Informationsfreiheitsanfragen

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  • Beteiligungsprozess Tiefstack
    Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 5 Monate her
    Mai hat das Bundesverwaltungsgericht geurteilt, daß das Bundesfinanzministerium Unterlagen seines wissenschaftlichen Mai hat das Bundesverwaltungsgericht geurteilt, daß das Bundesfinanzministerium Unterlagen seines wissenschaftlichen Mit der zweckgebundenen Weitergabe meiner Daten bin ich völlig einverstanden. Mai hat das Bundesverwaltungsgericht geurteilt, daß das Bundesfinanzministerium Unterlagen seines wissenschaftlichen Mai hat das Bundesverwaltungsgericht geurteilt, daß das Bundesfinanzministerium Unterlagen seines wissenschaftlichen
  • durch die EU-Kommission notifiziert und anschließend dem Bundesrat zugeleitet wurde. Inzwischen ist dieser Entwurf durch den Bundestag beschlossen worden und liegt dem Bundesrat erneut vor Erwartungsgemäß legte die Bundesregierung bereits etwa zwei Wochen nach dem Beschluss des Bundesrates im Bundesratsverfahren falsch ein. Auszug aus Bundesratsdrucksache 689/13(B), Beschluss des Bundesrates zu COM(2013) 627 final, Vorschlag
  • Weisung des Bundesministeriums der Finanzen an die Finanzbehörde Hamburg Weisung des Bundesministeriums Anfrage abgelehnt Weisung des Bundesministeriums der Finanzen an die Finanzbehörde Hamburg geehrte<< Anrede >> ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Weisung des Bundesministeriums In der Sache begehren Sie die Zusendung einer „Weisung des Bundesministeriums der Finanzen an die Finanzbehörde Mit freundlichen Grüßen AW: [EXTERN]- Weisung des Bundesministeriums der Finanzen
  • Abstimmungsverhalten im Bundesrat
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 2 Monate her
    Abstimmungsverhalten im Bundesrat - Das Abstimmungsverhalten von Hamburg bei der 959. Anfrage abgelehnt bundesrat Abstimmungsverhalten im Bundesrat [#24212] Anfrage nach Im Bundesrat werden die Stimmen eines Landes durch die Bundesratsmitglieder (in Hamburg die/den jeweilige zuzordnen sind, sondern auch dem Bundesland Hamburg. Als Bundesrecht setzt sich dies wohl auch gegenüber dem HmbTG durch.
  • Prozess Ersatzbeschaffung Material Bundesfahrzeuge
    Feuerwehr Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate, 3 Wochen her
    Prozess Ersatzbeschaffung Material Bundesfahrzeuge Beschreibung des Prozesses zur Ersatzbeschaffung von Ausstattung und Verbrauchsmaterial von Feuerwehr-Bundesfahrzeugen (ATF, SW, LF KatS). Ebenso Prozess der jährlichen technischen Überprüfungen (HU/AU) an Feuerwehr-Bundesfahrzeugen (ATF, SW Rahmen des Bewirtschaftungsrundschreiben des BBK öffentlich ausgeschrieben bzw. das Kaufhaus des Bundes Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) zuständig ist.
  • HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in seinem Schreiben vom 16.06.2021 an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes - die Stellungnahme Hansestadt Hamburg zum "Gesetzentwurf zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes Sitzung des Bundesrates am 28.6.2019 wie folgt zu der Empfehlungsdrucksache (BR-Drs. 243/1/19 https: Der mehrheitliche Beschluss des Bundesrates am 28.6.2019 lautete: Stellungnahme wie Ziffn. 1 und 2 https " per E-Mail an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gesendete
  • Brief des Generalbundesanwalts
    Behörde für Justiz und Verbraucherschutz – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre her
    Brief des Generalbundesanwalts Den in http://www.tagesschau.de/inland/generalbundesanwalt-111.html erwähnten Brief des Generalbundesanwalts an die Behörde für Justiz und Gleichstellung. Anfrage erfolgreich Brief des Generalbundesanwalts [#20235] Anfrage nach dem Hamburgischen -111.html erwähnten Brief des Generalbundesanwalts an die Behörde für Justiz und Gleichstellung. Aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Abstimmung mit dem Generalbundesanwalt bitte ich Sie noch um
  • - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht eine Bundesbehörde benennet, oder eine Bundesbehörde einer Gefahrenabwehr wirksam nachkommt. (WAZ.de) Gegenüber Netzpolitik.org äußerte Sie sich: Leider hat das Bundesjustizministerium Juni 2017) vom Bundestag beschlossen werden.
  • Anforderungen von Material von der Bundeswehr für den G20 Gipfel
    Polizei Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre her
    Anforderungen von Material von der Bundeswehr für den G20 Gipfel Es wird darum gebeten, die Anfragen der Polizei die an die Bundeswehr / Bundesverteidigungsministerium bezüglich Personal, Gerät, Material Die Polizei Hamburg hat für den G20 Gipfel auf die Ressourcen der Bundeswehr zurückgegriffen haben, wie / Bundesverteidigungsministerium bezüglich Personal, Gerät, Material etc. die im Zusammenhang mit dem Die Polizei Hamburg hat für den G20 Gipfel auf die Ressourcen der Bundeswehr zurückgegriffen haben, wie
  • Booster-Impfung und Genesenenstatus Besteht die Absicht die chaotischen Regelungsunterschiede der Bundesländer gegen das aktuelle Chaos demonstrieren - es blickt ja keiner mehr durch wie man sich in welchem Bundesland Sachsen-Anhalt 3x geimpft (geboostert) + Test Dazu kommt das die Impfung (je nach Bundesland und Nummer Sachsen-Anhalt 3x geimpft (geboostert) + Test Dazu kommt das die Impfung (je nach Bundesland und Nummer Vielleicht wenden Sie sich in dieser Frage an das Bundeskanzleramt.
  • Bundeswehr an Schulen
    Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 10 Monate her
    Bundeswehr an Schulen 1. hamburger Bildungseinrichtungen in öffentlicher Hand wurden im Schuljahre 2017/2018 von Mitgliedern der Bundeswehr Bundeswehr an Schulen [#31684] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Automatische Antwort: Bundeswehr „Bundeswehr an Schulen“ vom 07.07.2018 (#31684) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen
  • Förderungen durch Bundesverkehrsministerium und NOW GmbH
    Technische Universität Hamburg – Hamburg
    Information nicht vorhanden, 8 Monate, 1 Woche her
    Förderungen durch Bundesverkehrsministerium und NOW GmbH Sämtliche Kommunikation (Briefe, E-Mails, Gesprächsprotokolle , Verträge) zu Aufträgen des Bundesverkehrsministeriums oder der NOW GmbH an das Institut für Umwelttechnik Information nicht vorhanden Förderungen durch Bundesverkehrsministerium und NOW GmbH [#285809 Sämtliche Kommunikation (Briefe, E-Mails, Gesprächsprotokolle, Verträge) zu Aufträgen des Bundesverkehrsministeriums Wir melden Fehlanzeige, da die Technische Universität Hamburg keine Aufträge des Bundesverkehrsministeriums
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Hamburg 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Es handelt sich dabei um rund 1,6 Milliarden Euro / Jahr (nicht zu verwechseln mit dem Bundes-GVFG - Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt?
  • Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land Hamburg
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 9 Monate her
    März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass
  • des Bundes? des Bundes? des Bundes? des Bundes? des Bundes und des Verbraucherschutzministeriums in Bayern liegen uns keine Informationen vor.
  • relevante Hintergrundinformationen = "Der scheinbar überraschend entflammte Streit zwischen dem Bundesrat und der Bundesregierung um das kleine Stück Hardware namens Router markiert einen bedeutenden Meilenstein 08.10.2015 - http://routerzwang-nein-danke.sprechrun.de/ [2] Bundesrat äußert Bedenken zum Gesetz gegen Stellungnahme zum Routerzwang: an die Bundesnetzagentur, 05.11.2013 - http://ccc.de/system/uploads/139 Stellungnahme zum Routerzwang: an die Bundesnetzagentur, 05.11.2013 - http://ccc.de/system/uploads/139
  • für Umwelt und Energie Hamburg als Landesregulierungsbehörde im Rahmen eines Verfahrens der Bundesnetzagentur zu den Stromnetzkosten der Stromnetz Hamburg GmbH Schreiben der Bundesnetzagentur (ohne Anlagen) im Anhörung gemäß § 58 Abs. 1 S. 2 EnWG (erwähnt auf Seite 3 des Beschlusses BK8-13/1835-22 der Bundesnetzagentur für Umwelt und Energie Hamburg als Landesregulierungsbehörde im Rahmen eines Verfahrens der Bundesnetzagentur geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Schreiben der Bundesnetzagentur
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei
    Bezirksamt Altona – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 6 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei [#201113] Antrag nach dem Umweltinformationsgesetz EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei
  • Versammlungen auf Bundesautobahnen
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Versammlungen auf Bundesautobahnen sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungen auf Bundesautobahnen" ein. zuzusenden: sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungen auf Bundesautobahnen" ein.
  • Wer schlug Verleihung eines Bundesverdienstkreuzes in 05/16 vor Ich bitte um Auskunft wer den im Mai 2016 in Hamburg mit dem Bundesverdienstkreuz 1. Anfrage abgelehnt Wer schlug Verleihung eines Bundesverdienstkreuzes in 05/16 vor [#216522 bitten, mir Folgendes zuzusenden: Ich bitte um Auskunft wer den im Mai 2016 in Hamburg mit dem Bundesverdienstkreuz Mit freundlichen Grüßen AW: Wer schlug Verleihung eines Bundesverdienstkreuzes
  • Wir übernehmen aber die Kosten für ein Ticket des Hamburger Verkehrsverbundes.“ (Stand: 30.10.2015) Wir übernehmen aber die Kosten für ein Ticket des Hamburger Verkehrsverbundes. Wir übernehmen aber die Kosten für ein Ticket des Hamburger Verkehrsverbundes. Für die Auslegung des Mindestlohngesetzes ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zuständig Informationen zu diesem Gesetz und zum Mindestlohn für Praktikanten finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine,
  • Datensatz des Hamburger Behördenfinders
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate her
    Ihre Anfrage wird deshalb der Finanzbehörde zur Bearbeitung weiter geleitet. , FB 122 Ansprechpartnerin zum Hamburger Transparenzgesetz für die Finanzbehörde Gänsemarkt 36, 20354 Ihre Anfrage wird deshalb der Finanzbehörde zur Bearbeitung weiter geleitet. Ihre Anfrage wird deshalb der Finanzbehörde zur Bearbeitung weiter geleitet. Ministerium Finanzen
  • Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Senator Ties Rabe Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz nahm als Teil der SPD-Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - der Vorbereitung der Bildung der Bundesregierung. Bei der Bildung einer Koalitionsregierung auf Bundesebene ist es aus Sicht der Bundesländer sinnvoll
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