Informationsfreiheitsanfragen

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  • Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik warnt vor einer Kritische Schwachstelle in Java-Bibliothek Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik warnt vor einer Kritische Schwachstelle in Java-Bibliothek Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Ministerium Bildung
  • Das Das der Welt Abstimmungsverhalten des Landes Hessen in der Bundesratssitzung vom 14.Februar 2020 Bezogen auf das Abstimmungsverhalten des Landes Hessen in der Bundesratssitzung vom 14.Februar 2020 habe ich als Bürger unseres Bundeslandes folgende Fragen: 1. senden Sie mir Folgendes zu: Bezogen auf das Abstimmungsverhalten des Landes Hessen in der Bundesratssitzung vom 14.Februar 2020 habe ich als Bürger unseres Bundeslandes folgende Fragen: 1.
  • Informationen zum Thema "Frauengesundheit" auf der Webseite des Ministeriums - eine Auskunft In welcher Stelle im Ministerium sollten diese Vorschläge eingereicht werden? In welcher Stelle im Ministerium sollten diese Vorschläge eingereicht werden? Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Soziales und Integration Ministerium Integration Soziales
  • Schüler*innen verteilen. 1) Wie viele Lizenzen wurden seitens des Kultusministeriums bzw. 2) Ist das Kultusministerium in der Lage nachzuvollziehen, welche Schüler*innen eine Lizenz erhalten Schüler*innen verteilen. 1) Wie viele Lizenzen wurden seitens des Kultusministeriums bzw. Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Hessisches Kultusministerium Ministerium Bildung
  • Videosprechstunde der Schulpsychologie 1) Ist es zutreffend, dass das Kultusministerium in Zusammenarbeit Mutmaßlich wird hierzu ein Videokonferenzsystem verwendet, das in Verantwortung des Kultusministeriums Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Ministerium Bildung
  • Die Autobahn GmbH des Bundes teilte mit, dass diese Unterlagen von Hessen Mobil noch nicht an die Autobahn GmbH des Bundes übergeben seien und die Planfeststellungsunterlagen mit der Widmung bei Ihnen im Archiv GmbH des Bundes übergeben seien und die Planfeststellungsunterlagen mit der Widmung bei Ihnen im Archiv Ich bitte Sie, diesbezüglich mit dem Leiter des Referates „Planfeststellung, Bundesautobahnen“, Herrn Diese Information habe ich auch bereits an "Die Autobahn GmbH des Bundes" weitergegeben.
  • Beflaggung Kasseler Rathaus
    Stadt Kassel – Hessen
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen her
    Der föderale Staatsaufbau der Bundesrepublik Deutschland hat zur Folge, dass Bund und Länder über eigene Gleichwohl orientieren sich diese weitgehend an den Beflaggungsanordnungen des Bundes. Tag der Arbeit 09.05.Europatag 23.05.Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland 1949, Flaggen Bund und Land Bundesgedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung, Flaggen Bund und Land 20. 07.
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei AFZ Eschwege Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei AFZ Eschwege [#207222] Antrag nach dem HDSIG/HUIG stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes
  • Übersendung des Evaluationsberichtes über die Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzes des Bundes Es wird diesbezüglich auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts verwiesen. Generell und im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist die gesamte Tätigkeit Es wird diesbezüglich auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts verwiesen. Die Auslegung des Bundesverwaltungsgerichts ist hier eindeutig.
  • Nach aktuellem Kenntnisstand wurden Schulleitungen in Hessen durch das Ministerium und/oder nachgeordnete - aber nicht ausschließlich (siehe oben) - ist von Interesse:: - Sämtliche Kommunikation des Ministeriums Zusätzlich: Gibt es im Kultusministerium Richtlinien/Vorgaben/dokumentierte Abläufe/ähnliches und/oder Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Ministerium Bildung
  • Twitter-Beiträge
    Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen – Hessen
    Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 3 Wochen her
    Die publizierten Inhalte des Kultusministeriums sind damit nur noch einem geschlossenen Nutzerkreis und Die publizierten Inhalte des Kultusministeriums sind damit nur noch einem geschlossenen Nutzerkreis und Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Mithin stehen sie auch der Verantwortlichen (Ministerium zur Verfügung. Ministerium Bildung
  • Fernbahntunnel Frankfurt
    Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH – Hessen
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate her
    Das Bundesverkehrsministerium teilte auf einen Antrag nach dem UIG u.a. mit: "Informationen, wonach Das Bundesverkehrsministerium teilte auf einen Antrag nach dem UIG u.a. mit: "Informationen, wonach also angenommen werden, dass der RMV als Institution zumindest gegenüber dem maßgeblichen Bundesverkehrsministerium Das wurde von der Bundesbahn anerkannt und mit einer Prämie honoriert. Das Bundesverkehrsministerium bestätigte dies und gab den Vorschlag sodann zur Prüfung an seine Gutachter
  • Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes noch nicht abgeschlossen ist, befindet sich die Eisenbahninfrastruktur größtenteils im Eigentum des Bundes Für diese werden die Planfeststellungsverfahren beim Eisenbahn-Bundesamt geführt. Ich bitte Sie, eine entsprechende Anfrage für die bundeseigene Eisenbahninfrastruktur an das Eisenbahn-Bundesamt In Bezug auf nichtbundeseigene Eisenbahnen werden derzeit beim Regierungspräsidium Darmstadt zwei Planfeststellungsverfahren
  • Mai 2020 in Frankfurt-Nied hat das Ministerium am 28.05.2020 basierend auf einem Schreiben des Eisenbahn-Bundesamtes Mai 2020 in Frankfurt-Nied hat das Ministerium am 28.05.2020 basierend auf einem Schreiben des Eisenbahn-Bundesamtes Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes 2016-04-15_Erlass-DurchfhrungvonVerkehrsschauen.pdf 2020-04-30Eisenbahnbundesamt-VerspteteBahnbergangsschauen_geschwaerzt.pdf 2020-04-30Eisenbahnbundesamt-VerspteteBahnbergangsschauen.pdf 2020
  • für Justiz und dem Hessischen Kultusministerium betreffend "Fridays for Future"; (3) den "Fridays for Future"; (4) den Schriftverkehr zwischen dem Hessischen Ministerium für Justiz für Justiz und dem Hessischen Kultusministerium betreffend "Fridays for Future"; (3) den Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes der Justiz Ministerium Justiz
  • Hubschrauberlandeplätzen (LuftVG) an Krankenhäusern in Hessen
    Regierungspräsidium Darmstadt – Hessen
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 7 Monate her
    Luftfahrt-Bundesamt Der Präsident Hermann-Blenk-Straße 26 38108 Braunschweig Mit freundlichen Grüßen unserem Hause teilen wir Ihnen mit, dass die von Ihnen angefragten Informationen beim Luftfahrt-Bundesamt Eine Statistik über durchgeführte Nachtflüge an Public Interest Sites (PIS) wird beim Luftfahrt-Bundesamt Die Anzahl der Flugbewegungen ist bis zum 01.02. des Folgejahres an das Luftfahrt-Bundesamt zu melden Auflistung der für Nachtflüge zugelassenen PIS an Krankenhäusern wird ebenfalls nicht beim Luftfahrt-Bundesamt
  • Abstimmungsverhalten des Landes Hessen in der Bundesratssitzung vom 14.Februar 2020 Bezogen auf das Abstimmungsverhalten des Landes Hessen in der Bundesratssitzung vom 14.Februar 2020 habe ich als Bürger unseres Bundeslandes folgende Fragen: 1. Anfrage erfolgreich Abstimmungsverhalten des Landes Hessen in der Bundesratssitzung vom vom 14.Februar 2020 habe ich als Bürger unseres Bundeslandes folgende Fragen: 1.
  • (Bundestag) erlassen werden. quot;Hessenrecht" (link: https://www.lareda.hessenrecht.hessen.de ) zusammengestellt, für das Bundesrecht können Sie das Angebot des Bundesministeriums der Justiz (link: https://www.gesetze-im-internet.de ) Vorschriften müssten diese aus einer Vielzahl bundes- und landesrechtlicher Gesetze und Rechtsverordnungen auf das Angebot des Bundesministeriums der Justiz (link: https://www.gesetze-im-internet.de ).
  • Abgebrochene Stellenbesetzungsverfahren beim Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst sowie abgebrochenen Stellenbesetzungsverfahren und sonstigen Nichtbesetzungen von Stellen beim Hessischen Ministerium Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Referaten, Abteilungen o.ä. des Ministeriums. Mit freundlichen Grüßen Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst Ministerium
  • Vorträge der Landeshauptstadt Wiesbaden beim Bundeskongress Kommunale Ordnung 2022 in Dortmund Am 28.09.22 fand der Bundeskongress Kommunale Ordnung in Dortmund statt. durch Satzung ausdrücklich bestimmt Vorträge der Landeshauptstadt Wiesbaden beim Bundeskongress Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 28.09.22 fand der Bundeskongress Mit freundlichen Grüßen AW: Vorträge der Landeshauptstadt Wiesbaden beim Bundeskongress
  • Vorgang der Kommunalaufsicht zur Stadt Wetzlar in Bezug auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kammer des Ersten Senates des Bundesverfassungsgerichts hat in einer veröffentlichten einstweiligen Anordnung Das Bundesverfassungsgericht hat die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde deswegen aufgefordert, den Vorfall Kammer des Ersten Senates des Bundesverfassungsgerichts hat in einer veröffentlichten einstweiligen Anordnung Das Bundesverfassungsgericht hat die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde deswegen aufgefordert, den Vorfall
  • SmartSchool-Wettbewerb der Bitkom Sämtliche amtlichen Informationen beim Ministerium und nachgeordneten Schulleitungen, Vertretern der Bitkom) seitens Ministerium und nachgeordneten Behörden im Vorfeld und Schulleitungen, Vertretern der Bitkom) seitens Ministerium und nachgeordneten Behörden im Vorfeld und Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes ifg-hessen-ministerium-smartschool-ocr.pdf Hessisches Kultusministerium Ministerium
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Hessisches Kultusministerium Luisenplatz 1065185 Wiesbaden Unter stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Mit freundlichen Grüßen Hessisches Kultusministerium Ministerium Bildung
  • Studien des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB, Wrase/Helbig) belegen, dass die Bundesländer /wissenschaft/privatschulen-bundeslaender-missachten-grundgesetz/? wurde bisher also ebensowenig widerlegt, wie die Feststellung der Kölner Richter, dass "die Bundesländer /wissenschaft/privatschulen-bundeslaender-missachten-grundgesetz/? wurde bisher also ebensowenig widerlegt, wie die Feststellung der Kölner Richter, dass "die Bundesländer
  • Lichte der entsprechenden Forderung von Aufsichtsbehörden vom 7.11.23 nebst der Forderung nach bundesweiter Vereinheitlichung von informationfreiheitsgesetzlicher Standards, gegen welche sich Ihr Bundesland bisher beim Bundesamt für Justiz wenden. Eine Meldung kann dort postalisch unter Bundesamt für Justiz Externe Meldestelle des Bundes 53094 Mitten im Klageverfahren C 149/23, EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland, hatten Sie sich
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