Informationsfreiheitsanfragen nach Status Information nicht vorhanden an Bundesministerium für Digitales und Verkehr auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-02-20T12:09:32.091633+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Information nicht vorhanden an Bundesministerium für Digitales und Verkehr, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Barrierefreiheit von bmdv.bund.de' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2024-02-20T12:09:32.091633+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/barrierefreiheit-von-bmdv-bund-de/detaillierte interne Informationen, Planungen und weitere Dokumente, die die Entfernung der 10 Barrieren zum Gegenstand haben, welche in der Barrierefreiheits-Erklärung auf der Website des BMDV zu finden sind'Übersicht über alle bisherigen IFG-Anfragen' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2024-01-03T07:48:26.333815+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/uebersicht-ueber-alle-bisherigen-ifg-anfragen-14/eine Übersicht über alle bisherigen IFG-Anfragen inklusive der dazugehörigen rechtskräftigen Bescheide'Gutachten zu den Bäumen auf dem Düsseldorfer Konrad-Adenauer-Platz (Bahnhofsvorplatz)' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2024-02-19T09:28:55.255411+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-zu-den-baeumen-auf-dem-duesseldorfer-konrad-adenauer-platz-bahnhofsvorplatz/1. alle vorliegenden Baumgutachten aus dem Zeitraum der letzten fünf Jahre bzgl. der Bäume auf dem Düsseldorfer Konrad-Adenauer-Platz (Bahnhofsvorplatz), die sich im Eigentum oder in der<br>Pflegeverantwortung der DB InfraGO befinden,<br>2. die Protokolle der letzten Baumkontrolle bzgl. der Bäume,<br>3. alle weiteren Dokumente zu Prognoseschätzungen bzgl. der Bäume.'Digitales Deutschlandticket und Erhebung von Daten' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2024-02-07T22:31:50.513176+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/digitales-deutschlandticket-und-erhebung-von-daten/Alle Informationen, Vermerke und Dokumente sowie interne Kommunikation zu den Unterschieden der Datenerfassung des Digitalen Deutschlandtickets im Gegensatz zu einem Deutschlandticket auf Papier.'Zusammenfassen von zwei getrennten Ministerien' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2024-02-06T10:01:19.422074+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/zusammenfassen-von-zwei-getrennten-ministerien/(Mehr) kosten durch das zusammenfassen der beiden Ministerien. Kosten, die bei einer Trennung entstehen könnten. Begründung für das Zusammenfassen. Praktikabilitätseinschätzung.'Technische Gutachten Bahnunfall Garmisch-Patenkirchen' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2023-09-22T12:24:55.616384+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/technische-gutachten-bahnunfall-garmisch-patenkirchen/im Zuge der Berichterstattung über den Austausch von Bahnschwellen im Bahnnetz ist immer wieder von technischen Gutachten unabhängiger Prüfinstitute die Rede, die nach dem Bahnunglück im Jahr 2022 in Garmisch-Patenkirchen angefertigt worden sind. Darin geht es um mögliche Probleme bei Kies aus Kiesgruben in Sachsen-Anhalt. <br>Ich bitte Sie daher, mir diese Gutachten zur Verfügung zu stellen.'Fahrrad-Schutzstreifen' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2023-12-07T19:11:58.487105+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrrad-schutzstreifen/Vor der offiziellen Einführung des Fahrrad-Schutzstreifens sind sicherlich ausführlich und lange Daten erfasst worden, um zu untersuchen, ob und unter welchen Bedingungen dieser den Fahrradfahrern mehr Schutz bieten kann.<br><br>Ich möchte wissen, ob auch untersucht wurde, ob der zusätzliche Schutz der Fahrradfahrer auch greift, wenn andere Verkehrsteilnehmer nicht ausreichend Kenntnisse über die Schutzstreifen-Regelungen haben, also den Sinn und Zweck der Schutzstreifen nicht verstanden wurde und ob der Schutzstreifen in diesem Fall sogar eine zusätzliche Gefahr für den Fahrradfahrer darstellen kann.<br><br>Bitte lassen Sie mir entsprechende Unterlagen zukommen.'künstliche Intelligenz' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2023-11-07T14:55:51.531068+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kuenstliche-intelligenz/Bitte senden Sie mir eine Auflistung sämtlicher Treffen (digital oder persönlich) zu, die im Zeitraum vom 1. Januar 2023 bis zum 30. April 2023, zwischen Vertretern Ihres Hauses (sowohl Leitungs- als auch Fachebene) zum Thema künstliche Intelligenz, insbesondere Regulierung künstlicher Intelligenz, mit Vertretern der folgenden Unternehmen stattgefunden haben:<br><br>○ 1. Computer &amp; Communications Industry Association<br>○ 2. IAB Europe<br>○ 3. Meta<br>○ 4. Alphabet<br>○ 5. Spotify<br>○ 6. Microsoft<br>○ 7. Siemens<br>○ 8. DOT Europe<br><br>Bitte senden Sie mir außerdem, sofern vorhanden, sämtliche Unterlagen im Zusammenhang mit den stattgefundenen Treffen (insbesondere Vermerke, Tagesordnungen, Gesprächsvorbereitungen und Protokolle) zu. <br>Personenbezogene Daten Dritter können geschwärzt werden.'Richtlinien, Dienstanweisungen und weitere Vorgaben zur Beschaffung und Nutzung von dienstlichen Mobiltelefonen' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2023-10-27T07:17:50.876771+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/richtlinien-dienstanweisungen-und-weitere-vorgaben-zur-beschaffung-und-nutzung-von-dienstlichen-mobiltelefonen-10/sämtliche Richtlinien, Dienstanweisungen und weitere Vorgaben zur Beschaffung und Nutzung von dienstlichen Mobiltelefonen'Evaluierungs- und Planungsdokumente zum Einsatz von EPC-QR-Codes in Ihrem Rechnungswesen' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2023-12-20T17:38:56.717684+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/evaluierungs-und-planungsdokumente-zum-einsatz-von-epc-qr-codes-in-ihrem-rechnungswesen-12/sämtliche Evaluierungs- und Planungsdokumente zum Einsatz von EPC-QR-Codes in Ihrem Rechnungswesen<br>[1] https://www.europeanpaymentscouncil.eu/sites/default/files/kb/file/2022-09/EPC069-12%20v3.0%20Quick%20Response%20Code%20-%20Guidelines%20to%20Enable%20the%20Data%20Capture%20for%20the%20Initiation%20of%20an%20SCT_0.pdf'Einsatzplanung der Autobahnmeisterei Düren vom 17. und 18.01.2024' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2024-01-18T17:30:18.260656+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/einsatzplanung-der-autobahnmeisterei-dueren-vom-17-und-18-01-2024/bitte senden Sie mir die technische und personelle (anonymisierte) Einsatzplanung der Autobahnmeisterei Düren (und Titz) für die Unwetterereignisse vom 17. und 18. Januar 2024 zu. <br>Des Weiteren hätte ich gern gewusst wann welche zusätzlichen Mittel von unbetroffenen AM oder übergeordneten Bereichen angefordert wurden und welche Mittel durch übergeordnete Stellen zusätzlich in den Verantwortungsbereich der AM Düren entsandt wurden? <br>Welche Maßnahmen werden durch das Bundesministerium getroffen um zukünftige Ereignisse angemessen abarbeiten zu können?'Dienstreisen des Bundesverkehrsministers' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2023-05-05T18:36:09.780605+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/dienstreisen-des-bundesverkehrsministers/Die Anzahl der Dienstreisen des Bundesverkehrsministers, in welchen die Bahn als überwiegendes Transportmittel genutzt wurde (>80% Streckenanteil). Von weiterem Interesse sind die gefahrenen Streckenkilometer auf dem Schienennetz im Vergleich zum Straßennetz.'Vertragsverletzungsverfahren / Massnahmengesetzvorbereitungsgesetz( MGVG)' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2023-05-15T05:44:46.022821+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vertragsverletzungsverfahren-massnahmengesetzvorbereitungsgesetz-mgvg/Am 09 Juni 2021 fordert die EU Kommission die Bundesrepublik Deutschland auf : "Die Kommission richtet daher ein Aufforderungsschreiben an Deutschland. Das Land hat nun zwei Monate Zeit, um auf das Schreiben zu antworten und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Sollte die Kommission keine zufriedenstellende Antwort erhalten, kann sie eine mit Gründen versehene Stellungnahme übermitteln". <br>Ich bitte Sie, mir diese Stellungnahme zu senden'Verträge und Abstimmungen mit DB & Eurail B.V. bzgl. dt.-frz. Freundschaftspass' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2023-06-12T09:39:54.956462+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vertraege-und-abstimmungen-mit-db-eurail-b-v-bzgl-dt-frz-freundschaftspass/alle Verträge und Abstimmungen (dazu zählt insb. Kommunikation in Textform, in der Zusagen jedweder Art gemacht werden), die zwischen dem BMDV, der Deutschen Bahn und der Eurail B.V. gemacht wurden. Besonderes Augenmerk liegt auf einem potentiellen Leistungsversprechen bzgl. Verfügbarkeit des Registrierungsportals<br><br>Sofern dies der Fall ist, die Kosten, die dieses Projekt verursacht hat, insbesondere Ausgleichszahlungen und Rechnungsbeträge gegenüber den oben gennanten Firmen. Wenn noch keine Rechnungen vorhanden sind, die Kostenvoranschläge und sonstige Preisinformationen, auch nicht verbindlicher Art.<br><br>Außerdem die interne Kommunikation des Ministeriums sowie die Kommunikation mit der Deutschen Bahn im Zusammhang mit der Aussage des Ministers, die Bahn hätte versichert, es werde anders als beim Start des 49€-Tickets nicht zu einem Zusammenbruch der Buchungsplattform (siehe einschlägige Presseartikel zum Thema).'Stellungnahmen von Aleph Alpha an das BMDV' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2023-12-14T08:48:59.565459+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/stellungnahmen-von-aleph-alpha-an-das-bmdv/alle schriftlichen Stellungnahmen, die von der Aleph Alpha GmbH an das BMDV vom 01.01.2023 bis 13.12.2023 versendet wurden. Alle personenbezogenen Daten, mit Ausnahme der Hausleitung des BMDV, können unkenntlich gemacht werden. Ein Drittbeteiligungsverfahren ist daher nicht erforderlich.'Räumung und Rodung der Trasse der A 66 im Fechenheimer Wald in Frankfurt im Januar 2023' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2023-11-10T08:27:25.935084+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/raeumung-und-rodung-der-trasse-der-a-66-im-fechenheimer-wald-in-frankfurt-im-januar-2023/Vom 18. bis 20. Januar 2023 wurde in Frankfurt die Trasse der Stadtautobahn A 66 Tunnel Riederwald im Fechenheimer Wald in einer sehr groß angelegten Polizeiaktion geräumt und gleichzeitig der wertvolle Sternmieren-Eichen-Hainbuchenwald zu großen Teilen gerodet. Vorangegangen war am Tag vorher der Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes (VGH), der einen Antrag auf Sofortvollzug zugunsten eines vorläufigen Rodungsmoratoriums abgelehnt hat.<br>Im Zusammenhang mit dem VGH-Verfahren und der anschließenden Polizeiaktion ergeben sich die folgenden Fragen:<br>Kosten der Polizeiaktion<br>1. Welche Kosten sind durch den überdimensionierten Polizeieinsatz zur Räumung des Fechenheimer Wald im Zeitraum 18.-20.01.2023 entstanden? Wer hat diese Kosten übernommen?<br>Kosten der Rodung des Fechenheimer Waldes im Januar 2023<br>2. Welche Kosten sind durch die Rodung des Fechenheimer Waldes im Januar 2023 durch beauftragte Firmen entstanden? Wer hat diese Kosten übernommen?<br>3. Welche Kosten sind durch die vorbereitenden und begleitenden Maßnahmen der Polizeiaktion und der Rodung entstanden? Hierunter sind beispielsweise die Kosten des Aufbaus und des Betriebs der Container-Wagenburg auf dem westlich der Rodungstrasse befindlichen Geländes zu verstehen. Wer hat diese Kosten übernommen?<br>Begründung der sofortigen Vollziehung der Rodung vor dem VGH<br>Im VGH-Verfahren wurde von den Antragsgegnern Autobahn GmbH und Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (HMWEVW) schriftlich vorgetragen, dass eine Rodung der Autobahntrasse noch in der laufenden Rodungsperiode, also bis Ende Februar 2023, absolut notwendig sei, damit die weiteren Baumaßnahmen westlich des Fechenheimer Waldes im Zeitplan erfolgen können. Dafür sei die Errichtung einer Baustraße durch den zu rodenden Wald einschließlich der Errichtung eines Brückenbauwerkes über die bestehende A 66 am Autobahnende Hessen-Center notwendig. In der Stellungnahme der Autobahn GmbH vor dem VGH wird ausgeführt: „Das Kostenrisiko durch eine Verschiebung infolge der steigenden Baupreise ... läge je nach Index und Berechnungsgrundlage ca. zwischen 50 und 100 Millionen Euro.“ Der VGH ist dieser Argumentation gefolgt. <br>Inzwischen sind seit der Rodung der Teilfläche im Fechenheimer Wald mehr als 10 Monate verstrichen, ohne dass eine dieser als dringend notwendig bezeichneten Baumaßnahmen im Fechenheimer Wald bzw. am bestehenden Autobahnende erfolgt ist. Mittlerweile hat die nächste, d.h. diesjährige Rodungsperiode begonnen.<br>Dazu folgende Fragen:<br>4. Aus welchen Gründen erfolgte bisher keine der „dringend notwendigen Baumaßnahmen“ im Fechenheimer Wald bzw. am Autobahnende der A 66 Hessen-Center, wie im VGH-Verfahren von der Autobahn GmbH und dem Hessischen Wirtschaftsministerium eingebracht wurde? Warum konnte stattdessen nicht der im VGH-Verfahren versprochene, ordnungsgemäße zweite Teil der Untersuchung zum Heldbock-Vorkommen auf der Trasse im Sommer 2023 abgewartet werden?<br>5. Wurde das Kostenrisiko einer Verzögerung bis zur nächsten Rodungsperiode mit Kosten zwischen 50 und 100 Mio. Euro bewusst dramatisiert, um den VGH unter Druck zu setzen? Wie genau wurde diese Summe errechnet und wird diese Abschätzung aus heutiger Sicht noch als realistisch eingestuft?<br>6. Wie hoch fällt die heute absehbare tatsächliche Kostensteigerung aus, die dadurch entsteht, dass trotz der Teilrodung im Fechenheimer Wald bisher keine weitere Baumaßnahme dort durchgeführt wurde?'Kontakt mit EUTOP' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2023-03-17T23:40:17.433138+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontakt-mit-eutop/Antrag nach dem IFG/UIG/VIG<br><br>Guten Tag,<br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>sämtliche Aufzeichnungen im Zusammenhang mit nachfolgenden Kontakten:<br><br>- 17.01.2022 Sts Stefan Schnorr mit Matthias Schenk (EUTOP), Kennenlerngespräch <br>- 28.03.2022 Sts Stefan Schnorr mit Matthias Schenk (EUTOP), Digitalpolitik<br>- 26.10.2022 Sts Stefan Schnorr mit Matthias Schenk (EUTOP), Allgemeiner Austausch zur Digitalisierung<br>- 14.12.2022 PSts Michael Theurer mit Matthias Schenk (EUTOP), Fragen der Postlogistik, auch im Hinblick auf die Nutzung der Schiene<br>- 02.02.2023 PSts Michael Theurer mit Matthias Schenk (EUTOP), Fragen der Postlogistik, auch im Hinblick auf die Nutzung der Schiene<br><br>Personenbezogene Angaben sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse können, sofern nach dem IFG erforderlich, geschwärzt werden. Gebühren werden übernommen.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. <br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.<br><br>Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Fördermaßnahmen Cadolzburg: Am Höhbuck' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2023-11-20T11:03:55.519719+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/foerdermassnahmen-cadolzburg-am-hoehbuck-1/Unterlagen zu allen Förderungen in << Adresse entfernt >>: Am Höhbuck. Insbesondere den Wohnmobilstellplatz und die Ladesäule für Elektrofahrzeuge'Regelwerke zur Planung von Straßenverkehrsanlagen' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2023-11-19T16:36:49.696783+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/regelwerke-zur-planung-von-strassenverkehrsanlagen/Sämtliche zur Planung von Straßenverkehrsanlagen (einschließlich Radverkehr, Fußverkehr, öffentlicher Verkehr) relevanten Regelwerke in ihrer aktuell gültigen Fassung.'Umgang mit Abfragen nach Fahrzeugführern durch Polizei und Ordnungsämter' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2023-05-23T13:29:58.215093+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/umgang-mit-abfragen-nach-fahrzeugfuehrern-durch-polizei-und-ordnungsaemter-4/sämtliche Dienstanweisungen, Dienstvorschriften, Rundschreiben und ähnliche Dokumente zum Umgang mit Abfragen nach Fahrzeugführern durch Polizei und Ordnungsämter<br><br>[1] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/strassenverkehr-welches-ministerium-wie-viele-strafzettel-bekommt-a-a1c19662-2c4b-4ae0-9613-78cb904bfa3c'Richtlinie gemäß § 20 der FSDurchführungsV' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2023-10-25T18:18:35.875839+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/richtlinie-gemaess-ss-20-der-fsdurchfuehrungsv/Richtlinie(n) gemäß § 20 der FSDurchführungsV über die Veröffentlichung und internationale Verbreitung von Nachrichten für die Luftfahrt zur Gewährleistung einer sicheren, geordneten und flüssigen Durchführung des Flugbetriebes.'Inhalte, die zur Herbstkonferenz des BvD e.V. 2023 vorgezeigt wurden' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2023-10-19T10:27:39.092815+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/inhalte-die-zur-herbstkonferenz-des-bvd-e-v-2023-vorgezeigt-wurden/Soweit genutzt: den Foliensatz, den Herr Ben Brake für seine Rolle als Referent zur Herbstkonferenz des BvD e.V. im Jahr 2023 (Oktober) erstellt hat. Kontext: https://www.bvdnet.de/herbstkonferenz-datenschutz/'Bereitstellung von Kfz-Bestands-Daten nach dem Umweltinformationsgesetz zur Ermittlung der Verkehrslärmbelastungen' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2023-10-07T19:57:52.513649+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bereitstellung-von-kfz-bestands-daten-nach-dem-umweltinformationsgesetz-zur-ermittlung-der-verkehrslaermbelastungen/Bestand an Kraftfahrzeugen der letzten 10 Jahre, ab dem Jahr 2013 bis 2021 bzw. 2022.<br> <br>Datenbereitstellung in den Fahrzeugklassen für das jeweilige Jahr:<br>-- M1, Leistungs-Masse-Verhältnis ≤ 120 kW/1 000 kg<br><br> mit folgenden Inhalten (Einheiten in Klammer am Ende):<br> - Gesamtanzahl (Anzahl)<br> - davon einschlägig definierte Geländefahrzeuge mit einer technisch zulässige Gesamtmasse in beladenem Zustand von mehr als 2 Tonnen (Anzahl)<br> - davon mit einem R-Punkt > 850 mm über dem Boden und einer zulässigen Gesamtmasse in beladenem Zustand über 2 500 kg (Anzahl)<br> - davon mit Auspuffklappensteuerung zugelassene Fahrzeuge (Anzahl)<br> - maximal zugelassene Lärmemission in der Fahrzeugklasse ab Werk (dB(A))<br> - Anteil der Fahrzeuge mit einer maximalen Lärmemission im Bereich >= maximal zugelassene Lärmemission - 3 dB(A) und <= maximal zugelassene Lärmemission (Anzahl)<br> - maximal zugelassene Lärmemission von Auspuffanlagen mit allgemeiner (ohne "ab Werk") oder Einzel-Betriebserlaubnis in der Fahrzeugklasse (dB(A))<br> - Anteil der Fahrzeuge mit einer maximalen Lärmemission dieser Auspuffanlagen mit allgemeiner oder Einzel-Betriebserlaubnis im Bereich >= maximal zugelassene Lärmemission - 3 dB(A) und <= maximal zugelassene Lärmemission (Anzahl)<br> <br>und die weiteren Fahrzeugklassen für das jeweilige Jahr:<br>-- M1, 120 kW/1 000 kg < Leistungs-Masse-Verhältnis ≤ 160 kW/1 000 kg<br><br> jeweils (alle folgenden Fahrzeugklassen) mit folgenden Inhalten (Einheiten in Klammer am Ende):<br> - Gesamtanzahl (Anzahl)<br> - davon einschlägig definierte Geländefahrzeuge (Anzahl)<br> - davon mit Auspuffklappensteuerung zugelassene Fahrzeuge (Anzahl)<br> - maximal zugelassene Lärmemission in der Fahrzeugklasse ab Werk (dB(A))<br> - Anteil der Fahrzeuge mit einer maximalen Lärmemission im Bereich >= maximal zugelassene Lärmemission - 3 dB(A) und <= maximal zugelassene Lärmemission (Anzahl)<br> - maximal zugelassene Lärmemission von Auspuffanlagen mit allgemeiner (ohne "ab Werk") oder Einzel-Betriebserlaubnis in der Fahrzeugklasse (dB(A))<br> - Anteil der Fahrzeuge mit einer maximalen Lärmemission dieser Auspuffanlagen mit allgemeiner oder Einzel-Betriebserlaubnis im Bereich >= maximal zugelassene Lärmemission - 3 dB(A) und <= maximal zugelassene Lärmemission (Anzahl)<br><br>-- M1, 160 kW/1 000 kg < Leistungs-Masse-Verhältnis<br>-- M1, Leistungs-Masse-Verhältnis > 200 kW/1 000 kg, Anzahl Sitzplätze ≤ 4, R-Punkt Fahrersitz ≤ 450 mm über dem Boden<br>-- M2 Masse ≤ 2 500 kg<br>-- M2, 2 500 kg < Masse ≤ 3 500 kg<br>-- M2, 3 500 kg < Masse ≤ 5 000 kg Motornennleistung ≤ 135 kW<br>-- M2, 3 500 kg < Masse ≤ 5 000 kg Motornennleistung > 135 kW<br>-- M3, Motornennleistung ≤ 150 kW<br>-- M3, 150 kW < Motornennleistung ≤ 250 kW<br>-- M3, Motornennleistung > 250 kW<br>-- N1, Masse ≤ 2 500 kg<br>-- N1, 2 500 kg < Masse ≤ 3 500 kg<br>-- N2, Motornennleistung ≤ 135 kW<br>-- N2, Motornennleistung > 135 kW<br>-- N3, Motornennleistung ≤ 150 kW<br>-- N3, 150 kW < Motornennleistung ≤ 250 kW<br>-- N3, Motornennleistung > 250 kW'ÖPNV/Kraftfahrzeugsteuer' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2023-11-05T13:58:17.264761+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/oepnv-kraftfahrzeugsteuer/um wieviel Prozent müsste die Kraftfahrzeugsteuer steigen, damit der ÖPNV generell kostenfrei angeboten werden könnte?'Fragenkatalog SPL-UL/LL' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2023-01-29T21:23:33.132900+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fragenkatalog-spl-ul-ll/Fragenkatalog SPL-UL/LL.<br>Der Fragenkatalog SPL-UL/LL (Sportpilotenlizenz Ultraleichtflugzeuge) wurde im Auftrag des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Zusammenarbeit mit dem DULV (Deutschen Ultraleichtflugverbandes) e.V. und dem DAeC e.V. herausgegeben.<br>Er umfasst über 2.300 Prüfungsfragen, aufgeteilt in die Kapitel Luftrecht, Flugfunk UL, Meteorologie, Technik, Verhalten, Navigation und Pyrotechnik.<br>Die Fragendatenbank ermöglicht das Filtern für verschiedene Lizenzen: Dreiachs, Motorschirm, Tragschrauber, UL-Hubschrauber. <br>Bitte senden Sie mir den kompletten Fragenkatalog in der aktuell gültigen Fassung zu. Ein digtales Format, wenn möglich maschinenlesbar, wird bevorzugt.