Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.462 Ergebnisse.

  • Dokumentation MNS-Pflichtgebiete III
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate her
    Dokumentation MNS-Pflichtgebiete III Die Polizei Hamburg überprüft fortlaufend, ob in den MNS-Pflichtgebieten weiterhin der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann und daher eine generelle Maskenpflicht Information nicht vorhanden Dokumentation MNS-Pflichtgebiete III [#218492] Anfrage Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Die Polizei Hamburg überprüft fortlaufend, ob in den MNS-Pflichtgebieten zu Ihrer Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz „Dokumentation MNS-Pflichtgebiete III [#218492
  • Maskenpflicht und Einschränkung von Grundrechten
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 7 Monate her
    Maskenpflicht und Einschränkung von Grundrechten „Seit Wochen ist die Zahl der neuen Corona-Infektionen die interne oder externe Beratungsprozesse insbesondere zur wissenschaftlichen Evidenz bzgl. der Maskenpflicht Information nicht vorhanden Maskenpflicht und Einschränkung von Grundrechten [#191904] [#191904] Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Maskenpflicht [#191904] Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Maskenpflicht
  • Planunterlagen zur Sanierung Sierichstraße
    Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 4 Monate her , 170,00 Euro
    Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG). Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG).
  • Umsetzungskonzept für das operative bzw. strategische Erhaltungsmanagementsystem
    Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 4 Monate her , 170,00 Euro
    Sie hatten am 01.11.2018 einen Antrag auf Auskunftspflicht gestellt. Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG). Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG).
  • Vermerk zur Veröffentlichungspflicht von Gutachten und Studien Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Studien“ enthält der Vermerk auch umfangreiche Ausführungen zum Umfang der darauf bezogenen Veröffentlichungspflicht Mit freundlichen Grüßen Vermerk zur Veröffentlichungspflicht von Gutachten und Studien Studien“ enthält der Vermerk auch umfangreiche Ausführungen zum Umfang der darauf bezogenen Veröffentlichungspflicht und Studien [#274418] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Vermerk zur Veröffentlichungspflicht
  • Ordnungswidrigkeitsverfahren bei Verstoß gegen Pflichten aus dem RBStV
    NDR – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 6 Monate her
    Ordnungswidrigkeitsverfahren bei Verstoß gegen Pflichten aus dem RBStV Gemäß Rundfunkbeitragsstaatsvertrag Anfrage abgelehnt Ordnungswidrigkeitsverfahren bei Verstoß gegen Pflichten aus dem RBStV hilfe/fuer-behoerden/ AW: Ordnungswidrigkeitsverfahren bei Verstoß gegen Pflichten und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Ordnungswidrigkeitsverfahren bei Verstoß gegen Pflichten und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Ordnungswidrigkeitsverfahren bei Verstoß gegen Pflichten
  • Radwegebenutzungspflicht an Hauptverkehrsstraßen Die "Übersicht, an welchen Hauptverkehrsstraßen die straßenverkehrsbehördliche Prüfung aktuell eine Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht ergeben hat Information nicht vorhanden Radwegebenutzungspflicht an Hauptverkehrsstraßen [#279794] zu der "Radwegebenutzungspflicht an den Hauptverkehrsstraßen" an den Landesbetrieb Straßen Mit freundlichen Grüßen AW: [EXTERN] Radwegebenutzungspflicht an Hauptverkehrsstraßen
  • Priorisierung innerhalb Corona-Impfgruppen Die Entscheidungen über die Priorisierungen (§ 1 Abs. 2 S . 2 CoronaImpfV) innerhalb der impfberechtigten Personengruppen nach §§ 2-4 CoronaImpfV sowie möglichen Information nicht vorhanden Priorisierung innerhalb Corona-Impfgruppen [#217828] Anfrage fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Priorisierung innerhalb Corona-Impfgruppen Aufgrund der Impfstoffknappheit können Gruppen innerhalb einer Priorisierung nur nach und nach aufgerufen
  • Workflow, Dienstanweisungen Veröffentlichungspflicht
    Schulbau Hamburg – Hamburg
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 6 Monate her
    Workflow, Dienstanweisungen Veröffentlichungspflicht Vorhandene Dienstanweisungen, Workflows, Prozesse zum Ablauf der Erfüllung der Veröffentlichungspflicht nach HmbTG durch SBH. Information nicht vorhanden Workflow, Dienstanweisungen Veröffentlichungspflicht [#253960 zuzusenden: Vorhandene Dienstanweisungen, Workflows, Prozesse zum Ablauf der Erfüllung der Veröffentlichungspflicht //fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Workflow, Dienstanweisungen Veröffentlichungspflicht
  • Schulpflicht für Kinder (von Eltern) in der Corona-Risikogruppe 1. Besteht in Hamburg ab dem 04.05.2020 die Schulpflicht auch für Kinder und Jugendliche, die medizinisch Besteht in Hamburg ab dem 04.05.2020 die Schulpflicht auch für Kinder und Jugendliche, deren Hausstandsangehörige Anfrage erfolgreich Schulpflicht für Kinder (von Eltern) in der Corona-Risikogruppe [#185272 Besteht in Hamburg ab dem 04.05.2020 die Schulpflicht auch für Kinder und Jugendliche, die medizinisch
  • Warum muss jede Woche aufs Neue das entwürdigende Hamsterrennen um die viel zu wenigen Impfdosen wiederholt , dann in einer Warteschleife eingetragen wird, und je nach Wartenummer kommt der Brief mit dem Impftermin In Niedersachsen bekommen die über 88-jährigen per Post Einladungen zum Impftermin. Warum hat Hamburg mit über 1,8 Millionen Einwohnern nur ein einziges Impfzentrum, die Metropolregion In Niedersachsen bekommen die über 88-jährigen per Post Einladungen zum Impftermin.
  • Verbleibszahen zu nicht beschulten schulpflichtigen Menschen im Schuljahr 2017/2018 eine Aufstellung Wie viele Menschen im schulpflichtigen Alter wurden nicht beschult? 2. Anfrage erfolgreich Verbleibszahen zu nicht beschulten schulpflichtigen Menschen im Schuljahr Wie viele Menschen im schulpflichtigen Alter wurden nicht beschult? 2. Wie viele Menschen im schulpflichtigen Alter wurden nicht beschult? 2.
  • Maskenpflicht-Verstöße
    Hamburger Hochbahn AG – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her
    Maskenpflicht-Verstöße Zahlen zu der Anzahl der bei der/von der Hochbahn (oder Hochbahnwache) in ihrem Zuständigkeitsbereich festgestellten Verstöße gegen die Maskenpflicht, idealerweise zeitlich so weit Anfrage erfolgreich Maskenpflicht-Verstöße [#266506] Anfrage nach dem Hamburgischen Hochbahn (oder Hochbahnwache) in ihrem Zuständigkeitsbereich festgestellten Verstöße gegen die Maskenpflicht Mit freundlichen Grüßen WG: Maskenpflicht-Verstöße [#266506] Sehr <<
  • Straßenbauprogramme 2018 und 2019
    Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 3 Monate her , 337,50 Euro
    Sie hatten am 01.11.2018 einen Antrag auf Auskunftspflicht gestellt. Sie hatten am 01.11.2018 einen Antrag auf Auskunftspflicht gestellt. Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG). Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu
  • Radwegbenutzungspflicht Kaiser-Wilhelm-Straße
    Polizei Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre her , 36,85 Euro
    Radwegbenutzungspflicht Kaiser-Wilhelm-Straße In der Kaiser-Wilhelm-Straße wurde an einer Baustelle : https://twitter.com/721vz/status/1359844065345474561 Anfrage erfolgreich Radwegbenutzungspflicht wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Radwegbenutzungspflicht Sollten Sie nicht zuständig sein, teilen Sie wie vorgesehen die auskunftspflichtige Stelle mit. ://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Ihr Antrag nach HmbTG zur Radwegbenutzungspflicht
  • Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen her
    Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte Die aktuelle Rechtsgrundlage der Kennzeichnungspflicht In wie vielen Fällen eine Straftat eines Polizeivollzugsbeamten, durch die Kennzeichnungspflicht aufgeklärt Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte [#298809] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Die aktuelle Rechtsgrundlage der Kennzeichnungspflicht In wie vielen Fällen eine Straftat eines Polizeivollzugsbeamten, durch die Kennzeichnungspflicht aufgeklärt
  • Entscheidungen zum AFBG seit 01.08.2016 am OVG Hamburg
    Oberverwaltungsgericht Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    BGH aaO: "Aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Demokratiegebot und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung Zur Begründung der Pflicht der Gerichte, der Öffentlichkeit ihre Entscheidungen zugänglich zu machen Diese Publikationspflicht hat ihre Grundlage daneben auch in dem leitenden Grundsatz des Prozessrechts und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung
  • Maskenpflicht Alster
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate her
    Maskenpflicht Alster Wie begründen Sie die Einschränkungen durch eine pauschale Maskenpflicht an diversen Maskenpflicht Alster [#216842] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG bitten, mir Folgendes zuzusenden: Wie begründen Sie die Einschränkungen durch eine pauschale Maskenpflicht notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Maskenpflicht Alster [#216842] Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Maskenpflicht
  • Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020 erhobenen Daten (wie mir mitgeteilt wurde durch Bezirksämter und Polizei) zur Erstellung der Karte „Maskenpflicht Beschlüsse, Protokolle, Mailverkehr usw. zur Verfügung zu stellen, die zur Erstellung der Karte „Maskenpflicht Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020 Beschlüsse, Protokolle, Mailverkehr usw. zur Verfügung zu stellen, die zur Erstellung der Karte „Maskenpflicht
  • Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020 erhobenen Daten (wie mir mitgeteilt wurde durch Bezirksämter und Polizei) zur Erstellung der Karte „Maskenpflicht Beschlüsse, Protokolle, Mailverkehr usw. zur Verfügung zu stellen, die zur Erstellung der Karte „Maskenpflicht Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020 Beschlüsse, Protokolle, Mailverkehr usw. zur Verfügung zu stellen, die zur Erstellung der Karte „Maskenpflicht
  • 3G am Arbeitsplatz: Informationen über Änderungen
    Polizei Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    Januar gelten Personen, die lediglich eine Corona-Impfung mit dem Impfstoff COVID-19 Vaccine Janssen (Johnson & Johnson) erhalten haben, nicht mehr als geimpft im Sinne des § 2 Nr. 2 SchAusnahmV (vgl . die Definition www.pei.de/impfstoffe/covid-19, auf die die SchAusnahmV verweist). Nach § 28b IfSG (3G) am Arbeitsplatz dürfen nicht geimpfte und nicht genesene Angestellte i.S.d. § 2 . die Definition www.pei.de/impfstoffe/covid-19, auf die die SchAusnahmV verweist).
  • Studie Lebenslagenmodell
    Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
    Information nicht vorhanden, 3 Wochen, 1 Tag her
    der auskunftspflichtigen Stelle. Eine Pflicht zur Erstellung von Unterlagen, zur Darstellung von Sachverhalten oder zur Beantwortung von der auskunftspflichtigen Stelle. Da wir als angerufene Stelle selbst nicht auskunftspflichtig sind, haben wie die auskunftspflichtige Wenden Sie sich daher bitte an die fachlich seinerzeit zuständige und auskunftspflichtige Behörde für
  • Radwegebenutzungspflicht
    Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg – Hamburg
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 2 Monate her
    Radwegebenutzungspflicht Die in der Stellungnahme Ihrer Behörde vom 21.06.2016 zur Drucksache 20-2986 erwähnten weiteren Straßenzüge, welche die Straßenverkehrsbehörde (BIS) für eine Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht Information nicht vorhanden Radwegebenutzungspflicht [#236486] Anfrage nach dem Hamburgischen erwähnten weiteren Straßenzüge, welche die Straßenverkehrsbehörde (BIS) für eine Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht Mit freundlichen Grüßen Antwort zu HmbTG-Antrag Radwegebenutzungspflicht [#236486
  • Impfschäden Anerkennung Post-Vac Sehr geehrte Damen und Herren, wieviele Anträge auf Impfschäden Vielen Dank für Ihre Antwort im Voraus Impfschäden Anerkennung Post-Vac [#293173] möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Sehr geehrte Damen und Herren, wieviele Anträge auf Impfschäden Anerkennung Post-Vac [#293173] Sehr << Antragsteller:in >> eine Auswertung der Impfschäden Zur Gebührenpflicht einer solchen Auskunft könnten wir uns auch erst zu diesem Zeitpunkt äußern.
  • Maskenpflicht: Kontrollen und Bußgelder Dezember 2021
    Hamburger Hochbahn AG – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Maskenpflicht: Kontrollen und Bußgelder Dezember 2021 Die Anzahl der festgestellten Verstöße gegen die Maskenpflicht im Dezember sowie die Anzahl der deshalb geforderten Vertragsstrafen (Bußgelder) bei der Anfrage erfolgreich Maskenpflicht: Kontrollen und Bußgelder Dezember 2021 [#237321] möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Die Anzahl der festgestellten Verstöße gegen die Maskenpflicht notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: Maskenpflicht
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