Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen an Robert Koch-Institut auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2023-03-31T08:33:25.523299+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen an Robert Koch-Institut, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Daten zu Masernausbrüchen an Schulen und Kindertageseinrichtungen' an Robert Koch-Institut2023-03-31T08:33:25.523299+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/daten-zu-masernausbruechen-an-schulen-und-kindertageseinrichtungen/Daten zu Masernfällen in Deutschland, die Ausbrüchen an Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne des Paragraphen 33 Nr. 1-3 IfSG (Kitas, Kinderhort, Kindertagespflege, Schulen) zugeordnet wurden, für die Jahre 2013-2022. Zusätzlich zu den über SurvStat recherchierbaren Angaben (Referenzdefinition, Falldefinitionskategorie, Meldewoche, Meldejahr, Altersgruppe, Landkreis) sollen soweit möglich auch folgende Angaben vorhanden sein: Angaben zur Krankheitsschwere (Hospitalisierung, Intensivstation, Tod), Impfstatus, wahrscheinliches Infektionsland.<br>Sollte eine Filterung der Datenbank nach Ausbrüchen in den besagten Gemeinschaftseinrichtungen nicht möglich sein, bitte ich alternativ um die Filterung der Daten nach den Kriterien „betreut oder tätig in einer Gemeinschaftseinrichtung nach Paragraph 33 Nr. 1-3 IfSG “.<br>Falls die Anfrage abgelehnt werden sollte, bitte ich hilfsweise um die Zusendung bereits vorhandener statistischer Auswertungen zu Masernausbrüchen an Gemeinschaftseinrichtungen nach Paragraph 33 Nr. 1-3 IfSG .'Grundlagen der DSFA zur Corona-Warn-App' an Robert Koch-Institut2022-05-25T14:43:27.542018+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/grundlagen-der-dsfa-zur-corona-warn-app/Die bisher unveröffentlichte Tabellenblätter die als Grundlage der Datenschutz-Folgenabschätzung zur Corona-Warn-App dienen und im Hauptdokument der CWA-DSFA referenziert werden (siehe Kapitel 9.3.3 Bericht zur Datenschutz-Folgenabschätzung für die Corona-Warn-App der Bundesrepublik Deutschland).<br>Namentlich die Tabellenreiter:<br>"Eintrittswahrscheinlichkeit"<br>"Angreifertypen und Motive"<br>"Arten des Angriffs"<br>"Schadenskategorien"<br>"Maßnahmenplanung"<br><br>sowie eine einen Überblick über ggf. weitere vorhandenen Dokumente und Tabellenreiter.'Datenschutzfolgeabschätzungen für die Nutzung von AWS unter www.einreiseanmeldung.de' an Robert Koch-Institut2022-06-13T21:01:14.939155+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/datenschutzfolgeabschaetzungen-fuer-die-nutzung-von-aws-unter-www-einreiseanmeldung-de/Sämtliche Datenschutzfolgeabschätzungen, die dem RKI hinsichtlich der Nutzung der Amazon Web Services (AWS) für Bereitestellung des Webportals "www.einreiseanmeldung.de" vorliegen.'STIKO - Stellungnahmen Fachgesellschaften 9. Aktualisierung der COVID-19-Impfempfehlung' an Robert Koch-Institut2021-10-27T06:22:43.642629+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/stiko-stellungnahmen-fachgesellschaften-9-aktualisierung-der-covid-19-impfempfehlung/Die Stellungnahmen von Fachgesellschaften, der obersten Landesgesundheitsbehörden und der Geschäftsstelle des G-BA aus dem Stellungnahmeverfahren zum Beschluss der STIKO zur 9. Aktualisierung der COVID-19-Impfempfehlung (Impfstoffe für 12- bis 17-Jährige), veröffentlicht im Epidemiologischen Bulletin 33/2021.'Impfunfähigkeitsbescheinigung' an Robert Koch-Institut2021-12-01T20:14:02.183627+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/impfunfahigkeitsbescheinigung/wer stellt o.g. Bescheinigung aus, wenn vor 25 Jahren eine PEG-Reaktion auf ein Kontrastmittel erfolgt ist. Der damalige Arzt praktiziert nicht mehr und es sind keine Unterlagen mehr vorhanden. Darf diese Bescheinigung einzig auf Grund meiner Aussage erstellt werden?<br><br>Besten Dank'Rechtliche Gutachten, Richtlinien, etc. zum exklusiven Vertrieb der App über Play Stores in bestimmten Sprachen' an Robert Koch-Institut2020-06-26T08:40:31.988826+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/rechtliche-gutachten-richtlinien-etc-zum-exklusiven-vertrieb-der-app-uber-play-stores-in-bestimmten-sprachen/Antrag nach dem IFG/UIG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>unter https://twitter.com/rki_de/status/1276071687780536320 wird geschrieben, dass es "rechtliche Gründe" gäbe, die es verhindert hätten, die App auch in anderssprachigen Play Stores auszurollen. Der entsprechende FAQ-Eintrag (s.u.) konkretisiert die rechtlichen Gründe nur bedingt. <br><br><br>Dem entsprechend bitte ich um Zusendung aller Rechtsgutachten, interne Richtlinien, etc., die für folgende Entscheidungen maßgeblich waren:<br> * Vertrieb nur im Play Store mit deutschen Spracheinstellungen/Nutzerkonto<br> * Stückweise Ausweitung auf andere Länder<br> * "Verbot" des zusätzlichen Uploads der Releases auf Github<br><br>Zudem eine Auflistung der Kosten, die für die Erstellung der Rechtsgutachten notwendig waren.<br><br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.<br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br><br>--<br><br>Zusatzinformationen:<br><br><br>Die Probleme des aktuellen Vorgehen sind vielerlei, die Gründe für dieses aber weder nachvollziehbar, noch zugänglich:<br> * Von der Sprache des Play Stores kann nicht auf die Nationalität und das aktuelle Heimatland des Nutzers geschlossen werden. Viele Nutzer wurden anfangs explizit ausgeschlossen, weil sie einfach nicht die richtige Spracheinstellung im Play Store hatten.<br> * Eine Frage, die in die selbe Richtung wie obiges ging, wurde noch nicht weiter beantwortet: >>App Store als "geografischer Ort" […] daher die App "in" dem jeweiligen Land vertrieben wurde, also dessen Gesetze gelten?![…]<< - https://twitter.com/dagams/status/1276165156309995523<br> * Bei der Installation einer "geo-locked" App wird auf die Zahlungsinformationen des Nutzers zugegriffen. Dies ist bei einer weltweit vertriebenen App nicht der Fall. Die Datenschutzfolgeabschätzung erwähnt weder, dass der Nutzer Zahlungsinformationen hinterlegen muss, noch dass auf diese zugegriffen wird. Noch wird erwähnt, dass die Spracheinstellungen des Nutzers von Relevanz sind.<br> * <br>https://support.google.com/googleplay/android-developer/answer/9889712?hl=en<br>https://support.google.com/googleplay/android-developer/answer/6223646?hl=en&ref_topic=2364761<br> * Zudem ist diese Einstellung eher kosmetischer Natur: https://www.google.com/search?q=install+country+locked+app+play+store<br>--<br><br>"Nach eingehender Prüfung der Situation wurde festgestellt, dass eine Veröffentlichung der Corona-Warn-App in App Stores außerhalb von Deutschland im Moment aus rechtlichen Gründen nur nach einer Einzelfallprüfung möglich ist. Rechtliche Beratungen haben ergeben, dass bei einer Veröffentlichung in internationalen App-Stores das Recht des entsprechenden Landes zu berücksichtigen und auf die Corona-Warn-App anzuwenden ist. Das gilt insbesondere für den Datenschutz, eventuell nötige Auskunftsansprüche dortiger Behörden sowie weitere Vertrags- und Verbraucherschutzregularien.<br><br>Das Robert Koch-Institut als Herausgeber der App wird diese Prüfung für die entsprechenden Länder veranlassen und die App nach erfolgreicher rechtlicher Prüfung freischalten. In einem ersten Schritt wird das RKI die App für einige Staaten Europas freigeben. Diese sind: Niederlande, Belgien, Luxemburg, Frankreich, Österreich, Tschechien, Polen, Dänemark, Rumänien und Bulgarien. Bis zur Verfügbarkeit der App für die einzelnen Länder können noch einige Stunden bis wenige Tage vergehen, wir bitten hier um etwas Geduld.<br><br>Weitere Länder werden im Moment geprüft und schrittweise in den App Stores freigegeben. Das Robert Koch-Institut bittet um Verständnis, dass es während des laufenden Überprüfungsprozesses zu konkreten Ländern und dem Status ihrer Freigabe keine Auskunft erteilen kann." - https://www.coronawarn.app/de/faq/#international<br><br>--<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Korrespondenz mit Bundes-/Landesbehörden zur Empfehlung einer MNB' an Robert Koch-Institut2021-01-04T22:22:13.008581+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/korrespondenz-mit-bundes-landesbehorden-zur-empfehlung-einer-mnb-1/alle Telefon- oder Gesprächsprotokolle sowie Schrift- und E-Mail-Verkehr zwischen - dem Bundeskanzleramt oder - dem Bundesministerium für Gesundheit oder - den Staatskanzleien der 16 Bundesländer oder - den Landesgesundheitsministerien der 16 Bundesländer einerseits und dem Robert-Koch-Institut andererseits, die auf Ihre Änderung der Empfehlung zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen von Ablehung hin zur Befürwortung (veröffentlicht online vorab am 14.4. im Epid. Bulletin 19/2020) hinwirken oder sich darauf beziehen.<br><br>Mit einer Kostenübernahme erkläre ich mich einverstanden, sofern sie sich im normalen Rahmen bewegt.'PEPP-PT' an Robert Koch-Institut2020-04-21T13:21:03.205193+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/pepp-pt/Alle Korrespondenz in Bezug auf PEPP-PT'Social Media Aktivitäten des RKI' an Robert Koch-Institut2018-05-31T21:25:29.957153+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/social-media-aktivitaten-des-rki/- interne Richtlinien oder Handlungsanweisungen (z.B. zur Ansprache von Nutzerinnen und Nutzern o.ä.) mit Bezug zu den Social Media Kanälen des RKI<br>- Konzeptions- oder Strategiedokumente, die zur Ausrichtung der Social Media Kanäle dienen (z.B. Social-Media-Konzept mit definierten Zielgruppen, Maßnahmen, Posting-Verhalten usw.)<br>- Dokumente in denen das RKI seine Aktivitäten auf Sozialen Netzwerken (Twitter, Facebook, usw.) evaluiert'Ihr Antwortschreiben zur Meldepflicht Borreliose v.27.12.2011' an Robert Koch-Institut2011-12-28T10:20:18.396280+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ihr-antwortschreiben-zur-meldepflicht-borreliose-v27122011/Sehr geehrtes Robert Koch Institut,<br>Vielen Dank für Ihr Antwortschreiben vom 27.12.Darin verweisen Sie: Inhaltlich hat das RKI gegenüber dem BMG zur Meldepflicht für Borreliose in den Ihnen insoweit bekannten Berichten v. 22.06.2010 und 8.2.2011 Stellung genommen.<br>Bitte lassen Sie mir diese Berichte vom 22.6.2010 und 8.2.2011 zukommen. Vielen Dank Freundliche Grüße