Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 3.256 Ergebnisse.

  • Einzelvereinbarung zum Themenfeldes Unternehmensführung und -entwicklung
    Senatskanzlei HamburgHamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 11 Monate, 2 Wochen her
    März 2021 mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zur Umsetzung des Themenfeldes Unternehmensführung März 2021 mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zur Umsetzung des Themenfeldes Unternehmensführung Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (Dachabkommen)", das zwischen der Bundesrepublik Förderzusagen des Bundes (I3/2588/2021) Sehr Antragsteller/in Ich nehme Bezug auf Ihre Eingabe Förderzusagen des Bundes (I3/2588/2021) [#223840] Sehr << Anrede >> Sie haben doch die
  • Lärmwerte Straße Eißendorfer Pferdeweg
    Behörde für Umwelt, Klima, Energie und AgrarwirtschaftHamburg
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 9 Monate her
    Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, laut einem Schreiben der BUE an das Bundesministerium zusenden, aus der ersichtlich ist, warum hier, entgegen der gängigen Praxis sowie der Mitteilung an das Bundesministerium Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, laut einem Schreiben der BUE an das Bundesministerium zusenden, aus der ersichtlich ist, warum hier, entgegen der gängigen Praxis sowie der Mitteilung an das Bundesministerium Jedoch möchte ich Sie noch über zweierlei informieren: 1) Dem Umweltbundesamt zufolge sollen die
  • Ausweisung von Radfahrstreifen In der Verwaltungsvorschrift zur StVO zu Absatz 4 Satz 2 Nr. 3 des Bundesministerium Radfahrstreifen eine straßenverkehrsrechtliche Anordnung zur Aufstellung des Verkehrszeichen 237, abweichend zur bundesrechtlichen bitten, mir Folgendes zuzusenden: In der Verwaltungsvorschrift zur StVO zu Absatz 4 Satz 2 Nr. 3 des Bundesministerium Radfahrstreifen eine straßenverkehrsrechtliche Anordnung zur Aufstellung des Verkehrszeichen 237, abweichend zur bundesrechtlichen https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Behörde für Inneres und Sport Hamburg Ministerium
  • durch die EU-Kommission notifiziert und anschließend dem Bundesrat zugeleitet wurde. Inzwischen ist dieser Entwurf durch den Bundestag beschlossen worden und liegt dem Bundesrat erneut vor Erwartungsgemäß legte die Bundesregierung bereits etwa zwei Wochen nach dem Beschluss des Bundesrates im Bundesratsverfahren falsch ein. Auszug aus Bundesratsdrucksache 689/13(B), Beschluss des Bundesrates zu COM(2013) 627 final, Vorschlag
  • Abstimmungsverhalten im Bundesrat
    Senatskanzlei HamburgHamburg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate her
    Abstimmungsverhalten im Bundesrat - Das Abstimmungsverhalten von Hamburg bei der 959. Anfrage abgelehnt bundesrat Abstimmungsverhalten im Bundesrat [#24212] Anfrage nach Im Bundesrat werden die Stimmen eines Landes durch die Bundesratsmitglieder (in Hamburg die/den jeweilige zuzordnen sind, sondern auch dem Bundesland Hamburg. Als Bundesrecht setzt sich dies wohl auch gegenüber dem HmbTG durch.
  • Weisung des Bundesministeriums der Finanzen an die Finanzbehörde Hamburg Weisung des Bundesministeriums Anfrage abgelehnt Weisung des Bundesministeriums der Finanzen an die Finanzbehörde Hamburg Sehr geehrte<< Anrede >> ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Weisung des Bundesministeriums In der Sache begehren Sie die Zusendung einer „Weisung des Bundesministeriums der Finanzen an die Finanzbehörde Mit freundlichen Grüßen AW: [EXTERN]- Weisung des Bundesministeriums der Finanzen
  • und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit seine Einschätzung zum Thema "Facebook-Auftritte von öffentlichen Stellen des Bundes" kommuniziert Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes - die Stellungnahme Sitzung des Bundesrates am 28.6.2019 wie folgt zu der Empfehlungsdrucksache (BR-Drs. 243/1/19 https: Der mehrheitliche Beschluss des Bundesrates am 28.6.2019 lautete: Stellungnahme wie Ziffn. 1 und 2 https " diese wurde von mir am 16.1.2020 mit Hinweis auf den Bundesratsbeschluss vom 28.6.2019 beantwortet " per E-Mail an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gesendete
  • Brief des Generalbundesanwalts
    Behörde für Justiz und VerbraucherschutzHamburg
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate her
    Brief des Generalbundesanwalts Den in http://www.tagesschau.de/inland/generalbundesanwalt-111.html erwähnten Brief des Generalbundesanwalts an die Behörde für Justiz und Gleichstellung. Anfrage erfolgreich Brief des Generalbundesanwalts [#20235] Anfrage nach dem Hamburgischen -111.html erwähnten Brief des Generalbundesanwalts an die Behörde für Justiz und Gleichstellung. Aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Abstimmung mit dem Generalbundesanwalt bitte ich Sie noch um
  • - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht eine Bundesbehörde benennet, oder eine Bundesbehörde einer Gefahrenabwehr wirksam nachkommt. (WAZ.de) Gegenüber Netzpolitik.org äußerte Sie sich: Leider hat das Bundesjustizministerium Juni 2017) vom Bundestag beschlossen werden.
  • Anforderungen von Material von der Bundeswehr für den G20 Gipfel
    Polizei HamburgHamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her
    Anforderungen von Material von der Bundeswehr für den G20 Gipfel Es wird darum gebeten, die Anfragen der Polizei die an die Bundeswehr / Bundesverteidigungsministerium bezüglich Personal, Gerät, Material Die Polizei Hamburg hat für den G20 Gipfel auf die Ressourcen der Bundeswehr zurückgegriffen haben, wie / Bundesverteidigungsministerium bezüglich Personal, Gerät, Material etc. die im Zusammenhang mit dem Die Polizei Hamburg hat für den G20 Gipfel auf die Ressourcen der Bundeswehr zurückgegriffen haben, wie
  • Bundeswehr an Schulen
    Behörde für Schule und BerufsbildungHamburg
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate her
    Bundeswehr an Schulen 1. hamburger Bildungseinrichtungen in öffentlicher Hand wurden im Schuljahre 2017/2018 von Mitgliedern der Bundeswehr Bundeswehr an Schulen [#31684] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG „Bundeswehr an Schulen“ vom 07.07.2018 (#31684) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Freundliche Grüße Behörde für Schule und Berufsbildung Ministerium Bildung
  • Booster-Impfung und Genesenenstatus Besteht die Absicht die chaotischen Regelungsunterschiede der Bundesländer würde gegen das aktuelle Chaos demonstrieren - es blickt ja keiner mehr durch wie man sich in welchem Bundesland Sachsen-Anhalt 3x geimpft (geboostert) + Test Dazu kommt das die Impfung (je nach Bundesland und Nummer Sachsen-Anhalt 3x geimpft (geboostert) + Test Dazu kommt das die Impfung (je nach Bundesland und Nummer Vielleicht wenden Sie sich in dieser Frage an das Bundeskanzleramt.
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Hamburg 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Es handelt sich dabei um rund 1,6 Milliarden Euro / Jahr (nicht zu verwechseln mit dem Bundes-GVFG - Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt?
  • Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land Hamburg
    Senatskanzlei HamburgHamburg
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate her
    März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass
  • relevante Hintergrundinformationen = "Der scheinbar überraschend entflammte Streit zwischen dem Bundesrat und der Bundesregierung um das kleine Stück Hardware namens Router markiert einen bedeutenden Meilenstein 08.10.2015 - http://routerzwang-nein-danke.sprechrun.de/ [2] Bundesrat äußert Bedenken zum Gesetz gegen Stellungnahme zum Routerzwang: an die Bundesnetzagentur, 05.11.2013 - http://ccc.de/system/uploads/139 Stellungnahme zum Routerzwang: an die Bundesnetzagentur, 05.11.2013 - http://ccc.de/system/uploads/139
  • Behörde für Umwelt und Energie Hamburg als Landesregulierungsbehörde im Rahmen eines Verfahrens der Bundesnetzagentur zu den Stromnetzkosten der Stromnetz Hamburg GmbH Schreiben der Bundesnetzagentur (ohne Anlagen) im deren Anhörung gemäß § 58 Abs. 1 S. 2 EnWG (erwähnt auf Seite 3 des Beschlusses BK8-13/1835-22 der Bundesnetzagentur Behörde für Umwelt und Energie Hamburg als Landesregulierungsbehörde im Rahmen eines Verfahrens der Bundesnetzagentur Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Schreiben der Bundesnetzagentur
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei
    Bezirksamt AltonaHamburg
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei [#201113] Antrag nach dem Umweltinformationsgesetz Wir haben Ihren Antrag zuständigkeitshalber direkt an das Bundespolizeirevier Hamburg-Altona weitergeleitet
  • Wer schlug Verleihung eines Bundesverdienstkreuzes in 05/16 vor Ich bitte um Auskunft wer den im Mai 2016 in Hamburg mit dem Bundesverdienstkreuz 1. Anfrage abgelehnt Wer schlug Verleihung eines Bundesverdienstkreuzes in 05/16 vor [#216522 Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Ich bitte um Auskunft wer den im Mai 2016 in Hamburg mit dem Bundesverdienstkreuz Mit freundlichen Grüßen AW: Wer schlug Verleihung eines Bundesverdienstkreuzes
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine,
  • Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Senator Ties Rabe Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Rabe nahm als Teil der SPD-Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - der Vorbereitung der Bildung der Bundesregierung. Bei der Bildung einer Koalitionsregierung auf Bundesebene ist es aus Sicht der Bundesländer sinnvoll
  • , das als Strahlungsmanagement (RM) und Solar radiation management (SRM), gemäß dem Planungsamt der Bundeswehr Jahrhundert „Geoengineering“ , Internet: Bundeswehr Geo-Engineering: „Gezielt das Klima beeinflussen“ Jahrhundert „Geoengineering“ , Internet: Bundeswehr Geo-Engineering: „Gezielt das Klima beeinflussen“ Das Umweltbundesamt ist die hierfür zuständige Behörde. Kontaktdaten: Umweltbundesamt Wörlitzer Platz 1 06844 Dessau-Roßlau Telefon: +49-340-2103-0
  • Omikron-Variante
    Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und IntegrationHamburg
    Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 3 Wochen her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Wir übernehmen aber die Kosten für ein Ticket des Hamburger Verkehrsverbundes.“ (Stand: 30.10.2015) Wir übernehmen aber die Kosten für ein Ticket des Hamburger Verkehrsverbundes. Wir übernehmen aber die Kosten für ein Ticket des Hamburger Verkehrsverbundes. Für die Auslegung des Mindestlohngesetzes ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zuständig Informationen zu diesem Gesetz und zum Mindestlohn für Praktikanten finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums
  • Lehrkräfte im Schulvorbereitungsdienst Hamburg
    Behörde für Schule und BerufsbildungHamburg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 12 Monate her
    Halbjahr eingestellt, aufgeschlüsselt nach: - Schulform - Geschlecht - Herkunft (aus dem eigenen Bundesland , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen?
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