Informationsfreiheitsanfragen nach Tag BAMF auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2023-05-05T12:46:22.352418+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Tag BAMF, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Datenschutzfolgeabschätzung Datenträgerauslesung und -auswertung' an Bundesamt für Migration und Flüchtlinge2023-05-05T12:46:22.352418+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/datenschutzfolgeabschaetzung-datentraegerauslesung-und-auswertung-1/- die Datenschutzfolgeabschätzung zum Auslesen und Auswerten der Datenträger Geflüchteter'Änderung der Leitsätze hinsichtlich des Herkunftslandes Syrien' an Bundesamt für Migration und Flüchtlinge2019-04-11T13:21:58.717418+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anderung-der-leitsatze-hinsichtlich-des-herkunftslandes-syrien/Presseberichten zufolge hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kürzlich die Leitsätze für den Umgang mit Geflüchteten aus Syrien geändert: <br><br>https://www.morgenpost.de/politik/article216911375/Bamf-bewertet-Sicherheitslage-fuer-Syrien-Fluechtlinge-neu.html<br><br>In diese Zusammenhang möchte ich mich mit der Bitte um Auskunft und Zusendung der relevanten Unterlagen an Sie wenden: <br><br>Wo sind ist die in dem Artikel angesprochene Neufassung der Leitlinien hinsichtlich des Herkunftslandes Syrien einzusehen? <br><br>Wie, durch wen, auf welchem Verfahrensweg und in welchem Turnus werden die Leitlinien hinsichtlich des Herkunftslandes Syrien jeweils aktualisiert?<br><br>Auf wessen Initiative geht die aktuelle im Presseartikel angesprochene Aktualisierung der Leitlinien hervor? <br><br>Auf welcher Grundlage und auf welchen Quellen beurteilt das BAMF bei der Aktualisierung der Leitlinien die Lage in Syrien?<br><br>Welche interne und externe Expertise wird bei der Aktualisierung der Leitlinien hinzugezogen?<br><br>Welche Relevanz haben die Leitlinien bei der Entscheidungsfindung über einen Asylantrag?<br><br>Welche Änderungen gab es im Verlauf des letzten Jahres hinsichtlich der Beurteilung der Frage, ob Geflüchteten, denen nicht die Flüchtlingseigenschaft zugesprochen worden ist, subsidiärer Schutz zuerkannt werden kann oder ein nationales Abschiebeverbot?