Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage wurde zurückgezogen an Bundespolizeipräsidium auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2020-11-10T14:00:50.483683+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage wurde zurückgezogen an Bundespolizeipräsidium, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Ergebnisse der Analyse der Nutzeranforderungen für den Nachfolger Sonderwagen/Geschütztes Einsatzfahrzeug' an Bundespolizeipräsidium2020-11-10T14:00:50.483683+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ergebnisse-der-analyse-der-nutzeranforderungen-fur-den-nachfolger-sonderwagengeschutztes-einsatzfahrzeug/Die in der BT-Drucksache 19/23914 beschriebenen Ergebnisse der Analyse der Nutzeranforderungen für den Nachfolger Sonderwagen/Geschütztes Einsatzfahrzeug (SW/GEF) für die Bereitschaftspolizeien der Länder) und Erstellung eines gemeinsamen Anwendererprobungskonzepts mit der Bundespolizei.'Registrierung im Rahmen des Asylverfahrens.' an Bundespolizeipräsidium2019-07-23T12:53:06.932328+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/registrierung-im-rahmen-des-asylverfahrens/ich beschäftige mich zurzeit mit dem Flughafenverfahren. In diesem Zusammenhang würde ich Ihnen ein paar Fragen stellen, um das ganze Verfahren besser nachvollzuziehen.<br>1) Wird der Einsatz eines Dolmetschers im Rahmen der Registrierung der Asylsuchenden gebraucht? Falls ja wann genau ist dieser Einsatz erforderlich? Findet dieser Einsatz schon beim ersten Gespräch, das unmittelbar nach der Ankunft der Schutzsuchenden oder später?<br>3) Es wird regelmäßig von erkennungsdienstlicher Maßnahme geredet. Woraus besteht konkrekt bzw. was wird dabei gemacht?<br>4) Bei der Registrierung der Schutzsuchenden, was genau werden registrieren? Können sie mir bitte ein Vorlagemuster/Formblatt diesbezüglich zukommen lassen? Ich werde mich drüber freuen.'Eingesetzte Software am Bahnhof Südkreuz' an Bundespolizeipräsidium2019-08-06T17:14:22.248055+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/eingesetzte-software-am-bahnhof-sudkreuz-1/Auflistung der Namen jeglicher Software die verwendet wird, um am Bahnhof Berlin Südkreuz bestimmte Situationen und Gesichter zu erkenne. Bitte nennen Sie außerdem die Hersteller der einzelnen Programme.'Unterlagen zum Einsatz von Bodycams durch die Bundespolizei' an Bundespolizeipräsidium2019-02-19T09:36:37.088770+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/unterlagen-zum-einsatz-von-bodycams-durch-die-bundespolizei/die Projektbeschreibung soweit vorhanden,<br>den (intern) Projektantrag soweit vorhanden,<br>die Datenschutzfolgenabschätzung bzw. das Datenschutzkonzept,<br>den Eintrag zum Verarbeitungsverzeichnis,<br>die Stellungnahme des Bundesbeauftragten für den Datenschutz,<br>Voten weiterer beteiligter Stellen, insb. des behördlichen Datenschutzbeauftragten sowie<br>die Dienstvereinbarung nebst Anlagen<br><br>zu dem beabsichtigten Einsatz von Bodycams durch die Bundespolizei.'Rückführung Ali B. - Kommunikation BMI / BPol' an Bundespolizeipräsidium2018-06-12T15:42:21.803851+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ruckfuhrung-ali-b-kommunikation-bmi-bpol-1/Antrag nach dem IFG <br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu: <br><br>sämtliche Kommunikation zwischen der BPol und dem BMI bezüglich der durch die BPol im Juni 2018 durchgeführte "Rückführung" des Mordverdächtigen "Ali B." von Erbil/Arbil nach Frankfurt. <br><br>Unter Kommunikation verstehe ich schriftliche Mitteilungen (inklusive E-Mail etc.) wie auch Gesprächsnotizen zu Telefongesprächen und Treffen. <br><br>Ich beschränke meinen Antrag auf Dokumente, welche vor oder im Verlaufe der Rückführung (aber nicht nach Abschluss der Rückführung) erstellt wurden. <br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. <br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. <br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. I<br><br>ch widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! <br><br>Mit freundlichen Grüßen