Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 8.315 Ergebnisse.

  • Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 11 Monate her
    Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung eine Liste von Dokumenten, die im Zusammenhang mit der Arbeit der "Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung" - s. dazu [ für eine konvergente Medienordnung [#8530] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG Alle Schritte sind dabei mit den anderen Ländern und dem Bund möglichst sorgfältig abzuwägen. erhebliche Gefährdung seiner Beziehungen zu den Verhandlungspartnern nicht in der Lage, die Dokumente des Bundes
  • Machbarkeitsuntersuchung U5 Die gestern der Presse präsentierte Machbarkeitsuntersuchung zur U5-Mitte Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Die gestern der Presse Angesichts der großen Bedeutung (Pressekonferenz zur Vorstellung der Ergebnisse mit dem ersten Bürgermeister Die Untersuchung liegt in Ihrem Hause einem Pressebericht (NDR) zufolge seit nunmehr mindestens fünf , des Ersten Bürgermeisters und des Vorstandsvorsitzenden der Hochbahn das Gutachten in einer Pressekonferenz
  • Beitragsrechnung Säumniszuschlag bei ausgesetztem Gerichtsverfahren gegen den Rundfunkbeitrag Bitte Anfrage abgelehnt Beitragsrechnung Säumniszuschlag bei ausgesetztem Gerichtsverfahren gegen den Rundfunkbeitrag [#26162] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Mehrländerbehörde, die ihre Aufgabe nicht allein für das Bundesland Hamburg wahrnimmt.
  • Polizei-Einsatz gegen Lampedusa-Flüchtlinge im Oktober 2013
    Polizei Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 3 Monate her , 165,50 Euro
    Polizei-Einsatz gegen Lampedusa-Flüchtlinge im Oktober 2013 * Vorhandene Dokumente zum in der Presse und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: * Vorhandene Dokumente zum in der Presse Diese ist im Sachgebiet Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Polizei Hamburg eingegangen. Mit freundlichen Grüßen Knuth Cornils _____________________________________ Polizei Hamburg Presse- Ich bitte um vorhandene Dokumente zum in der Presse erwähnten Polizei-Einsatz gegen Lampedusa-Flüchtlinge
  • Gesetzliche Ungleichbehandlung von Wohnenden und Nichtwohnenden durch den Rundfunkbeitrag Bitte nennen Sie die gesetzliche Grundlage für die Ungleichbehandlung von Wohnenden und Nichtwohnenden als Ausnahme Daher hat das Bundesverfassungsgericht es für angemessen erklärt, eine Bindung an das "Innehaben Daher hat das Bundesverfassungsgericht es für angemessen erklärt, eine Bindung an das "Innehaben verankerten Gleichheit der Menschen vor dem Gesetz erlaubt.
  • Welche Gesetzesgrundlagen erlauben solche Maßnahmen? Welche Gesetzesgrundlagen erlauben solche Maßnahmen? Umfang des § 2 Absatz 1 sowie nach Maßgabe der §§ 3 Absätze 1 und 6 und 4 Absätze 2 und 3 des Bundesleistungsgesetzes September 1961 (Bundesgesetzblatt I Seite 1769) ermöglicht. Im Falle einer nach § 1 ESVG definierten Versorgungskrise können durch das zuständige Bundesministerium
  • Lehrertauschverfahren
    Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate her
    Wie viele der zum Tauschverfahren zugelassenen Lehrkräfte konnten in das gewünschte Bundesland wechseln (Aufgeschlüsselt nach Bundesländern, Schuljahren und Wechselzeitpunkten) 4. (Aufgeschlüsselt nach einzelnen Bundesländern) 7. (Aufgeschlüsselt nach Bundesländern, Schuljahren und Wechselzeitpunkten) 4. (Aufgeschlüsselt nach einzelnen Bundesländern) 7.
  • Kontrollbericht zu Honkong Express, Hamburg 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Honkong Express Anfrage wurde zurückgezogen Kontrollbericht zu Honkong Express, Hamburg [#213855] Antrag Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Kontrollbericht zu China Express Zixin, Hamburg 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: China Express Anfrage erfolgreich Kontrollbericht zu China Express Zixin, Hamburg [#176089] Antrag Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Verbindungsbahnentlastungstunnel - Schriftwechsel mit DB und Bundesregierung
    Behörde für Verkehr und Mobilitätswende – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Wochen, 1 Tag her , 30,00 Euro
    Verbindungsbahnentlastungstunnel - Schriftwechsel mit DB und Bundesregierung Anfrage nach dem Hamburgischen : Die Korrespondenz, die die Behörde für Verkehr seit 2019 mit der Bundesregierung und der Deutschen teilweise erfolgreich Verbindungsbahnentlastungstunnel - Schriftwechsel mit DB und Bundesregierung mir Folgendes zuzusenden: Die Korrespondenz, die die Behörde für Verkehr seit 2019 mit der Bundesregierung Beantwortung: [EXTERN] Verbindungsbahnentlastungstunnel - Schriftwechsel mit DB und Bundesregierung
  • Gesetze ist, bitte ich Sie, die o. g. Dokumente zur Verfügung zu stellen. Ich bitte um eine Mitteilung, falls eine Vorabnotifizierung in einem anderen Bundesland im Verantwortungsbereich Wurde die Vorabnotifizierung in einem anderen, oben nicht genannten, Bundesland der Bundesrepublik Deutschland Ich bitte um eine Mitteilung, falls eine Vorabnotifizierung in einem anderen Bundesland im Verantwortungsbereich Wurde die Vorabnotifizierung in einem anderen, oben nicht genannten, Bundesland der Bundesrepublik Deutschland
  • Hinweis auf das Transparenzgesetz
    Bezirksamt Eimsbüttel – Hamburg
    Information nicht vorhanden, 12 Jahre, 1 Monat her
    Hinweis auf das Transparenzgesetz Unterlagen über Hinweise auf das Hamburger Transparenzgesetz. Auf Ihrer Internetpräsenz ist leider nirgendwo ein Hinweis auf das geltende Hamburger Transparenzgesetz die Unterlagen zu, die sich mit der Frage beschäftigen, wo und in welcher Weise das Amt auf dieses Gesetz : Unterlagen über Hinweise auf das Hamburger Transparenzgesetz. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).
  • Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Hamburg wäre wünschenswert Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Hamburg wäre wünschenswert
  • Auf dem Weg zur Autobahn GmbH des Bundes: Ausgestaltung der Transformationsphase aus personalwirtschaftlicher Anfrage erfolgreich Auf dem Weg zur Autobahn GmbH des Bundes: Ausgestaltung der Transformationsphase fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: [EXTERN]-Auf dem Weg zur Autobahn GmbH des Bundes , [geschwärzt] [geschwärzt] AW: [EXTERN]-Auf dem Weg zur Autobahn GmbH des Bundes (HmbTG) vom 28.10.2019 verweisen wir auf die Antwort des Bundesministeriums für Verkehr und digitale
  • ISCED-Zuordnung beim Statistisches Bundesamt
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    ISCED-Zuordnung beim Statistisches Bundesamt Bitte infdormieren Sie über das spezielle Dokument, welche zuständihge FHH-Stelle, das Statistische Bundesamt zur Zuordnung der Qualifikationen lt. Anfrage erfolgreich ISCED-Zuordnung beim Statistisches Bundesamt [#262121] Anfrage Bitte infdormieren Sie über das spezielle Dokument, welche zuständihge FHH-Stelle, das Statistische Bundesamt fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: [EXTERN]-ISCED-Zuordnung beim Statistisches Bundesamt
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Berlin-Mitte 2014 §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundesamt stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Berlin-Mitte 2014 §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundesamt
  • Dokumente zum Umgang mit § 30 des Staatsangehörigkeitsgesetzes alle Dokumente zum Umgang mit § 30 des Staatsangehörigkeitsgesetzes (also mit Anträgen auf Erteilung eines Staatsangehörigkeitsausweises) inkl [#269528] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, Dezember 2000 und der Vorläufigen Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern zum Staatsangehörigkeitsgesetz November 2014 sowie anlassbezogenen Hinweisen des Bundesministeriums des Innern und für Heimat und einschlägiger
  • Bundesweiter Meldedatenabgleich bei ehemaliger Rundfunkgebühr durch die ehemalige Gebühreneinzugszentrale die Vorschrift mit, nach der allgemeine Meldedatenabgleiche zwischen Meldebehörden und der GEZ bundesweit Bundesweiter Meldedatenabgleich bei ehemaliger Rundfunkgebühr durch die ehemalige Gebühreneinzugszentrale die Vorschrift mit, nach der allgemeine Meldedatenabgleiche zwischen Meldebehörden und der GEZ bundesweit über die Vorschrift, nach der allgemeine Meldedatenabgleiche zwischen Meldebehörden und der GEZ bundesweit
  • "Gefahrengebiet" Sternschanze
    Polizei Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 7 Monate her , 50,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Diese ist im Sachgebiet Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Polizei Hamburg eingegangen. Mit freundlichen Grüßen Knuth Cornils _____________________________________ Polizei Hamburg Presse- (HmbTG) wurde zuständigkeitshalber durch das Sachgebiet Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Polizei sich nicht um ein entsprechendes Dokument, sondern um eine Sekundärquelle, die im Wesentlichen Presseberichte
  • Planfeststellungsunterlagen zur Achtstreifige Erweiterung der Bundesautobahn A 1 zwischen AD Süderelbe und AS HH-Harburg Planfeststellungsunterlagen zur Achtstreifige Erweiterung der Bundesautobahn A 1 wurde zurückgezogen Planfeststellungsunterlagen zur Achtstreifige Erweiterung der Bundesautobahn bitten, mir Folgendes zuzusenden: Planfeststellungsunterlagen zur Achtstreifige Erweiterung der Bundesautobahn AW: [EXTERN]- Planfeststellungsunterlagen zur Achtstreifige Erweiterung der Bundesautobahn
  • Wie stellt sich Ihr Bundesland zum KSpG? 2. Welche Katastrophenschutzpläne sieht Ihr Bundesland entlang der geplanten CO2-Pipelines vor? Wie stellt sich Ihr Bundesland zum KSpG? 2. Wie stellt sich Ihr Bundesland zum KSpG? > 2. Wie stellt sich Ihr Bundesland zum KSpG?
  • SemesterTicket-Vertrag Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg
    S-Bahn Hamburg GmbH – Hamburg
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 6 Monate her
    * Da die Benutzungsbedingungen des Hamburger Verkersverbundes (HVV) für das SemesterTicket als Anlage Insbesondere unterliegt sie als Tochterunternehmen der im Eigentum des Bundes befindlichen Deutschen Auch führt das bundesrechtliche Genehmigungserfordernis für Beförderungsbedingungen aus dem PBefG und Nach § 5 Abs. 1a Nr. 1 AEG liegt die Eisenbahnaufsicht bei bundeseigenen Eisenbahnen beim Bund und nicht Als Tochtergesellschaft der DB, die eine bundeseigene Eisenbahn ist, unterliegt die S-Bahn Hamburg GmbH
  • Protokolle, Vermerke und Kommunikation bzgl. des Bund-Länder-Gipfels zu Migration
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 4 Wochen her
    Protokolle, Vermerke und Kommunikation bzgl. des Bund-Länder-Gipfels zu Migration Sämtliche Protokolle , Vermerke und Kommunikation bzgl. des Bund-Länder-Gipfels zu Migration und Asylrecht vom 6./7.11.23. -a519-4724-bcbb-8754088a9f09 und https://www.tagesschau.de/inland/bund-laender-treffen-128.html) Anfrage teilweise erfolgreich Protokolle, Vermerke und Kommunikation bzgl. des Bund-Länder-Gipfels zu Migration [#292792] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG
  • Bitte schlüsseln sie die Zahlen auf nach: Zugehörigkeit zu Bundesland Rang Aufgabe innerhalb des Einsatzes Bitte schlüsseln sie die Zahlen auf nach: Fahrzeugart Zugehörigkeit zu Bundesland Aufgabe innerhalb Am 16.11. fand ebenfalls eine Demonstration statt, die sich gegen Tierversuche richtete, laut Pressemeldungen Bitte schlüsseln sie die Zahlen auf nach: Zugehörigkeit zu Bundesland Rang Aufgabe innerhalb des Einsatzes Bitte schlüsseln sie die Zahlen auf nach: Fahrzeugart Zugehörigkeit zu Bundesland Aufgabe innerhalb
  • Diese Berichte erfolgen unter Verwendung von Formularen, die vom Bundesamt für Justiz zur Verfügung gestellt gegenüber dem Bundesamt für Justiz jeweils bis zum 30. Gemäß seinem gesetzlichen Auftrag veröffentlicht das Bundesamt für Justiz eine zusammenfassende Übersicht aller Berichte der Landesjustizverwaltungen und des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof – auch Durchführung des Prostituiertenschutzgesetzes vom 28.
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