Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 5.205 Ergebnisse.

  • verfassungswidrigen Gesetzgebungsprozess Antrag nach dem HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, der Bundestag - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht eine Bundesbehörde benennet, oder eine Bundesbehörde einer Gefahrenabwehr wirksam nachkommt. und des Bundestages formal inkorrekt war 2. z.Z. keine andere Behörde das Vorgehen kritisiert.
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Center für Arbeit - Jobcenter und Soziales Hanau - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/zielvereinbarungen.html) Ich Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Center für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Anfrage nach IFG: Versammlungen auf Bundesautobahnen sämtliche Unterlagen, insbesondere Stellungnahmen u.ä., die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Anfrage erfolgreich Anfrage nach IFG: Versammlungen auf Bundesautobahnen [#259648] insbesondere Stellungnahmen u.ä., die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen Mit freundlichen Grüßen AW: Anfrage nach IFG: Versammlungen auf Bundesautobahnen
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter MainArbeit Offenbach - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter MainArbeit Offenbach [#18622 , bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Poststraße 1464293 Darmstadt
    Stadt DarmstadtHessen
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 4 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Poststraße 1464293 Darmstadt Unter Verweis auf die 2014 §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Information nicht vorhanden Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Poststraße Freundliche Grüße AW: Antw: AW: Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei
  • Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
    Sozialgericht KasselHessen
    Anfrage eingeschlafen, 8 Monate her
    Urteil des Bundesverfassungsgerichtes Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Nach §31 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes BVerfGG ist das Urteil unter Az.: BvR 1910/12 Bindend Mit freundlichen Grüßen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes [#282196] Antrag nach Nach §31 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes BVerfGG ist das Urteil unter Az.: BvR 1910/12 Bindend [#282196] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
  • Einreisen Verbot
    Staatsanwaltschaft DarmstadtHessen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate her
    Ich wurde von der Bundespolizei kontaktiert und sie hat mich angewiesen, mich mit Ihnen in Verbindung Ich füge ein Schreiben des Bundes an die Polizei bei: Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am Vielmehr wird die Strafvollstreckung fortgeführt, falls Sie vor Ablauf der Verjährungsfrist in die Bundesrepublik Ich wurde von der Bundespolizei kontaktiert und sie hat mich angewiesen, mich mit Ihnen in Verbindung Ich füge ein Schreiben des Bundes an die Polizei bei: Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine für Die Anzahl der im Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen für die Jahre 2022 und 2023 Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG vom Bundesland die Kosten Die Anzahl der im Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen für die Jahre 2022 und 2023 Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG vom Bundesland die Kosten
  • Stand der E-Akte und E-Personalakte
    Hessisches Ministerium für Digitalisierung und InnovationHessen
    Information nicht vorhanden, 10 Monate, 2 Wochen her
    Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Personalakte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine,
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter Odenwaldkreis - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter , bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft e.V. im Jahr 2021 in Ihrem Haus sämtliche Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Information nicht vorhanden Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative ://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative
  • faktisch verboten und ein Opt-Out-Gesetz auf Bundesebene in Vorbereitung ist? -Öffentlich finanzierte Sicherheitsforschung auf Bundes- wie auf EU-Ebene hat gezeigt, dass beim Anbau faktisch verboten und ein Opt-Out-Gesetz auf Bundesebene in Vorbereitung ist? -Öffentlich finanzierte Sicherheitsforschung auf Bundes- wie auf EU-Ebene hat gezeigt, dass beim Anbau faktisch verboten und ein Opt-Out-Gesetz auf Bundesebene in Vorbereitung ist?
  • Ich kann auch nur empfehlen, dass sich ein Verkehrsministerium von den Verbünden diese Daten regelmäßig können Sie erkennen, dass das Land Hessen beim Ausbau des 5G-Netzes an Bahnstrecken von der Bundesnetzagentur Selbstverständlich kann das Ministerium die Verkehrsverbünde beauftragen, diese Aufgabe zu übernehmen In Abstimmung mit dem Verkehrsministerium hat der RMV diese der Bundesnetzagentur gemeldet. Sie wurden durch das Ministerium an die Bundesnetzagentur gemeldet.
  • Vorgang der Kommunalaufsicht zur Stadt Wetzlar in Bezug auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kammer des Ersten Senates des Bundesverfassungsgerichts hat in einer veröffentlichten einstweiligen Anordnung Das Bundesverfassungsgericht hat die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde deswegen aufgefordert, den Vorfall Kammer des Ersten Senates des Bundesverfassungsgerichts hat in einer veröffentlichten einstweiligen Anordnung Das Bundesverfassungsgericht hat die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde deswegen aufgefordert, den Vorfall
  • Lehrkräfte im Schulvorbereitungsdienst Hessen
    Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und ChancenHessen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 5 Monate her
    Halbjahr eingestellt, aufgeschlüsselt nach: - Schulform - Geschlecht - Herkunft (aus dem eigenen Bundesland , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen?
  • Die Zustän­digkeit für die Planung, den Bau und den Betrieb von Bundesautobahnen ist mit Wir­kung vom 01.01.2021 zur Autobahn GmbH des Bundes gewechselt. der Straßenbauverwaltung für den Bau der A 49 mit Wirkung vom 01.01.2021 auf die Autobahn GmbH des Bundes : Autobahn GmbH des Bundes - Zentrale Geschäftsbereiches Planen, Bauen, Innovation Friedrichstraße Berlin Tel.: 030/403680-800 Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie, sich an die Autobahn GmbH des Bundes
  • dem Landesdatenschutzbeauftragten zu Videokonferenzsystemen in Schulen Die Kommunikation des Ministeriums (mutmaßlich auf Anfrage seitens des Ministeriums?). (mutmaßlich auf Anfrage seitens des Ministeriums?). Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Hessisches Kultusministerium Ministerium Bildung
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Neue Wege Kreis Bergstraße - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl Anfrage wurde zurückgezogen Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter , bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht geforderte strenge Prüfung der Voraussetzungen Sehr geehrte Damen und Herren, Vorbemerkung: Ich beziehe mich auf Äußerungen des Bundesverfassungsgerichtes 13.4.2020 zu den Aufgaben und Verpflichtungen der staatlichen Entscheidungsträger: - Bundesverfassungsgericht Mit freundlichen Grüßen Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht und der Bundeskanzlerin war, sind diese in Hessen fachlich durch das Ministerium für Soziales und Integration
  • Beantragung von Personalausweisen
    Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und HeimatschutzHessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Allgemein zugängliche Quellen sind das Bundesgesetzblatt, der Bundesanzeiger, das Gemeinsame Ministerialblatt Bei den allgemein zugänglichen Quellen handelt es sich mehrheitlich um solche des Bundes, dem die Gesetzgebungskompetenz Weitere Informationen zu diesen in der Verantwortung des Bundes liegenden Rechtsgrundlagen sind daher Zur Erläuterung der bundesrechtlichen Rechtsgrundlagen sind die vom Bundesministerium des Innern, für
  • Evaluation des IFG
    Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und HeimatschutzHessen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her
    alle Bundesländer sowie der Bund auf die Bitte Ihres Hauses geantwortet haben. alle Bundesländer sowie der Bund auf die Bitte Ihres Hauses geantwortet haben. Das Bundesministerium des Innern und elf Länder haben keine Einwände gegen die Herausgabe ihrer Beiträge Darüber hinaus bitte ich um Zusendung der Anfragen an diese beiden Bundesländer. Eine Veröffentlichung seitens des Ministeriums ohne Zustimmung besagter Bundesländer kommt daher nicht
  • Hintergrund: mit Blick auf Aussagen von Kirsten Haß (Mitglied des Vorstands, Kulturstiftung des Bundes Hintergrund: mit Blick auf Aussagen von Kirsten Haß (Mitglied des Vorstands, Kulturstiftung des Bundes Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wies in ihrem 6. Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wies in ihrem 6. Hintergrund: mit Blick auf Aussagen von Kirsten Haß (Mitglied des Vorstands, Kulturstiftung des Bundes
  • bitten ausreichende Aufklärung in einem Elternbrief zu leisten bezüglich der Aussagen des Bundesgesundheitsministeriums darauf zu antworten, ob es sich um einen Off-Label-Use handelt mit den entsprechenden vom Bundesgesundheitsministeriums bitten ausreichende Aufklärung in einem Elternbrief zu leisten bezüglich der Aussagen des Bundesgesundheitsministeriums darauf zu antworten, ob es sich um einen Off-Label-Use handelt mit den entsprechenden vom Bundesgesundheitsministeriums Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Radweg zwischen Georgenhausen und Spachbrücken
    Hessen MobilHessen
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    Dank für Ihre weiter Nachricht an Hessen Mobil im Zusammenhang mit der Radwegeführung im Zuge der Bundesstraße für Radwege an Bundes- und Landesstraßen durchgeführt. Aktuell planen oder bauen wir im Rahmen von rund 210 Projekten Radwege an Landes- und Bundesstraßen in : https://wirtschaft.hessen.de/presse/neue-radwegeprojekte-an-landes-und-bundesstrassen Auf dieser Seite finden Sie zudem eine interaktive Karte, in der alle Radwege-Projekte an Bundes- und Landesstraßen
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