Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage erfolgreich an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-03-12T08:12:55.755669+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage erfolgreich an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Fachverfahren der Gesundheitsämter' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2024-03-12T08:12:55.755669+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fachverfahren-der-gesundheitsaemter-10/Eine (tabellarische) Übersicht der eingesetzten Fachverfahren (Softwareprodukte) der Gesundheitsämter in Thüringen.<br><br>Bitte schlüsseln Sie diese Informationen nach Landkreisen bzw. kreisfreien Städten auf.'Gesundheitsämter: Software der Firma Mikroprojekt GmbH' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2023-12-05T17:11:36.437309+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/gesundheitsaemter-software-der-firma-mikroprojekt-gmbh-4/Eine Übersicht, bei welchen Gesundheitsämtern in Thüringen Softwareprodukte der Firma Mikroprojekt GmbH in Verwendung sind.'Kosten Corona-Tests Kitas' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2023-06-30T12:00:01.588936+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-corona-tests-kitas-9/Ich möchte gerne wissen, wie viel Geld insgesamt für Corona-Tests in Kitas in Thüringen ausgegeben wurde, sowohl für Kinder, als auch Erzieher.<br><br>Damit sind alle Arten von Tests gemeint, Schnelltest, Selbsttest, oder PCR-Test.'Anzahl Schwangerschaftskonfliktberatungen und Anzahl Kostenübernahmen' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2022-04-12T16:01:23.832671+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-schwangerschaftskonfliktberatungen-und-anzahl-kostenubernahmen-11/(gerne in tabellarischer Form)<br><br> 1. Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, bitte soweit möglich aufgeschlüsselt nach Trägern der Beratungsstelle (wie zB pro familia, AWO, Donum Vitae, Diakonie, Sozialämter, Gesundheitsämter, Landratsämter, freie Träger, etc.), für die Jahre 2018, 2019, 2020 und 2021 (soweit verfügbar).<br><br> 2. Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich aufgeschlüsselt nach Trägern der Beratungsstelle (wie zB pro familia, AWO, Donum Vitae, Diakonie, Sozialämter, Gesundheitsämter, Landratsämter, freie Träger etc.), für die Jahre 2018, 2019, 2020 und 2021 (soweit verfügbar). <br><br> 3. Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten erstattet wurden, für die Jahre 2018, 2019, 2020 und 2021 (soweit verfügbar).<br><br> 4. Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018, 2019, 2020 und 2021 (soweit verfügbar).<br><br><br>Vorsorglich weise ich darauf hin, dass die reine Anzahl/Gesamthöhe jeweils keine personenbezogenen Daten sind und auch nicht die Vertraulichkeit der Beratungsgespräche bzw. der Beratungsstellen berührt.<br><br>Da - soweit mir bekannt - Ihr Haus gesetzlich für die Aufsicht über die Beratungsstellen zuständig ist, gehe ich davon aus, dass wenigstens ein Teil der obigen Fragen ohne großen Aufwand beantwortet werden können. So werden beispielsweise im Bayerischen StMAS die Zahlen zu 2. ohnehin erfasst, siehe letzte Antwort auf diese Anfrage aus dem Bayerischen Landtag:<br>http://www1.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP18/Drucksachen/Schriftliche%20Anfragen/18_0003489.pdf?fbclid=IwAR1ezFf3Dc4kQG0uq51SNv_jXUrHXq26TI8C0HgKy9hcW0m1n4Fq8UnZuJU<br><br>(Diese Tabelle ist auch Beispiel, in welcher Form die tabellarische Antwort mit Aufschlüsselung nach Trägern der Beratungsstellen erfolgen könnte)<br><br>Ferner weise ich darauf hin, dass ich gleichlautende Anfragen bei allen entsprechenden Ministerien der anderen Bundesländern gestellt habe/stellen werde, womit natürlich auffallen würde, insofern die Informationsfreiheit in unterschiedlichen Ministerien unterschiedlich gehandhabt wird.<br><br>Ferner wird nach diesseitigem Kenntnisstand wenigstens in einigen Bundesländern nur die Anzahl der Konfliktberatungen erfasst, nicht die Anzahl der ausgestellten Beratungsscheine, wobei es eventuell auch den umgekehrten Fall gibt. Falls dieses bei Ihnen so sein sollte, genügen entsprechend Angaben nur zu 1 oder 2 mit entsprechendem Hinweis, dass das andere nicht erfasst wird. Dies gilt in gleicher Weise für 3 oder 4, falls nur die eine Größe Ihrerseits erfasst wird.'Zuwendungen an den Tafel Deutschland e.V. oder lokale bzw. regionale Tafeln' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2022-06-07T17:41:34.579894+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/zuwendungen-an-den-tafel-deutschland-e-v-oder-lokale-bzw-regionale-tafeln-46/Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Für viele Menschen ist es im Moment schwierig, ohne die Hilfe der Tafeln genug Lebensmittel zu bekommen. Durch Preissteigerungen aufgrund des Kriegs in der Ukraine sind vor allem Grundnahrungsmittel teurer geworden.<br><br>Uns interessiert, ob der Tafel Deutschland e. V. oder lokale bzw. regionale Tafeln sowie deren Träger staatliche aus dem Landeshaushalt Thüringens Zuwendungen erhalten:<br><br>Erhalten die Tafeln Förderungen auf Basis von projektbezogener oder institutioneller Förderung?<br><br>In welcher Höhe und seit wann werden Zuwendungen ausgezahlt?<br>Sind die Förderungen Zweckgebundenen und wenn ja für welche Zwecke?<br><br>Welche Sonderprogramme kommen den Tafeln zugute und welche Institutionen zahlen die Gelder aus?<br><br>Welche geldwerten Vorteile, wie zum Beispiel Fahrzeuge, können die Tafeln für sich nutzen?<br><br>Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldung und bedanken uns für Ihre Zeit.<br><br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.<br><br>Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Anzahl Schwangerschaftskonfliktberatungen und Anzahl Kostenübernahmen 2010 bis 2017' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2022-07-01T14:33:06.196119+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-schwangerschaftskonfliktberatungen-und-anzahl-kostenuebernahmen-2010-bis-2017/(gerne in tabellarischer Form)<br><br>1. Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, bitte soweit möglich aufgeschlüsselt nach Trägern der Beratungsstelle (wie zB pro familia, AWO, Donum Vitae, Diakonie, Sozialämter, Gesundheitsämter, Landratsämter, freie Träger, etc.), für die Jahre 2010, 2011, 2012, 2013, 2014, 2015, 2016 und 2017 (soweit verfügbar).<br><br>2. Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich aufgeschlüsselt nach Trägern der Beratungsstelle (wie zB pro familia, AWO, Donum Vitae, Diakonie, Sozialämter, Gesundheitsämter, Landratsämter, freie Träger etc.), für die Jahre 2010, 2011, 2012, 2013, 2014, 2015, 2016 und 2017 (soweit verfügbar).<br><br>3. Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten erstattet wurden, für die Jahre 2010, 2011, 2012, 2013, 2014, 2015, 2016 und 2017 (soweit verfügbar).<br><br>4. Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2010, 2011, 2012, 2013, 2014, 2015, 2016 und 2017 (soweit verfügbar).<br><br>Diese Anfrage ergibt sich infolge meiner Anfrage von Ende April bzgl. der Jahre 2018 bis 2021. Gemäß Ihren Angaben für diese Jahre sind scheinbar in etwas mehr Fällen Abbrüche erstattet worden als dem Bundesamt für Statistik gemeldet wurden.<br><br>Ursache hierfür könnte sein, dass Krankenkassen mehrere Jahre nach dem eigentlichen Abbruch erst die entsprechenden Anträge an das Ministerium stellen.<br><br>Folglich müsste sich bei einem längeren Zeitraum diese scheinbare Unstimmigkeit auflösen, weshalb ich die Zahlen für 2010 bis 2017 anfrage. Insbesondere auch, da ich bei allen Bundesländern die Zahlen 2018 bis 2021 angefragt hatte, und lediglich bei dreien sich die Unstimmigkeit von mehr erstatteten als gemeldeten Abbrüchen ergab.<br><br>Ferner weise ich darauf hin, dass ich möglicherweise diese Zahlen zusammengefasst veröffentlichen werde mit Vergleich der verschiedenen BLs, und dass auch im Bundesamt für Statistik Interesse an diesen Zahlen bekundet wurde.<br><br>Entsprechend wäre es hilfreich, wenn dank der Zahlen 2010 bis 2017 die scheinbare Unstimmigkeit ausgeräumt werden könnte.'Tarifverträge in der Landwirtschaft' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2022-06-24T08:45:21.993658+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/tarifvertraege-in-der-landwirtschaft/Welche Tarifverträge zwischen dem Land- und Forstwirtschaftlichen Arbeitgeberverband Thüringen e.V. und der IG Bauen-Agrar-Umwelt sind im Tarifregister des Freistaats Thüringen erfasst?<br><br>Bitte übersenden Sie den neuesten Mantel- und den neuesten Entgelttarifvertrag.'Kosten für Impfparty (Danke fürs Impfen)' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2021-12-09T20:49:45.803215+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-fur-impfparty-danke-furs-impfen/Antrag nach dem ThürTG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>- Eine Auflistung der Kosten für die Impfparty der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen (»Danke fürs Impfen« Veranstaltung vom 22.10.2021)<br><br>Bitte schlüsseln Sie die Kosten nach einzelnen Kategorien auf (Catering, Mietkosten etc.) Für die Einzelbereiche reichen die Gesamtsummen aus.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG).<br><br>Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.<br><br>Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'impfbedingte Gesundheitsschäden' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2022-06-02T19:42:46.001012+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/impfbedingte-gesundheitsschaeden/Welche dauerhaften impfbedingten Gesundheitsschäden durch welchen Impfstoff wurde von ihrer Behörde zwischen 2018 bis jetzt anerkannt?<br>Ich benötige eine Auflistung.'Externe Berater*innen zur Prüfung von Anträgen zum KHZG' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2021-12-21T21:05:00.523923+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/externe-beraterinnen-zur-prufung-von-antragen-zum-khzg/sämtliche Verträge die das TMASGFF mit externen Berater*innen in Bezug auf die Prüfung von Förderanträgen zum Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) hat. <br>Personenbezogene Daten und Geschäftsgeheimnisse können geschwärzt werden.'Anerkannte Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2022-05-13T17:07:36.282607+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anerkannte-impfschaeden-nach-ss60-und-ss61-ifsg-fuer-die-jahre-2020-2021-und-2022-5/Anzahl der offiziell anerkannten Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022. Die Daten bitte aufschlüsseln nach Impfstoff und Kalendermonat.'Verantwortung für Corona-Regeln soll der Bund übernehmen' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2022-03-12T05:28:31.979329+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verantwortung-fur-corona-regeln-soll-der-bund-ubernehmen/ist es endlich soweit, dass Niemand mehr die Verantwortung für die Corona-Diktatur übernehmen will. <br>Wer legt fest, dass ich zwischen der Gartentür und der Haustür eines Kindergartens eine FFB2-Maske tragen muss?<br>Nur gut, dass die Inzidenzen wieder steigen und Regeln bleiben dürfen.<br>In welchem Gesetz ist festgelegt, dass jede Virusinfektion gezählt, verfolgt und gemeldet werden muss?'Impfpflicht' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2022-02-10T17:55:50.249176+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/impfpflicht-12/Gemäß Fachinformation von BioNtech Stand 24.01.2022<br>"Die Dauer der Schutzwirkung des Impfstoffes ist nicht bekannt, da sie noch in laufenden klinischen Studien ermittelt wird."<br>Hier meine Fragen:<br>Auf welche Studien beziehen Sie sich, um eine Impfpflicht zu begründen.<br>(Dauer der Schutzwirkung, Schutzwirkung bei Mutationen)<br>Bitte nennen Sie mir konkrete Namen sowie die dazugehörige fachliche <br>Qualifikation der beratenden Experten für das Thüringer Ministerium.'Forschungsvorhaben nach § 27a ThürKHG' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2021-07-14T20:43:45.735305+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/forschungsvorhaben-nach-27a-thurkhg/nach § 27a Abs. 2 ThürKHG dürfen personenbezogene Daten für Forschungszwecke verarbeitet werden, wenn dies im öffentlichen Interesse liegt und dies durch die Aufsichtsbehörde festgestellt wurde.<br><br>Ich möchte Sie fragen,<br>- wie viele Forschungsvorhaben seit dem Jahr 2018 auf diesem Weg durchgeführt worden (gern aufgeschlüsselt nach Jahren),<br>- welche Thüringer Stellen diese Forschungsvorhaben durchführten.'Omikron-Variante' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2022-01-03T20:33:57.354027+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/omikron-variante-13/Über die sich aktuell verbreitende Virus-Variante Omikron war zu lesen:<br><br>1.<br>Impfstoff-Immunflucht von Omikron bei den genetischen Präparaten<br>https://www.nature.com/articles/d41586-021-03826-3<br><br>2.<br>Geringeres Hospitalisierungsrisiko bei Omikron in Großbritannien<br>https://www.welt.de/wissenschaft/article235835248/Omikron-Studien-aus-Grossbritannien-deuten-auf-geringeres-Hospitalisierungsrisiko-hin.html<br><br>3.<br>95 Prozent Anteil Omikron-Infektionen bei Geimpften (RKI-WB vom 30.12.21, Seite 14) <br>https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/Wochenbericht/Wochenbericht_2021-12-30.pdf?__blob=publicationFile<br><br>4.<br>Laborstudie bestätigt geringe Schutzwirkung der Impfung gegen Omikron<br>https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/130078/COVID-19-Laborstudie-bestaetigt-geringe-Schutzwirkung-der-Impfung-gegen-Omikron<br><br>5.<br>Hospitalisierungen könnten abnehmen<br>https://www.rnd.de/gesundheit/omikron-variante-wirksamkeit-der-corona-impfstoffe-koennte-schneller-abnehmen-3UQFGQBMZFGSXE5TINKQH5O57Q.html<br><br>In diesem Zusammenhang möchte ich gern wissen:<br><br>1. Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus (absolut und in Prozent)?<br><br>2. Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen mit einfacher Impfung, zweifacher Impfung, dreifacher Impfung, keiner Impfung (absolut und in Prozent)?<br><br>3. Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen hospitalisierte Menschen mit einfacher Impfung, zweifacher Impfung, dreifacher Impfung, keiner Impfung (absolut und in <br>Prozent)?<br><br>4. Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen auf Intensivstationen mit einfacher Impfung, zweifacher Impfung, dreifacher Impfung, keiner Impfung (absolut und in Prozent)?<br><br>5. Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung, keine Impfung)<br><br>6. Können Sie mir einen der letzten täglichen Lageberichte zur Corona-Situation per E-Mail übersenden?'Prüfung der MDK Haushaltspläne' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2021-04-16T08:14:17.013882+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/prufung-der-mdk-haushaltsplane-2/Sie üben als Aufsichtsbehörde die Rechtsaufsicht über den MDK Thüringen aus und sind dabei auch für die Prüfung der Haushaltspläne verantwortlich. <br><br>Ich möchte Sie daher bitten, mir die Protokolle und Vermerke dieser Prüfung für die Haushaltspläne der Jahre 2019, 2020, 2021 zuzusenden. <br><br>Vielen Dank für Ihre Mühen.'Kommunikation mit Greizer Landrätin' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2021-03-19T08:26:42.020287+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kommunikation-mit-greizer-landratin/Der MDR zitiert die Landrätin von Greiz bezüglich einer Allgemeinverfügung:<br><br>"Die schärferen Regeln, zu denen auch ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen gehört, seien vom Land angeordnet worden."<br><br>"'Der Landkreis wurde zum Erlass dieser Allgemeinverfügung genötigt, wobei ich persönlich die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme nicht nachvollziehen kann. Aber ich bin als Landrätin weisungsgebunden', sagte Schweinsburg."<br><br>Schicken Sie mir bitte die von der Landrätin erwähnte Anordnung.'Verwendung RKI-Algorithmus für Genesung nach Corona-Positiv (Thüringen)' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2020-12-08T17:45:50.677913+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verwendung-rki-algorithmus-fur-genesung-nach-corona-positiv-thuringen/gemäss Antwort des Berliner Senats wird dort, ein Algorithmus des RKIs verwendet, um zu bestimmen, wann jemand der positiv getestet wird, als genesen gilt. Dieser lautet dort wie folgt:<br> Nicht-hospitalisierte Fälle: Erkrankungsbeginn + 14 Tage; wenn kein Erkrankungs- beginn bekannt, dann Meldedatum + 14 Tage<br> Hospitalisierte Fälle: Entlassungsdatum + 7 Tage; ohne Hospitalisierungsdaten Er- krankungsbeginn bzw. Meldedatum +28 Tage;<br> Ohne Angaben zur Hospitalisierung: Erkrankungsbeginn bzw. Meldedatum +28 Tage<br><br> Wird dieses in dieser oder modifizierte Form auch in Thüringen verwendet? Falls ja seit wann (und falls zwischenzeitlich modifiziert wie lauteten die einzelnen Modifikationen und wann wurden sie jeweils umgesetzt)<br> Wie wieviele Fälle gibt es bei Ihnen bei denen keine Angaben zur Hospitalisierung vorlagen (idealerweise Tagesreise oder wochenweise oder Monatsweise)?'Pandemieplan bzw. Maßnahmeplan Pandemie' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2020-03-03T08:39:15.805970+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/pandemieplan-bzw-manahmeplan-pandemie/- den aktuellen Pandemieplan oder Maßnahmeplan Pandemie des TMASGFF sowie dazugehörige Anweisungen<br>- Sollten es diesen Plan nicht geben, bitte ich um Übersendung einer Liste von Dokumenten, die Maßnahmen für den Umgang mit Pandemien empfehlen<br><br>Ich danke Ihnen für Ihre Bemühungen.'Umsetzung der Masern-Impfpflicht' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2019-11-26T04:48:00.885603+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/umsetzung-der-masern-impfpflicht-12/Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen.<br><br>Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr bestimmte Stelle bestimmen,<br>dass die Nachweispflicht nicht gegenüber der Einrichtungsleitung (z.B. Schulleitung, Kindergartenleitung, etc.),<br>sondern gegenüber dem Gesundheitsamt oder einer anderen staatlichen Stelle<br>zu erbringen ist.<br><br>Wie wird das in Thüringen geregelt?<br>Welches Ressort/staatliche Stelle ist für die Umsetzung bzw. für die Überprüfung/Überwachung der Nachweise federführend verantwortlich? <br>Gibt es bereits konkrete Umsetzungspläne?<br><br>Vielen Dank und herzliche Grüße<br>Vorstand von Initiative freie Impfentscheidung'Produktsicherheitsüberwachungskonzept' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2020-02-15T23:49:56.628774+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/produktsicherheitsuberwachungskonzept/Das aktuell gültige Überwachungskonzept nach § 25 Abs. 1 ProdSG.'Gemeinsame Erklärung zur Gewinnung von Auszubildenden in Vietnam' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2019-05-14T17:48:58.250487+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/gemeinsame-erklarung-zur-gewinnung-von-auszubildenden-in-vietnam/Gemeinsame Erklärung zur Gewinnung von Auszubildenden vom 09.04.2019 zwischen der Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Heike Werner und dem vietnamesischen Vizeminister für Arbeit, Invaliden und Soziales Le Quan'Vereinbarung zur vereinfachten Übermittlung von Rechtsverstößen' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2019-05-14T17:38:47.499048+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vereinbarung-zur-vereinfachten-ubermittlung-von-rechtsverstoen/Kooperationsvereinbarung zur vereinfachten Übermittlung von Rechtsverstößen zwischen dem Hauptzollamt Erfurt und dem Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV) (siehe https://www.thueringen.de/th7/tmasgff/aktuell/presse/92686/)'Dokumente zu "Topf Secret"' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2019-03-19T17:39:10.290244+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/dokumente-zu-topf-secret-16/Sämtliche in Ihrem Hause vorliegenden Dokumente zur Aktion "Topf Secret", insbesondere interne Vermerke, Erlässe und Weisungen, beispielsweise zum Umgang mit VIG-Anfragen. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.'Interne Anwendungshinweise zum IFG und ThuerIFG' an Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie2018-05-16T21:07:04.321573+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-anwendungshinweise-zum-ifg-und-thuerifg-10/Die aktuellen hausinternen Anwendungshinweise zum Umgang mit Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG), sofern vorhanden.