Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 2.020 Ergebnisse.

  • Leistungsschutzrecht für Presseverleger
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 6 Monate her
    Leistungsschutzrecht für Presseverleger Eine Kopie der Akten der Senatskanzlei zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Achtes Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes), darunter, aber nicht beschränkt auf Akten im Zusammenhang mit der Behandlung des Gesetzes im Bundesrat Leistungsschutzrecht für Presseverleger [#10737] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Zusammenhang mit der Behandlung des Gesetzes im Bundesrat Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information
  • Peter Tschentscher und weitere Senatsmitglieder in einer Pressekonferenz. Beginn ist um 14 Uhr. Pressekonferenz zu Corona 31. Gesetzen folgende Bereitstellung dieser (und weiterer) Pressekonferenzen abzielt. Pressekonferenz zu Corona 31. Gesetzen folgende Bereitstellung dieser (und weiterer) Pressekonferenzen abzielt.
  • Bundeswehr an Schulen
    Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 8 Monate her
    Bundeswehr an Schulen 1. hamburger Bildungseinrichtungen in öffentlicher Hand wurden im Schuljahre 2017/2018 von Mitgliedern der Bundeswehr Bundeswehr an Schulen [#31684] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Automatische Antwort: Bundeswehr „Bundeswehr an Schulen“ vom 07.07.2018 (#31684) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen
  • Zahl der beim G20-Gipfel eingesetzten PolizistInnen
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 7 Monate her
    eingesetzten Polizeikräfte aus Hamburg, - Auskunft zur exakten Zahl der beim G20-Gipfel eingesetzten Polizeikräfte jeweils aus anderen Bundesländern sowie der Bundespolizei, - Kopien von Dokumenten, Behörde für Inneres und Sport Hamburg während des Gipfels Verstärkung bei anderen Polizeibehörden im Bundesgebiet jeweils aus anderen Bundesländern sowie der Bundespolizei, - Kopien von Dokumenten, aus denen hervorgeht Behörde für Inneres und Sport Hamburg während des Gipfels Verstärkung bei anderen Polizeibehörden im Bundesgebiet
  • Abitur-Aufgaben im Fach Deutsch im Jahr 2012 in Hamburg
    Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 10 Monate her
    auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt.
  • Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land Hamburg
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate her
    März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG
  • Abitur-Aufgaben im Fach Deutsch im Jahr 2017 in Hamburg
    Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 10 Monate her
    auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt.
  • Abitur-Aufgaben im Fach Englisch im Jahr 2016 in Hamburg
    Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 10 Monate her
    auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt.
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei
    Bezirksamt Altona – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei [#201113] Antrag nach dem Umweltinformationsgesetz EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei
  • Zahl der beim G20-Gipfel eingesetzten PolizistInnen
    Polizei Hamburg – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 6 Monate her
    eingesetzten Polizeikräfte aus Hamburg, - Auskunft zur exakten Zahl der beim G20-Gipfel eingesetzten Polizeikräfte jeweils aus anderen Bundesländern sowie der Bundespolizei, - Kopien von Dokumenten, , mit denen die Polizei Hamburg während des Gipfels Verstärkung bei anderen Polizeibehörden im Bundesgebiet jeweils aus anderen Bundesländern sowie der Bundespolizei, - Kopien von Dokumenten, aus denen hervorgeht , mit denen die Polizei Hamburg während des Gipfels Verstärkung bei anderen Polizeibehörden im Bundesgebiet
  • Wohnraumschutz
    Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (bis 30. Juni 2020) – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 3 Monate her
    Mit den bundesweit geltenden immissionsschutzrechtlichen Vorschriften und dem Hamburgischen Lärmschutzgesetz Im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), das sich ausdrücklich nicht auf "Lärm, der ... durch unvermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen auf ein Mindestmaß beschränkt werden …“ Grundsätze des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), das sich ausdrücklich nicht auf "Lärm, der ... durch unvermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen auf ein Mindestmaß beschränkt werden …“ Grundsätze des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
  • Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht geforderte strenge Prüfung der Voraussetzungen 13.4.2020 zu den Aufgaben und Verpflichtungen der staatlichen Entscheidungsträger: - Bundesverfassungsgericht Grundrechten grundsätzlich übertragbar) https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen Mit freundlichen Grüßen Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht Die drei benannten Institutionen, Bundesverfassungsgericht, Expertenrat Corona NRW und Leopoldina habe
  • Kommunikation zu Presseanfrage bzgl. Angriffsvektor am Survivor R - Interne und externe Kommunikation zu meiner Presseanfrage vom 19. September 2023, Betreffzeile: "Presseanfrage bzgl. möglichem Angriffsvektor am Survivor R von Golem.de wann Ihre Behörde in der KW38 mit Rheinmetall in Kontakt stand Kommunikation zu Presseanfrage September 2023, Betreffzeile: "Presseanfrage bzgl. möglichem Angriffsvektor am Survivor R von Golem.de
  • Bitte teilen Sie mir mit, ob Pressevertretern in der Nacht von Freitag, 7. auf Samstag, 8. Juli 2017 auf einen Pressefotografen gezielt hat. 24.  , bei der Polizei Hamburg, beim Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (Bundespresseamt) und Juli 2017 auf einen Pressefotografen gezielt hat. 24.  , bei der Polizei Hamburg, beim Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (Bundespresseamt) und
  • wurde) oder der Bundesagentur für Arbeit auf den Datensatz zugriff, ihn abfotografierte UND zudem an wurde) oder der Bundesagentur für Arbeit auf den Datensatz zugriff, ihn abfotografierte UND zudem an Informationsfreiheit überwacht als Aufsichtsbehörde über die nichtöffentlichen Stellen gemäß § 40 des Bundesdatenschutzgesetzes Sollte sich z.B. herausstellen, dass der Mitarbeiter die Daten aus einem anderen Bundesland abgefragt B. in anderen Bundesländern überhaupt nicht mehr möglich sein sollte um Missbrauch vorzubeugen?
  • Auswertungen/Statistiken des Zuschauerservice des NDR
    Norddeutscher Rundfunk – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 6 Monate her
    Auswertungen/Statistiken des Zuschauerservice des NDR [#6926] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Zuschauerservice des NDR Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz Dafür bedürfte es einer gesetzlichen Regelung aller vier den NDR tragenden Bundesländer Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern Dafür bedürfte es einer gesetzlichen Regelung aller vier den NDR tragenden Bundesländer Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern Dafür bedürfte es einer gesetzlichen Regelung aller vier den NDR tragenden Bundesländer Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern
  • Corona Testzentrum am Flughafen / Einsatz der Corona-Warn-App
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 6 Monate her
    der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona Hamburger Reisenden vom Hamburger Flughafen fliegt, wäre der Nutzen für Hamburg auch ohne eine bundeseinheitliche der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona
  • Der Rundfunkbeitrag wird nach den bundesgesetzlich festgelegten Abgaben an Staat und Bundesländer (Steuern Der Rundfunkbeitrag wird nach den bundesgesetzlich festgelegten Abgaben an Staat und Bundesländer (Steuern Es ist auch dafür das Grundgesetz zu beachten. Sämtliche staatlichen Abgaben sind über Bundesgesetze mit dem GG harmonisiert, auch die, die von den Daraus folgt, dass es kein Gesetz im Sinne Ihrer Fragestellung geben kann.
  • Gesetzliche Ungleichbehandlung von Wohnenden und Nichtwohnenden durch den Rundfunkbeitrag Bitte nennen Sie die gesetzliche Grundlage für die Ungleichbehandlung von Wohnenden und Nichtwohnenden als Ausnahme Daher hat das Bundesverfassungsgericht es für angemessen erklärt, eine Bindung an das "Innehaben Daher hat das Bundesverfassungsgericht es für angemessen erklärt, eine Bindung an das "Innehaben verankerten Gleichheit der Menschen vor dem Gesetz erlaubt.
  • Lehrertauschverfahren
    Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate her
    Wie viele der zum Tauschverfahren zugelassenen Lehrkräfte konnten in das gewünschte Bundesland wechseln (Aufgeschlüsselt nach Bundesländern, Schuljahren und Wechselzeitpunkten) 4. (Aufgeschlüsselt nach einzelnen Bundesländern) 7. (Aufgeschlüsselt nach Bundesländern, Schuljahren und Wechselzeitpunkten) 4. (Aufgeschlüsselt nach einzelnen Bundesländern) 7.
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Berlin-Mitte 2014 §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundesamt stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Berlin-Mitte 2014 §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundesamt
  • Bundesweiter Meldedatenabgleich bei ehemaliger Rundfunkgebühr durch die ehemalige Gebühreneinzugszentrale die Vorschrift mit, nach der allgemeine Meldedatenabgleiche zwischen Meldebehörden und der GEZ bundesweit Bundesweiter Meldedatenabgleich bei ehemaliger Rundfunkgebühr durch die ehemalige Gebühreneinzugszentrale die Vorschrift mit, nach der allgemeine Meldedatenabgleiche zwischen Meldebehörden und der GEZ bundesweit über die Vorschrift, nach der allgemeine Meldedatenabgleiche zwischen Meldebehörden und der GEZ bundesweit
  • Bitte schlüsseln sie die Zahlen auf nach: Zugehörigkeit zu Bundesland Rang Aufgabe innerhalb des Einsatzes Bitte schlüsseln sie die Zahlen auf nach: Fahrzeugart Zugehörigkeit zu Bundesland Aufgabe innerhalb Am 16.11. fand ebenfalls eine Demonstration statt, die sich gegen Tierversuche richtete, laut Pressemeldungen Bitte schlüsseln sie die Zahlen auf nach: Zugehörigkeit zu Bundesland Rang Aufgabe innerhalb des Einsatzes Bitte schlüsseln sie die Zahlen auf nach: Fahrzeugart Zugehörigkeit zu Bundesland Aufgabe innerhalb
  • Formulierungen Musterpolizeigesetz
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate her
    für ein Musterpolizeigesetz, sofern vorhanden einschließlich ihrer Begründung. Der Arbeitsentwurf für ein Musterpolizeigesetz wurde auf der 214. Formulierungen Musterpolizeigesetz [#234804] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG Der Arbeitsentwurf für ein Musterpolizeigesetz wurde auf der 214. Antrages auf zwei Monate verlängert wurde, da die Prüfung auch durch die Abstimmung mit anderen Bundesländern
  • Werbemittel für den Katastrophenschutz
    Katastrophenschutz Hamburg – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate her
    Der Schutz der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Hierzu sieht die verfassungsrechtliche Aufgabenverteilung nach dem Grundgesetz vor, dass der Bund ausschließlich Die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk als Einsatzorganisation insbesondere im Zivilschutz, auf die Sie sich in Ihrer Anfrage beziehen, liegt in der Zuständigkeit des Bundes. Richten Sie Ihre Anfrage daher zuständigkeitsbedingt bitte an die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
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