Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 21 Ergebnisse.
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Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte
Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
Antwort verspätet, 1 Monat, 4 Wochen herKennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte Die aktuelle Rechtsgrundlage der Kennzeichnungspflicht In wie vielen Fällen eine Straftat eines Polizeivollzugsbeamten, durch die Kennzeichnungspflicht aufgeklärt Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte [#298809] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Die aktuelle Rechtsgrundlage der Kennzeichnungspflicht In wie vielen Fällen eine Straftat eines Polizeivollzugsbeamten, durch die Kennzeichnungspflicht aufgeklärt -
Impfschäden Anerkennung Post-Vac
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration – Hamburg
Antwort verspätet, 4 Monate herImpfschäden Anerkennung Post-Vac Sehr geehrte Damen und Herren, wieviele Anträge auf Impfschäden Vielen Dank für Ihre Antwort im Voraus Impfschäden Anerkennung Post-Vac [#293173] möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Sehr geehrte Damen und Herren, wieviele Anträge auf Impfschäden Anerkennung Post-Vac [#293173] Sehr << Antragsteller:in >> eine Auswertung der Impfschäden Zur Gebührenpflicht einer solchen Auskunft könnten wir uns auch erst zu diesem Zeitpunkt äußern. -
Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020
Bezirksamt Hamburg-Altona - Bezirksamt Altona Fachamt Gesundheit – Hamburg
Antwort verspätet, 1 Woche, 1 Tag herDokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020 erhobenen Daten (wie mir mitgeteilt wurde durch Bezirksämter und Polizei) zur Erstellung der Karte „Maskenpflicht Beschlüsse, Protokolle, Mailverkehr usw. zur Verfügung zu stellen, die zur Erstellung der Karte „Maskenpflicht Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020 Beschlüsse, Protokolle, Mailverkehr usw. zur Verfügung zu stellen, die zur Erstellung der Karte „Maskenpflicht -
Antrag auf Informationen gemäß § 47 NDR-Staatsvertrag: Klärung zu Rezos Kritikvideo an Strg_F
NDR –
Antwort verspätet, 1 Monat, 4 Wochen herEs ist, wie schon mal erklärt, auch Pflicht. Justiziar Rezos Video juristisch analysiert und euch schriftlich bestätigt hat, dass Rezo hier eine Pflichtverletzung Falls mit "Pflicht" keine rechtliche Verpflichtung gemeint ist, bitte ich um Klarstellung, Es ist, wie schon mal erklärt, auch Pflicht. Falls mit "Pflicht" keine rechtliche Verpflichtung gemeint ist, bitte ich um Klarstellung, -
Organisations- und Geschäftsverteilungspläne HHLA
Hamburger Hafen und Logistik Aktiengesellschaft – Hamburg
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herDer Informationspflicht unter diesen Gesetzen unterliegen im Wesentlichen Behörden und staatliche Stellen Die zweite Voraussetzung, damit die HHLA eine transparenzpflichtige Stelle ist, muss eine Vorausssetzung Gleichzeitig sind Sie damit eine transparenzpflichtige Stelle und müssen auch bestimmte Informationen Datenschutz und Informationsfreiheit gemäß § 14 HmbTG einschalten müssen, weil Sie die gesetzlichen Pflichten Der HmbBfDI hat dies am 7.11.2023 wegen einer erheblichen Verletzung der Informationspflicht beanstandet -
Eine gGmbh und der §285 (31) des HGB
Finanzamt Hamburg-Nord – Hamburg
Antwort verspätet, 1 Monat, 4 Wochen herDas erscheint mir pflichtwidrig. Das erscheint mir pflichtwidrig. Dementsprechend ist in § 5 Nr. 4 HmbTG geregelt, dass sich aus dem HmbTG keine Informationspflicht für Hinsichtlich des von Ihnen genannten § 285 HGB muss ich Ihnen mitteilen, dass die Beratung zu Pflichtangaben Jahresabschlüssen von Dritten und die Durchsetzung etwaiger zivilrechtlicher Ansprüchen bezüglich dieser Pflichtangaben -
ICD10-Kodierungen
Kassenärztliche Vereinigung Hamburg – Hamburg
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche herChronisches Fatigue-Syndrom) - U12.9 (Unerwünschte Nebenwirkungen bei der Anwendung von COVID-19-Impfstoffen Chronisches Fatigue-Syndrom) - U12.9 (Unerwünschte Nebenwirkungen bei der Anwendung von COVID-19-Impfstoffen Chronisches Fatigue-Syndrom) - U12.9 (Unerwünschte Nebenwirkungen bei der Anwendung von COVID-19-Impfstoffen Chronisches Fatigue-Syndrom) - U12.9 (Unerwünschte Nebenwirkungen bei der Anwendung von COVID-19-Impfstoffen Chronisches Fatigue-Syndrom) > - U12.9 (Unerwünschte Nebenwirkungen bei der Anwendung von COVID-19-Impfstoffen -
Ausschilderung eines Radverkehr-Fahrbahnbenutzungsverbots in der Holstenstraße/Max-Brauer-Allee 2021-2024
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg – Hamburg
Antwort verspätet, 1 Woche, 2 Tage herSie hatten am 09.02.2024 mit Ihrer Anfrage #299740 den Antrag auf Auskunftspflicht gestellt. Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG). Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG). -
Rechtsgrundlage zur Übernahme von Aufgaben der Straßenbaubehörde BVM durch den LSBG
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg – Hamburg
Antwort verspätet, 1 Woche, 2 Tage herauszugehen, dass bei der Beantwortung Ihrer Anfrage keiner der beiden letztgenannten Ausnahmen von der Gebührenpflicht Sie hatten am 09.02.2024 mit Ihrer Anfrage #299740 den Antrag auf Auskunftspflicht gestellt. dieses Gesetzes Anspruch auf unverzüglichen Zugang zu allen vorliegenden Informationen der auskunftspflichtigen Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG). -
Me/CFS, Long/Post Covid, Post Vac und Multiple Sklerose Module, Seminare, Workshops, Vorlesungen und Kurse
Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) – Hamburg
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herZielgruppe der Veranstaltung (Studiengänge), Ort der Veranstaltung, Einordnung als Wahl- oder Pflichtkurs Zielgruppe der Veranstaltung (Studiengänge), Ort der Veranstaltung, Einordnung als Wahl- oder Pflichtkurs -
Me/CFS, Long/Post Covid, Post Vac und Multiple Sklerose Module, Seminare, Workshops, Vorlesungen und Kurse
Universität Hamburg – Hamburg
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herZielgruppe der Veranstaltung (Studiengänge), Ort der Veranstaltung, Einordnung als Wahl- oder Pflichtkurs Zielgruppe der Veranstaltung (Studiengänge), Ort der Veranstaltung, Einordnung als Wahl- oder Pflichtkurs -
Beschaffung von Information von Stromnetz Hamburg GmbH
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hamburg
Antwort verspätet, 4 Monate, 2 Wochen herSNH bestreitet die informationspflichtige Stelle gemäß HmbTG zu sein, obwohl das Urteil dort vorliegt SNH bestreitet die informationspflichtige Stelle gemäß HmbTG zu sein, obwohl das Urteil dort vorliegt -
Vortrag der Feuerwehr Hamburg bei der 1. Fachtagung Katastrophenmedizin und Sonderlagen im Oktober 2023
Feuerwehr Hamburg – Hamburg
Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche herFachtagung Katastrophenmedizin und Sonderlagen, zugrundeliegenden Unterlagen sind von der Informationspflicht Nach § 6 Abs. 3 Nr. 1 HmbTG sollen von der Informationspflicht ausgenommen werden, Informationen, soweit " Daher sei das Dokument nach § 6 Abs. 3 Nr. 1 HmbTG von der Informationspflicht ausgenommen. -
Intensivierung der Videoüberwachung am Hansaplatz
Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
Antwort verspätet, 2 Wochen, 1 Tag herWeiterhin bitte ich Sie, keine Gebühren für Informationen zu erheben, die einer Veröffentlichungspflicht Weiterhin fordere ich Sie auf, keine Gebühren für Informationen zu erheben, die einer Veröffentlichungspflicht Ich denke, dass zumindest ein Teil der von mir angefragten Dokumente einer Veröffentlichungspflicht nach -
Audiofiles ÖPNV-Ansagen
an Hamburger Hochbahn AG und andere Behörden
Antwort verspätet, 5 Monate, 3 Wochen herselbst das Leistungsschutzrecht innehat, könnte sie sich wohl nicht darauf berufen, um die Informationspflicht Hier hat sich die Hamburger Hochbahn als informationspflichtige Stelle die Nutzungsrechte an Tonträgern Hochbahn sich ersichtlich auch das Recht zur Veröffentlichung einräumen lassen wollte, um ihre eigenen Pflichten -
Datenschutzbeauftragter Hamburger Entsorgungsgesellschaft
HEG Hamburger Entsorgungsgesellschaft mbH – Hamburg
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herHBfDI in https://datenschutz-hamburg.de/informationsfreiheit/informationen-zum-hmbtg#:~:text=Informationspflichtige Inzwischen gab es einen weiteren Briefwechsel mit der HEG, allerdings ohne dass die HEG Ihrer Auskunftspflicht -
Anordnungen und Richtlinien zur Zuteilung von Kennzeichen und Erkennugnsnummern
Landesbetrieb Verkehr – Hamburg
Antwort verspätet, 2 Monate herDienstanweisungen für die Zuteilung von Kennzeichen beim LBV - Fahrzeugzulassung, für die eine Auskunftspflicht Dienstanweisungen für die Zuteilung von Kennzeichen beim LBV - Fahrzeugzulassung vorliegen, für die eine Auskunftspflicht -
Aufzeichnungen nach § 11 Abs. 1 PflSchG zu Flurstücken
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg – Hamburg
Antwort verspätet, 1 Monat herdie Kontrolle durch die LWK (Landwirtschaftskammer), dennoch werden dort nicht die Daten der beitragspflichtigen UIG ein Bereithalten ausreichend ist und die Informationen nicht - wie beim HmbTG - bei der auskunftspflichtigen -
Rechtsberatungsdienstleistungen beim Elbtower-Projekt
HafenCity Hamburg GmbH – Hamburg
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herHöhe der zu erstattenden Kosten bemisst sich nach den Gebührensätzen für Amtshandlungen von informationspflichtigen
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Recherchen
Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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