Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 860 Ergebnisse.

  • Bundeswehr an Schulen
    Behörde für Schule und BerufsbildungHamburg
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 10 Monate her
    Bundeswehr an Schulen 1. hamburger Bildungseinrichtungen in öffentlicher Hand wurden im Schuljahre 2017/2018 von Mitgliedern der Bundeswehr Bundeswehr an Schulen [#31684] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Automatische Antwort: BundeswehrBundeswehr an Schulen“ vom 07.07.2018 (#31684) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen
  • Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land Hamburg
    Senatskanzlei HamburgHamburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate her
    März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass
  • des Bundes? des Bundes? des Bundes? des Bundes? des Bundes und des Verbraucherschutzministeriums in Bayern liegen uns keine Informationen vor.
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei
    Bezirksamt AltonaHamburg
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 6 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei [#201113] Antrag nach dem Umweltinformationsgesetz EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei
  • Corona Testzentrum am Flughafen / Einsatz der Corona-Warn-App
    Senatskanzlei HamburgHamburg
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her
    der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona Hamburger Reisenden vom Hamburger Flughafen fliegt, wäre der Nutzen für Hamburg auch ohne eine bundeseinheitliche der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona
  • oder ggf. eines Jobcenters (je nachdem wie das Berechtigungsmanagement umgesetzt wurde) oder der Bundesagentur (BfDI), welcher die Kontrollbefugnis über öffentliche Stellen des Bundes sowie die bundesunmittelbaren Sollte sich z.B. herausstellen, dass der Mitarbeiter die Daten aus einem anderen Bundesland abgefragt > Sollte sich z.B. herausstellen, dass der Mitarbeiter die Daten aus einem anderen Bundesland abgefragt B. in anderen Bundesländern überhaupt nicht mehr möglich sein sollte um Missbrauch vorzubeugen?
  • Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht geforderte strenge Prüfung der Voraussetzungen 13.4.2020 zu den Aufgaben und Verpflichtungen der staatlichen Entscheidungsträger: - Bundesverfassungsgericht Mit freundlichen Grüßen Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht Die drei benannten Institutionen, Bundesverfassungsgericht, Expertenrat Corona NRW und Leopoldina habe Er setzt sich dann aber zumindest bei dem benannten Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes gegen dessen
  • Lehrertauschverfahren
    Behörde für Schule und BerufsbildungHamburg
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat her
    Wie viele der zum Tauschverfahren zugelassenen Lehrkräfte konnten in das gewünschte Bundesland wechseln (Aufgeschlüsselt nach Bundesländern, Schuljahren und Wechselzeitpunkten) 4. (Aufgeschlüsselt nach einzelnen Bundesländern) 7. (Aufgeschlüsselt nach Bundesländern, Schuljahren und Wechselzeitpunkten) 4. (Aufgeschlüsselt nach einzelnen Bundesländern) 7.
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Berlin-Mitte 2014 §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundesamt stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Berlin-Mitte 2014 §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundesamt
  • Verbindungsbahnentlastungstunnel - Schriftwechsel mit DB und Bundesregierung Anfrage nach dem Hamburgischen mir Folgendes zuzusenden: Die Korrespondenz, die die Behörde für Verkehr seit 2019 mit der Bundesregierung teilweise erfolgreich Verbindungsbahnentlastungstunnel - Schriftwechsel mit DB und Bundesregierung mir Folgendes zuzusenden: Die Korrespondenz, die die Behörde für Verkehr seit 2019 mit der Bundesregierung Beantwortung: [EXTERN] Verbindungsbahnentlastungstunnel - Schriftwechsel mit DB und Bundesregierung
  • Zahl der beim G20-Gipfel eingesetzten PolizistInnen
    Behörde für Inneres und Sport HamburgHamburg
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate her
    - Auskunft zur exakten Zahl der beim G20-Gipfel eingesetzten Polizeikräfte jeweils aus anderen Bundesländern sowie der Bundespolizei, - Kopien von Dokumenten, aus denen hervorgeht, wieviele Polizeikräfte welcher Behörde für Inneres und Sport Hamburg während des Gipfels Verstärkung bei anderen Polizeibehörden im Bundesgebiet - Auskunft zur exakten Zahl der beim G20-Gipfel eingesetzten Polizeikräfte jeweils aus anderen Bundesländern sowie der Bundespolizei, - Kopien von Dokumenten, aus denen hervorgeht, wieviele Polizeikräfte welcher
  • Bundesweiter Meldedatenabgleich bei ehemaliger Rundfunkgebühr durch die ehemalige Gebühreneinzugszentrale die Vorschrift mit, nach der allgemeine Meldedatenabgleiche zwischen Meldebehörden und der GEZ bundesweit Bundesweiter Meldedatenabgleich bei ehemaliger Rundfunkgebühr durch die ehemalige Gebühreneinzugszentrale die Vorschrift mit, nach der allgemeine Meldedatenabgleiche zwischen Meldebehörden und der GEZ bundesweit über die Vorschrift, nach der allgemeine Meldedatenabgleiche zwischen Meldebehörden und der GEZ bundesweit
  • Zahl der beim G20-Gipfel eingesetzten PolizistInnen
    Polizei HamburgHamburg
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 7 Monate her
    - Auskunft zur exakten Zahl der beim G20-Gipfel eingesetzten Polizeikräfte jeweils aus anderen Bundesländern sowie der Bundespolizei, - Kopien von Dokumenten, aus denen hervorgeht, wieviele Polizeikräfte welcher , mit denen die Polizei Hamburg während des Gipfels Verstärkung bei anderen Polizeibehörden im Bundesgebiet - Auskunft zur exakten Zahl der beim G20-Gipfel eingesetzten Polizeikräfte jeweils aus anderen Bundesländern sowie der Bundespolizei, - Kopien von Dokumenten, aus denen hervorgeht, wieviele Polizeikräfte welcher
  • Werbemittel für den Katastrophenschutz
    Katastrophenschutz HamburgHamburg
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate her
    Der Schutz der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Hierzu sieht die verfassungsrechtliche Aufgabenverteilung nach dem Grundgesetz vor, dass der Bund ausschließlich Die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk als Einsatzorganisation insbesondere im Zivilschutz, auf die Sie sich in Ihrer Anfrage beziehen, liegt in der Zuständigkeit des Bundes. Richten Sie Ihre Anfrage daher zuständigkeitsbedingt bitte an die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
  • Beschwerde Dataport
    Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und InformationsfreiheitHamburg
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate her
    bisher nicht weitergekommen bin, wende ich mich jetzt an die anderen Aufsichten der beteiligten Bundesländer sowie an das Kraftfahrtbundesamt mit gleichlautenden Anfragen. Was wurde stattdessen vom Kraftfahrtbundesamt verfügt oder unternommen um die Mängel abzustellen? sowie an das Kraftfahrtbundesamt mit gleichlautenden Anfragen. Was wurde stattdessen vom Kraftfahrtbundesamt verfügt oder unternommen um die Mängel abzustellen?
  • Wohnraumschutz
    Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (bis 30. Juni 2020)Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 5 Monate her
    Bezüglich der "bundesweit geltenden immissionsschutzrechtlichen Vorschriften" bitte ich um Im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), das sich ausdrücklich nicht auf "Lärm, der ... durch Hierzu stellt z.B. das Bundesverfassungsgericht bezogen auf Fluglärm fest: „Das Recht auf körperliche Bezüglich der "bundesweit geltenden immissionsschutzrechtlichen Vorschriften" bitte ich um Im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), das sich ausdrücklich nicht auf "Lärm, der ... durch
  • Nachtreiseverbot durch Ausgangssperre
    Senatskanzlei HamburgHamburg
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre her
    Die seit 22 Tagen geltende Hamburger Ausgangssperre ist sehr ähnlich zur Bundesregelung aufgebaut, insbesondere OWi-Verfahren wegen Verletzung der Ausgangssperre, ggf. eingeschränkt auf solche a) entlang der Bundesautobahnen Die seit 22 Tagen geltende Hamburger Ausgangssperre ist sehr ähnlich zur Bundesregelung aufgebaut, insbesondere OWi-Verfahren wegen Verletzung der Ausgangssperre, ggf. eingeschränkt auf solche a) entlang der Bundesautobahnen
  • Rundfunkbeitrag
    Statistikamt NordSchleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 2 Monate her
    Rundfunkbeitrag Auf meine Anfrage hat Statistisches Bundesamt geantwortet, dass Rundfunkbeitrag in der Bundesstatistik als Steuer gebucht wird. Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auf meine Anfrage hat Statistisches Bundesamt geantwortet, dass Rundfunkbeitrag in der Bundesstatistik als Steuer gebucht wird.
  • Portalverbund OZG
    Amt für IT und Digitalisierung HamburgHamburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate her
    Portalverbund OZG Aufgabenbeschreibung der Stelle Portalverbund OZG (Organigram v. 18.06.2021) Portalverbund OZG [#224252] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / Mit freundlichen Grüßen AW: Portalverbund OZG [#224252] Liebe Antragsteller Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/anfrage/portalverbund-ozg Ich Ihre Eingabe betreffend die Stellenbeschreibung „Portalverbund OZG“ wird hier unter dem Aktenzeichen
  • Digitalisierung in Hamburg VI
    Senatskanzlei HamburgHamburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Digitalisierung in Hamburg VI In der SKA Drs 22/3631 wurde unter Ziffer 2 ein Projekt aus der Bundesförderung Bitte senden Sie mir hierzu den Projektauftrag und die Mittelbewilligung des Bundes zu bitten, mir Folgendes zuzusenden: In der SKA Drs 22/3631 wurde unter Ziffer 2 ein Projekt aus der Bundesförderung Bitte senden Sie mir hierzu den Projektauftrag und die Mittelbewilligung des Bundes zu Dies ist ein Eine ähnliche Regelung wie in § 1 Abs. 3 Nr. 1 HmbTGGebO findet sich in § 10 IFG des Bundes.
  • Digitalisierung in Hamburg I
    Senatskanzlei HamburgHamburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Digitalisierung in Hamburg I In der SKA Drs 22/3631 wurde unter Ziffer 2 ein Projekt aus der Bundesförderung Bitte senden Sie mir hierzu den Projektauftrag und die Mittelbewilligung des Bundes zu Bitte senden Sie mir hierzu den Projektauftrag und die Mittelbewilligung des Bundes zu Dies ist ein Andere Bundesländer haben innerhalb der gesetzlichen Fristen geantwortet. Eine ähnliche Regelung wie in § 1 Abs. 3 Nr. 1 HmbTGGebO findet sich in § 10 IFG des Bundes.
  • Digitalisierung in Hamburg II
    Senatskanzlei HamburgHamburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Digitalisierung in Hamburg II In der SKA Drs 22/3631 wurde unter Ziffer 2 ein Projekt aus der Bundesförderung Bitte senden Sie mir hierzu den Projektauftrag und die Mittelbewilligung des Bundes zu bitten, mir Folgendes zuzusenden: In der SKA Drs 22/3631 wurde unter Ziffer 2 ein Projekt aus der Bundesförderung Bitte senden Sie mir hierzu den Projektauftrag und die Mittelbewilligung des Bundes zu Dies ist ein Eine ähnliche Regelung wie in § 1 Abs. 3 Nr. 1 HmbTGGebO findet sich in § 10 IFG des Bundes.
  • Digitalisierung in Hamburg IV
    Senatskanzlei HamburgHamburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Digitalisierung in Hamburg IV In der SKA Drs 22/3631 wurde unter Ziffer 2 ein Projekt aus der Bundesförderung Bitte senden Sie mir hierzu den Projektauftrag und die Mittelbewilligung des Bundes zu bitten, mir Folgendes zuzusenden: In der SKA Drs 22/3631 wurde unter Ziffer 2 ein Projekt aus der Bundesförderung Bitte senden Sie mir hierzu den Projektauftrag und die Mittelbewilligung des Bundes zu Dies ist ein Eine ähnliche Regelung wie in § 1 Abs. 3 Nr. 1 HmbTGGebO findet sich in § 10 IFG des Bundes.
  • Digitalisierung in Hamburg VIII
    Senatskanzlei HamburgHamburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Digitalisierung in Hamburg VIII In der SKA Drs 22/3631 wurde unter Ziffer 2 ein Projekt aus der Bundesförderung Bitte senden Sie mir hierzu den Projektauftrag und die Mittelbewilligung des Bundes zu bitten, mir Folgendes zuzusenden: In der SKA Drs 22/3631 wurde unter Ziffer 2 ein Projekt aus der Bundesförderung Bitte senden Sie mir hierzu den Projektauftrag und die Mittelbewilligung des Bundes zu Dies ist ein Eine ähnliche Regelung wie in § 1 Abs. 3 Nr. 1 HmbTGGebO findet sich in § 10 IFG des Bundes.
  • Digitalisierung in Hamburg V
    Senatskanzlei HamburgHamburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Digitalisierung in Hamburg V In der SKA Drs 22/3631 wurde unter Ziffer 2 ein Projekt aus der Bundesförderung Bitte senden Sie mir hierzu den Projektauftrag und die Mittelbewilligung des Bundes zu bitten, mir Folgendes zuzusenden: In der SKA Drs 22/3631 wurde unter Ziffer 2 ein Projekt aus der Bundesförderung Bitte senden Sie mir hierzu den Projektauftrag und die Mittelbewilligung des Bundes zu Dies ist ein Eine ähnliche Regelung wie in § 1 Abs. 3 Nr. 1 HmbTGGebO findet sich in § 10 IFG des Bundes.
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