Informationsfreiheitsanfragen nach Status Information nicht vorhanden an Landratsamt München auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-02-08T09:52:29.332211+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Information nicht vorhanden an Landratsamt München, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Kontrollbericht zu F1RST Kitchen, Unterschleißheim' an Landratsamt München2024-02-08T09:52:29.332211+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-f1rst-kitchen-unterschleissheim/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>F1RST Kitchen<br>Alexander-Pachmann-Straße 1<br>85716 Unterschleißheim<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu StuCafé im Maschinenwesen Gebäude, Garching bei München' an Landratsamt München2023-09-25T16:30:03.391356+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-stucafe-im-maschinenwesen-gebaeude-garching-bei-muenchen-1/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>StuCafé im Maschinenwesen Gebäude<br>Boltzmannstraße 15<br>85748 Garching bei München<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu StuCafé im Maschinenwesen Gebäude, Garching bei München' an Landratsamt München2022-11-25T14:59:18.047488+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-stucafe-im-maschinenwesen-gebaeude-garching-bei-muenchen/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>StuCafé im Maschinenwesen Gebäude<br>Boltzmannstraße 15<br>85748 Garching bei München<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Cafe Dolce, Pullach i' an Landratsamt München2022-07-23T10:09:50.033813+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-cafe-dolce-pullach-i/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Cafe Dolce<br>Schwanthaler Str. 1<br>82049 Pullach i. Isartal<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Anzahl Divers' an Landratsamt München2022-05-12T15:22:36.525872+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-divers-34/nach einer kleinen Anfrage der CDU-Fraktion in Berlin hat das Berliner Innenministerium die Anzahl der nach PSG im Land Berlin als Divers gemeldeten Personen mit Stand April veröffentlicht (nach Alterskohorten aufgeschlüsselt, Bericht der BZ vom 2. Mai).<br><br>Für meine eigene Forschung möchte ich wissen wie die Anzahl Diverser Personen mit Stand April 2022 in München ist?'Kontrollbericht zu ZDF-Casino, Unterföhring' an Landratsamt München2022-03-28T13:27:07.243355+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-zdf-casino-unterfohring-1/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>ZDF-Casino<br>Studiostraße<br>85774 Unterföhring<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Yam Yam, Garching bei München' an Landratsamt München2020-06-06T10:40:21.826321+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-yam-yam-garching-bei-munchen/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Yam Yam<br>Robert-Bosch-Straße 7<br>85748 Garching bei München<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Radweg Münchner Str. auf die Münchner Str. in Sauerlach und nicht nach rechts in die Haarer Str.' an Landratsamt München2020-07-16T04:46:10.280533+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/radweg-munchner-str-auf-die-munchner-str-in-sauerlach-und-nicht-nach-rechts-in-die-haarer-str/Ich bitte um Auskunft (in Form einer Kopie der entsprechenden Akte bzw. Aktenteile) bezüglich der Anordnung der Radwegbenutzungspflicht und der Teileinziehung der Fahrbahn für den genannten Abschnitt, wodurch die Kreuzung durch Fahrräder nicht geradeaus von Sauerlach in Richtung München befahren werden darf und rechts nach Otterloh abgebogen werden muss.<br>Vor kurzem fuhr ich mit dem Fahrrad erstmalig auf die Kreuzung Münchner Str.->Haarer Str. in Sauerlach/Lanzenhaar und wollte mit dem Fahrrad geradeaus nach München fahren. Dies ist jedoch an dieser Stelle untersagt.<br>Diese Kreuzung hat einen gemeinsamen Geh- und Radweg, der mit Zeiten 240 (Rad- und Gehweg) gekennzeichnet ist. Hierdurch bin ich verpflichtet diesen Weg zu benutzen der nur nach Rechts führt. Radfahrern ist es, soweit ein benutzungspflichtiger Radweg/Radfahrstreifen vorhanden ist, nicht gestattet nach § 9 StVO mit dem fließenden Verkehr abzubiegen/geradeaus zu fahren, da der Radweg bzw. die Radverkehrsführung NICHT rechtzeitig vorher verlassen werden darf und hinter der Kurve gibt es auch keine Möglichkeit geradeaus zu fahren (Sperrlinie). Mit der Benutzungspflicht geht ein UMFASSENDES Fahrbahnnutzungsverbot einher. Nach § 39 Abs. 2 Satz 1 StVO gehen durch Verkehrszeichen angeordnete Ge- und Verbote den allgemeinen Regelungen der StVO vor. Diese gilt auch für Pfeilmarkierungen. In diesen Fällen ist ein Befahren der Fahrbahn zum Abbiegen unzulässig. Vor dem Hintergrund, dass seit der Radverkehrsnovelle von 1997 Radwegebenutzungspflicht durch die Zeichen 237, 240 oder 241 nur noch dort angeordnet werden darf, wo es die Verkehrssicherheit oder der Verkehrsablauf zwingend erfordern, ist eine Ausnahme vom Fahrbahnnutzungsverbot, soweit es keine abbiegende Radverkehrsführung gibt, nicht angezeigt. Sie würde im Widerspruch zum Sinn und Zweck der Anordnung stehen, durch eine Trennung der Verkehrsarten die Sicherheit des Radverkehrs zu gewährleisten. Bereits das Einfahren auf die Fahrbahn ist nach § 10 StVO mit besonderen Gefahren verbunden, da andere Verkehrsteilnehmer häufig nicht mit einfahrenden Fahrzeugen rechnen. Dies muss erst gelten, wenn auf einem benutzungspflichtigen Radweg Radfahrende nicht nur auf die Fahrbahn einfahren, sondern auch noch den allgemeinen Fahrstreifen befahren. Da in einem solchen Fall eine gesteigerte Gefahrenlage unabhängig davon besteht, ob eine Radverkehrsführung zum Abbiegen vorhanden ist oder nicht, kann dieser Umstand auch nicht als maßgebliches Kriterium für die Frage der Zulässigkeit des direkten Abbiegens herangezogen werden. Ausschlaggebend kann vielmehr nur der mit der Anordnung verfolgte Zweck - die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung des Straßenverkehrs - sein.<br>Ein indirektes Abbiegen vom Straßenrand heraus ist nicht zulässig und wird von der Polizei als Ordnungswidrigkeit verfolgt wird.<br><br>Mein Auskunftsbegehren stütze ich ich auf den allgemeinen Auskunftsanspruch nach Art. 39 BayDSG und Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt München. Straßenverkehrsbehörden können nicht, das Straßenrecht auszuhebeln, weil ihnen ein Teil des widmungsgemäßen Verkehrs nicht gefällt. Die von den Straßenverkehrsbehörden in Anspruch genommene “Vorherrschaft des Straßenverkehrsrechts” lässt allzu oft den “Vorbehalt des Straßenrechts” vergessen. Der Bayerische VGH urteilte in diesem Spannungsfeld erfreulich klar: Mit der Anordnung einer Verkehrsbeschränkung auf der Grundlage des Straßenverkehrsrechts kann dauerhaft kein Zustand herbeigeführt werden, der im Ergebnis auf die endgültige Entwidmung oder Teileinziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche hinauslaufen würde (hier VZ 240, gegen das sich ein PKW-Fahrer wehrte).<br><br>Ich erwäge, gegen die Anordnung der Benutzungspflicht Rechtsmittel einzulegen. Daher habe ich ein berechtigtes Interesse an Zugang zu den genannten Informationen.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.<br><br>Verkehrszeichen bzw. die ihnen zugrundeliegenden Anordnungen sind darüber hinaus Verwaltungsakte. Als Verkehrsteilnehmer, der von dieser Radwegbenutzungspflicht betroffen war, bin ich Adressat und damit nach Art. 13 BayVwVfG Beteiligter des Verwaltungsverfahrens. Als solcher hätte ich ein Akteneinsichtsrecht nach Art. 29 BayVwVfG, da die Kenntnis von Gründen, Ermessenserwägungen etc. notwendig ist, um Rechtsschutzaussichten zu prüfen und ggf. Rechtsschutz geltend zu machen. Sie werden mir sicher zustimmen, dass es in der aktuellen Lage auch im öffentlichen Interesse liegt, wenn ich dafür nicht persönlich Ihre Dienststelle aufsuchen muss.'Kontrollbericht zu StuCafé im Maschinenwesen Gebäude, Garching bei München' an Landratsamt München2019-12-27T12:32:39.687506+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-stucafe-im-maschinenwesen-gebaude-garching-bei-munchen/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>StuCafé im Maschinenwesen Gebäude<br>Boltzmannstraße 15<br>85748 Garching bei München<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Müller, Haar' an Landratsamt München2019-07-12T22:36:10.606380+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-muller-haar/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Müller<br>Bahnhofplatz 1<br>85540 Haar<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Imbiß am FKK, Unterföhring' an Landratsamt München2019-08-19T08:06:53.542981+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-imbi-am-fkk-unterfohring/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Imbiß am FKK<br>Am Feringasee 2<br>85774 Unterföhring<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu 4 Mori, Oberschleißheim' an Landratsamt München2019-01-15T14:22:12.842990+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-4-mori-oberschleiheim/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>4 Mori<br>Dachauer Straße 15<br>85764 Oberschleißheim<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Zur Post, Baierbrunn' an Landratsamt München2019-07-30T11:34:43.931157+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-zur-post-baierbrunn/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Zur Post<br>Wolfratshauser Straße 13<br>82065 Baierbrunn<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu freiraum, Garching' an Landratsamt München2019-06-11T10:25:53.455885+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-freiraum-garching/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>freiraum<br>Parkring 24<br><< Adresse entfernt >><br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Amici, Unterföhring' an Landratsamt München2019-07-10T05:55:17.048224+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-amici-unterfohring/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Amici<br>Münchner Straße 87<br>85774 Unterföhring<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu El Greco, Garching bei München' an Landratsamt München2019-07-10T05:56:47.693480+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-el-greco-garching-bei-munchen/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>El Greco<br>Schleißheimer Straße 17<br>85748 Garching bei München<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Da Rosa, Kirchheim b' an Landratsamt München2019-05-18T23:24:52.446624+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-da-rosa-kirchheim-b/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Da Rosa<br>Münchner Straße 1<br>85551 Kirchheim b. München<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Dorfschänke, Ismaning' an Landratsamt München2019-01-17T10:56:23.558160+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-dorfschanke-ismaning/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Dorfschänke<br>Dorfstraße 11<br>85737 Ismaning<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu La Mama, Taufkirchen' an Landratsamt München2019-02-20T10:32:10.035198+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-la-mama-taufkirchen/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>La Mama<br>Eschenpassage<br>82024 Taufkirchen<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu CineFood, München' an Landratsamt München2019-01-14T10:41:40.729310+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-cinefood-munchen/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>CineFood<br>München<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu King Wok, Unterföhring' an Landratsamt München2019-01-15T09:46:00.626250+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-king-wok-unterfohring/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>King Wok<br>Firkenweg 7, Unterföhring<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Vitalia Reformhaus, Haar' an Landratsamt München2019-01-27T12:34:55.569845+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-vitalia-reformhaus-haar/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Vitalia Reformhaus<br>Leibstraße 1<br>85540 Haar<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Eiscafé Firenze, Haar' an Landratsamt München2019-01-27T12:35:27.450365+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-eiscafe-firenze-haar/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Eiscafé Firenze<br>Bahnhofplatz 4a<br>85540 Haar<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Viola Kebap, Oberschleißheim' an Landratsamt München2019-02-13T17:02:32.032169+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-viola-kebap-oberschleiheim-1/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Viola Kebap<br>Mittenheimer Straße 52<br>85764 Oberschleißheim<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Avanti Pizza Bringdienst, Ottobrunn' an Landratsamt München2019-02-01T07:39:15.613354+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-avanti-pizza-bringdienst-ottobrunn/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Avanti Pizza Bringdienst<br>Am Bogen 3<br>85521 Ottobrunn<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.