Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage wurde zurückgezogen an Bundesministerium für Bildung und Forschung auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-03-26T14:41:37.604073+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage wurde zurückgezogen an Bundesministerium für Bildung und Forschung, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Projektergebnisse COVIDYS' an Bundesministerium für Bildung und Forschung2024-03-26T14:41:37.604073+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/projektergebnisse-covidys/Im Rahmen des Forschungsverbundes COVIDYS, welches bis 2023 seitens BMBF mit 0,7 Mio Euro gefördert wurde, wurde unter anderem ein Projektziel zur Entwicklung eines Testsystems (https://www.gesundheitsforschung-bmbf.de/de/covidys-lasst-sich-post-covid-fruhzeitig-erkennen-14838.php) für das Post Covid Syndrom definiert. Die Förderkennzeichen der Teilprojekte lauten: 01EP2105A, 01EP2105B sowie 01EP2105C. <br><br>In diesem Zusammenhang bitte ich Sie, mir alle vorliegenden Projektergebnisse (Zwischenberichte, Veröffentlichungen, Abschlussberichte) zukommen zu lassen. Werden die Erkenntnisse des Forschungsverbundes für Folgeprojekte genutzt, dann bitte ich Sie, um Benennung dieser Folgeprojekte und um Zurverfügungstellung aller vorhandener Informationen zu diesen Projekten.'Kosten für die Einbindung der eID das BAFöG Portal' an Bundesministerium für Bildung und Forschung2024-01-15T17:16:04.009957+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-fuer-die-einbindung-der-eid-das-bafoeg-portal/Eine Auflistung der Kosten für das Einbinden der eID Funktionalität in das bafoegonline.bva.bund.de Portal.'Dokumente zur Digitalisierung an Schulen' an Bundesministerium für Bildung und Forschung2023-07-02T17:30:00.901812+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/dokumente-zur-digitalisierung-an-schulen-1/Alle Dokumente, die Werte zur Digitalisierung an deutschen Schulen in den beinhalten.<br>Bitte schlüsseln Sie die Werte (wenn möglich) nach Bundesland, Schulart und Jahr auf.'200€ Energiepauschale' an Bundesministerium für Bildung und Forschung2023-01-25T19:30:45.098238+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/200eur-energiepauschale/die von der Bundesregierung angekündigte Energiepauschale für Studierende wurde am 21.12.2022 beschlossen und wurde für den Beginn des Jahres angekündigt. Das Jahr schreitet voran und es gibt noch keine weiteren Informationen, wann genau die Pauschale ausgezahlt werden soll. Die Studierenden leiden massiv unter der aktuellen Inflation und den gestiegenen Energiekosten. Ein Großteil der Studierenden hat keine Rücklagen mit denen sie diese Mehrkosten ausgleichen können.<br><br>Wie kommt es zu dieser Verzögerung, werden die 200€ noch als ausreichende Höhe zur Unterstützung gehalten und wie soll sichergestellt werden, dass im Falle einer weiteren Unterstützungsintention die Studierenden die Hilfe zeitnah und bedarfsgerecht erhalte?'Stand der Einmalzahlung für Studierende und Fachschüler' an Bundesministerium für Bildung und Forschung2023-02-01T07:36:08.759635+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/stand-der-einmalzahlung-fuer-studierende-und-fachschueler/- Vermerke, Korrespondenzen, Dokumente oder ähnliches aus denen hervorgeht, wann die Einmalzahlung für Studierende und Fachschüler (voraussichtlich) beantragt werden kann und wann sie ausgezahlt werden wird'Einrichtung einer sog. Agentur für Transfer und Innovation "DATI"' an Bundesministerium für Bildung und Forschung2022-08-23T13:51:48.626660+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/einrichtung-einer-sog-agentur-fuer-transfer-und-innovation-dati/Alle Schriftwechsel und Mails sowie Dokumente betreffend der Einrichtung einer sog. "DATI" (Deutsche Agentur für Transfer und Innovation)'Abiturklausuren NRW Erdkunde 2015 bis 2021' an Bundesministerium für Bildung und Forschung2022-05-10T20:21:09.575841+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/abiturklausuren-nrw-erdkunde-2015-bis-2021/Alle Abiturklausuren mit Erwartungshorizont von Haupttermin und Nachtermin für das Fach Erdkunde, jeweils für Grund- und Leistungskurs, seit dem Jahr 2015.'Zusammentreffen von Leistungen nach BAföG und USG' an Bundesministerium für Bildung und Forschung2021-12-07T14:14:06.285049+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/zusammentreffen-von-leistungen-nach-bafog-und-usg/(1.) unter welchen Voraussetzungen eine Anrechnung auf die Förderungshöhe erfolgt, wenn der Auszubildende Leistungen nach § 8 USG (Mindestleistung) erhält und die Einkommensgrenze von 5400 € überschreitet.<br><br>(2.) spielt es eine Rolle, wenn der Auszubildende, weder Selbstständig noch Arbeitnehmer ist und gar kein Wahlrecht zwischen Verdienstausfall und der Mindestleistung hat, sondern allein der Anspruch auf Gewährung von Mindestleistung besteht?<br><br><br>(3.) welche Verwaltungsvorschriften in den letzten 10 Jahren ergangen sind, die Leistungen, die an Reservistendienstleistende ausgezahlt wurden, als Einkommen zum BAföG bewerten. Bitte hängen Sie diese Verwaltungsvorschriften im Wortlaut ihrer Antwort bei.<br><br>(4.) ob dem Ministerium rechtskräftige Urteile bekannt sind, die Leistungen an Reservistendienstleistende, insbesondere diese nach dem Unterhaltssicherungsgesetz (USG), thematisieren und im Zusammenhang zum BAföG und dessen Einkommensverordnung stehen?<br><br>Ferner bitte ich sie offenzulegen, welche Korrespondenz hier zwischen BMVg und ihrem Ministerium zustande gekommen ist. Bitte beschränken Sie diese Offenlegung auf das zusammentreffen von BAFöG und USG.'Datentransfers in Drittländer - datenschutzrechtliche Absicherung' an Bundesministerium für Bildung und Forschung2022-01-09T17:22:24.052863+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/datentransfers-in-drittlander-datenschutzrechtliche-absicherung-15/1) Angabe dahingehend, ob, welche und zu welchem Zweck personendatenverarbeitende Dienste von Organisationen mit Sitz abseits der EU/EWR durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung eingesetzt werden.<br><br>2) Angabe dahingehend, ob, welche und zu welchem Zweck personendatenverarbeitende Dienste von Organisationen mit Sitz innerhalb der EU/EWR, jedoch mit Sub-Auftragnehmern abseits der EU/EWR, durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung eingesetzt werden.<br><br>3) Je einzelnem dieser Dienste mit den vorgenannten Drittlandsbezügen:<br><br>a) Ich bitte um eine Angabe dahingehend, ob und welche Übermittlungen nach Art. 44 ff. DSGVO durch die Nutzung dieser Dienste ausgelöst werden.<br><br>b) Ich bitte um sämtliche mit den Anbietern dieser Dienste diesbezüglich abgeschlossenen, datenschutzrechtlich notwendigen Verträge oder um eine Fehlanzeige, sollte es keine derartigen Verträge geben. Insbesondere namentlich: Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO sowie Standarddatenschutzklauseln nach Art. 46 DSGVO. <br><br>c) Ich bitte um die Bereitstellung des nach Klausel 14 der aktuellen Standarddatenschutz-Klausel-Sets der EU-Kommission bzw. des nach Art. 46 Abs. 1 DSGVO i.V.m. den Grundsätzen aus EuGH-Urteil "Schrems II" notwendigen dokumentierten "Transfer Impact Assessment" bezüglich der mit der Nutzung solcher Dienste einhergehenden Datenübermittlungen.<br><br>Die obenstehenden Angaben sollten ohne größeren Aufwände durch entsprechende Verlinkungen in ihrem Verarbeitungsverzeichnis nach Art. 30 DSGVO auffindbar sein.'Gespräche mit BASF SE im Jahr 2020' an Bundesministerium für Bildung und Forschung2021-06-08T07:26:15.340499+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/gesprache-mit-basf-se-im-jahr-2020-2/- sämtliche Dokumente (u.a. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von BASF SE im Jahr 2020 in Ihrem Haus (BMBF).<br><br>Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.'Gespräche mit GlaxoSmithKline GmbH & Co. KG im Jahr 2019' an Bundesministerium für Bildung und Forschung2021-06-09T20:26:57.299490+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/gesprache-mit-glaxosmithkline-gmbh-co-kg-im-jahr-2019-1/- sämtliche Dokumente (u.a. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von GlaxoSmithKline GmbH & Co. KG im Jahr 2019 in Ihrem Haus (BMBF).<br><br>Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.'Gespräche mit Bayer AG im Jahr 2018' an Bundesministerium für Bildung und Forschung2021-06-08T08:02:18.550227+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/gesprache-mit-bayer-ag-im-jahr-2018-2/- sämtliche Dokumente (u.a. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Bayer AG im Jahr 2018 in Ihrem Haus (BMBF).<br><br>Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.'Gespräche mit BASF SE im Jahr 2019' an Bundesministerium für Bildung und Forschung2021-06-07T20:49:33.245826+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/gesprache-mit-basf-se-im-jahr-2019-1/- sämtliche Dokumente (u.a. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von BASF SE im Jahr 2019 in Ihrem Haus (BMBF).<br><br>Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.'Gespräche mit Lilly Deutschland GmbH im Jahr 2019' an Bundesministerium für Bildung und Forschung2021-06-11T09:48:04.621509+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/gesprache-mit-lilly-deutschland-gmbh-im-jahr-2019-1/- sämtliche Dokumente (u.a. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Lilly Deutschland GmbH im Jahr 2019 in Ihrem Haus (BMBF).<br><br>Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.'Aussage FM Olaf Scholz' an Bundesministerium für Bildung und Forschung2021-04-25T12:02:21.265383+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/aussage-fm-olaf-scholz/Herr Finanzminister O. Scholz spricht in einem Interview mit der Welt am Sonntag im Zusammenhang mit covid-19, Zitat:<br>Im Sommer werden wir wieder in Biergärten sitzen,... Zitat Ende. Im Umkehrschluß bedeutet dies für mich, dass Biergärten äußerste Wichtigkeit noch weit vor der Bildung der Kinder und Jugendlichen haben. <br>Wie stehen Sie zu solchen Aussagen? <br>Was unternehmen Sie gegen den kommenden Bildungsverfall? <br>Warum sind Sie mit den vergangenen und derzeitigen Maßnahmen, KITA- und Schulschließungen bei jetzt sinkenden Krankheitszahlen lt. RKI, einverstanden? <br>Warum unterstützen auch Sie die Aussage, dass die Krankheit covid-19 von unseren Kindern ausgeht? Es gibt keinerlei Statistik bzw. belegbare Daten. <br>Warum lassen Sie zu, dass die Psyche der Kinder und Jugendlichen auf ein Höchstmaß negativ beeinflußt wird, Angst erzeugt wird? <br>Veranlassen Sie sofort die Öffnung von Schulen u. sonstigen Bildungseinrichtungen!'Zugangsberechtigungen zum BMBF' an Bundesministerium für Bildung und Forschung2019-02-11T14:15:44.487668+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/zugangsberechtigungen-zum-bmbf/- Informationen darüber, welche Organisationen/Verbände/Vereine/Unternehmen oder Personengruppen in den vergangenen 12 Monaten eine Einladung ins BMBF erhalten haben, Grund der Einladung sowie einladende Abteilung/Einheit im Ministerium<br>- Informationen darüber, welche Organisationen/Verbände/Vereine/Unternehmen oder Personengruppen in den vergangenen 12 Monaten eine Einladung ins BMBF auch wahrgenommen haben und die Dauer des jeweiligen Aufenthaltes<br>- Informationen darüber, welche Organisationen/Verbände/Vereine/Unternehmen oder Personengruppen in den vergangenen 12 Monaten ohne Einladung im BMBF waren und durch Mitarbeiter bei der Anmeldung bestätigt wurden<br>- rechtliche Grundlage, die den Zugang zum BMBF regelt<br><br>Explizit möchte ich darauf hinweisen, dass personenbezogene Daten nicht Gegenstand dieses Antrages sind.'Abitur 2017,2016,2015' an Bundesministerium für Bildung und Forschung2019-01-27T13:19:05.692940+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-201720162015/Die Standardsicherung Für das Abitur NRW im Fach Deutsch aus den Jahren 2017,2016 und 2015'Förderantrag zu Förderkennzeichen 13ZS0005B - BMBF Referat 721' an Bundesministerium für Bildung und Forschung2018-03-04T13:06:59.922395+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/forderantrag-zu-forderkennzeichen-13zs0005b-bmbf-referat-721/Sehr geehrte Damen und Herren,<br>bitte senden Sie mir die Projektbeschreibung zu dem Förderantrag zu Förderkennzeichen 13ZS0005B - BMBF Referat 721 zu. Projektträger PT-VDI; Arbeitseinheit TZ-PT; <br><br>Vielen Dank.'Leistungsvergaben an die GIZ' an Bundesministerium für Bildung und Forschung2015-05-12T14:36:19.864916+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/leistungsvergaben-an-die-giz-7/Auf der Homepage der GIZ sind zahlreiche Geschaeftsfelder bezeichnet, bei denen das BMBF mit der GIZ zusammenarbeitet (siehe https://www.giz.de/de/mit_der_giz_arbeiten/1547.html). <br>Ich bitte um Übersendung einer Projektliste für die Jahre 2012-2014.<br>In welchem Umfang erbringt die GIZ als Bundesunternehmen Leistungen für das BMBF in 2012, 2013 und 2014 und für welche Projekte (getrennt nach gnB und IS)? <br>Wie erfolgt die Leistungsvergabe – im Wettbewerb oder mittels Direktvergabe? Wenn mittels Direktvergabe, wieso wird hier der Wettbewerb ausgeschlossen und wie wird sichergestellt, dass nicht andere Anbieter mit mindestens der gleichen qualitativen und finanziellen Leistungsfähigkeit bessere Resultate gewährleisten?<br><br>Ich bitte, mir den Eingang meiner Anfrage zu bestätigen. <br>'Aktenverzeichnis und IFG §11 - Bundesministerium für Bildung und Forschung (Bund)' an Bundesministerium für Bildung und Forschung2013-05-29T14:17:55.332527+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/aktenverzeichnis-und-ifg-11-bundesministerium-fur-bildung-und-forschung-bund/1) das Aktenverzeichnis (Aktendatei) betreffend der Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut (Akten und Dokumenten) in Bundesministerien (RegR) (http://www.bundesarchiv.de/imperia/md/content/bundesarchiv_de/beratung/behoerden/schriftgutverwaltung/registraturrichtlinie.pdf) §14 und Anlage 4.<br>Ist das Aktenverzeichnis (Aktendatei) in elektronischer Form vorhanden ?<br>2) die Verzeichnisse, aus denen sich die vorhandenen Informationssammlungen und -zwecke erkennen lassen, gemäß Informationsfreiheitsgesetz §11 (1)<br>3) die Organisations- und Aktenpläne, gemäß Informationsfreiheitsgesetz §11 (2)<br>4) die Links zu den Informationen in elektronischer Form - Informationsfreiheitsgesetz §11 (1) und (2), gemäß Informationsfreiheitsgesetz §11 (3)'Forschungsaufträge Zoonosenforschung - Babesiose' an Bundesministerium für Bildung und Forschung2011-11-25T14:17:29.704280+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/forschungsauftrage-zoonosenforschung-babesiose/Vor dem Hintergrund, dass immer mehr Blutspenden notwendig sind, bei gleichzeitiger Steigerung immunkomprimierter, multimorbider Patienten, frage ich<br>1) ob man im Bundesforschungsministerium Forschungsbedarf zu Testmöglichkeiten, insbesondere Screeningtests für Blutspender auf Babesien sieht?<br>2) welche Forschungen gegenwärtig bzw. bislang hinsichtlich Babesientests bekannt sind?<br>3) welche Forschungsaufträge wurden bzw. werden hinsichtlich Babesien erteilt?<br>4) Falls keine Forschungsaufträge erteilt wurden oder werden, bitte ich um Begründung, warum nicht.