Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 520 Ergebnisse.

  • Änderungsantrag zum GuD Wedel
    Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ich weise in dem Zusammenhang auf Sinn und Zweck des Transparenzgesetzes hin. Hinsichtlich des mit der Beantwortung verbundenen Verwaltungsaufwandes wird sich die Gebühr für die Es ist auch grundsätzlich nicht ersichtlich, warum in einem gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren wie Hinsichtlich des mit der Beantwortung verbundenen Verwaltungsaufwandes wird sich die Gebühr für die
  • Kostenkalkulation Elbphilharmonie
    Elbphilharmonie Hamburg Bau GmbH & Co. KG – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre her
    erfolgreich Kostenkalkulation Elbphilharmonie Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Informationsfreiheitsanfrage "Kostenkalkulation Elbphilharmonie" vom 30.12.2012 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Bitte wenden Sie sich für Presseanfragen zur Elbphilharmonie an Enno Isermann unter 040 428 24 207 oder Zudem hat der Senat kontinuierlich mit Berichtsdrucksachen zum Stand des Projektes und zu den damit verbundenen
  • Sandwesten für unruhige Kinder
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat her
    Ist dies mit dem Grundgesetz überhaupt vereinbar? Ist dies mit dem Grundgesetz überhaupt vereinbar? Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ein Anspruch nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) bezieht sich nur auf im Verantwortungsbereich Die Nutzung von Sandwesten zu pädagogischen Zwecken wird kontinuierlich durch die in den Schulen eingesetzten
  • Flur 5086 - Bauvorhaben Osterstaße 103, 20259 Hamburg
    Bezirksamt Eimsbüttel – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate her
    5086 - Bauvorhaben Osterstaße 103, 20259 Hamburg [#6088] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Mit freundlichen Grüßen Ihr Auskunftsersuchen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz _52_Osterstrae103.pdf AW: Ihr Auskunftsersuchen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz [#6088] Sehr geehrter Herr Marek, bezüglich Ihrer Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz
  • Mobiltelefonerlaubnis durch Corona-bedingtes Besuchsverbot
    Behörde für Justiz und Verbraucherschutz – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her
    Mobiltelefonerlaubnis durch Corona-bedingtes Besuchsverbot Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § weitergehende Informationen benötigen, können Sie zu den Themen, die Sie interessieren, in den Pressemitteilungen <https://www.hamburg.de/bjv/pressemeldungen/> der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz oder
  • Kammerbericht des BffK 2013
    Ärztekammer Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 6 Monate her , 50,00 Euro
    Kammerbericht Kammerbericht des BffK 2013 Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Die Ärztekammer Hamburg nimmt nach dem Hamburgischen Kammergesetz für die Heilberufe Aufgaben für ihre Mitgliedschaften: Die Ärztekammer Hamburg ist Mitglied in der Bundesärztekammer. an der Hamburger Ärzteverlag GmbH & Co KG und der Gesundheitswirtschaft Hamburg GmbH jeweils verbundener
  • Erkenntnisse aus der umgesetzten Busbeschleunigung der Metrobuslinie 3 - Busbeschleunigungsmessung nach Busbeschleunigung der Metrobuslinie 3 [#238739] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz der Busbeschleunigung Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: [EXTERN]-Erkenntnisse aus der umgesetzten Alle diese Maßnahmen werden unter den Aspekten der Optimierung des Umweltverbundes, das heißt auch unter
  • Kontrollbericht zu Rudolph's, Hamburg [#306644] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Miniatur Wunderland Restaurant, Hamburg [#186858] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Fahrgastzahlen Metrobuslinien
    Hamburger Verkehrsverbund GmbH – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat her
    erfolgreich Fahrgastzahlen Metrobuslinien [#35124] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § vielen Dank für Ihr Schreiben vom 11.12.2018 nach dem HmbTG, das Sie zentral an den Hamburger Verkehrsverbund 2536.000HHA-B2015 2618.000HHA-B2014 2719.000HHA-B2014 Mit freundlichen Grüßen Hamburger Verkehrsverbund GmbH Verkehrsverbund Verkehr
  • Tag der deutschen Einheit 2023
    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr her
    erfolgreich Tag der deutschen Einheit 2023 [#296225] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § Bundestag und Bundesrat sowie die Betreuung der Bürger:innendelegationen aus allen Bundesländern: 10.601,40 Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG
  • Fahrradfreigabe zwischen Buchheisterstraße und Roßdamm
    Hamburg Port Authority – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her
    und Roßdamm [#19502] Sehr geehrter Herr Anders, am 22.12.16 haben sich die Kollegen der Pressestelle Fahrradfreigabe zwischen Buchheisterstraße und Roßdamm [#19502] Sehr geehrte Damen und Herren, die Pressestelle Die Pressestelle hat meine ursprüngliche Anfrage bezüglich der Freigabe der Straße beantwortet, abernicht Die Pressestelle hat meine ursprüngliche Anfrage bezüglich der Freigabe der Straße beantwortet, abernicht Sehr seltsam empfinde ich, das man Anschein meine eigene Anfrage nicht mehr finden kann, die Pressestelle
  • Dienstanweisung zur Weitergabe von Schlüsseln für Wohnräume an Dritte
    f & w fördern und wohnen AöR – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § V. m. § 8 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG). Bei Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen besteht eine Pflicht zur Amtshilfe (Amtshilfepflicht § 4 Abs. 1 Anstaltserrichtungsgesetz). Die Art und Weise der Amtshilfe ist gesetzlich nicht näher konkretisiert.
  • Rechtsberatungsdienstleistungen beim Elbtower-Projekt
    HafenCity Hamburg GmbH – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr her
    Rechtsberatungsdienstleistungen beim Elbtower-Projekt Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Allerdings sind zumindest einige der bei FBD beteiligten Akteure bereits namentlich aufgrund einer Pressemitteilung Allerdings sind zumindest einige der bei FBD beteiligten Akteure bereits namentlich aufgrund einer Pressemitteilung Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass wir Ihre Anfrage gemäß dem Hamburgischem Transparenzgesetz (HmbTG S. 37) in Verbindung mit der „Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz
  • Beitragsservice im Zusammenhang mit dem Rundfunkbeitrag Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz in denen die für den Einzug des Rundfunkbeitrags in Hamburg zuständige Landesrundfunkanstalt (gesetzlicher in denen die für den Einzug des Rundfunkbeitrags in Hamburg zuständige Landesrundfunkanstalt (gesetzlicher Es gibt daher keine gesetzliche Verpflichtung der FB, dies für Sie in NRW zu recherchieren. Hintergrund der gesetzlichen Regelung in § 11 Abs. 2 Satz 2 HmbTG ist, dass die Ast. nicht behördliches
  • Eingabe 89/24
    Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 3 Wochen her
    Eingabe 89/24 Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Guten Tag, ich möchte Sie personenbezogener Daten Eingabe 89/24 [#310099] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Zusammenhang mit informationsfreiheitsrechtlichen Anträgen kann auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Art. 6 Abs. 1 lit. e EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 4 Hamburgisches Datenschutzgesetz AW: [EXTERN] Eingabe 89/24 [#310099] Guten Tag, Sie verweisen auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
  • Kostenschätzung S4
    Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 5 Monate her
    Anfrage teilweise erfolgreich Kostenschätzung S4 Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz zur geplanten S-Bahn S4 Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz Sehr geehrt<Information-entfernt> Vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Hamburger Transparenzgesetz Diese Kosten wurden bereits im Rahmen der Pressekonferenz am 28.08.2013 publiziert.
  • Hilfestellungen für Verkehrsschauen im Rahmen der Streifentätigkeit
    Polizei Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre her
    VD51 werden "in Hamburg keine regelmäßigen Verkehrsschauen aufHauptverkehrsstraßen und Bundesautobahnen VD51 werden "in Hamburg keine regelmäßigen Verkehrsschauen aufHauptverkehrsstraßen und Bundesautobahnen VD51 werden "in Hamburg keine regelmäßigen Verkehrsschauen aufHauptverkehrsstraßen und Bundesautobahnen VD51 werden "in Hamburg keine regelmäßigen Verkehrsschauen aufHauptverkehrsstraßen und Bundesautobahnen "VS-NfD" einzustufen, wenn die Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Interessen der Bundesrepublik
  • Datenschutzrechtliche Bewertung von Microsoft Produkten [#187950] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § oder einem anderen Bundesland gefährdet werden könnten (§ 6 Abs. 3 Nr. 1 HmbTG). Hierbei wäre u.a. zu berücksichtigen, ob die übrigen Länder über ein Informationszugangsgesetz verfügen Hierfür wären die übrigen Bundesländer zu beteiligen, wofür die Monatsfrist des § 13 Abs. 2 HmbTG um
  • Fahrkarten
    Hamburger Hochbahn AG – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her , 60,00 Euro
    Fahrkarten Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § Grundlage des Hamburgischen Transparenzgesetzes zu erlangen ist, näher erläutern. Die Gebühr für die Zusammenstellung wird voraussichtlich auf Euro 60 festgesetzt werden.
  • Quelle bez. Aussage im Newsletter
    Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    Zum Vergleich: Die Hospitalisierungsrate bundesweit liegt aktuell bei 1,93. Aussage im Newsletter [#251658] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Zum Vergleich: Die Hospitalisierungsrate bundesweit liegt aktuell bei 1,93. " Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz
  • Kontrollbericht zu Frischemarkt Wang, Hamburg [#207213] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • II Jobcenter team.arbeit.hamburg Hiermit bitte ich um die Zusendung der geplanten und bereits festgesetzten So wird u.a. der Hamburger Modell Scheck für dieses Jahr bisher mit 400 festgesetzt. bitten, mir Folgendes zuzusenden: Hiermit bitte ich um die Zusendung der geplanten und bereits festgesetzten So wird u.a. der Hamburger Modell Scheck für dieses Jahr bisher mit 400 festgesetzt. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).
  • Flüge nach Afghanistan durch afghanische Flüchtlinge
    Amt für Migration Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate her
    nach Afghanistan durch afghanische Flüchtlinge [#315527] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § Auch die Gesetzesbegründung (Bürgerschaftsdrucksache 20/4466, S. 13) betont ausdrücklich, dass sich der Das Gesetz gewährt hingegen keinen Anspruch auf Erstellung neuer Informationen. Für Überprüfungen des Schutzstatus sowie für dessen Entzug ist das Bundesamt für Migration zuständig.
  • Fahrgäste von Bussen
    Hamburger Verkehrsverbund GmbH – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her
    erfolgreich Fahrgäste von Bussen [#182419] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § Da der Anwendungsbereich des Hamburgischen Transparenzgesetzes räumlich auf das Gebiet der Freien und Mit freundlichen Grüßen NAME_NAME_200311_AW.csv Hamburger Verkehrsverbund GmbH Verkehrsverbund Verkehr
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