Informationsfreiheitsanfragen
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Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herKennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte Die aktuelle Rechtsgrundlage der Kennzeichnungspflicht In wie vielen Fällen eine Straftat eines Polizeivollzugsbeamten, durch die Kennzeichnungspflicht aufgeklärt VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die aktuelle Rechtsgrundlage der Kennzeichnungspflicht In wie vielen Fällen eine Straftat eines Polizeivollzugsbeamten, durch die Kennzeichnungspflicht aufgeklärt Die Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte ist in § 98a Absatz -
Razzien wegen falscher Impfausweise
Hessisches Landesamt für Gesundheit und Pflege – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate herÜberprüfung per Bluttest als geimpft gilt oder eben nicht. Über einen Antikörper-Test will man nachweisen, dass sie nicht geimpft sind.+ 1. Überprüfung per Bluttest als geimpft gilt oder eben nicht. Über einen Antikörper-Test will man nachweisen, dass sie nicht geimpft sind.+ 1. dann nach Überprüfung per Bluttest als geimpft gilt oder eben nicht. -
Beschädigtenversorgung nach Corona-Schutzimpfung
Hessisches Amt für Versorgung und Soziales Fulda – Hessen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat heranderen Anspruchsgrundlagen in Verbindung mit einer Impfung gegen Covid-19 mit, aufgeschlüsselt nach Impfstoffen und mit Angabe der jeweils zur Versorgungspflicht führenden DIAGNOSE. und mit Angabe der jeweils zur Versorgungspflicht führenden DIAGNOSE. von AstraZeneca, 17 mit dem Impfstoff von Moderna und 5 mit dem Impfstoff von Janssen/Johnson&Johnson Im Übrigen haben die AntragstellerInnen noch nicht vorgetragen, mit welchem Impfstoff sie geimpft wurden -
Versendung von Booster-Impfzertifikaten für Johnson&Johnson-Geimpfte
Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales – Hessen
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 3 Monate herVersendung von Booster-Impfzertifikaten für Johnson&Johnson-Geimpfte Informationen zu folgender Fragestellung: Senden Sie Geimpften mit der Impfserie Johnson&Johnson (1. Dosis) und einem mRNA-Impfstoff (2. Dosis) ein Impfzertifikat zu, bei dem die zweite Dosis als Dosis 3/3 ausgewiesen wird? Dosis) und einem mRNA-Impfstoff (2. -
Corona Schutzimpfung
Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales – Hessen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herCorona Schutzimpfung Wieviele Bürgerinnen und Bürger werden täglich in den Impfzentren der Stadt Frankfurt am Main und des Landkreises Offenbach geimpft (bitte die Daten vom 01.02.2021 bis 05.03.2021 - jeweils , bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wieviele Bürgerinnen und Bürger werden täglich in den Impfzentren der Stadt Frankfurt am Main und des Landkreises Offenbach geimpft (bitte die Daten vom 01.02.2021 bis der Stadt Frankfurt am Main und des Landkreises Offenbach geimpft Personen (Daten vom 01.02.2021 bis -
Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen
Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herAbschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen Bitte beantworten Sie folgende Fragen nachvollziehbar und ausführlich jede Frage einzeln und konkret. 1) Wie viel mehr Infektionen werden durch die Abschaffung der Maskenpflicht Stellungnahmen und weitere Dokumente bereit, die im Kontext der Entscheidung zur Abschaffung der Maskenpflicht März 2022 betrachtet wurden. 2) Wie viele Long-Covid Fälle werden durch die Abschaffung der Maskenpflicht > > 1) Wie viel mehr Infektionen werden durch die Abschaffung der Maskenpflicht am Sitzplatz -
Hessiches Anmeldung zur Corona Impfung ohne Auswahlmöglichkeit führt zu KOSTEN, vermeidbaren
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre herderzeitige Lage in vorbildlichen Staaten ( auch BERLIN ) man wählt bei der Terminanmeldung den Impfstoff selbst aus, die Stadt Berlin kommuniziert offemn welchen zentrum welchen Impfstoff an welchem tag verimpf. Serbien bietet online gleich die Auswahl und ist so klug VORHER zu fragen mit was man sich impfen lassen verimpf. -
DPA-Pressemitteilung zur Ausschreibung Sicherheitsdienstleistung Impfzentren
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herDPA-Pressemitteilung zur Ausschreibung Sicherheitsdienstleistung Impfzentren Focus online zitiert einen privater Belange DPA-Pressemitteilung zur Ausschreibung Sicherheitsdienstleistung Impfzentren Verträge, Leistungsbeschreibungen oder Dienstanweisungen zu in den Impfzentren eingesetzten Wach- und Einer Übersendung dieser sicherheitsrelevanten Unterlagen steht der Schutz der Impfzentren und damit die Sicherung eines reibungslosen Impfbetriebs entgegen. -
Zahl der in den Impfzentren hessenweit angestellten Ärzte und geleistete Arbeitsstunden
Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales – Hessen
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 7 Monate herZahl der in den Impfzentren hessenweit angestellten Ärzte und geleistete Arbeitsstunden 1.a) Wie viele Ärzte werden aktuell (hessenweit) in den Impfzentren beschäftigt? 2.a) Was ist die höchste Zahl an Ärzten, die innerhalb eines Monats in Impfzentren beschäftigt worden sind, und b) wieviele Arbeitsstunden wurden von Ärzten in den Impfzentren in diesem Monat insgesamt Information nicht vorhanden Zahl der in den Impfzentren hessenweit angestellten Ärzte und -
Wie wollen Sie mit fälschbaren Tageststs uns Geimpfte vor Ungeimpften im Innenraum des taunabads Oberursel schützen?
Kreisausschuss Hochtaunuskreis - Fachbereich Gesundheitsdienste – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 1 Monat herWie wollen Sie mit fälschbaren Tageststs uns Geimpfte vor Ungeimpften im Innenraum des taunabads Oberursel Wie wollen Sie uns Geimpfte durch fäschungs -unsichere Tagestests von Ungeimpften schützen? LG Dr. Ossa Wie wollen Sie mit fälschbaren Tageststs uns Geimpfte vor Ungeimpften im Innenraum VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie wollen Sie uns Geimpfte durch fäschungs -unsichere Tagestests von Ungeimpften schützen? -
Corona Schutzimpfungen hier: Risikogruppe 2
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herCorona Schutzimpfungen hier: Risikogruppe 2 Wieviele Bürgerinnen und Bürger werden täglich in den Impfzentren der Stadt Frankfurt am Main und des Landkreises Offenbach geimpft (bitte die Daten vom 01.02.2021 bis Wann rechnen Sie mit dem Abschluss der Impfungen der bereits regisitrierten Impfwilligen (wieviele sind der Stadt Frankfurt am Main und des Landkreises Offenbach geimpft (bitte die Daten vom 01.02.2021 bis Wann rechnen Sie mit dem Abschluss der Impfungen der bereits regisitrierten Impfwilligen (wieviele sind -
Geh- und Radwege ohne Benutzungspflicht durch Piktogramme
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum – Hessen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 6 Monate herGeh- und Radwege ohne Benutzungspflicht durch Piktogramme Schreiben an die hessischen Kommunen über die Zulässigkeit der Handlungsoption, gemeinsame Geh- und Radwege ohne Benutzungspflicht durch Piktogramme um 10:33 Uhr erhalten habe) Information nicht vorhanden Geh- und Radwege ohne Benutzungspflicht Januar 2019 lag zugrunde, dass es zwar keine Verpflichtung gibt, nicht benutzungspflichtige Rad- und Geh- und Radwege ohne Benutzungspflicht. -
Pneumokokkenimpfung
Stadt Frankfurt am Main - Gesundheitsamt – Hessen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herPneumokokkenimpfung ich würde mich gerne gegen Pneumokokken impfen lassen, leider ist der Impfstoff Haben Sie eventuell die Möglichkeit mir jemanden zu nennen der den Impfstoff in Frankfurt vorrätig hat geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: ich würde mich gerne gegen Pneumokokken impfen lassen, leider ist der Impfstoff knapp, wie es scheint. Haben Sie eventuell die Möglichkeit mir jemanden zu nennen der den Impfstoff in Frankfurt vorrätig hat -
Pneumokokken-Impfung
Stadt Frankfurt am Main - Gesundheitsamt – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herSchwächt die Impfreaktion die Abwehrkräfte nicht noch zusätzlich? Schwächt die Impfreaktion die Abwehrkräfte nicht noch zusätzlich? Es kann zur Rötung/Schwellung an der Impfstelle kommen. Der Impfstoff ist nicht oder nur schwer zu bekommen. Leider verfügen wir derzeit auch nicht über Impfstoff. -
Comirnaty Pfizer pharmazeutischer Großhandel Impfstoff
Apothekerkammer Hessen – Hessen
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 7 Monate herComirnaty Pfizer pharmazeutischer Großhandel Impfstoff Ihre Aufzeichnungen oder auch Ihre Bewertung Der Großhändler muss zur Sicherstellung der Qualität des Impfstoffs Comirnaty dieses Arzneimittel vor Durch die Wärmebehandlung des Impfstoffs wird der (Aggregat)zustand von fest zu flüssig geändert. Der Großhändler muss zur Sicherstellung der Qualität des Impfstoffs Comirnaty dieses Arzneimittel vor Durch die Wärmebehandlung des Impfstoffs wird der (Aggregat)zustand von fest zu flüssig geändert. -
Stallpflicht für Hühner , gilt sie jetzt schon ?
Landkreis Fulda - Veterinärwesen und Verbraucherschutz – Hessen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herStallpflicht für Hühner , gilt sie jetzt schon ? Gilt bereits eine stallpflicht für Geflügel in Flieden ? Lg M. << Antragsteller:in >> Anfrage erfolgreich Stallpflicht für Hühner , gilt HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Gilt bereits eine stallpflicht [#208821] Sehr geehrteAntragsteller/in ja die Stallpflicht gilt seit dem 10.1.21 auch für Flieden -
Liste der benutzungspflichtigen Radwege im Gebiet der Stadt Frankfurt
Straßenverkehrsamt Frankfurt am Main – Hessen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 10 Monate herListe der benutzungspflichtigen Radwege im Gebiet der Stadt Frankfurt Die Liste der benutzungspflichtigen Frankfurt, deren Standort sowie den zum jeweiligen Radweg zugehörigen besonderen Umstand, der eine Benutzungspflicht Anfrage abgelehnt n/a Liste der benutzungspflichtigen Radwege im Gebiet der Stadt Frankfurt HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Liste der benutzungspflichtigen Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Liste der benutzungspflichtigen -
Informationen bezüglich Ausbildung in Gesundheitsfachberufen und Notwendigkeit der zweifachen Covid-Impfung, um Ausbildung abzuschließen.
Regierungspräsidium Darmstadt - Abteilung II - Gesundheit, Integration, Ausländerwesen – Hessen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herFür Schüler/innen, die nicht geimpft sind, entstehen somit Fehlzeiten, die seitens der Schule als solche Für Schüler/innen, die noch kein Impfangebot erhalten haben oder bereits die Erstimpfung erhalten haben Bitte informieren Sie uns umgehend, wenn Sie geimpft oder für eine Impfung registriert sind. Das bedeutet, wer sich nicht impfen lassen möchte, kann keine Ausbildung im Gesundheitswesen abschließen Bitte informieren Sie uns umgehend, wenn Sie geimpft oder für eine Impfung registriert sind. -
Gutachten zur Forderung nach einer Beendigung der Isolationspflicht bei einer Corona-Infektion
Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate herGutachten zur Forderung nach einer Beendigung der Isolationspflicht bei einer Corona-Infektion Verschiedenen B. https://www.hessenschau.de/politik/hessen-wegen-corona-isolationspflicht-im-clinch-mit-lauterbach, Gutachten zur Forderung nach einer Beendigung der Isolationspflicht bei einer Corona-Infektion [#260163 B. https://www.hessenschau.de/politik/hessen-wegen-corona-isolationspflicht-im-clinch-mit-lauterbach, B. https://www.hessenschau.de/politik/hessen-wegen-corona-isolationspflicht-im-clinch-mit-lauterbach, -
Entscheidungen zum AFBG seit 01.08.2016 am VGH Hessen
Hessischer Verwaltungsgerichtshof – Hessen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herBGH aaO: "Aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Demokratiegebot und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung Zur Begründung der Pflicht der Gerichte, der Öffentlichkeit ihre Entscheidungen zugänglich zu machen Diese Publikationspflicht hat ihre Grundlage daneben auch in dem leitenden Grundsatz des Prozessrechts und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung -
Leinenpflicht für Hunde
Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main – Hessen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herLeinenpflicht für Hunde bezüglich meines Betreffes würde ich gerne in Erfahrung bringen wie die Leinenpflicht Falls eine Leinenpflicht nicht eingehalten wurde und mir der Besitzer bekannt sein sollte an wen könnte Vielen Dank bereits im Voraus über Ihre Antwort Anfrage erfolgreich Leinenpflicht für Falls eine Leinenpflicht nicht eingehalten wurde und mir der Besitzer bekannt sein sollte an wen könnte für Hunde (#185078) Sehr geehrteAntragsteller/in Die Regelungen zur Leinenpflicht in Hessen bzw -
Maskenpflicht
Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate herMaskenpflicht Guten Tag, Frankfurt war (neben Hanau) der Treiber für die Maskenpflicht in Hessen. Da medizinische Masken für die Bevölkerung nicht empfohlen werden, beschränkt sich die Maskenpflicht Ansonsten wird die Maskenpflicht u. U. zur Virenschleuder. Maskenpflicht [#185137] Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> Ansonsten wird die Maskenpflicht u. U. zur Virenschleuder. -
Rechnungen für Impfzentren
Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales – Hessen
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 5 Monate her , 1700,00 EuroRechnungen für Impfzentren Sämtliche Rechnungen für das Betreiben der mobilen oder stationären Impfzentren Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Rechnungen für Impfzentren [#231247] Antrag senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche Rechnungen für das Betreiben der mobilen oder stationären Impfzentren Mit freundlichen Grüßen WG: Rechnungen für Impfzentren [#231247] Sehr geehrter Mit freundlichen Grüßen AW: WG: WG: Rechnungen für Impfzentren [#231247] Sehr -
Impfschaden
Hessisches Amt für Versorgung und Soziales Fulda – Hessen
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 1 Woche herImpfschaden Laut aktuellem Beitrag in der Hessenschau vom 11.04.2023 (https://www.hessenschau.de/tv-sendung /klagen-wegen-impfschaeden--hessenschau-vom-11042023,video-181910.html) wurden von 522 Anträgen auf Impfschaden Vielen Dank Anfrage erfolgreich Impfschaden [#275733] Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Beitrag in der Hessenschau vom 11.04.2023 (https://www.hessenschau.de/tv-sendung/klagen-wegen-impfschaeden --hessenschau-vom-11042023,video-181910.html) wurden von 522 Anträgen auf Impfschaden 26 positiv beschieden -
Grippeimpfung
Stadt Frankfurt am Main - Gesundheitsamt – Hessen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herAngeblich besteht ja kein Mangel an Impfstoff; ein vorübergehender Impfstoffmangel sei nur eine Frage Warum hat es das Gesundheitsamt in dieser Zeit nicht geschafft, ausreichend Impfstoff für Frankfurt zu Angeblich besteht ja kein Mangel an Impfstoff; ein vorübergehender Impfstoffmangel sei nur eine Frage Warum hat es das Gesundheitsamt in dieser Zeit nicht geschafft, ausreichend Impfstoff für Frankfurt zu Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Bekannte kann bei uns die Grippeimpfung durchführen., wir haben Impfstoff
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