Informationsfreiheitsanfragen

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  • Maskenpflicht am Arbeitsplatz, Schutz von behinderten Arbeitnehmern, Haftung bei Schäden 1. Nachweise für die Notwendigkeit, Wirksamkeit, Unbedenklichkeit und Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht Nachweise für die Unbedenklichkeit und Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht an sicherheitskritischen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Maskenpflicht am Arbeitsplatz, Schutz von Nachweise für die Unbedenklichkeit und Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht an sicherheitskritischen
  • Planunterlagen zur Sanierung Sierichstraße
    Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 11 Monate her , 170,00 Euro
    Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG). Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG).
  • Umsetzungskonzept für das operative bzw. strategische Erhaltungsmanagementsystem
    Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 11 Monate her , 170,00 Euro
    Sie hatten am 01.11.2018 einen Antrag auf Auskunftspflicht gestellt. Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG). Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG).
  • Straßenbauprogramme 2018 und 2019
    Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 10 Monate her , 337,50 Euro
    Sie hatten am 01.11.2018 einen Antrag auf Auskunftspflicht gestellt. Sie hatten am 01.11.2018 einen Antrag auf Auskunftspflicht gestellt. Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG). Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu
  • Machbarkeitsstudien im Zusammenhang mit der Köhlbrandbrücke
    Hamburg Port Authority – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Monate, 2 Wochen her
    Ich möchte darauf hinweisen, dass eine Informationsbeschaffungspflicht der informationspflichtigen Stellen nach dem Gesetz nicht besteht und dass auch amtliche Statistiken nur von Informationspflicht erfasst Das Gutachten ist von 2019, insofern ist es NICHT von der allgemeinen Veröffentlichungspflicht erfasst Ich möchte darauf hinweisen, dass eine Informationsbeschaffungspflicht der informationspflichtigen Stellen nach dem Gesetz nicht besteht und dass auch amtliche Statistiken nur von Informationspflicht erfasst
  • Tätigkeit der Fahrradstaffel der Polizei
    Polizei Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 2 Monate her , 170,00 Euro
    Wie oft hat die Fahrradstaffel seit bestehen dafür gesorgt, das eine Benutzungspflicht aufgehoben wurde Aus welchen Gründen wurde die jeweilige Benutzungspflicht für nicht rechtens erachtet. 4. Wie oft hat die Fahrradstaffel seit bestehen dafür gesorgt, das eine Benutzungspflicht aufgehoben wurde Aus welchen Gründen wurde die jeweilige Benutzungspflicht für nicht rechtens erachtet. 4. Anbei übersende ich ein Schreiben mit dem Hinweis zur Gebührenpflicht von Leistungen nach dem Hamburgischen
  • Unterlagen zum Brand auf der Atlantic Cartier
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Jahre, 5 Monate her , 1000,00 Euro
    beschränkt sich gemäß §1, Abs. 1 HmbTG auf vorhandene Informationen, die auskunftspflichtige Stelle Sollten Sie die gebührenpflichtige Bereitstellung der sog. Wünschen Sie dagegen die Erteilung und Zustellung eines gebührenpflichtigen schriftlichen Bescheids, Woraus sich diese Pflicht im Gesetz ergeben soll, ist allerdings unklar. Die von der BIS mitgeteilte Gebührenpflicht entspricht dem gesetzlichen Rahmen.
  • Notenverteilung der Informatik-Module des Wintersemester 2022/23
    Universität Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Monate, 1 Woche her , 258,00 Euro
    23 Die Notenverteilung aller Module, welche an der Universität Hamburg im Wintersemester 2022/23 im Wahlpflichtbereich Dies umfasst: - Die Module, welche im Modulhandbuch unter ihrer Verwendung als Wahlpflichtmodul oder : Die Notenverteilung aller Module, welche an der Universität Hamburg im Wintersemester 2022/23 im Wahlpflichtbereich Dies umfasst: - Die Module, welche im Modulhandbuch unter ihrer Verwendung als Wahlpflichtmodul oder Ich bitte Sie um Rückmeldung, ob Sie trotz der Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten.
  • IFG-Anfrage Eingangskontrollen an Gebäuden der HAW
    Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre her
    - Anzahl kontrollierter Personen - Anzahl abgewiesener Personen - Anzahl geimpfter Personen Anzahl kontrollierender Personen Gibt es weitere Daten, die die Hochschule zur Ermittlung des Anteils geimpfter - Anzahl kontrollierter Personen - Anzahl abgewiesener Personen - Anzahl geimpfter Personen Anzahl kontrollierender Personen Gibt es weitere Daten, die die Hochschule zur Ermittlung des Anteils geimpfter - Anzahl kontrollierter Personen - Anzahl abgewiesener Personen - Anzahl geimpfter Personen - Anzahl
  • Fahrradstreifen auf der Reeperbahn
    Behörde für Verkehr und Mobilitätswende – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 11 Monate, 1 Woche her , 50,00 Euro
    ;< Antragsteller:in >> am 06.12.2022 hatten Sie mit Ihrer Anfrage #264884 den Antrag auf Auskunftspflicht Maßgabe dieses Gesetzes Anspruch auf unverzüglichen Zugang zu allen vorliegenden Informationen der auskunftspflichtigen Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG).
  • Zwangsvollstreckungen in Sachen Rundfunkbeitrag bei der Freie und Hansestadt Hamburg
    Behörde für Kultur und Medien – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 6 Monate her , 256,00 Euro
    Zusammenhang möchte ich Sie darauf hinweisen, dass sämtliche Arten des Zugangs zur Information grundsätzlich gebührenpflichtige sich ab, dass deren Beantwortung wegen des voraussichtlich erforderlichen Arbeitsaufwandes zu einer Gebührenpflicht Bitte teilen Sie mir bis zum 15.05.2017 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht sich ab, dass deren Beantwortung wegen des voraussichtlich erforderlichen Arbeitsaufwandes zu einer Gebührenpflicht Bitte teilen Sie mir bis zum 15.05.2017 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht
  • Einnahmen der Stadt Hamburg durch Mieteinnahmen (z.b. via Steuererklärung Anlage V)
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 4 Monate her
    Bitte beachten Sie, dass sämtliche Arten des Zugangs zur Information grundsätzlich gebührenpflichtige Nach einer ersten Prüfung Ihrer Anfrage zeichnet sich ab, dass deren Beantwortung zu einer Gebührenpflicht August 2018 mit, ob Sie angesichts der voraussichtlichen Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten,
  • Übersicht über alle Projekte zur Erstellung von Online Diensten
    Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 4 Monate her
    Nach dem HmbTG bezieht sich die gesetzliche Auskunftspflicht auf die vorhandenen amtlichen Informationen der auskunftspflichtigen Stelle. Eine Pflicht zur Erstellung von Unterlagen, zur Darstellung von Sachverhalten oder zur Beantwortung von
  • Teilverkauf von Flurstück 1121
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 1 Monat her
    November 2016 mit, ob Sie angesichts Ihrer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten oder ihn zurücknehmen Ich stelle mir nun die Frage, welcher kostenpflichtige Arbeitsaufwand entsteht tatsächlich, mir die Unterlagen Die einfache Antwort für mich lautet, dass die Behörden mit der Ankündigung einer Gebührenpflicht den
  • Vorübergehende Vermietung von Liegenschaftsgrundstücken
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Jahre her , 500,00 Euro
    sich ab, dass deren Beantwortung wegen des voraussichtlich erforderlichen Arbeitsaufwandes zu einer Gebührenpflicht Sie können von der Gebührenpflicht befreit werden, wenn Sie geeignete Nachweise dafür vorlegen, dass Bitte teilen Sie uns bis zum 08.12.2014 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht
  • Kaufverträge Gängeviertel
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Jahre, 9 Monate her , 200,00 Euro
    Nach einer ersten Prüfung Ihrer Anfrage zeichnet sich ab, dass deren Beantwortung zu einer Gebührenpflicht Bitte teilen Sie mir bis zum 28.02.2013 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht Ich halte trotz der voraussichtlichen Gebührenpflicht an dem Antrag fest, grenze Ihn jedoch folgendermassen , dass nach einer ersten Prüfung Ihrer Anfrage es sich abzeichnet, dass deren Beantwortung zu einer Gebührenpflicht , dass nach einer ersten Prüfung Ihrer Anfrage es sich abzeichnet, dass deren Beantwortung zu einer Gebührenpflicht
  • Wettbewerb der Ideen
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Jahre, 5 Monate her , 500,00 Euro
    sich ab, dass deren Beantwortung wegen des voraussichtlich erforderlichen Arbeitsaufwandes zu einer Gebührenpflicht Sie können von der Gebührenpflicht befreit werden, wenn Sie geeignete Nachweise dafür vorlegen, dass Bitte teilen Sie uns bis zum 07.07.2014 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht
  • Wettbewerb der Ideen
    Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Jahre, 5 Monate her , 500,00 Euro
    sich ab, dass deren Beantwortung wegen des voraussichtlich erforderlichen Arbeitsaufwandes zu einer Gebührenpflicht Sie können von der Gebührenpflicht befreit werden, wenn Sie geeignete Nachweise dafür vorlegen, dass Bitte teilen Sie uns bis zum 07.07.2014 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht
  • Baustellenprotokolle der Baustelle Pumpstation Schulauer Moorweg, anonymisiert, in elektronischer Form.
    Bezirksamt Altona – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 9 Monate her , 216,00 Euro
    "Dabei wird die antragstellende Person von der angerufenen auskunftspflichtigen Stelle beraten. Zum Schluss möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Sie sich in Ihrem Antwortschreiben auf eine Gebührenpflicht nach § 13 (4) HmbTG berufen, welcher jedoch keine Gebührenpflicht beinhaltet.
  • Schulflächenverkauf Ballerstaedtweg
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 3 Monate her , 500,00 Euro
    Auffassung sein, dass Ihrem Informationsanspruch nicht hinlänglich nachgekommen wurde oder dass Sie von der auskunftspflichtigen sich ab, dass deren Beantwortung wegen des voraussichtlich erforderlichen Arbeitsaufwandes zu einer Gebührenpflicht September 2016 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten
  • Abschnittsbelastungen Verkehrsnetz Verkehrsmodell
    Hamburger Hochbahn AG – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 8 Monate her
    Ohne eine Auskunftspflicht der HOCHBAHN nach dem HmbTG bereits abschließend geprüft zu haben und vor Dies auch schon deshalb, um im Falle des Bestehens einer Auskunftspflicht eine angemessene Gebühr nach
  • Mietvertrag Videokamera Fernsehturm
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 9 Monate her , 178,50 Euro
    : Ihre Anfrage nach dem HmbTG [#236524] Sehr geehrte Damen und Herren, bitte ermitteln Sie die auskunftspflichtige Zudem baten Sie um Benennung der auskunftspflichtigen Stelle. Auskunftspflichtige Stelle wäre die Polizei Hamburg. Datenanbindung d) Mietkosten Gemäß § 11 (2) HmbTG wird die antragstellende Person von der angerufenen auskunftspflichtigen
  • Zuwendungen an die B+B Beschäftigung und Bildung gGmbH
    Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Monate, 3 Wochen her
    Praktisch bedeutsam sind die Pflichten des Geheimnisinhabers die Geheimnisse gem. § 7 Abs. 3 HmbTG bei Übergabe an die Behörde zu kennzeichnen und die Pflicht der Behörde gem. § 7 Abs. 4 HmbTG, den Geheimnisinhaber Diese Regelungen übertragen die Last auf den Geheimnisinhaber und befreien die auskunftspflichtigen Stellen Die Anhörungspflicht dient auch der Klärung der Frage, ob es sich überhaupt um ein Geschäftsgeheimnis
  • Grundstücke bzw. Liegenschaften im Eigentum der Freien und Hansestadt Hamburg
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Jahre, 10 Monate her
    Nach einer ersten Prüfung Ihrer Anfrage zeichnet sich ab, dass deren Beantwortung zu einer Gebührenpflicht Februar 2013 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten
  • Langenhorn71: Protokolle der Grobabstimmung(en) u.a.
    Bezirksamt Hamburg-Nord – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Jahre, 8 Monate her , 100,00 Euro
    Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz - Langenhorn 71 - Fristablauf für den gebührenpflichtigen sich bis heute nicht mit mir in Verbindung gesetzt haben gehe ich nunmehr davon aus, dass Sie auf den gebührenpflichtigen
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