Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2023-06-27T11:28:09.923696+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Baum-Kahlschlag am Heiligengeistfeld' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2023-06-27T11:28:09.923696+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/baum-kahlschlag-am-heiligengeistfeld/Ich beziehe mich auf die NDR-Meldung zum "Baum-Kahlschlag am Heiligengeistfeld" unter https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/816-Baeume-in-Hamburg-gefaellt-Kritik-vom-Naturschutzbund,baumfaellungen106.html (17.6.2025). Dort wird auch Ihre Behörde genannt.<br><br>Ich bitte um Dokumente zu diesem Vorgang, vor allem: wann wurde von wem auf welche Weise und mit welcher Begründung beschlossen, dass die Bäume gefällt werden?'Machbarkeitsstudien zur Zukunft der Köhlbrandbrücke' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2023-06-23T13:36:01.395077+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/machbarkeitsstudien-zur-zukunft-der-koehlbrandbruecke/Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG <br><br>Guten Tag,<br><br>ich beziehe mich auf einen Artikel zur Köhlbrandbrücke auf hamburg.de:<br><br>https://www.hamburg.de/koehlbrandbruecke<br><br>Darin ist von Machbarkeitsstudien die Rede, die 2019 abgeschlossen sein sollten. Eine Studie prüft, ob eine neue Brücke oder womöglich ein weiterer Tunnel unter der Elbe sinnvoll wäre, die zweite Studie prüft, welche Ausmaße eine neue Brücke haben müsste.<br><br>Ich beantrage hiermit Zugang zu diesen beiden Studien und zu eventuell existierenden weiteren Studien zu dieser Problematik. <br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.<br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Ausschläger Alle - LKW Durchfahrtverbot' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2021-04-13T11:48:22.586304+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ausschlager-alle-lkw-durchfahrtverbot/Bitte teilen Sie mir mit auf welcher Grundlage die Straße Ausschläger Alle (Höhe Hausnummer 178) durch die Behörde für LKW gesperrt worden ist und in welchem Jahr die Entscheidung getroffen wurden bzw. die Umsetzung erfolgt ist.'Verkehrsaufkommen je Dauerzählstelle in Hamburg für die Jahre 2019 und 2020' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2021-03-22T13:53:15.501754+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrsaufkommen-je-dauerzahlstelle-in-hamburg-fur-die-jahre-2019-und-2020/a ) In Stundenintervallen differenzierte Zähldaten der Verkehrsaufkommen (Auto) je Dauerzählstelle in Hamburg für die Jahre 2019 und 2020, idealerweise pro Tag.<br>b) Standort der Dauerzählstellen.<br>Falls möglich bitte ich um Übermittlung in einem maschinenlesbaren, tabellarischen Format, am besten als .ods, .xls(x), .csv, oder .txt.'Protokolle "Runder Tisch – Qualität und Pünktlichkeit der DB in Hamburg"' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2019-12-12T12:42:11.069471+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/protokolle-runder-tisch-qualitat-und-punktlichkeit-der-db-in-hamburg/Die vorliegenden Protokolle der Gesprächsrunden "Runder Tisch – Qualität und Pünktlichkeit der DB in Hamburg". Selbstverständlich können Sie sämtliche personenbezogenen Daten schwärzen.'Verkehrszähldaten aus den Dauerzählstellen zu Zeiten coronabedingter Einschränkungen' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2020-04-10T13:38:32.905474+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrszahldaten-aus-den-dauerzahlstellen-zu-zeiten-coronabedingter-einschrankungen/In Stundenintervallen differenzierte Zähldaten der Verkehrsaufkommen je Dauerzählstelle in Hamburg für die Monate ab Jan. 2020 bis heute (also so aktuell wie möglich). Idealerweise in maschinenlesbarer Form (.txt, .csv, .xlsx, usw.). <br><br>Sollte dies vom Arbeitsaufwand zur Zeit nicht vertretbar möglich sein, wären unaufbereitete Rohdaten auch kein Problem.'Auftragsvergabe und Kosten des Verkehrsgutachtens "Östliches Altona"' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2020-03-26T16:56:31.441475+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/auftragsvergabe-und-kosten-des-verkehrsgutachtens-ostliches-altona/1. sämtliche Unterlagen zur Auftragsvergabe des Verkehrsgutachtens "Östliches Altona".<br>2. sämtliche Unterlagen über Kosten für das Gutachten.'Letzter Quartalsbericht zum StadtRAD-Vertrag zwischen der FHH und der Deutschen Bahn' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2020-02-13T10:03:41.267332+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/letzter-quartalsbericht-zum-stadtrad-vertrag-zwischen-der-fhh-und-der-deutschen-bahn/den letzten Quartalsbericht (über das Q4 2019) der Deutschen Bahn (DB Rent GmbH) im Rahmen des StadtRAD-Betreibervertrages zwischen der FHH und der Deutschen Bahn (Wirkungsuntersuchungen/Quartalsberichte).'Planfeststellungsbeschluss o.ä. Barrierefreier Ausbau Straßburger Straße' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2020-01-10T10:41:08.953518+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/planfeststellungsbeschluss-oa-barrierefreier-ausbau-straburger-strae/Den Planfeststellungsbeschluss oder den Bescheid auf anderer Grundlage, auf dessen Grundlage die Hochbahn an der U-Bahn-Haltestelle Straßburger Straße im Rahmen des barrierefreien Ausbaus den Aufzug zwischen 0- und Minus-1-Ebene realisiert. Der auf der BWVI-Webseite eingestellte Beschluss umfasst diesen Teil nicht.'Hamburg Hadag Fähren Fahrgastzahlen' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2019-10-31T17:59:39.307961+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/hamburg-hadag-fahren-fahrgastzahlen/Entwicklung der Fahrgastzahlen auf den Hafenfähren der Hadag Linien 62 und 64 über die letzten 10 Jahre.'Planungen, Machbarkeitsstudien, Gutachten, Kosten/Nutzen-Analysen und Prognosen zur Sicherung und Verbesserung des Öffentlichen Nahverkehrs seit 2005' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2019-10-13T20:55:55.828671+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/planungen-machbarkeitsstudien-gutachten-kostennutzen-analysen-und-prognosen-zur-sicherung-und-verbesserung-des-offentlichen-nahverkehrs-seit-2005/1. Planungen, Machbarkeitsstudien, Gutachten, Kosten/Nutzen-Analysen und Prognosen zur Sicherung und Verbesserung des Öffentlichen Nahverkehrs seit 2005, insbesondere:<br>- zu künftig zum erwarteten Verkehrsaufkommen im motorisierten Individualverkehr und im öffentlichen Personennahverkehr auf Schiene und Straße<br>- zur Ausweitung des Angebots, insbesondere des Ausbaus/Neubaus von Bahnstrecken (U-Bahn, S-Bahn, Stadtbahn) sowie der Errichtung neuer Buslinien oder Umplanungen bestehender Buslinien.<br><br>2. Rechnungen und Verträge, die mit diesen Planungen, Machbarkeitsstudien, Gutachten, Kosten/Nutzen-Analysen und Prognosen im Zusammenhang stehen'S-Bahn Reporting Zug-km-Ausfall und Minderbehängung' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2019-07-02T08:18:36.874548+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/s-bahn-reporting-zug-km-ausfall-und-minderbehangung/Das aktuellste der BWVI vorliegende Reporting der S-Bahn mit Angaben zur Höhe der ausgefallenen Zug-Kilometer und des Ausmaßes der Minderbehängung im S-Bahn-Betrieb.'Pilotprojekts "Initiative Entrepreneurship Education Hamburg - Start-Up-Unternehmer in Schulen"' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2019-07-31T08:10:10.773472+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/pilotprojekts-initiative-entrepreneurship-education-hamburg-start-up-unternehmer-in-schulen/Entsprechend der Finanzierungsvereinbarung zwischen Ihrer Behörde und der Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg für die Umsetzung des Pilotprojekts "Initiative Entrepreneurship Education Hamburg - Start-Up-Unternehmer in Schulen" bitte ich um folgende Dokumente:<br><br>- Eine abschließende Evaluation zum 31.12.2018 und die Feststellung des nicht benötigten Budgets (gemäß Kooperationsvereinbarung §2(4) )<br>- Bericht/e über die tatsächlich entstandenen Kosten der BSB an die BWVI (gemäß Kooperationsvereinbarung §3(5) und §4(3) )<br>- Halbjährliche Projektstatusberichte (gemäß Kooperationsvereinbarung §4(1) )<br>- sämtliche Vereinbarungen, Absprachen, Kommunikation seitens der BWVI mit NFTE (gemäß Kooperationsvereinbarung §5 oder darüber hinaus im Rahmen und/oder in Vorbereitung des genannten Projekts)<br>- Mitteilung(en) über teilnehmende Schulen an die BWVI (gemäß Kooperationsvereinbarung §5)<br>- Auskunft zu und Dokumentation der Beschaffung von Unterrichtsmaterialien und/oder NFTE-Schülerbüchern. Nach Auskunft der BSB handelt es sich um Anschaffungen seitens der BWVI, die den Teilnehmenden Schulen und/oder Lehrkräften zugänglich gemacht wurden. Von Interesse ist hier, in welchem Umfang, zu welchem Gegenwert und von wem die BWVI diese Materialien erworben hat und in welchem Umfang diese an wen geschenkt, gespendet, verkauft (hier bitte ich um Auskunft, worum es sich rechtlich konkret handelt - "Rahmenrichtlinie über Sponsoring, Spenden und mäzenatische Schenkungen für die Verwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg und ihre Mehrheitsbeteiligungen (Rahmenrichtlinie Sponsoring - Spo-RahmenRL)) wurden.'Liste von Anfragen nach HmbTG, evtl. Statistiken' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2019-06-28T09:19:36.144639+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-von-anfragen-nach-hmbtg-evtl-statistiken/Die bei Ihrer Präsidialabteilung geführte Liste der eingehenden Anfragen nach HmbTG mit letztem Stand sowie eventuell geführte Statistiken über Anfragen nach HmbTG in Ihrem Hause.<br><br>Schwärzen Sie gern sämtliche Daten der Liste, deren Herausgabe eine Prüfung erforderlich machen würde.'S-Bahn: Pünktlichkeitswerte 2018' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2019-01-10T10:56:43.809780+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/s-bahn-punktlichkeitswerte-2018/Nach Linien, Fahrtrichtung und Monat aufgeschlüsselte Pünktlichkeitsquoten der S-Bahn Hamburg für das Jahr 2018.'Kooperation der BWVI mit NFTE Deutschland e.V.' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2019-01-07T10:22:28.639943+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kooperation-der-bwvi-mit-nfte-deutschland-ev/Entsprechend der Finanzierungsvereinbarung zwischen Ihrer Behörde und der Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg für die Umsetzung des Pilotprojekts "Initiative Entrepreneurship Education Hamburg - Start-Up-Unternehmer in Schulen" bitte ich um folgende Dokumente:<br><br>- Eine abschließende Evaluation zum 31.12.2018 und die Feststellung des nicht benötigten Budgets (gemäß Kooperationsvereinbarung §2(4) )<br>- Bericht/e über die tatsächlich entstandenen Kosten der BSB an die BWVI (gemäß Kooperationsvereinbarung §3(5) und §4(3) )<br>- Halbjährliche Projektstatusberichte (gemäß Kooperationsvereinbarung §4(1) )<br>- sämtliche Vereinbarungen, Absprachen, Kommunikation seitens der BWVI mit NFTE (gemäß Kooperationsvereinbarung §5 oder darüber hinaus im Rahmen und/oder in Vorbereitung des genannten Projekts)<br>- Mitteilung(en) über teilnehmende Schulen an die BWVI (gemäß Kooperationsvereinbarung §5)<br>- Auskunft zu und Dokumentation der Beschaffung von Unterrichtsmaterialien und/oder NFTE-Schülerbüchern. Nach Auskunft der BSB handelt es sich um Anschaffungen seitens der BWVI, die den Teilnehmenden Schulen und/oder Lehrkräften zugänglich gemacht wurden. Von Interesse ist hier, in welchem Umfang, zu welchem Gegenwert und von wem die BWVI diese Materialien erworben hat und in welchem Umfang diese an wen geschenkt, gespendet, verkauft (hier bitte ich um Auskunft, worum es sich rechtlich konkret handelt - "Rahmenrichtlinie über Sponsoring, Spenden und mäzenatische Schenkungen für die Verwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg und ihre Mehrheitsbeteiligungen (Rahmenrichtlinie Sponsoring - Spo-RahmenRL)) wurden.'Unterlagen VEP 2004' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2019-01-14T10:54:33.204587+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/unterlagen-vep-2004/Die im Verkehrsentwicklungsplan 2004 erwähnten Planungsverträge<br><br>- zum zweigleisigen Ausbau der S1 zwischen Iserbrook und Sülldorf (S. 13),<br>- zum Bau der S1-Station Ottensen (S. 18)'Signalzeitenplan Straßburger Straße / Nordschleswiger Straße' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2016-12-21T18:42:15.926232+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/signalzeitenplan-straburger-strae-nordschleswiger-strae/Die üblicherweise genutzten Signalzeitenpläne an der Kreuzung Straßburger Straße / Nordschleswiger Straße. Sofern zwischen Mai 2016 und Dezember 2016 (Umbau Straßburger Straße) Änderungen vorgenommen wurden, bitte ich nach Möglichkeit um die Pläne vor- und nach dem Umbau.'Nachfrage zur Anfrage 18825' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2016-11-30T20:14:33.138358+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/nachfrage-zur-anfrage-18825/Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren,<br><br>im Rahmen einer Transparenzanfrage unter fragdenstaat.de (https://fragdenstaat.de/a/18825) haben Sie das Verkehrsaufkommen an den Dauerzählstellen aufgeschlüsselt nach Tageszeit berichtet.<br><br>Besteht die Möglichkeit, dass Sie diese Angaben um den Schwerverkehrsanteil zur jeweiligen Tageszeit ergänzen und mir diese Information übersenden?<br><br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.<br><br>Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.<br><br>Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.<br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Vertrag mit car2go GmbH sowie Datenaustausch' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2013-05-31T08:34:45.502791+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vertrag-mit-car2go-gmbh-sowie-datenaustausch/- den Vertrag/die Vereinbarung mit der car2go Deutschland GmbH, falls es einen solchen gibt<br>- car2go Deutschland GmbH verweist auf eine gemeinsame Erhebung und Auswertung der gesammelten Daten zusammen mit der Stadt Hamburg: Welche Daten werden in welchem Umhang erhoben und an die Stadt Hamburg übermittelt? Bitte senden Sie mir eine Kopie dieser Daten zu.