Informationsfreiheitsanfragen nach Tag Schleswig-Holstein auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2023-02-01T15:00:56.174318+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Tag Schleswig-Holstein, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Prüfungsaufgaben des mittleren Schulabschluss' an Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur2023-02-01T15:00:56.174318+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/pruefungsaufgaben-des-mittleren-schulabschluss/Die Prüfungen und Musterlösungen bzw. den Erwartungshorizont für die Aufgaben des mittleren Schulabschluss 2007-2022 in den folgenden Fächern:<br><br>Biologie, Chemie, Chinesisch, Deutsch, Englisch, Ernährungslehre, Erziehungswissenschaft, Evangelische Religionslehre, Französisch, Geographie, Geschichte, Geschichte/Sozialwissenschaften, Griechisch, Hebräisch, Informatik, Islamischer Religionsunterricht, Italienisch, Japanisch, Jüdische Religionslehre, Katholische Religionslehre, Kunst, Lateinisch, Mathematik, Musik, Neugriechisch, Niederländisch, Orthodoxe Religionslehre, Philosophie, Physik, Portugiesisch, Psychologie, Recht, Russisch, Sozialwissenschaften, Sozialwissenschaften/Wirtschaft, Soziologie, Spanisch, Sport, Technik, Türkisch, Volkswirtschaftslehre<br><br>Der Antrag bezieht sich auf den Haupttermin, den Nachtermin sowie alle eventuellen Ersatz- und Zusatztermine jeglicher Art. In den Fächern Mathematik und Physik darüber hinaus die Varianten für CAS und WTR bzw. GTR.'Kfz-Kennzeichen des Landes Schleswig-Holstein' an Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein2022-08-19T15:21:05.342249+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kfz-kennzeichen-des-landes-schleswig-holstein/Antrag nach dem IZG-SH, Mein Zeichen: III 33.22/V104<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Die Behörden und die Regierung des Landes Schleswig-Holstein nutzen das Kfz-Kennzeichen SH gefolgt von einer individuellen Kennung.<br><br>Gibt es ein Dokument, in dem geregelt wird, welche Kennung an welche Behörde / Institution vergeben wird? Falls ja beantrage ich die Herausgabe dieses Dokuments.<br><br>Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH.<br><br>Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen.<br><br>Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH).<br><br>Ich weiß leider nicht, welches Ministerium hierfür zuständig ist. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mir eine kurze Abgabenachricht zu schicken. In allen anderen Fällen widerspreche ich ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Sollten personenbezogene Daten enthalten sein (wovon ich nicht ausgehe), können diese gerne geschwärzt werden.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Todesfälle 1985 bis 1995 auf Helgoland aufgrund von Wanderunfällen' an Gemeinde Helgoland2022-10-01T11:47:51.622308+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/todesfaelle-1985-bis-1995-auf-helgoland-aufgrund-von-wanderunfaellen/Wieviele Todesfälle gab es - aufgrund von Wanderunfällen - auf Helgoland zwischen den Jahren 1985 und 1995?<br>Wie wurden diese Todesfälle bekannt gemacht? Gab es Todesfälle ohne dass Angehörige ausfindig gemacht werden konnten?'Zusammensetzung der Ethik-Kommission' an Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur2022-07-20T22:49:49.101549+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/zusammensetzung-der-ethik-kommission/Antrag nach dem IZG-SH/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Tabellarische Übersicht über die Namen und der Berufsbezeichnung der Mitglieder der für das Land Schleswig-Holstein zuständige Kommission nach §15 TierSchG.<br><br>Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen.<br><br>Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG).<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, mir die zuständige Behörde mitzuteilen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Stärke- und Gliederungserlass für Einheiten des Katastrophenschutzes' an Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport2021-06-15T09:57:20.116401+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/starke-und-gliederungserlass-fur-einheiten-des-katastrophenschutzes-1/1. Den Stärke- und Gliederungserlass für die Einheiten im Katastrophenschutz in der derzeit gültigen Fassung.<br><br>2. Verwaltungsvorschriften o.Ä., die die Anwendung von Dokumenten nach Punkt 1 vorschreiben. <br><br>3. Dokumente, die die vorgesehene Ausstattung der in Punkt 1 genannten Strukturen aufführen, in der derzeit gültigen Fassung.<br><br>4. Verwaltungsvorschriften o.Ä., die die Anwendung von Dokumenten nach Punkt 3 vorschreiben.'Klage Google ./. MA HSH vor dem VG Schleswig wegen Gesundheitsportal – Antrag nach dem IZG-SH/VIG' an Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH)2022-07-01T16:42:33.090046+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/klage-google-ma-hsh-vor-dem-vg-schleswig-wegen-gesundheitsportal-antrag-nach-dem-izg-sh-vig/Sehr << Antragsteller:in >><br><br>in ihrem letzten Vielfaltsbericht sowie in ihrem Jahrbuch 2021 berichteten die Medienanstalten auf mehreren Seiten von einem Beanstandungsbescheid der MA HSH vom 15.07.2021, gegen den die Google Ireland Ltd. am 22.07.2021 vor dem Verwaltungsgericht Schleswig (Az. 11 A 221/21; 11 A 222/21) Klage erhoben habe.<br><br>Als zuständige Aufsichtsbehörde habe die MA HSH beanstandet, dass die (mittlerweile eingestellte) hervorgehobene Präsentation von Gesundheitsinformationen des Gesundheitsportals des Bundesgesundheitsministeriums „gesund.bund.de“ in der Google Suchmaschine gegen das Diskriminierungsverbot nach § 94 MStV verstoße. Durch die Vereinbarung zwischen dem Ministerium und Google, nach der das Portal in Suchergebnissen systematisch bessergestellt werden sollte, wären Wettbewerber unbillig benachteiligt worden. <br><br>Die Medienanstalten betonten, hierbei handele um das erste Verfahren, das sich mit Frage der medienrechtlichen Diskriminierungsfreiheit von Suchmaschinen beschäftige.<br><br>Hierzu bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:<br><br>1. Ist das Verfahren noch beim Gericht anhängig und wenn nein, warum nicht?<br>2. Ist über das Verfahren durch das Gericht bereits (teilweise) entschieden worden?<br>3. Wie hat das Gericht ggf. entschieden?<br>4. Mit welchen weiteren Aufsichtsverfahren im Bereich der Medienintermediäre ist die MA HSH befasst?<br><br>Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen.<br><br>Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG).<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Mittlerer Schulabschluss-Aufgaben im Fach Englisch im Jahr 2021 in Schleswig-Holstein' an Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur2022-07-08T18:27:07.815442+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/mittlerer-schulabschluss-aufgaben-im-fach-englisch-im-jahr-2021-in-schleswig-holstein/Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Mittlerer Schulabschluss-Prüfung im Fach Englisch aus dem Jahr 2021 in Schleswig-Holstein.'Politische Veranstaltung im Bezug zu den Landtagswahlen 2022' an Landeshauptstadt Kiel2022-03-21T14:47:53.715154+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/politische-veranstaltung-im-bezug-zu-den-landtagswahlen-2022/Den Ort und die Zeit der (partei-)politischen Infostände und Veranstaltungen auf öffentlichen Plätzen, die in Verbindung mit den Landtagswahlen und dem Wahlkampf 2022 stehen, von heute, dem 21.03.2022 bis zum 09.05.2022.'Überlastung der Gesundheitsämter' an Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung2021-01-25T12:42:32.465011+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/uberlastung-der-gesundheitsamter/Ich möchte gerne wissen, zu welchen Zeiten die Gesundheitsämter der Kreise im Land Schleswig-Holstein bei ihnen Überforderungen, seit Beginn der Pandemie (März 2020) angezeigt haben. Des weiteren, ob und wann die Ämter Unterstützung durch Bundeswehr, etc. bekommen haben und ab wann die Ämter ihre Überforderung wieder abgemeldet haben.<br><br>Es wäre schön, wenn sie die Daten nicht nur bis zum Zeitpunkt der Bearbeitung dieser Anfrage mitteilen, sondern diese auch aktuell im Netz publizieren würden.'Planungsstand der S4' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2019-02-10T20:53:41.391122+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/planungsstand-der-s4/1. Den aktuellen Planungsstand der ersten beiden Planfeststellungsabschnitte der S4 sowie den Starttermin des Planfeststellungsverfahren für den dritten PFA.<br>2. Ob der geplante Baubeginn von 2020 eingehalten werden kann und wenn nicht, einen aktualisierten Termin sowie Gründe für die Nichteinhaltung.<br>3. Den Planungsstand für den westlichen Ast der S4 nach Itzehoe/Wrist bzw. einen ungefähren Termin für den Beginn der Planungen.'Kontrollbericht zu Ha Long Asia Imbiss, Bad Oldesloe' an Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein2019-06-25T20:52:50.765560+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-ha-long-asia-imbiss-bad-oldesloe/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Ha Long Asia Imbiss<br>Hindenburgstraße 52<br>23843 Bad Oldesloe<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Frequenz der Veterinärkontrollen durch den Kreis Stormarn' an Kreis Stormarn - Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung2019-06-25T13:08:10.053232+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/frequenz-der-veterinarkontrollen-durch-den-kreis-stormarn/Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir folgende Informationen zu:<br><br><br>- Wie viele landwirtschaftliche Betriebe mit Tierhaltung gab es 2018 im Kreis Stormarn?<br><br>- Wie viele Kontrollen wurden 2018 an besagten Betrieben durchgeführt?<br><br>- Wie oft wurden dabei Mängel beanstandet und welche waren dabei am häufigsten?<br><br>- Wie oft und in welchem Zeitraum wurde die Beseitung der beanstandeten Mängel tatsächlich kontrolliert?<br><br>- Wie viele Mängel waren nach der zweiten Kontrolle (wenn erfolgt) noch vorhanden?<br><br>- Wurden Strafen gegen Betriebe verhängt, die Mängel nicht beseitigten, und wenn ja, wie hoch waren diese in etwa?<br><br>Sollten keine Daten von 2018 vorhanden sein, bitte ich stattdessen um Herausgabe identischer Zahlen von 2017.<br><br><br>Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen.<br><br>Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG).<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Entschärfungen von Blindgängern' an Stadt Bad Oldesloe2019-07-04T19:17:54.999445+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/entscharfungen-von-blindgangern/Antrag nach dem IZG-SH<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir folgende Informationen zu:<br><br>Wie viele Blindgänger aus den Luftangriffen des zweiten Weltkrieges auf dem Stadtgebiet Bad Oldesloes sind der Stadt bekannt?<br>Plant die Stadtverwaltung derzeit Entschärfungen dieser Bomben?<br><br>Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH.<br><br>Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen.<br><br>Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH).<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Fahrgastzahlen des Stadtverkehr Bad Oldesloe inkl. AST' an Hamburger Verkehrsverbund GmbH2019-07-01T19:55:01.234598+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrgastzahlen-des-stadtverkehr-bad-oldesloe-inkl-ast/Informationen über die Ein- und Ausstiegszahlen an den einzelnen Haltestellen der Buslinien 8101, 8102, 8103, 8104, 8105 als Durchschnittswerte pro Tag, aufgeteilt nach Daten von Montag-Freitag (zusammengefasst als Mittelwert) sowie am Samstag.<br>Darüber hinaus auch die durchschnittliche tägliche Zahl von Nutzungen des Anrufsammeltaxis 8109 einzeln für Samstag und Sonntag.'ÖPNV-Ausbauplanungen von Bahnstrecken in Schleswig-Holstein' an Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus2019-02-10T20:22:22.372196+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/opnv-ausbauplanungen-von-bahnstrecken-in-schleswig-holstein/1. Den aktuellen Planungsstand des Ausbaus der Linie A1 zur S21 sowie den voraussichtlichen Beginn des nächsten Planungsabschnittes<br>2. Den aktuellen Planungsstand der Optionen für die künftige Verbindung von Norderstedt Mitte über Ulzburg Süd nach Kaltenkirchen, die entweder vollständig von der AKN Eisenbahn GmbH oder gemeinsam von der AKN Eisenbahn GmbH und Hamburger Hochbahn AG betrieben wird.<br>3. Den aktuellen Planungsstand über die Reaktivierung der Bahnstrecke Hamburg-Bergedorf <> Geesthacht, die derzeitig im Besitz der AKN Eisenbahn GmbH ist.'Kosten für den Umbau des Schulzentrum Süd' an Stadt Quickborn2019-02-10T22:32:06.280275+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-fur-den-umbau-des-schulzentrum-sud/Eine Aufschlüsselung der Kosten für den aktuellen Umbau des "Schulzentrum Süd".