Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 5.205 Ergebnisse.
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Ausbau B3, Karben-Kloppenheim - Bad Vilbel-Massenheim
Hessen Mobil – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen herLaut Auskunft des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (eingegangen am 12. Das Bundesministerium hat weiterhin mitgeteilt, dass das Vergabeverfahren für den Projektsteuerer vorbereitet Laut Auskunft des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (eingegangen am 12. Das Bundesministerium hat weiterhin mitgeteilt, dass das Vergabeverfahren für den Projektsteuerer vorbereitet Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Ausbau der B3 zwischen Bad Vilbel-Massenheim und Karben-Kloppenheim
Gemeinde Karben – Hessen
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche herLaut Auskunft des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (eingegangen am 12. Das Bundesministerium hat weiterhin mitgeteilt, dass das Vergabeverfahren für den Projektsteuerer vorbereitet Laut Auskunft des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (eingegangen am 12. Das Bundesministerium hat weiterhin mitgeteilt, dass das Vergabeverfahren für den Projektsteuerer vorbereitet Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Liefermengen von Impfstoffdosen zur COVID 19 Impfung an hess. Impfzentren
Hessische Staatskanzlei – Hessen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre herImpfzentren das Bundesministerium für Gesund hat öffentlich zugängliche " Liefermengen von Impfstoffen " an die Bundesländer incl. Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: das Bundesministerium für Gesund hat öffentlich zugängliche " Liefermengen von Impfstoffen " an die Bundesländer Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Ortstermin des hessischen Ministerpräsidenten im Uniklinikum Gießen am 14. April 2020
Hessische Staatskanzlei – Hessen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 10 Monate herfür Soziales und Integration, Bundesministerium für Gesundheit, Bundeskanzleramt) die Initiative zu und von wem der Besuch von Herrn Ministerpräsident Bouffier, Herrn Staatsminister Klose, Herrn Bundesminister Spahn, Herrn Bundesminister Braun und Vertretern der Presse den Ausnahmeregelungen gemäß §1 (2) als für Soziales und Integration, Bundesministerium für Gesundheit, Bundeskanzleramt) die Initiative zu Spahn, Herrn Bundesminister Braun und Vertretern der Presse den Ausnahmeregelungen gemäß §1 (2) als -
Liefermengen RNMA Impfstoff u.a.für Impfzentrum Gießen-Heuchelheim
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herLiefermengen RNMA Impfstoff u.a.für Impfzentrum Gießen-Heuchelheim das Bundesministerium für Gesund hat öffentlich zugängliche " Liefermengen von Impfstoffen " an die Bundesländer incl. Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: das Bundesministerium für Gesund hat öffentlich zugängliche " Liefermengen von Impfstoffen " an die Bundesländer Stadt 1.780 5 860 Bis zu 1,5 Millionen Menschen gehören der Priorisierungsgruppe 2 nach der bundesweit -
Kontrollbericht zu DB Fernverkehr AG, Frankfurt
Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herAntrag nach dem VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bezugnehmend auf die Schreiben des Eisenbahnbundesamtes Februar 2019 (Gz. 1190-11ra/053-1124#080; https://fragdenstaat.de/a/55148) und des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz – Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (https: Februar 2019 (Gz. 1190-11ra/053-1124#080; https://fragdenstaat.de/a/55148) und des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz – Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (https: -
Schutz der Bevölkerung vor waffenähnlichem Missbrauch von Mikrowellen und tieffrequentem Schall
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herDas Bundesministerium des Inneren schreibt am 27. Februar 2020 auf meine Anfrage nach den Vorkehrungen auf Bundesebene zu dieser neuen Waffenart: " Das Bundesministerium des Inneren schreibt am 27. Februar 2020 auf meine Anfrage nach den Vorkehrungen auf Bundesebene zu dieser neuen Waffenart: " Anhängend war ein Schreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) vom 27.02.2020 -
Zivil-militärische Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau
Kreis Groß-Gerau – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 11 Monate herWer ist der aktuelle Ansprechpartner der Bundeswehr? Welche sachlichen Unterstützungen erhält der Bundeswehrsoldat ? An welchen hat der Bundeswehr-Offizier im Kreisgebiet teilgenommen? Wer ist der aktuelle Ansprechpartner der Bundeswehr? Welche sachlichen Unterstützungen erhält der Bundeswehrsoldat ? -
Umgang ihrer Aufsichtsbehörde mit dem Schreiben des BfDI vom 16.06.2021
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hessen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herHDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in seinem Schreiben vom 16.06.2021 an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit das Sie ansprechen, richtet sich ausschließlich an die obersten Bundesbehörden. -
Anteil der Autobahnen mit Geschwindigkeitsbeschränkungen
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum – Hessen
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 7 Monate herZum 01.01.2021 hat der Bund im Zuge der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung die alleinige Verantwortung u. a. für die Planung, den Bau, den Betrieb und die Erhaltung der Bundesautobahnen übernommen. in Bundesverwaltung geführt. seit diesem Zeitpunkt beim Fernstraßen-Bundesamt bzw. bei der Autobahn GmbH des Bundes. Vor dem aufgezeigten Hintergrund bitte ich Sie, Ihre Anfrage an das Bundesministerium für Digitales und -
Geschwindigkeitsbegrenzungskilometer und Gesamtkilometer auf allen Autobahnen in Hessen
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum – Hessen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate herin Hessen sowie der Gesamtkilometer der durch Hessen verlaufenden Bundesautobahnen bitten. Zum 01.01.2021 hat der Bund im Zuge der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung die alleinige Verantwortung in Bundesverwaltung geführt. seit diesem Zeitpunkt beim Fernstraßen-Bundesamt bzw. bei der Autobahn GmbH des Bundes. Vor dem aufgezeigten Hintergrund bitte ich Sie, Ihre Anfrage an das Bundesministerium für Digitales und -
Vorgang der Kommunalaufsicht zur Stadt Wetzlar in Bezug auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 1 BvQ 18/18
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate herVorgang der Kommunalaufsicht zur Stadt Wetzlar in Bezug auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kammer des Ersten Senates des Bundesverfassungsgerichts hat in einer veröffentlichten einstweiligen Anordnung Das Bundesverfassungsgericht hat die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde deswegen aufgefordert, den Vorfall des Bundesverfassungsgerichts mit Schreiben vom 10. Verfassung) über die Reaktion auf das Schreiben des Bundesverfassungsgerichts beratschlagt hat. -
Anerkannte Lehrgänge der Bundeswehr zum Nachweis §19 FeV
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum – Hessen
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate herAnerkannte Lehrgänge der Bundeswehr zum Nachweis §19 FeV Anerkannte Lehrgänge der Bundeswehr zum Nachweis §19 FeV Anfrage erfolgreich Anerkannte Lehrgänge der Bundeswehr zum Nachweis §19 FeV Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anerkannte Lehrgänge der Bundeswehr , der Polizei oder der Bundespolizei, geführt werden. Der Fahrerlaubnisbewerber kann also bei Antragstellung eine Erste-Hilfe-Bescheinigung der Bundeswehr -
Aufstellung von Katastrophenschutzeinheiten im Bundesland Hessen
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 1 Monat herAufstellung von Katastrophenschutzeinheiten im Bundesland Hessen das Land Hessen investiert seit geraumer Zeit in die Ausstattung des Katastrophenschutzes im Bundesland. Ein entsprechender Sonderschutzplan regelt die Einsätze im Katastrophenschutz außerhalb des Bundeslandes GFFF-V) im Bundesland Hessen gebildet? GFFF-V) im Bundesland Hessen gebildet? -
Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land Hessen
Hessische Staatskanzlei – Hessen
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 8 Monate herMärz 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass -
Omikron-Variante
Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herWie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung -
Abstimmungsverhalten im Bundesrat
Hessische Staatskanzlei – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herSitzung des Bundesrates am 07.07.2017 Anfrage teilweise erfolgreich bundesrat Abstimmungsverhalten Sitzung des Bundesrates am 7. Sitzung des Bundesrates am 7. Sitzung des Bundesrates am 7. Sitzung des Bundesrates am 7. -
KTW-4 des Bundes im Land Hessen
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 1 Woche herKTW-4 des Bundes im Land Hessen Guten Tag, mich würde die Verteilung der KTW-4 des Bundes im Land Hessen Anfrage erfolgreich KTW-4 des Bundes im Land Hessen [#264913] Antrag nach dem HDSIG Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Guten Tag, mich würde die Verteilung der KTW-4 des Bundes wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: KTW-4 des Bundes im Land Hessen [#264913] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „KTW-4 des Bundes im Land -
Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Hessen
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum – Hessen
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 6 Monate herFörderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Hessen 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? nach Änderung des Bundes-GVFG erfolgen wird. -
BerHG und Prozesskostenhilfe
Amtsgericht Limburg a.d. Lahn – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate her“ (https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/bundespresseamt/recht-auf-information “ (https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/bundespresseamt/recht-auf-information zum Bedenken Ihrer Antwort auf meine Anfrage vom 01.10.2022: Am 17.10.1994 verordnete das Bundesministerium der Justiz und das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung die "Verordnung zur Einführung Prozesskostenhilfe" (PROZESSKOSTENHILFEVORDRUCKVERORDNUNG - PKHVV) Am 17.12.1994 verordnete das Bundesministerium -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter Kreis Groß-Gerau
Kommunales Jobcenter Kreis Groß-Gerau – Hessen
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 3 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter Kreis Groß-Gerau - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl Information nicht vorhanden Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales , bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ -
Stand der E-Akte und E-Personalakte
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 4 Wochen herMit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Personalakte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird -
AW: Maskenverordnung [#223509] Sehr Antragsteller/in in der Verordnung des Bundesministerium I S. 2397) neu gefasst worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und nach Anhörung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung,des Deutschen Apothekerverbandes e. Bitte wenden Sie sich in diesem Falle an das Bundesministerium für Gesundheit oder den Spitzenverband
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Die aktuell gültige Regelung der Zahlung der UdSSR-Renten in Deutschland
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Information nicht vorhanden, 5 Monate, 3 Wochen herDie Bundesrepublik Deutschland hat Ende 1991 die UdSSR-Republiken anerkannt und zu UdSSR selbst wurde folgende Information in Bulletin, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Nr. 146, 30. Deutschland unterzeichnet, bzw. sind im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland vorhanden? folgende Information in Bulletin, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Nr. 146, 30. Deutschland unterzeichnet, bzw. sind im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland vorhanden? -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kreisagentur für Beschäftigung Darmstadt-Dieburg
Kreisagentur für Beschäftigung Darmstadt-Dieburg – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kreisagentur für Beschäftigung Darmstadt-Dieburg - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/zielvereinbarungen.html) Ich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kreisagentur für Beschäftigung Darmstadt-Dieburg für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
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