Informationsfreiheitsanfragen

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  • 08.10.2015 - http://routerzwang-nein-danke.sprechrun.de/ [2] Bundesrat äußert Bedenken zum Gesetz gegen und dem Bundesrat [#11569] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte 08.10.2015 - http://routerzwang-nein-danke.sprechrun.de/ [2] Bundesrat äußert Bedenken zum Gesetz gegen Abschließend entscheidet sich dies jedoch erst mit dem zweiten Durchgang des Gesetzes im Bundesrat am Die Interpretation einiger Medien, der Bundesrat würde das Gesetzesverfahren "blockieren",
  • Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes - die Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes" Mit Schwärzungen zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes". /gesetzentwurf-zum-entwurf-eines-zweiten-gesetzes-zur-aenderung-des-bundesnaturschutzgesetzes/) ... Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes" per E-Mail an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Hamburg 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Ich habe Interesse an der Anfrage, weil ich mich seit Jahren in Sachen Fortführung Bundes-GVFG und Entflechtungsgesetz des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Hamburg [#136338] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz des Bundes aus.
  • Brief des Generalbundesanwalts
    Behörde für Justiz und Verbraucherschutz – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate her
    Brief des Generalbundesanwalts Den in http://www.tagesschau.de/inland/generalbundesanwalt-111.html erwähnten Brief des Generalbundesanwalts an die Behörde für Justiz und Gleichstellung. Anfrage erfolgreich Brief des Generalbundesanwalts [#20235] Anfrage nach dem Hamburgischen : Den in http://www.tagesschau.de/inland/generalbundesanwalt-111.html erwähnten Brief des Generalbundesanwalts Aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Abstimmung mit dem Generalbundesanwalt bitte ich Sie noch um
  • Begutachtungen eine Grundlage in bundes- oder landesrechtlichen Gesetzen oder Rechtsverordnungen voraussetzt Inwieweit bestehen vor dem Hintergrund der Doppeltürrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG Begutachtungen eine Grundlage in bundes- oder landesrechtlichen Gesetzen oder Rechtsverordnungen voraussetzt Sofern nicht durch ein Gesetz oder eine Rechtsverordnung (ggf. auch eines anderen Bundeslandes) festgelegt Begutachtungen eine Grundlage in bundes- oder landesrechtlichen Gesetzen oder Rechtsverordnungen voraussetzt
  • Durch Art. 17 Nummer 8 b/cc des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften Verwertung der durch das Steuergeheimnis geschützten Daten nur noch zulässig ist, soweit sie durch Bundesgesetz Existiert ein Bundesgesetz, das diese Einschränkung für den Rundfunkbeitrag aufhebt? Durch Art. 17 Nummer 8 b/cc des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften Existiert ein Bundesgesetz, das diese Einschränkung für den Rundfunkbeitrag aufhebt?
  • Hamburgs Polizeipräsident Ralf Martin Meyer wird aufgrund des Artikels Beschwerde beim Presserat einreichen Hat Herr Meyer die Beschwerde beim Presserat in seiner Funktion als Polizeipräsident oder als Privatperson Übermitteln Sie bitte alle Dokumente, die die Polizei Hamburg dem Presserat in der Sache übermittelt hat und die der Presserat der Polizei Hamburg in der Sache übermittelt hat. hat und die der Presserat der Polizei Hamburg in der Sache übermittelt hat.
  • Factsheet zur stoffgebundenen Suchtproblematik in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten - Beitrag von Laut Fact Sheet wurden alle 16 Bundesländer in diese Auswertung mit einbezogen. Anfrage erfolgreich Factsheet zur stoffgebundenen Suchtproblematik in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten Laut Fact Sheet wurden alle 16 Bundesländer in diese Auswertung mit einbezogen. “ zur Auswertung der bundesweiten Stichtagserhebung zum 31.
  • Landesfernwärmegesetz sowie alle Gutachten seit 2007 zu einem potentiellen Fernwärmegesetz in Hamburg Einsparung von Energie in Gebäuden und zur Begrenzung gebäudespezifischer CO2-Emissionen zwischen Bundes Es enthält jedoch Aussagen zum Klimaschutz im Kontext der Bundes- und Landesgesetzgebungskompetenz. Eckpunkte noch keinen Entwurf eines Gesetzestextes für ein Landesfernwärmegesetz. Wie schon mitgeteilt, gab es seinerzeit keinen Entwurf eines Gesetzestextes für ein "Landesfernwärmegesetz
  • Gutachten LANDESFERNWÄRMEGESETZ
    Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 11 Monate her
    Gutachten LANDESFERNWÄRMEGESETZ die GUTACHTERLICHE ÄUSSERUNG ZUR GESETZGEBUNGSKOMPETENZ DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG FÜR EIN LANDESFERNWÄRMEGESETZ der Kanzlei Beckner Büttner Held aus dem Jahre 2010 Einsparung von Energie in Gebäuden und zur Begrenzung gebäudespezifischer CO2-Emissionen zwischen Bundes Es enthält jedoch Aussagen zum Klimaschutz im Kontext der Bundes- und Landesgesetzgebungskompetenz. Eckpunkte noch keinen Entwurf eines Gesetzestextes für ein Landesfernwärmegesetz.
  • Folien Grundsteuer-Pressekonferenz
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her
    Folien Grundsteuer-Pressekonferenz Der Foliensatz der Präsentation auf der gestrigen Pressekonferenz Anfrage erfolgreich Folien Grundsteuer-Pressekonferenz [#196457] Anfrage nach dem Hamburgischen zuzusenden: Der Foliensatz der Präsentation auf der gestrigen Pressekonferenz des Senators zur Neuregelung Mit freundlichem Gruß AW: [EXTERN]-Folien Grundsteuer-Pressekonferenz [#196457] September 2020, in dem Sie Übersendung des Foliensatzes der Präsentation der gestrigen Pressekonferenz
  • Unterlagen Pressesprecher
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    Unterlagen Pressesprecher Briefing-Unterlagen u.ä. der Senatspressesprecher für die letzten beiden Senats-PKs Anfrage erfolgreich Unterlagen Pressesprecher [#217270] Anfrage nach dem Hamburgischen zuzusenden: Briefing-Unterlagen u.ä. der Senatspressesprecher für die letzten beiden Senats-PKs. [#217270] Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Unterlagen Pressesprecher [#217270] Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Unterlagen Pressesprecher
  • Pressekonferenz 19.11.2020, Material zum Infektionsgeschehen an Schulen in Hamburg Schulsenator Rabe erklärte in der Pressekonferenz vom 19.11.2020, dass bis zu 80% der Infektionen von Menschen aus dem Wenn Schulsenator Rabe auf Basis diesen Materials bereits in der Pressekonferenz die Mutmaßungen aus Wenn Schulsenator Rabe auf Basis diesen Materials bereits in der Pressekonferenz die Mutmaßungen aus Grundlage für die Datenerhebung, die am 19.11.20 in der Pressekonferenz und in der Pressemitteilung dargestellt
  • Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Senator Ties Rabe Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz nahm als Teil der SPD-Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - der Vorbereitung der Bildung der Bundesregierung. Bei der Bildung einer Koalitionsregierung auf Bundesebene ist es aus Sicht der Bundesländer sinnvoll
  • auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt.
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine,
  • Als Journalist beziehe ich mich zudem auf das Presserecht. vgl. Als Journalist beziehe ich mich zudem auf das Presserecht. vgl. Soweit Sie sich in Ihrem Antrag zudem auf das Presserecht berufen, erlaube ich mir dazu den Hinweis, * e-Mail der Pressestelle des HmbBfDI vom 25.6.2024 um 16:10 Uhr mit Antwort auf Presseanfrage Kommunikation mit der Hinweisgeberin sowie Presse klammer ich explizit aus.
  • auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt.
  • auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt.
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  • im Fundstelleanzeiger des Bundesanzeigers<https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav? Sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene werden die verschiedenen Rechtsnormen in Sach- bzw. Diese Rechtssystematik ist auf Bundes- und Landesebene gleich. Post- und Fernmeldewesen, Verkehrswesen, Bundeswasserstraßen Diese Hauptsachgebiete werden in einzelne Gemäß Fundstellennachweis im Bundesanzeiger<https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?
  • auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt.
  • Versammlungen auf Bundesautobahnen
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Versammlungen auf Bundesautobahnen sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungen auf Bundesautobahnen" ein. zuzusenden: sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungen auf Bundesautobahnen" ein.
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