Informationsfreiheitsanfragen

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  • Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Schlüsseln Sie diese bitte nach Methode auf. 7) Falls Ihr Haus keine Schwangerschaftsabbrüche nach Bitte schlüsseln Sie uns die Anzahl der Abbrüche pro Jahr und rechtlicher Indikation auf. Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Bitte schlüsseln Sie uns die Anzahl der Abbrüche pro Jahr und rechtlicher Indikation auf.
  • Dienstanweisung zur Weitergabe von Schlüsseln für Wohnräume an Dritte
    f & w fördern und wohnen AöR – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    Sie bestätigte, dass es richterliche Anordnungen zur Herausgabe von Schlüsseln nicht gibt. Unterbringung eine öffentlich-rechtliche Aufgabe. V. m. § 8 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG). Auch die Herausgabe der Schlüssel oder das Zugänglichmachen der Schlüssel ist als öffentlich-rechtliche Unterkünften und zu den Schlüsseln bekommen.
  • Schlüsseln Sie bitte auf: - Wann und bei welchen Behörden, anderen öffentlichen Stellen und Telekommunikations Schlüsseln Sie bitte auf: - Wann und bei welchen Behörden, anderen öffentlichen Stellen und Telekommunikations <<E-Mail-Adresse>> Vertrauliche Informationen sollten auf elektronischem Weg nur verschlüsselt : <<E-Mail-Adresse>> Vertrauliche Informationen sollten auf elektronischem Weg nur verschlüsselt <<E-Mail-Adresse>> Vertrauliche Informationen sollten auf elektronischem Weg nur verschlüsselt
  • Interesse ist insbesondere die Frage: Wie viele Ordnungswidrigkeiten nach § 27 Absatz 1 HmbDSG, aufgeschlüsselt nach Alternative 1 und 2, wurden, aufgeschlüsselt nach Kalenderjahr, begangen, und welche Geldbußen nach Alternative 1 und 2, wurden, aufgeschlüsselt nach Kalenderjahr, begangen, und welche Geldbußen Gemäß § 24 Abs. 3 HmbDSG können gegenüber Behörden und öffentlichen Stellen keine Geldbußen verhängt Soweit Beschäftigte von Behörden und öffentlichen Stellen personenbezogene Daten, zu denen sie aufgrund
  • Fehlalarme an Schulen
    Feuerwehr Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her
    Einsätze wegen fehlerhaften automatischen Alarmen von Schulen und die daraus folgenden Kosten, aufgeschlüsselt Einsätze wegen fehlerhaften automatischen Alarmen von Schulen und die daraus folgenden Kosten, aufgeschlüsselt In dieser Ordnung ist geregelt, dass bei einer Meldung über eine BMA in einem öffentlichen Gebäude, mit
  • welche Rechtsbefugnisses zur Abwehr unmittelbarer Gefahr (Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit, der öffentlichen welche Rechtsbefugnisses zur Abwehr unmittelbarer Gefahr (Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit, der öffentlichen Das fomal verfassungswidrige Gesetzgebungsverfahren gefährdet die öffentliche (Rechts-) Ordnung und Sicherheit Juni 2017 gefordert, den Polizeibehörden die Überwachung von verschlüsselten Kommunikationsdiensten wie Die Quellen-TKÜ soll es ermöglichen, Nachrichten auf dem Gerät „abzufangen“, bevor sie verschlüsselt
  • Klagen gegen Parship
    Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    Diese sind nach meiner anderen Anfrage[1] zufolge folgende: * „Parship soll Ende-zu-Ende verschlüsseln Gericht: 230 OWi 126/18 [StA: 2304 Js-OWi 317/18]) Ich hatte nach öffentlich verfügbaren Informationen Diese sind nach meiner anderen Anfrage[1] zufolge folgende: * „Parship soll Ende-zu-Ende verschlüsseln Gericht: 230 OWi 126/18 [StA: 2304 Js-OWi 317/18]) Ich hatte nach öffentlich verfügbaren Informationen
  • Existenz Sportgewalt-Datei Hamburg
    Polizei Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat her
    Statistik über die Anzahl der derzeit in der Datei gespeicherten personenbezogenen Datensätze, aufgeschlüsselt Statistik über die Anzahl der derzeit in der Datei gespeicherten personenbezogenen Datensätze, aufgeschlüsselt Meine damalige Anfrage wurde bewusst öffentlich über das FragDenStaat-Portal gestellt und war Gegenstand Dass es daran ein öffentliches Interesse gegeben hätte, ergibt sich schon alleine daraus, dass jetzt
  • Zusammensetzung und Protokolle des Fahrgastbeirat
    Hamburger Verkehrsverbund GmbH – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her
    Da es sich dabei aber um die Protokolle nicht-öffentlicher Sitzungen handelt und die Protokolle als Wiedergabe Meinung, die Anfrage wurde zu unrecht abgelehnt, weil es sich um Informationen handelt, die vom Öffentlichen <<E-Mail-Adresse>> Vertrauliche Informationen sollten auf elektronischem Weg nur verschlüsselt interessieren, ob in der Sitzung des Fahrgastbeirates grundsätzlich diskutiert worden ist, die Protokolle öffentlich
  • Fördermittel des Bundes
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    Es handelt sich hier um öffentlich-rechtliche Vereinbarungen, wo bereits die Frage zu stellen ist, wieso DIese beziehen sich auf Dritte, nicht auf die öffentliche Hand. Senatskanzlei vorgenommenen Schwärzungen sind unzulässig, da es sich sich bei beiden Vertragspartnern um öffentliche Verwaltungsabkommen zwischen dem Bund und allen Ländern sind die durch die FHH beantragten Mittel aufgeschlüsselt
  • Faktoren "HVV-Index"
    Hamburger Verkehrsverbund GmbH – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Aus unserer Sicht werden Ihre Fragen durch die bereits öffentlich verfügbare Bürgerschaftsdrucksache Die Angaben welcher Verkehrsunternehmen finden Berücksichtigung und nach welchen Schlüsseln wird der
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