Informationsfreiheitsanfragen
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Akten und Dokumente betreffend Pimmel
Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 4 Monate her , 260,00 Eurofolglich nicht mit der Bearbeitung dieses Antrages verbunden, sondern antragsunabhängig mit der Veröffentlichungspflicht -
Beratereinsatz August 2021
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herberuht dies darauf, dass diese Bestandteile nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz nicht der Informationspflicht -
Corona-Abwassermonitoring
an Hamburg Wasser und andere Behörden
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 7 Monate herEntsprechend der gesetzlichen Vorgaben teilen wir Ihnen daher die nach unserer Kenntnis auskunftspflichtige -
Machbarkeitsstudie barrierefreier Ausbau der Hochbahnhaltestellen Hudtwalckerstraße, Saarlandstraße sowie Sternschanze
Hamburger Hochbahn AG – Hamburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 1 Monat her , 178,50 EuroHinzu käme dann aber noch der kostenpflichtige Aufwand für das Ausdrucken der teilweise großformatigen -
Renovierung der Synagoge "Hohe Weide"
Behörde für Kultur und Medien – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 4 Monate herDas Bezirksamt Eimsbüttel ist hier nicht die zuständige auskunftspflichtige Stelle. -
Nachfrage zum geplanten Wohnungsbau Schulgelände Ballerstaedtweg
Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate herdass Ihrem Informationsanspruch nicht hinlänglich nachgekommen wurde oder dass Sie von der auskunftspflichtigen -
Aktenpläne
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre herDa für die Aktenpläne ohnehin Veröffentlichungspflicht im Transparenzportal nach § 3 (1) HmbTG bestünde -
Datenschutz-Folgenabschätzung für Hamburger Radverkehrszählnetz (HaRaZäN)
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herDies liegt daran, dass aus unserer Sicht für dieses Projekt keine Pflicht besteht, eine Datenschutz-Folgenabschätzung -
Anforderung von Exportzertifikaten
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 2 Monate her. §11, Abs. 2 HmbTG die auskunftspflichtige Stelle für Sie ermittelt: Bitte wenden Sie sich mit Ihrer -
Anfrage zur Bußgeld- / Ordnungswidrigkeitsstatistik der Bußgeldstelle 2018
Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat herBürgerschaftsdrucksache 20/4466, S. 13) betont ausdrücklich, dass sich der Anspruch nur auf die bei den auskunftspflichtigen -
Anfrage zur Bußgeld- / Ordnungswidrigkeitsstatistik der Bußgeldstelle 2019
Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre herBürgerschaftsdrucksache 20/4466, S. 13) betont ausdrücklich, dass sich der Anspruch nur auf die bei den auskunftspflichtigen -
Neue Mitte Altona / Verlagerung Bahnhof Altona nach Diebsteich
Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate herdass Ihrem Informationsanspruch nicht hinlänglich nachgekommen wurde oder dass Sie von der auskunftspflichtigen -
Neue MSC Deutschlandzentrale in der Hafencity
HafenCity Hamburg GmbH – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen herHöhe der zu erstattenden Kosten bemisst sich nach den Gebührensätzen für Amtshandlungen von informationspflichtigen -
Kommunikation DB wg Neubau auf Citytunnel
Schulbau Hamburg – Hamburg
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 5 Tage herNach einer ersten Prüfung Ihrer Anfrage zeichnet sich ab, dass deren Beantwortung zu einer Gebührenpflicht Bitte teilen Sie mir bis zum 26.07.2022 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht Die Veröffentlichungspflicht besteht höchstwahrscheinlich seit Juni 2021 und wird von Ihnen auch nicht -
Konkrete Anzahl der in Hamburger Schulen/Klassenräumen aufgestellten Luftfilter-Geräte
Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 1 Monat herZudem ist die Behörde als Kostenstelle ja auch in der Erfassungs- und Prüfpflicht. sehe im Rahmen nach des Hamburgischen Transparenzgesetzes (HmbTG) / HmbUIG / VIG hier eine Informationspflicht -
Polizeidienstvorschrift
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz – Hamburg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate herDiese sind gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 2 HmbTG von der Informationspflicht ausgenommen. innere Sicherheit nicht unerheblich gefährden, weshalb sie gemäß § 6 Abs. 3 Nr. 1 HmbTG von der Informationspflicht -
Dienstanweisung zu privaten Sicherheitsdiensten und Abschiebehaft
Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre hermateriellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht Nach § 6 Abs. 2 Nr. 2 HmbTG besteht keine Informationspflicht für Unterlagen, die durch die Verschlusssachenanordnung -
Entscheidung des Schulsenators zum Schulbeginn
Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate hergenerellen Regel sind lediglich die Grundschülerinnen und Grundschüler in Bezug auf die Masken- und Abstandspflicht Unterricht beginnt, ist für die Unterrichtszeit in den entsprechenden Räumen die Masken- und Abstandspflicht -
Ergebnisse HVV-Qualitätssteuerungsverfahren für den Bereich der S-Bahn
Hamburger Verkehrsverbund GmbH – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 9 Monate herInformationen sind aus unserer Sicht durch die Regelung des § 6 Abs. 2 Nr. 1 HmbTG von der Informationspflicht   Im Kontext der Regelung einer Ausnahme von der Informationspflicht in § 6 Abs. 2 -
Projekt Mitte Altona: Offenlegung der Bodenwertgutachten
Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her , 500,00 EuroInformation und Vertragsbestandteile, die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse enthalten, der Informationspflicht Das Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis unterliegt der Informationspflicht, soweit das Informationsinteresse -
Fahrbahnbenutzungsverbot Graumannsweg/Buchtstraße
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her , 58,75 EuroStraßenverkehrsbehörde nicht dort, sondern beim LSBG angesiedelt sei. https://fragdenstaat.de/anfrage/radwegbenutzungspflicht-graumannswegbuchtstrae Straßenverkehrsbehörde nicht dort, sondern beim LSBG angesiedelt sei. https://fragdenstaat.de/anfrage/radwegbenutzungspflicht-graumannswegbuchtstrae -
Meldung von Hasskommentaren im Internet
Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 4 Monate herDie Beanstandung setzt eine erhebliche Verletzung der Informationspflicht voraus (§ 14 Abs. 5 Satz 1 Eine „durchschnittliche“ Verletzung der Informationspflicht genügt nicht. -
Arbeitschutzkontrollberichte des Unternehmen Asklepios Kliniken
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz – Hamburg
Anfrage eingeschlafen, 7 Monate herSämtliche Arten des Zugangs zur Information stellen grundsätzlich gebührenpflichtige Amtshandlungen dar Neben der Gebühr sind ggf. zusätzlich Auslagen, also Kosten, die die auskunftspflichtige Stelle Dritten -
Personaleinsatz Dataport in DigitalFirst - Oktober 2021
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 3 Monate herberuht dies darauf, dass diese Bestandteile nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz nicht der Informationspflicht
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Handbuch der Informationsfreiheit
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