Informationsfreiheitsanfragen

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  • Versorgte Impfschäden in den letzten drei Jahren
    Hessisches Amt für Versorgung und Soziales Kassel – Hessen
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 1 Monat her
    Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Definition Großveranstaltung
    Hessische Staatskanzlei – Hessen
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 10 Monate her
    Großveranstaltung Auf Ihrer Webseite schreiben sie unter folgendem Link https://staatskanzlei.hessen.de/presse /pressemitteilung/schutz-der-gesundheit-bleibt-oberstes-ziel-0 : "Großveranstaltungen spielen in Folgendes zu: Auf Ihrer Webseite schreiben sie unter folgendem Link https://staatskanzlei.hessen.de/presse /pressemitteilung/schutz-der-gesundheit-bleibt-oberstes-ziel-0 : "Großveranstaltungen spielen in des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Aus welchen Bundesländern stammen die importierten oben genannten Stoffe? 4. Gibt es rechtliche Regelungen, die den Transport der oben genannten Stoffe zum einen zwischen Bundesländern des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Aus welchen Bundesländern stammen die importierten oben genannten Stoffe? 4. des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • der Masterplan Kultur Hessen seit Beginn der Maßnahmen jährlich ausgestattet und wie sind diese eingesetzt des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • „Linksextremismus“ Hintergrund: https://www.linksfraktion-hessen.de/presse/mitteilungen/detail-pressemitteilungen „Linksextremismus“ Hintergrund: https://www.linksfraktion-hessen.de/presse/mitteilungen/detail-pressemitteilungen (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Heldbock
    Regierungspräsidium Darmstadt – Hessen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    Heldbock Unterlagen die sich mit einer Überprüfung des Tötungsverbot nach Bundesnaturschutzgesetz des senden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen die sich mit einer Überprüfung des Tötungsverbot nach Bundesnaturschutzgesetz des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Diese Annahme geht aus der Pressemitteilung " https://rp-darmstadt.hessen.de/presse/rp-aeussert-sich-zu-begutachtung-der-autobahn-gmbh-zum-vorkommen-des-heldbocks-im-fechenheimer-wald Somit das Tödungsverbot nach dem Bundes Naturschutz Gesetz nicht hätte greifen können.
  • Vorträge der Landeshauptstadt Wiesbaden beim Bundeskongress Kommunale Ordnung 2022 in Dortmund Am 28.09.22 fand der Bundeskongress Kommunale Ordnung in Dortmund statt. durch Satzung ausdrücklich bestimmt Vorträge der Landeshauptstadt Wiesbaden beim Bundeskongress Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 28.09.22 fand der Bundeskongress des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG gilt nur für Bundesbehörden, s. § 1 IFG<https://www.gesetze-im-internet.de/ifg/__1.html>. Die SPD arbeitete sogar schon an einem Entwurf für ein Hessisches Transparenzgesetz.
  • des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Es handelt sich bei dieser Anfrage um eine Presseanfrage, was leider aus meiner vorherigen Nachricht -2024) [#295929] Sehr << Antragsteller:in >> bitte senden Sie entsprechende Presseanfragen von ihrem Presse E-Mail-Account direkt an uns. Ebenso bitte ich darum eine verifizierte Signatur unter ihre Anfrage E-Mail zu setzen, die sie als Pressevertreter
  • Vorgang der Kommunalaufsicht zur Stadt Wetzlar in Bezug auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kammer des Ersten Senates des Bundesverfassungsgerichts hat in einer veröffentlichten einstweiligen Anordnung Das Bundesverfassungsgericht hat die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde deswegen aufgefordert, den Vorfall Kammer des Ersten Senates des Bundesverfassungsgerichts hat in einer veröffentlichten einstweiligen Anordnung Das Bundesverfassungsgericht hat die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde deswegen aufgefordert, den Vorfall
  • Oberbürgermeister Geselle hat der Presse gesagt, dass für die documenta 16 "natürlich nach einer langfristigen Lösung gesucht" wird (https://www.documenta.de/de/press#press/3060-neue-interimsgeschaftsfuhrung-fur-documenta-und-museum-fridericianum-ggmbh des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Oberbürgermeister Geselle hat der Presse gesagt, dass für die documenta 16 "natürlich nach einer des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Hessentag: Kundgebung vor dem Eingangsbereich zur Waffenausstellung der Bundeswehr am Samstag, 10. Wann hat ein Kooperationsgespräch nach dem Hessischen Versammlungsfreiheitsgesetz stattgefunden und welche erfolgreich n/a Hessentag: Kundgebung vor dem Eingangsbereich zur Waffenausstellung der Bundeswehr des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Hessentag: Kundgebung vor dem Eingangsbereich zur Waffenausstellung der Bundeswehr
  • für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern (gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes) über den "Zukunftsvertrag Studium und und Ländern (gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes) über den "Zukunftsvertrag Studium und des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • Fernbahntunnel Frankfurt
    Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH – Hessen
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 9 Monate her
    In der Presse wurde berichtet, dass der RMV und hier der Chefplaner Thomas Busch Ideenträger des Fernbahntunnels Das Bundesverkehrsministerium teilte auf einen Antrag nach dem UIG u.a. mit: "Informationen, wonach Das Bundesverkehrsministerium teilte auf einen Antrag nach dem UIG u.a. mit: "Informationen, wonach des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Das wurde von der Bundesbahn anerkannt und mit einer Prämie honoriert.
  • unverschlüsselte Behördenpostfach/EGVP, generell und bei Datensteuerungen nach NRW und in andere Bundesländer unverschlüsselte Behördenpostfach/EGVP, generell und bei Datensteuerungen nach NRW und in andere Bundesländer des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des unverschlüsselte Behördenpostfach/EGVP, generell und bei Datensteuerungen nach NRW und in andere Bundesländer des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • können (Schiek-Kocher, § 13 Rn. 13; W-S/S-Stein, § 13 Rn. 13 - nach Antidiskriminierungsstelle des Bundes können (Schiek-Kocher, § 13 Rn. 13; W-S/S-Stein, § 13 Rn. 13 - nach Antidiskriminierungsstelle des Bundes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des können (Schiek-Kocher, § 13 Rn. 13; W-S/S-Stein, § 13 Rn. 13 - nach Antidiskriminierungsstelle des Bundes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Impfpflicht Gemeinde Reinhardshagen
    Gesundheitsamt Region Kassel – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    meines Erachtens eine rechtswidrige Impfpflicht dar, die weder mit Hessischem Landesrecht, noch mit Bundesrecht des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des im Bundesanzeiger veröffentlich und somit ab dem 1.3.2020 gültig. Dies ist aber ein anderes Thema und wird im Nachgang zur Verkündung des Masernschutzgesetzes im Bundesgesetzblatt alleinige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts werden.
  • Kontrollbericht zu Kim Chau, Bad Homburg v [#162356] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Mit freundlichen Grüßen Kontrollbericht - Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Mit freundlichen Grüßen Kontrollbericht - Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Kontrollbericht zu Zum Rühl, Oberursel [#160793] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Mit freundlichen Grüßen Kontrollbericht - Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Mit freundlichen Grüßen Kontrollbericht - Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Kontrollbericht zu Ristorante Pizzeria Pisa, Oberursel [#160794] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Mit freundlichen Grüßen Kontrollbericht - Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Mit freundlichen Grüßen Kontrollbericht - Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Großübung der Feuerwehren der Stadt Karben am 29.10.2016
    Gemeinde Karben – Hessen
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate her
    Diese Rauchentwicklung ist gemäß Presseberichten durch das gezielte Verbrennen eines Personenkraftwagens - In dem Artikel der Frankfurter Neuen Presse (FNP) vom 31.10.2016 wird der für die Verbrennung Zuständige ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Diese Rauchentwicklung ist gemäß Presseberichten durch das gezielte Verbrennen eines Personenkraftwagens ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Handlungsanweisungen zu IFG-Anträgen
    Hessische Staatskanzlei – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    Handreichungen für Bürger zur Erklärung ihrer Rechte über das IFG in Hessen und die Anwendung des Gesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln (IFG) regelt den Anspruch auf Informationszugang gegenüber Behörden des Bundes. des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Die Autobahn GmbH des Bundes teilte mit, dass diese Unterlagen von Hessen Mobil noch nicht an die Autobahn GmbH des Bundes übergeben seien und die Planfeststellungsunterlagen mit der Widmung bei Ihnen im Archiv GmbH des Bundes übergeben seien und die Planfeststellungsunterlagen mit der Widmung bei Ihnen im Archiv des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Diese Information habe ich auch bereits an "Die Autobahn GmbH des Bundes" weitergegeben.
  • Umsetzung des Masernschutzgesetzes an Ihrer Schule oder nicht Sehr geehrte Damen und Herren, können Es lässt sich für mich leider anhand Ihrer Internetpräsenz nicht ableiten, ob Sie unter das Masernschutzgesetz Umsetzung des Masernschutzgesetzes an Ihrer Schule oder nicht [#317093] Antrag nach dem HDSIG/HUIG des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
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