angeboten?<br>Wie lang ist die durchschnittliche Wartezeit?<br>Wenn im online Terminkalender kein Termin angeboten werden kann, auf welchem anderen Weg, kann man einen Termin bekommen? (Warum wird im online Terminkalender kein entsprechender Hinweis angezeigt?)<br>Planen Sie, mehr Termine für Kirchenaustritte anzubieten?<br>Ist der Terminmangel auf Corona zurück zu führen? (Wie genau ist das begründet?)'Unterlagen zum Verfahren zur Versendung sensibler Dokumente als passwortgeschützte PDFs' an Stadt Karlsruhe2021-11-30T16:35:28.907638+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/unterlagen-zum-verfahren-zur-versendung-sensibler-dokumente-als-passwortgeschutzte-pdfs/Unterlagen zum Verfahren, welches Einrichtungen der Stadt Karlsruhe nutzen, um sensible Dokumente als passwortgeschützte PDFs zu versenden, insbesondere:<br>1. Anleitungen und Erklärungen des Verfahrens<br>2. technische Erklärungen und Dokumentationen des Verfahrens<br>3. Bewertungen, Stellungsnahmen und Äußerungen des LfDI zum Verfahren<br>4. Prüfungen, Äußerungen, Bewertungen und Stellungsnahmen sonstiger Dritter<br><br>Falls Ihnen unklar sein sollte, welches Verfahren gemeint ist: Bei besagtem Verfahren versendet der*die Mitarbeiter*in sensible Dokumente - i.d.R. per E-Mail - als passwortgeschütze PDF. Das Passwort wird dem Empfänger / der Empfängerin dann in einer separaten E-Mail zugesandt oder auf anderem Wege kommuniziert. Das Verfahren wird u.a. von der Stadt- und Jugendbehörde sowie dem Städtischen Klinikum benutzt, wahrscheinlich aber auch von weiteren städtischen Einrichtungen.<br><br>Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden, insoweit ohne die Schwärzung nach Maßgabe der anwendbaren Auskunftsgesetze eine Auskunft nicht oder nicht ohne Drittbeteiligungsverfahren durchgeführt werden kann.