Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage teilweise erfolgreich an Stadt Wuppertal auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2023-10-05T18:32:11.385885+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage teilweise erfolgreich an Stadt Wuppertal, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Am Markt Verkehrsberuhigter Bereich' an Stadt Wuppertal2023-08-14T06:01:52.674293+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/am-markt-verkehrsberuhigter-bereich/Die Straße " Am Markt" ist mit dem Verkehrszeichen Verkehrsberuhigter Bereich beschildert. Nach der StVO Verwaltungsvorschrift zu VZ 325 als auch StVO Anlage VZ 220 als auch StVO 45 Absatz 9 dürfte dieser Teil der gewidmeten Straße keine Einbahnstraße sein. Aufgrund diverser Vorlagen im Zusammenhang mit einer Verbindlichen Freigabe der Einbahnstraße für Radfahrende ist kein Pflichtgemäßes Ermessen seitens der Behörde zu erkennen. Deswegen hätte gerne alle Unterlagen die ein Pflichtgemäßes Ermessen für die Verweigerung die Einbahnstraße freizugeben begründen.'Baumfällungen Nordpark' an Stadt Wuppertal2023-10-05T18:32:11.385885+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/baumfaellungen-nordpark/im Wuppertaler Nordpark sollen in der Rodung Session von Oktober 2023 bis Februar 2024 Bäume gefällt wurden. Hierzu hätte ich gerne der Stadt vorliegenden Informationen. Aus diesen sollte nach Möglichkeit alle relevanten Daten enthalten. Hierzu gehören neben den Geodaten der Bäume eine Beschreibung zur Art und Umfang inklusive Erkrankungen. Soweit vorhanden auch Gutachten. Nicht betroffen von dieser Anfrage sind die Bäume die in Umittelbarer Nähe von gewidmeten Straßen oder Grundstücke und Spielplätze stehen aus dessen sich eine andere Verkehrssicherungspflicht als nach dem Landesforstgesetz ergeben.'Vorlage 629/23 Elberfeld West Baumfällungen' an Stadt Wuppertal2023-08-10T21:52:15.322388+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vorlage-629-23-elberfeld-west-baumfaellungen/Gutachten die erstellt wurden um die in der Vorlage Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2023/24 Vorlage 629/23 für Elberfeld West eine Auslichtung von 15 bis 20 % an der Hindenburgstraße erstellt wurden. Darüber hinaus alle Dokumente die mit dieser Auslichtung im zusammenhang mit der Buga 2031 stehen könnten. <br>Eine genaue Darstellung der Einzelbäume und vermeintliche Schadensbilder mit Angaben der Geodaten.'Vorlage 1597/23 Freiligrathstraße' an Stadt Wuppertal2023-05-19T05:19:36.020432+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vorlage-1597-23-freiligrathstrasse-1/In der Vorlage 1597/23 https://ris.wuppertal.de/vo0050.asp?__kvonr=28444 sind einige Ermessengründe benannt wurden. Um diese besser nach voll ziehen zu können hätte ich gerne folgende Unterlagen. <br>1. Den Beschluss aus dem Jahre 1976 der BV Barmen.<br>2. Die Mess Protokolle, einschließlich der echten Durchgangsbreiten als auch Straßen Querschnitte. <br>3. Unterlagen wie der "Parkdruck" berechnet / nachgewiesen wurde. <br>4. Welche Regelwerke, Gesetze bei der Ermessen Ausübung angewandt wurde.'Bericht Einbahnstraßen Freigaben für Radfahrende' an Stadt Wuppertal2023-04-28T03:56:44.706387+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bericht-einbahnstrassen-freigaben-fuer-radfahrende/vom Verkehrsausschuss der Stadt Wuppertal wurde laut Protokoll zur Sitzung vom 21.02.2023 "Der mündliche Bericht wird entgegengenommen. Auf Wunsch der Ausschussmitglieder wird dieser von der Verwaltung in Schriftform nachgereicht. " Leider ist die Verwaltung dieser Aufforderung nicht nachgekommen bzw. diese wurde bislang nicht den Öffentlich zugänglichen RIS als Anhang beigefügt. Ebenso wurde zur Sitzung des Ausschuss für Verkehr am 25.04.2023 ein weiterer Mündlicher Bericht von der Verwaltung unter dem Top 7 vorgetragen. Auch dieser war sehr Umfangreich was die Zuordnung des Standes der Verwaltung anbelangt. Auch hier wurde seitens der Verwaltung angeboten diesen Bericht "Schriftlich" zur Verfügung zu stellen. Aufgrund der Erfahrungen der Vergangenheiten muss ich leider davon ausgehen das auch dieser dennoch nicht "selbstständig" transparent veröffentlicht wird. Aus diesen Grund erbitte ich diese beiden Berichte über den Umweg einer IFG / UIG Anfrage zu erhalten. Ersatzweise kann nach wie vor diese Datengrundlage dem RIS nachgereicht werden. Wenn der eigentlich besseren Ersatzweisen Vorgang den Vorzug gegeben wird bitte ich dennoch um eine Information.'Verkehrssicherung in den Kernarealen der BUGA 2031' an Stadt Wuppertal2023-05-27T07:24:48.322190+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrssicherung-in-den-kernarealen-der-buga-2031/Im Jahr 2031 soll in Wuppertal die BUGA in verschiedene Kern Areale statt finden. Teilweise sind die Kern Areale in Bereiche wo Wälder/ Forst sind. Diese Unterliegen somit den Landesforst Gesetz NRW/ Bundeswaldgesetz. Daraus ergibt sich ein Waldbetretungsrecht. Es ist geplant diesen Bereich für die Allgemeinheit zu sperren und mit "Zäune" den Zutritt nur zahlende Besucher zu ermöglichen. § 2 Landesforst Gesetz "(4) Organisierte Veranstaltungen im Wald sind der Forstbehörde vor Beginn der beabsichtigten Maßnahme rechtzeitig anzuzeigen, sofern sie nicht mit geringer Teilnehmerzahl zum Zwecke der Umweltbildung durchgeführt werden. Die Forstbehörde kann die Veranstaltung von bestimmten Auflagen abhängig machen oder verbieten, wenn zu erwarten ist, dass durch die Veranstaltung eine Gefahr für den Wald, seine Funktionen oder die dem Wald und seinen Funktionen dienenden Einrichtungen besteht."<br><br>Hierzu hätte gerne die rechtliche Einschätzungen bzw. Schriftverkehre zur Abklärung / Genehmigung der zuständigen Forst Behörde. <br><br>Es ist anzunehmen, das vermutlich auch entgegen des Landesforst Gesetz eine Art erhöhte Verkehrssicherungspflicht angenommen wird und deswegen Bäume gefällt werden von denen angenommen wird das eine Gefahr ausgeht. Obwohl diese nach den Landesforst Gesetz NRW/ Bundeswaldgesetz keineswegs Notwendig ist bzw. auch den Aufgaben widersprechen würde. <br><br>Gibt es hierzu schon Vereinbarungen / Einschätzungen?'Vorlage 1597/23 Freiligrathstraße' an Stadt Wuppertal2023-05-19T05:19:35.782788+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vorlage-1597-23-freiligrathstrasse/In der Vorlage 1597/23 https://ris.wuppertal.de/vo0050.asp?__kvonr=28444 sind einige Ermessengründe benannt wurden. Um diese besser nach voll ziehen zu können hätte ich gerne folgende Unterlagen. <br>1. Den Beschluss aus dem Jahre 1976 der BV Barmen.<br>2. Die Mess Protokolle, einschließlich der echten Durchgangsbreiten als auch Straßen Querschnitte. <br>3. Unterlagen wie der "Parkdruck" berechnet / nachgewiesen wurde. <br>4. Welche Regelwerke, Gesetze bei der Ermessen Ausübung angewandt wurde.'Baumbilanz Wuppertal' an Stadt Wuppertal2022-01-07T16:16:46.397088+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/baumbilanz-wuppertal/1. Die Anzahl der Baumfällungen, aufgeschlüsselt nach Jahren, im Stadtgebiet. Sofern bekannt sowohl Baumfällungen durch die Stadt oder im Auftrag der Stadt als auch durch private Dritte, je nachdem, was die Akten, das Baumkataster o.ä. hergeben.<br><br>2. Die Zahl der Baumpflanzungen, aufgeschlüsselt nach Jahren, im Stadtgebiet. Sofern bekannt sowohl Baumpflanzungen durch die Stadt selbst oder im Auftrag der Stadt oder durch private Dritte, je nachdem, was die Akten, das Baumkataster o.ä. hergeben.<br><br>Von Interesse wären insbesondere die Jahre ab 2016, aber auch gerne frühere Daten, wenn vorhanden.<br><br>Zudem senden Sie mir bitte die relevanten Satzungen oder Ordnungen, welche die Genehmigungspflicht von Fällungen und ggf. die notwendige Nachpflanzung regeln (üblicherweise z.B. Baumschutzsatzung o.ä.). Entweder als Link zu den Veröffentlichungen oder als Datei. Hierbei sind, sollte die Satzungen oder Ordnungen sich innerhalb der relevanten Jahre geändert haben, auch die vorigen Versionen von Interesse.'Datenschutzfolgeabschätzung Corona-Impfbuchung über wuppertal-live.de' an Stadt Wuppertal2021-12-07T21:18:06.589048+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/datenschutzfolgeabschatzung-corona-impfbuchung-uber-wuppertal-livede/Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>das Corona-Impfangebot der Stadt Wuppertal ist in der Datenverarbeitung (Buchung der Termine) an die von die vernetzer Gesellschaft für digitale Dienste mbH betriebenen Internetseite wuppertal-live.de ausgelagert worden. <br>In den letzten Wochen häuften sich technische Probleme, wie Datenbankfehlermeldungen, die bis zum Benutzer an die Oberfläche durchgegeben wurden, oder auch einem eigentlich vollautomatisierten Prozess der Erneuerung von TLS-Zertifikaten von Lets Encrypt, der lieber manuell durchgeführt wurde und so zu einem auslaufenden Zertifikat und für mehrere Stunden zu einem Ausfall der vertrauenswürdigen Kommunikation mit der Webseite geführt hat.<br>Aufgrund dieser zu verhindernden Ereignisse haben wir uns die Frage gestellt, wie diese Plattform mit den aus unserer Sicht als Gesundheitsdaten (gem. Artikel 4 Nr. 15 DSGVO) einzustufenden Informationen umgeht. <br><br>Frage 1: Betrachtet die Stadt Wuppertal die Daten, die UserInnen zur Terminbuchung eingeben können und teilweise auch müssen, als Gesundheitsdaten gem. Art. 4 Nr. 15 DSGVO?<br><br>Frage 2: Ist zur Verarbeitung der Daten nach Art. 35 Abs. 3 DSGVO eine Datenschutzfolgeabschätzung erstellt worden?<br><br>Frage 3: Wenn ja zu Frage 2: kann diese Abschätzung veröffentlicht werden? Wenn nein, warum nicht?<br><br>Frage 4: Wurden vor der Beschaffung dieses Systems für diesen Zweck andere Systeme geprüft und andere Angebote eingeholt? Wenn ja, welche Systeme sind geprüft worden und welche Angebote wurden geprüft?<br><br>Frage 5: Wenn Frage 4 verneint wurde: auf welcher Grundlage hat die Stadt Wuppertal sich gestützt bei der Entscheidung, die Möglichkeit zur Buchung von Impfterminen an diesen Anbieter zu vergeben?<br><br>Frage 6: Was kostet die Auslagerung der informationsdiensttechnischen Verarbeitung?<br><br>Ich behalte mir vor, basierend auf Ihren Antworten weitere Nachfragen zu stellen und auf Basis der selben Rechtsgrundlagen auf Antworten zu bestehen.<br><br>Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.<br><br>Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).<br>Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Vielen Dank und freundliche Grüße<br><br>Daniel Fisher'Mängel an Infrastruktur der Stadt Wuppertal' an Stadt Wuppertal2021-07-26T19:31:04.972248+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/mangel-an-infrastruktur-der-stadt-wuppertal/seit etlichen Jahren sind die BürgerInnen der Stadt Wuppertal angehalten, Mängel an der Infrastruktur über den städtischen Mängelmelder zu melden. Leider fehlt es dazu an einem Rückkanal für die BürgerInnen, ob der gemeldete Mangel einen Mangel darstellt, den auch die Stadt Wuppertal und/oder ihre kommunalen Betriebe als solchen ansehen, ob und wann er behoben wird, und welchen Bearbeitungsstatus dieser Mangel innerhalb der Verwaltung und ihrer Betriebe hat. Womöglich müssen sogar Aufträge ausgeschrieben werden, ehe sie nachhaltig behoben werden können - auch darünber erfahren die BürgerInnen zumeist gar nichts.<br><br>Eine konstruktive Debatte wird seitens der Ressortverantwortlichen gemieden - Gesprächseinladungen, sowohl über organisatorische Lösungswege, als auch über technische Mittel werden seit einigen Monaten seit Monaten öffentlich stetig wiederholt und erneuert, jedoch seitens der Stadt nicht wahrgenommen. (Die Social-Media-Verantwortlichen insbesondere für den Twitter-Kanal der Stadt Wuppertal (@stadt_wuppertal) und auch die Vorantwortlichen für den Twitter-Kanal @OpenData_Wtal können die öffentlich geäußerten Einladungen bestätigen.)<br><br>Im Open-Data-Portal der Stadt Wuppertal sind keinerlei Informationen zu finden, wie die Stadt Wuppertal mit den Mängel umgegangen ist, welche die Stadt Wuppertal, gleich auf welchen Kanälen (u.a. https://www.wuppertal.de/vv/produkte/maengelmelder.php) erreicht haben:<br><br>- WIe viele Mängel wurden in den Jahren 2018, 2019, 2020 gemeldet?<br>- Wie viele dieser Mängel kamen durch Dopplungen, Redundanzen oder durch Überschneidungen mit Baumaßnahmen zustande?<br>- Wie viele dieser Mängel wurden von der Stadt Wuppertal als solche anerkannt, wie viele wurden es nicht?<br>- Wie viele Mängel wurden insgesamt behoben?<br>- Wie viele Mängel wurden bislang noch nicht behoben?<br>- Wie lang ist/war die durchschnittliche Bearbeitungszeit von der Meldung bis zur Weitergabe an die Mangel-behebende Stelle?<br>- Wie lang ist/war die Bearbeitungszeit von der Meldung bis zur Fertigstellung?<br>- Welche Firmen werden/wurden zur Beseitigung der Mängel herangezogen bzw beauftragt?<br><br>Ich erbitte eine Gliederung der Zahlen nach folgenden Kategorien:<br><br>- Sperrmüll/illegale/"wilde" Mülldeponien<br>- bauliche Gefahrenstellen<br>- Beschilderung/Straßenbeleuchtung/Makierung schadhaft<br>- Altfahrzeuge/Schrottfahrräder o.ä.<br>- Elektroschrott<br><br>Womöglich nimmt die Stadt Wuppertal jedoch eine andere Kategorisierung als die von mir erbetene vor - in diesem Fall bitte ich um die Offenlegung und Erläuterung der Stadt-eigenen Gliederung.<br><br>Auch will ich wissen:<br><br>- Warum wurden die von mir erfragten Zahlen bislang nicht auf den Seiten und/oder im Open Data-Portal der Stadt Wuppertal publiziert?<br>- Werden derlei Angaben in Zukunft ohne explizite Nachfragen seitens BürgerInnen und/oder JournalistInnen seitens der Stadt veröffentlicht?<br><br>Ich behalte mir vor, basierend auf Ihren Antworten weitere Nachfragen zu stellen und auf Basis der selben Rechtsgrundlagen auf Antworten zu drängen.'Aktuelle Liste aller Behörden und Ressorts der Stadt Wuppertal inkl. Kontaktdaten' an Stadt Wuppertal2017-05-19T05:57:29.778112+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/aktuelle-liste-aller-behorden-und-ressorts-der-stadt-wuppertal-inkl-kontaktdaten/eine aktuelle Liste aller Behörden und Ressorts der Stadt Wuppertal inkl. Kontaktdaten (Telefon, Fax, eMail, Postanschrift, Leiter der Behörde/des Ressorts) in elektronischer Form, wenn möglich in einem der folgenden Formate:<br><br>- Excel Tabelle<br>- CSV Datei<br>- Word Dokument<br>- Volltext (durchsuchbare) PDF Datei