Informationsfreiheitsanfragen nach Status Information nicht vorhanden an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-01-23T12:21:17.298559+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Information nicht vorhanden an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Stellungnahme zur Eingabe 1111/23' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2024-01-23T12:21:17.298559+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/stellungnahme-zur-eingabe-1111-23/Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)<br><br>Guten Tag,<br><br>ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:<br><br>die Stellungnahme Ihrer Behörde für die Bürgerschaft zur Eingabe 1111/23 <br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Anwendbarkeit des Vergaberechts beim Hafen-Deal der Stadt mit der Reederei MSC' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2023-12-13T22:18:48.391877+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anwendbarkeit-des-vergaberechts-beim-hafen-deal-der-stadt-mit-der-reederei-msc/Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)<br><br>Guten Tag,<br><br>laut einem Bericht im Hamburger Abendblatt vom 14. Dezember 2023 kritisiert Ex-Wirtschaftsstaatsrat Gunther Bonz den Deal der Stadt mit der Reederei MSC. Es sei gegen § 28 der Vergabeverordnung verstoßen worden. Dies wird vom Senat zurückgewiesen. Laut Wirtschaftsbehörde bestehe keine rechtliche Verpflichtung zur Ausschreibung. Dies habe der Senat rechtlich prüfen lassen, wird ein Behördensprecher zitiert.<br><br>Ich beantrage hiermit Zugang zu den Aufzeichnungen, die im Zusammenhang mit der Frage der Anwendbarkeit des Vergaberechts angefertigt bzw. herangezogen worden sind.<br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Partnerschaft mit MSC Ausschreibungsbedingungen' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2023-10-30T08:23:11.468707+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/partnerschaft-mit-msc-ausschreibungsbedingungen/– Informationen, wie und warum MSC als Partner für die geplante strategische Hafenpartnerschaft ausgewählt wurde.<br><br>Auf Ihrer Website waren unter https://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/17355816/2023-09-13-hafen-partnerschaft-msc/ (Einziger relevanter Suchtreffer bei Suche nach "MSC") keine Informationen zu finden wie der Partner ausgewählt wurde.'Bauvorhaben Verlängerung Holstenkamp' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2023-09-27T05:45:11.107169+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bauvorhaben-verlaengerung-holstenkamp/Aktuelle Unterlagen, Sitzungsprotokolle und Pläne, Zeitschienen über die geplante Verlängerung des Holstenkamps. Zudem sind die Dokumente über das Beteiligungsverfahren aktuell auf der Homepage nicht verfügbar, können Sie diese bitte wieder allen Bürger*innen zur Verfügung stellen?'Tollerort Terminal' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2022-08-26T15:05:30.890744+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/tollerort-terminal/Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren,<br><br>ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:<br><br>Liebe Leute der Behoerde fuer Wirtschaft und Innovation Hamburg! Da die Firma HHLA zu 69 Prozent dem Land Hamburg gehoert, wuerde ich gerne Einblick in den Vertrag, der zwischen HHLA und COSCO letztes Jahr (2021) unterschrieben wurde, bekommen. Was wir bis jetzt wissen ist dass es um eine 35 Prozent Anteilnahme an dem Terminal Tollerort von COSCO geht. Was genau aber wurde vereinbart? Stimmt es, dass der Ausbau des Güterverkehrs unter COSCO Regie ein Teil des Abkommens war? Was konkret wurde (noch) vereinbart? <br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.<br><br>Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.<br><br>Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.<br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'EU-beihilferechtliche Beratung beim Elbtower-Grundstücksverkauf' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2022-05-28T05:34:48.531924+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/eu-beihilferechtliche-beratung-beim-elbtower-grundstuecksverkauf/Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren,<br><br>auf der Webseite der Behörde für Wirtschaft und Innovation ist zu lesen, dass die Bereitstellung von Grundstücken zu Sonderkonditionen als staatliche Beihilfe zu betrachten ist.<br> <br>https://www.hamburg.de/wirtschaft/eu-beihilferecht/<br><br>Weiter heißt es: „Für Vorhaben der Stadt Hamburg prüft die Wirtschaftsbehörde, Referat Europäische Union, die beihilferechtliche Zulässigkeit staatlicher Förderung. Behörden können sich von der Wirtschaftsbehörde beraten lassen.“<br><br>Im Haushaltsausschuss der Bürgerschaft wurde unlängst diskutiert, ob die EU-Kommission die Vergabe des Grundstücks für den Elbtower beihilferechtlich prüfen muss. <br><br>https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Hamburg-Schlagabtausch-ueber-Elbtower-im-Haushaltsausschuss,elbtower174.html<br><br>Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt erklärte im Ausschuss: „Unsere Juristen haben festgestellt, dass keine illegale Beihilfe vorliegt.“<br><br>Hiermit beantrage ich Zugang zu den Dokumenten, die im Rahmen der beihilferechtlichen Beratung zum Elbtower-Geschäft zwischen der Wirtschaftsbehörde und der Stadtentwicklungsbehörde ausgetauscht wurden und aus denen hervorgeht, dass die Juristen der Wirtschaftsbehörde bestätigt haben, dass der geplante Grundstücksverkauf im Einklang mit dem EU-Beihilferecht erfolgt.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.<br><br>Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. <br><br>Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.<br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'AVB-HI aus 1982 und 1992' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2022-01-18T10:37:32.751911+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/avb-hi-aus-1982-und-1992/die alten Fassungen der AVB-HI aus 1982 und 1992 der damaligen Liegenschaft für städtische Grundstücksvermietungen.<br>Noch heute gibt es die AVB-HI, "ALLGEMEINE VERTRAGSBESTIMMUNGEN für die Vermietung von Hafen- und Hafenindustrie-Grundstücken" in einer aktuell gültigen Fassung.<br><br>Laut Auskunft der Finanzbehörde soll ich mich an Sie wenden für diese Information.'Radwegebenutzungspflicht' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2021-12-30T12:18:37.110402+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/radwegebenutzungspflicht/Die in der Stellungnahme Ihrer Behörde vom 21.06.2016 zur Drucksache 20-2986 (Link: https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1005063 ) der Bezirksversammlung Wandsbek erwähnten weiteren Straßenzüge, welche die Straßenverkehrsbehörde (BIS) für eine Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht vorgesehen hat. Die damalige Stellungnahme impliziert, dass Ihnen eine entsprechende Liste vorliegen muss.'Dokumente zur Beendigung der Kooperation mit dem Konfuzius-Institut seitens der Uni Hamburg' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2022-01-27T11:26:16.373247+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/dokumente-zur-beendigung-der-kooperation-mit-dem-konfuzius-institut-seitens-der-uni-hamburg-2/Interne und externe Kommunikation sowie interne Vermerke zur Beendigung der Kooperation mit dem Konfuzius-Institut seitens der Uni Hamburg.'Interne Kommunikation zum Verkauf des Milchviehbetriebes Babenwischenweg' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2021-12-15T17:52:18.327939+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-kommunikation-zum-verkauf-des-milchviehbetriebes-babenwischenweg/-sämtliche interne Kommunikation der BWVI zum Verkauf des Milchviehbetriebes Babenwischenweg im Zeitraum 25.06.2019 bis 30.03.2020'Gutachten zu Pferdepension Babenwischenweg' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2021-11-30T08:40:57.390205+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-zu-pferdepension-babenwischenweg/-das Gutachten/Konzept für den geplanten Pferdepensionsbetrieb im Babenwischenweg 40, 22559 Hamburg'Angaben bestellte Zug- und Fahrzeugkilometer S-Bahn' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2019-11-16T11:12:27.037912+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/angaben-bestellte-zug-und-fahrzeugkilometer-s-bahn/Angaben zu der Menge der bestellten Zug- und Fahrzeugkilometer bei der S-Bahn Hamburg im Zeitraum Juni-September 2019. Sie müssen die Daten nicht aggregieren oder anderweitig aufbereiten, wenn Sie die Angaben in anderer Form vorliegen haben. Sie können sämtliche anderen Angaben schwärzen, wenn dies nötig ist.'Prognose' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2019-11-20T19:27:22.439557+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/prognose/Liste von Prognosen, die die Behörde erstellte (nur die aktuellsten) und plant zu erstellen (soweit wie Pläne reichen), über das Verkehrsaufkommen in Hamburg.'Prognosen der S-Bahn' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2019-08-11T15:21:37.392252+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/prognosen-der-s-bahn/Aus den nach § 11 Abs. 13 des Verkehrvertrages zum März 19 und zum Juni 19 an die BWVI zu liefernden Prognosen der S-Bahn Hamburg folgenden Angaben:<br><br>Punkt 7.1.4 "Übersicht über die Leistungsstörungen im Prognose-/Abrechnungsjahr, bewertet mit den jeweiligen Verrechnungssätzen für Zugkm"'Blue Port 2019' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2019-09-11T15:45:52.563630+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/blue-port-2019/- die auf der Webseite des Blue Ports Hamburg erwähnte gefundene Lösung zwischen Hamburg Tourismus und der VG Bild-Kunst, die Herrn Michael Batz vertritt, sofern öffentliche Gelder verwendet wurden<br><br>- der "Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung" für den Blue Port 2019 und der entsprechenden Antwort'S-Bahn: Gutachten zu Gründen von Verspätungen und Zugausfällen' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2019-07-30T05:42:48.859685+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/s-bahn-gutachten-zu-grunden-von-verspatungen-und-zugausfallen/Senator Westhagemann wird vom NDR zitiert, der BWVI "liege bereits ein Gutachten der Deutschen Bahn mit Gründen für Verspätungen und Zugausfälle" [der S-Bahn] "vor".<br><br>(https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/S-Bahn-Aerger-SPD-will-Druck-auf-Bahn-erhoehen,kienscherf118.html)<br><br>Bitte senden Sie mir dieses Dokument zu.'Anfrage Unterlagen und Verträge "Park and Joy"' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2019-07-31T09:39:12.737092+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-unterlagen-und-vertrage-park-and-joy/Alle Unterlagen, beispielsweise Gutachten, Stellungnahmen, Schriftwechsel, Berichte, Einschätzungen, Anmerkungen und Kommentare sowie alle Verträge zum mit T-Systems aufgebauten System "Park and Joy".'Für die Radverkehrsinfrastruktur ausgegebene Mittel' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2019-01-16T18:44:02.818833+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fur-die-radverkehrsinfrastruktur-ausgegebene-mittel/Für den Neubau, Instandhaltung, Erweiterung und Planung von dem Radverkehr dienender Infrastruktur geordnet nach Art der Infrastruktur ausgegebene Mittel in Euro der Jahre 2015, 2016, 2017 und wenn vorhanden 2018.'Machbarkeitsstudie Barrierefreier Ausbau Haltestelle Sternschanze' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2019-02-04T20:13:38.203682+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/machbarkeitsstudie-barrierefreier-ausbau-haltestelle-sternschanze-1/Die Machbarkeitsuntersuchung der Hochbahn zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle Sternschanze. Das "Lift-Programm" wird aus Mitteln der FHH finanziert. Ich gehe davon aus, dass in der BWVI das Dokument oder zumindest Teile vorhanden sind.'Vergabe der Machbarkeitsstudie Radschnellweg nach Elmshorn' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2018-11-30T17:00:03.151353+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vergabe-der-machbarkeitsstudie-radschnellweg-nach-elmshorn/Die Dokumente zur Ausschreibung und Vergabe der Machbarkeitsstudie für den geplanten Radschnellweg von Hamburg nach Elmshorn.'Sanierung des Radweges entlang der B73 zwischen S Neugraben und Neu Wulmstorf' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2018-07-05T17:52:58.786353+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/sanierung-des-radweges-entlang-der-b73-zwischen-s-neugraben-und-neu-wulmstorf/1. Die Information, aus der hervorgeht wann zuletzt alle Abschnitte des Radweges (in beide Richtungen) zwischen der Kreuzung Süderelbebogen/Neugrabener Bahnhofstraße/B73 und der Stadtgrenze (zu Neu Wulmstorf) saniert wurden.<br>2. Die Information, um wie viel cm sich die Breite des Radweges an den sanierten Abschnitten verändert hat.'Vorgabe Anschlusssicherung S-Bahn Hamburg' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2018-03-12T05:36:38.054888+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vorgabe-anschlusssicherung-s-bahn-hamburg/In Anlage A2.3 des ab Dezember 2018 geltenden Verkehrsvertrags mit der S-Bahn sind zu gewährleistende Anschlüsse im S-Bahn-Netz geregelt. Sie entsprachen augenscheinlich in dieser Form dem zum Vertragsabschluss bereits bestehenden Zustand.<br><br>Mit Jahresbeginn 2016 hat die S-Bahn Hamburg gleichwohl die Gewährleistung dieser Anschlüsse offenbar aufgegeben, vgl. http://www.nahverkehrhamburg.de/s-bahnen-warten-am-hauptbahnhof-nicht-mehr-aufeinander-3316/.<br><br>Bitte senden Sie mir ggf. dazu bestehende Absprachen zwischen BWVI und S-Bahn Hamburg zu.'Fahrgäste Schnellbahn' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2017-12-31T11:59:10.497341+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrgaste-schnellbahn/Bitte senden Sie mir bei Ihnen vorliegende Informationen zur Zahl der an einem durchschnittlichen Tag im Schnellbahnnetz (U-/S-Bahn) beförderten Fahrgäste zu. Die Angaben sollen räumlich so weit differenziert sein wie möglich. Sofern vorhanden, bitte nach Abschnitten zwischen zwei Haltestellen aufgeteilt. Beispielsweise: Dammtor-Sternschanze: x Fahrgäste, Hauptbahnhof Süd-Lohmühlenstraße: y Fahrgäste.'Ruhender Verkehr / Falschparker' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2017-06-17T11:13:27.638712+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ruhender-verkehr-falschparker/Bei täglichen Fahrten durch Hamburg fallen immer wieder falsch geparkte Fahrzeuge auf Rad- oder Fußwegen auf. Diese Fahrzeuge stellen eine erhebliche Verkehrsgefährdung dar, wie der Fall des getöteten Radfahrers vergangenen Mittwoch (2017-06-14) erneut zeigte.<br><br>Ich bitte Sie mir daher folgende Informationen zuzusenden:<br><br>- Wie viele falsch geparkte Fahrzeuge auf Rad- oder Fußwegen wurden im vergangenen Jahr von Bürgern angezeigt?<br>- Wie viele falsch geparkte Fahrzeuge auf Rad- oder Fußwegen wurden im vergangenen Jahr von Mitarbeitern des Parkraum_Managements oder der Polizei angezeigt/aufgenommen?<br>- Wie viele dieser Fahrzeuge wurden entfernt und wie lange dauerte dies im Schnitt?<br>- Wie viele Fahrzeughalter wurden mit einem Bußgeld belegt und wie hoch war dieses Bußgeld im Schnitt?<br>- Zu wie vielen Unfällen kam es im vergangenen Jahr auf Grund falsch geparkter Fahrzeuge (ruhender verkehr)?'Verkaufszahlen für Werbebanner auf hamburg.de' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2017-04-22T11:33:33.351773+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verkaufszahlen-fur-werbebanner-auf-hamburgde/Die Verkaufszahlen verschiedener Werbeformen auf hamburg.de, soweit möglich zeitlich aufgeschlüsselt für die letzten drei Jahre und in maschinenlesbarer Form.<br><br>Hintergrund: Als Betreiber des "Offiziellen Stadtportals für die Hansestadt Hamburg" hamburg.de binden Sie Werbung in Form von Bannern in die Website ein, deren Verkaufspreise auf http://www.hamburg.de/mediadaten/ einsehbar sind. Bitte schicken Sie mir eine Aufstellung, welche Werbeform wie oft verkauft wird und/oder welche Einnahmen die Betreibergesellschaft mit den einzelnen Werbeformen erzielt. Ihren AGBs http://www.hamburg.de/mediadaten/1076918/agb-onlinewerbung/ ist zu enthnehmen, dass Sie die von mir angeforderten Daten bereits erheben und Ihren jeweiligen Werbevertragspartnern zu Auswertungs- uns Abrechnungszwecken zu Verfügung stellen, sodass es kein großer Aufwand sein sollte, diese Daten einmalig zusammenfassend zu aggregieren. Ich fordere ausdrücklich keine Aufschlüsselung nach verschiedenen Vertragspartnern sondern anonymisierte Daten. Es sind also keine sensiblen oder geheimhaltungswürdigen Informationen betroffen.