Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 97 Ergebnisse.

  • Planunterlagen zur Sanierung Sierichstraße
    Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 4 Monate her , 170,00 Euro
    Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG). Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG).
  • Umsetzungskonzept für das operative bzw. strategische Erhaltungsmanagementsystem
    Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 4 Monate her , 170,00 Euro
    Sie hatten am 01.11.2018 einen Antrag auf Auskunftspflicht gestellt. Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG). Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG).
  • Straßenbauprogramme 2018 und 2019
    Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 3 Monate her , 337,50 Euro
    Sie hatten am 01.11.2018 einen Antrag auf Auskunftspflicht gestellt. Sie hatten am 01.11.2018 einen Antrag auf Auskunftspflicht gestellt. Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG). Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu
  • Radwegbenutzungspflicht Kaiser-Wilhelm-Straße
    Polizei Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre her , 36,85 Euro
    Radwegbenutzungspflicht Kaiser-Wilhelm-Straße In der Kaiser-Wilhelm-Straße wurde an einer Baustelle : https://twitter.com/721vz/status/1359844065345474561 Anfrage erfolgreich Radwegbenutzungspflicht wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Radwegbenutzungspflicht Sollten Sie nicht zuständig sein, teilen Sie wie vorgesehen die auskunftspflichtige Stelle mit. ://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Ihr Antrag nach HmbTG zur Radwegbenutzungspflicht
  • Schulungsunterlagen für Impfschulungen für Apotheker
    Apothekerkammer Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen her , 100,00 Euro
    Gibt oder gab es Schulungen für Apotheker zum Impfen? Gibt oder gab es Schulungen für Apotheker zum Impfen? der Informationspflicht entgegensteht. > > Gibt oder gab es Schulungen für Apotheker zum Impfen? > > Gibt oder gab es Schulungen für Apotheker zum Impfen?
  • Tätigkeit der Fahrradstaffel der Polizei
    Polizei Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 6 Monate her , 170,00 Euro
    Wie oft hat die Fahrradstaffel seit bestehen dafür gesorgt, das eine Benutzungspflicht aufgehoben wurde Aus welchen Gründen wurde die jeweilige Benutzungspflicht für nicht rechtens erachtet. 4. Wie oft hat die Fahrradstaffel seit bestehen dafür gesorgt, das eine Benutzungspflicht aufgehoben wurde Aus welchen Gründen wurde die jeweilige Benutzungspflicht für nicht rechtens erachtet. 4. Anbei übersende ich ein Schreiben mit dem Hinweis zur Gebührenpflicht von Leistungen nach dem Hamburgischen
  • Unterlagen zum Brand auf der Atlantic Cartier
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Jahre, 9 Monate her , 1000,00 Euro
    beschränkt sich gemäß §1, Abs. 1 HmbTG auf vorhandene Informationen, die auskunftspflichtige Stelle Sollten Sie die gebührenpflichtige Bereitstellung der sog. Wünschen Sie dagegen die Erteilung und Zustellung eines gebührenpflichtigen schriftlichen Bescheids, Woraus sich diese Pflicht im Gesetz ergeben soll, ist allerdings unklar. Die von der BIS mitgeteilte Gebührenpflicht entspricht dem gesetzlichen Rahmen.
  • Notenverteilung der Informatik-Module des Wintersemester 2022/23
    Universität Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Monate, 2 Wochen her , 258,00 Euro
    Notenverteilung aller Module, welche an der Universität Hamburg im Wintersemester 2022/23 im Wahlpflichtbereich Dies umfasst: - Die Module, welche im Modulhandbuch unter ihrer Verwendung als Wahlpflichtmodul oder Notenverteilung aller Module, welche an der Universität Hamburg im Wintersemester 2022/23 im Wahlpflichtbereich Dies umfasst: - Die Module, welche im Modulhandbuch unter ihrer Verwendung als Wahlpflichtmodul oder Ich bitte Sie um Rückmeldung, ob Sie trotz der Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten.
  • Fahrradstreifen auf der Reeperbahn
    Behörde für Verkehr und Mobilitätswende – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 3 Monate her , 50,00 Euro
    Antragsteller:in >> am 06.12.2022 hatten Sie mit Ihrer Anfrage #264884 den Antrag auf Auskunftspflicht dieses Gesetzes Anspruch auf unverzüglichen Zugang zu allen vorliegenden Informationen der auskunftspflichtigen Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG).
  • Kampfmittelsondierung auf dem Schulgelände Margaretha-Rothe-Gymnasium
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 8 Jahre, 5 Monate her , 500,00 Euro
    Sie können von der Gebührenpflicht befreit werden, wenn Sie geeignete Nachweise dafür vorlegen, dass Oktober 2015 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten Die Gebührenpflicht bezieht somit nach meiner Ansicht auf Daten, zu deren Veröffentlichung die zuständige Meine Anfrage ziehe ich auf Grund der in Aussicht gestellten Gebührenpflicht hiermit zurück. Keine Veröffentlichungspflicht im Transparenzportal Die Veröffentlichungspflicht der §§ 1 Abs. 1,
  • Zwangsvollstreckungen in Sachen Rundfunkbeitrag bei der Freie und Hansestadt Hamburg
    Behörde für Kultur und Medien – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 11 Monate her , 256,00 Euro
    möchte ich Sie darauf hinweisen, dass sämtliche Arten des Zugangs zur Information grundsätzlich gebührenpflichtige ab, dass deren Beantwortung wegen des voraussichtlich erforderlichen Arbeitsaufwandes zu einer Gebührenpflicht Bitte teilen Sie mir bis zum 15.05.2017 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht ab, dass deren Beantwortung wegen des voraussichtlich erforderlichen Arbeitsaufwandes zu einer Gebührenpflicht Bitte teilen Sie mir bis zum 15.05.2017 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht
  • Verfahren der TH Wildau
    Landgericht Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her , 1,50 Euro
    .: 324 O 430/19, hilfsweise um kostenpflichtige Übersendung. Ich weise höflich auf Ihre Veröffentlichungspflicht hin (vgl. Beschl. des BGH vom 05.04.2017, Az. Folgendes zuzusenden: ich bitte um Übersendung des Beschlusses mit Az.: 324 O 430/19, hilfsweise um kostenpflichtige Ich weise höflich auf Ihre Veröffentlichungspflicht hin (vgl. Beschl. des BGH vom 05.04.2017, Az.
  • Subsidiaritätsprinzip
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate her , 500,00 Euro
    Bitte beachten Sie, dass sämtliche Arten des Zugangs zur Information grundsätzlich gebührenpflichtige Nach einer ersten Prüfung Ihrer Anfrage zeichnet sich ab, dass deren Beantwortung zu einer Gebührenpflicht April 2019 mit, ob Sie angesichts der voraussichtlichen Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten, diesen Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten
  • Veröffentlichung der Entscheidung vom 16.03.2010, Az.: 407 O 217/09
    Landgericht Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her , 1,50 Euro
    .: 407 O 217/09, hilfsweise um kostenpflichtige Übersendung. Ich weise höflich auf Ihre Veröffentlichungspflicht hin (vgl. Beschl. des BGH vom 05.04.2017, Az. bitte um Veröffentlichung der Entscheidung vom 16.03.2010, Az.: 407 O 217/09, hilfsweise um kostenpflichtige Ich weise höflich auf Ihre Veröffentlichungspflicht hin (vgl. Beschl. des BGH vom 05.04.2017, Az.
  • Hinsichtlich der erbetenen Entscheidungsübersendung dürfte keine Informationspflicht nach dem Hamburgischen Denn nach § 5 Nr. 1 HmbTG besteht keine Informationspflicht für Gerichte, soweit sie als Organ der Rechtspflege In Bezug auf diese Tätigkeiten sind die Gerichte von der Pflicht befreit, die bei ihnen insoweit vorhandenen
  • Vorübergehende Vermietung von Liegenschaftsgrundstücken
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Jahre, 4 Monate her , 500,00 Euro
    ab, dass deren Beantwortung wegen des voraussichtlich erforderlichen Arbeitsaufwandes zu einer Gebührenpflicht Sie können von der Gebührenpflicht befreit werden, wenn Sie geeignete Nachweise dafür vorlegen, dass Bitte teilen Sie uns bis zum 08.12.2014 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht
  • Kaufverträge Gängeviertel
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 11 Jahre, 2 Monate her , 200,00 Euro
    Nach einer ersten Prüfung Ihrer Anfrage zeichnet sich ab, dass deren Beantwortung zu einer Gebührenpflicht Bitte teilen Sie mir bis zum 28.02.2013 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht Ich halte trotz der voraussichtlichen Gebührenpflicht an dem Antrag fest, grenze Ihn jedoch folgendermassen nach einer ersten Prüfung Ihrer Anfrage es sich abzeichnet, dass deren Beantwortung zu einer Gebührenpflicht nach einer ersten Prüfung Ihrer Anfrage es sich abzeichnet, dass deren Beantwortung zu einer Gebührenpflicht
  • Baustellenprotokolle der Baustelle Pumpstation Schulauer Moorweg, anonymisiert, in elektronischer Form.
    Bezirksamt Altona – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 2 Monate her , 216,00 Euro
    "Dabei wird die antragstellende Person von der angerufenen auskunftspflichtigen Stelle beraten. Zum Schluss möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Sie sich in Ihrem Antwortschreiben auf eine Gebührenpflicht nach § 13 (4) HmbTG berufen, welcher jedoch keine Gebührenpflicht beinhaltet.
  • Wettbewerb der Ideen
    Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Jahre, 9 Monate her , 500,00 Euro
    ab, dass deren Beantwortung wegen des voraussichtlich erforderlichen Arbeitsaufwandes zu einer Gebührenpflicht Sie können von der Gebührenpflicht befreit werden, wenn Sie geeignete Nachweise dafür vorlegen, dass Bitte teilen Sie uns bis zum 07.07.2014 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht
  • Wettbewerb der Ideen
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Jahre, 9 Monate her , 500,00 Euro
    ab, dass deren Beantwortung wegen des voraussichtlich erforderlichen Arbeitsaufwandes zu einer Gebührenpflicht Sie können von der Gebührenpflicht befreit werden, wenn Sie geeignete Nachweise dafür vorlegen, dass Bitte teilen Sie uns bis zum 07.07.2014 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht
  • Schulflächenverkauf Ballerstaedtweg
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 7 Monate her , 500,00 Euro
    dass Ihrem Informationsanspruch nicht hinlänglich nachgekommen wurde oder dass Sie von der auskunftspflichtigen ab, dass deren Beantwortung wegen des voraussichtlich erforderlichen Arbeitsaufwandes zu einer Gebührenpflicht September 2016 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten
  • Anzahl aller Einwendungen und Anteil stattgegebener Einwendungen
    Bezirksamt Hamburg-Nord – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 1 Monat her , 180,00 Euro
    180€ Bitte teilen Sie uns mit, ob Ihnen die kostenlose Übersicht genügt, oder ob Sie die gebührenpflichtige Einwendungen [#5167] [#5167] [#5167] Sehr geehrte Damen und Herren, ich fordere hiermit die gebührenpflichtige [#5167] [#5167] [#5167] [#5167] Sehr geehrte Frau Asbahr, ich fordere hiermit die gebührenpflichtige
  • Mietvertrag Videokamera Fernsehturm
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 1 Monat her , 178,50 Euro
    Anfrage nach dem HmbTG [#236524] Sehr geehrte Damen und Herren, bitte ermitteln Sie die auskunftspflichtige Zudem baten Sie um Benennung der auskunftspflichtigen Stelle. Auskunftspflichtige Stelle wäre die Polizei Hamburg. d) Mietkosten Gemäß § 11 (2) HmbTG wird die antragstellende Person von der angerufenen auskunftspflichtigen
  • Langenhorn71: Protokolle der Grobabstimmung(en) u.a.
    Bezirksamt Hamburg-Nord – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 11 Jahre her , 100,00 Euro
    Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz - Langenhorn 71 - Fristablauf für den gebührenpflichtigen heute nicht mit mir in Verbindung gesetzt haben gehe ich nunmehr davon aus, dass Sie auf den gebührenpflichtigen
  • Baugenehmigung "Buddy Musicaltheater"
    Hamburg Port Authority – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre her , 46,36 Euro
    Ich möchte darauf hinweisen, dass eine Informationsbeschaffungspflicht der informationspflichtigen Stellen nach dem Gesetz nicht besteht und dass auch amtliche Statistiken nur von Informationspflicht erfasst
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