Informationsfreiheitsanfragen

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  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie, dass in einer Woche (zum 01.03.) das Masernschutzgesetz Meine Informationsfreiheitsanfrage „Umsetzung der Masern-Impfpflicht“ vom 24.11.2019 (#170941) wurde
  • Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes - die Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes" Mit Schwärzungen zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes". /gesetzentwurf-zum-entwurf-eines-zweiten-gesetzes-zur-aenderung-des-bundesnaturschutzgesetzes/) ... zur Änderung des Naturschutzgesetzes.
  • Wohnraumschutz
    Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (bis 30. Juni 2020) – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 4 Monate her
    Wohnraumschutzgesetzes sicherzustellen. Wohnraumschutzgesetzes sicherzustellen. Hamburgische Wohnraumschutzgesetz kein Raum bleibt. Wohnraumschutzgesetz: "Mit den bundesweit geltenden immissionsschutzrechtlichen Vorschriften und dem Hamburgischen Lärmschutzgesetz liegen für den Lärmschutz abschließende Rechtsvorschriften vor
  • Amtsarztatteste für Privatunis ohne gesetzliche Grundlage? 1. Weder das Hamburgische Hochschulgesetz noch z. Weder das Hamburgische Hochschulgesetz noch z. Weder das Hamburgische Hochschulgesetz noch z. des Hamburgischen Gesundheitsdienstgesetzes maßgeblich.
  • 3) Liegt eine gesetzeskonforme Datenschutzfolgenabschätzung vor? an den Bereich Datenschutz weiter zu leiten und als Datenschutzbeschwerde zu bearbeiten. 9) Wird 3) Liegt eine gesetzeskonforme Datenschutzfolgenabschätzung vor? an den Bereich Datenschutz weiter zu leiten und als Datenschutzbeschwerde zu bearbeiten. 9) Wird Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Informationen Hochwasserschutz Reiherstiegviertel Hamburg, insbesondere städtischer Eigentumserwerb / ) betreffend Hochwasserschutz im Reiherstiegviertel in Hamburg (21107). ) betreffend Hochwasserschutz im Reiherstiegviertel in Hamburg (21107). Private Grundstücke in der FHH, die im Deichgrund oder dem Schutzstreifen einer Hochwasserschutzanlage Zusätzlich hat der Hochwasserschutz gem.
  • Abitur-Aufgaben im Fach Deutsch im Jahr 2012 in Hamburg
    Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate her
    auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt.
  • Corona-Gesamtschutzkonzept
    Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration – Hamburg
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 1 Monat her
    Corona-Gesamtschutzkonzept Das Corona-Gesamtschutzkonzept des Senats in allen Versionen, die seit Jahresbeginn 62.nderungsverordnungGesetz-undVerordnungsblatt.pdf 63.nderungsverordungGesetz-undVerordnungsblatt.pdf 64.nderungsverordnungGesetz-undVerordnungsblatt.pdf 65.nderungsverordnungGesetz-undVerordnungsblatt.pdf 66.nderungsverordnungGesetz-undVerordnungsblatt.pdf 67.nderungsverordnungGesetz-undVerordnungsblatt.pdf 68.nderungsverordnungGesetz-undVerordnungsblatt.pdf 69.nderungsverordnungGesetz-undVerordnungsblatt.pdf
  • Einsicht in Akten der Datenschutzbehörde
    Behörde für Kultur und Medien – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Jahre, 11 Monate her
    Hamburgischen Transparenzgesetz. Hamburgischen Transparenzgesetz. , Nr. 644 "Datenschutzrechtliche Prüfung an Schulen" nach dem Hamburgischen Archivgesetz. Die im Hamburgischen Archivgesetz vorgesehene 30-jährige allgemeine Schutzfrist kann auf Antrag verkürzt Wir werten Ihre Anfrage als Antrag auf Schutzfristverkürzung.
  • Beitrag des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zur Etablierung von Schieds [4] "Dialog als Regulierungsinstrument im Datenschutz: Einschätzungen von Datenschutzaufsicht [4] "Dialog als Regulierungsinstrument im Datenschutz: Einschätzungen von Datenschutzaufsicht Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Interpretationshilfen für Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) - die in der Dienstvorschrift zur (HmbTG) Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, Sie ist erfolgreich bei der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz eingegangen. Die Interpretationshilfen zur Dienstvorschrift "Umsetzung des Hamburgischen Transparenzgesetzes Juni 2020) Ministerium Verbraucherschutz Gesundheit
  • Berechtigung des NDR zur Auslegung von Gesetzestexten
    NDR – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 11 Monate her
    Gesetzestexte zu interpretieren? Gesetzestexte zu interpretieren? über die Einhaltung der Gesetze. Jedes staatliche Handeln ist an das Gesetz gebunden und dem Gesetz unterworfen. gegen ein Gesetz verstoßen.
  • Datenschutz- Grundverordnung: Erwägungsgrund 37 - Unternehmensgruppe
    NDR – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    Datenschutz- Grundverordnung: Erwägungsgrund 37 - Unternehmensgruppe Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes Die Artikel der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wurden unter Einfluss und Berücksichtigung einer Transparenzgesetz wurde nicht gestellt. /der_ndr/unternehmen/organisation/Datenschutz-im-NDR,datenschutz6.html ) oder direkt hier http://www.nds-voris.de
  • Nachweise zur Eignung von Flutburgen zum Schutz vor Radioaktivität aus einem Schadensereignis im Hafen Hamburg Bezugnehmend auf meine Anfrage nach dem Hamburger Transparenzgesetz (HmbTG) vom 18.5.2013 und , bis zu eine Information nicht vorhanden Nachweise zur Eignung von Flutburgen zum Schutz Insofern erübrigen sich bauliche Schutzmaßnahmen an unseren Notunterkünften. Johanniswall 4 20095 Hamburg Katastrophenschutz Hamburg Katastrophenschutz Inneres
  • auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt.
  • Entwurf und Gutachten LANDESFERNWÄRMEGESETZ den Entwurf oder Vorschläge oder Ausarbeitungen für ein Landesfernwärmegesetz sowie alle Gutachten seit 2007 zu einem potentiellen Fernwärmegesetz in Hamburg sowie alle Gutachten seit 2007 zu einem potentiellen Fernwärmegesetz in Hamburg, z. Eckpunkte noch keinen Entwurf eines Gesetzestextes für ein Landesfernwärmegesetz. Wie schon mitgeteilt, gab es seinerzeit keinen Entwurf eines Gesetzestextes für ein "Landesfernwärmegesetz
  • Abitur-Aufgaben im Fach Chemie im Jahr 2018 in Hamburg
    Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate her
    auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt.
  • Abitur-Aufgaben im Fach Mathematik im Jahr 2017 in Hamburg
    Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 10 Monate her
    auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt.
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  • Abitur-Aufgaben im Fach Englisch im Jahr 2016 in Hamburg
    Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate her
    auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt.
  • Abitur-Aufgaben im Fach Deutsch im Jahr 2017 in Hamburg
    Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate her
    auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt.
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