Informationsfreiheitsanfragen nach Status Information nicht vorhanden an Polizeipräsidium Brandenburg auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2023-11-25T14:33:58.397460+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Information nicht vorhanden an Polizeipräsidium Brandenburg, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Dienstanweisung zum Einsatz von Teaser der Polizei Brandenburg' an Polizeipräsidium Brandenburg2023-11-25T14:33:58.397460+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/dienstanweisung-zum-einsatz-von-teaser-der-polizei-brandenburg/Bitte übersenden Sie mir die Dienstanweisung im Einsatz vom Teaser bei der Polizei Brandenburg'Veröffentlichung der DE-MAIL Adressen der Funktionspostfächer' an Polizeipräsidium Brandenburg2023-05-08T07:16:40.187891+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/veroeffentlichung-der-de-mail-adressen-der-funktionspostfaecher/Ich bitte um die Veröffentlichung der DE-MAIL Adressen der Funktionspostfächer der Polizei Brandenburg, da diese unter dem Verzeichnis DE-MAIL https://de-mail.info/verzeichnis.html nicht gelistet sind.'Besuch des zukünftigen Königs, Prinz Charles' an Polizeipräsidium Brandenburg2023-04-20T19:07:22.321660+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/besuch-des-zukuenftigen-koenigs-prinz-charles-1/Sehr geehrte Damen und Herren, <br>ich benötige zwecks Nachbereitung sämtliche verkehrsrechtlichen Anordnungen für den verkehrspolizeilichen Einsatz im Land Brandenburg. (LG- Berlin - BB- LG Berlin) = LG gleich Landesgrenze=<br>Bitte vollständig mit Regelplänen nach der RSA 21 für jeden Bereich, Jede BAB- AS (Anschlussstelle) für jede Tangentenfahrbahn (Überfahrt von BAB 10 zur BAB 11 und andersrum) etc. <br>Auskunft per PDF - bitte per Email. (aufgrund Datenumfangs bitte mit Inhaltsverzeichnis)'Kontrolle Überholabstand - ausreichender Seitenabstand zu anderen Verkehrsteilnehmern' an Polizeipräsidium Brandenburg2021-01-27T21:38:43.809779+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrolle-uberholabstand-ausreichender-seitenabstand-zu-anderen-verkehrsteilnehmern/Seit der Novelle der Straßenverkehrsordnung, gilt beim Überholen mit einem Kraftfahrzeug ein festgeschriebender Mindestabstand, der zu u.a. Radfahrenden einzuhalten ist. Damit ist es möglich, den Überholabstand objektiv zu kontrollieren und ggf. den Überholvorgang auf Grund einer Unterschreitung des Abstandes zu sanktionieren. Daraus ergeben sich mir folgende Fragen:<br><br>1) Gibt es im Lande Brandenburg Kontrollen, die den Überholabstand von Kraftfahrzeugen zu den im §5 (4) der StVO aufgeführten Verkehrsteilnehmenden überprüfen und ggf. den Vorgang sanktionieren? (Falls ja, bitte beschreiben Sie auch das Vorgehen bzw. den Ablauf einer solchen Kontrolle. Falls nein, bitte nennen Sie die Gründe, warum eine solche Kontrolle seit in Kraft treten der "neuen" Straßenverkehrsordnung nicht durchgeführt wurde.)<br><br>2) Wird von der Fahrradstaffeln des Landes Brandenburg ein technischen Hilfsmittel eingesetzt, um im fließenden Verkehr den Abstand von überholenden Kraftfahrzeugen zu messen und ggf. zu sanktionieren? (Falls ja, nennen Sie bitte die bisherigen Erfahrungen mit dem Hilfsmittel. Falls nein, nennen Sie bitte Gründe, warum ein solches Hilfsmittel bisher nicht eingesetzt wurde.)<br><br>3) Sollte ein technisches Hilfsmittel zur automatischen Erfassung von Überholabständen nicht zur Verfügung stehen, nennen Sie bitte die Gründe, warum ein solches Hilfsmittel noch nicht entwickelt, erprobt und eingesetzt wurde. Bitte teilen Sie mir auch mit, ob der Einsatz eines solchen Hilfsmittels in Frage kommt und begründen Sie diese Antwort bzw. reichen Sie den internen Schriftverkehr hierzu aus.<br><br>4) Ersatzweise bitte ich um folgende Auskunft:<br>- die Anzahl der verwarnten/bußgeldbehafteten Abstandsverstöße der Bußgeldstelle Brandenburg in den Jahren 2019 und 2020<br>*Abstandsverstöße meint hier Verstöße nach Tatbestandsnummer 105112 - "Sie hielten beim Überholen keinen ausreichenden Seitenabstand zu anderen Verkehrsteilnehmern ein."'Umgang mit Journalisten:innen Ende Gelände 2019 (Lausitz)' an Polizeipräsidium Brandenburg2019-12-21T21:38:30.468301+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/umgang-mit-journalisteninnen-ende-gelande-2019-lausitz/- alle Dokumente (Erlasse, Richtlinien, Vereinbarung, Handlungsanweisungen, interne E-Mails etc.), die den Umgang – in jedweder Art – mit Journalisten:innen zur Aktion "Ende Gelände 2019 (Lausitz)" regeln<br><br>Um ein sog. Drittbeteiligungsverfahren zu umgehen, können – falls notwendig – personenbez. Daten geschwärzt werden.'Bahnhof Südkreuz' an Polizeipräsidium Brandenburg2019-08-02T19:03:51.513535+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bahnhof-sudkreuz/Am Berliner Bahnhof Südkreuz werden Systeme getestet, um bestimmte Situationen automatisiert zu erkenne.<br>Bitte listen Sie für jedes verwendete System die Situationen auf die erkannt werden sollen und wie diese Situationen definiert sind. <br>Außerdem bitte ich Sie mir die Angaben zu den Prävalenzfehlern, d.h. Richtig positiv, Falsch negativ, Falsch positiv und Richtig negativ zuzuschicken.'historische Dokumente Beweissicherungs- und Dokumentationskräfte' an Polizeipräsidium Brandenburg2019-01-13T21:19:01.747151+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/historische-dokumente-beweissicherungs-und-dokumentationskrafte-3/- Liste Technische Hilfsmittel für Dokumentation von Straftaten im Demonstrationsgeschehen 1960-1990 (jeweils Marke und Modell) und Ausschreibungen der Anschaffung dazu<br>- Ausbildungsmaterial Beweissicherungs- und -dokumentationskräfte 1960-1990<br>- Dokument: Beweissicherung und Dokumentation bei Landfriedensbrüchen und ähnlichen Tumultdelikten in den Ländern Nordrhein-Westphalen und Brandenburg: Wilfried Pohlmann, 1995