Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 5.254 Ergebnisse.

  • Zivil-militärische Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau
    Kreis Groß-Gerau – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre her
    Wer ist der aktuelle Ansprechpartner der Bundeswehr? Welche sachlichen Unterstützungen erhält der Bundeswehrsoldat ? An welchen hat der Bundeswehr-Offizier im Kreisgebiet teilgenommen? Wer ist der aktuelle Ansprechpartner der Bundeswehr? Welche sachlichen Unterstützungen erhält der Bundeswehrsoldat ?
  • HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in seinem Schreiben vom 16.06.2021 an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit das Sie ansprechen, richtet sich ausschließlich an die obersten Bundesbehörden.
  • Vorgang der Kommunalaufsicht zur Stadt Wetzlar in Bezug auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kammer des Ersten Senates des Bundesverfassungsgerichts hat in einer veröffentlichten einstweiligen Anordnung Das Bundesverfassungsgericht hat die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde deswegen aufgefordert, den Vorfall des Bundesverfassungsgerichts mit Schreiben vom 10. Verfassung) über die Reaktion auf das Schreiben des Bundesverfassungsgerichts beratschlagt hat.
  • Anerkannte Lehrgänge der Bundeswehr zum Nachweis §19 FeV Anerkannte Lehrgänge der Bundeswehr zum Nachweis §19 FeV Anfrage erfolgreich Anerkannte Lehrgänge der Bundeswehr zum Nachweis §19 FeV Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anerkannte Lehrgänge der Bundeswehr , der Polizei oder der Bundespolizei, geführt werden. Der Fahrerlaubnisbewerber kann also bei Antragstellung eine Erste-Hilfe-Bescheinigung der Bundeswehr
  • Zum 01.01.2021 hat der Bund im Zuge der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung die alleinige Verantwortung u. a. für die Planung, den Bau, den Betrieb und die Erhaltung der Bundesautobahnen übernommen. in Bundesverwaltung geführt. seit diesem Zeitpunkt beim Fernstraßen-Bundesamt bzw. bei der Autobahn GmbH des Bundes. Vor dem aufgezeigten Hintergrund bitte ich Sie, Ihre Anfrage an das Bundesministerium für Digitales und
  • in Hessen sowie der Gesamtkilometer der durch Hessen verlaufenden Bundesautobahnen bitten. Zum 01.01.2021 hat der Bund im Zuge der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung die alleinige Verantwortung in Bundesverwaltung geführt. seit diesem Zeitpunkt beim Fernstraßen-Bundesamt bzw. bei der Autobahn GmbH des Bundes. Vor dem aufgezeigten Hintergrund bitte ich Sie, Ihre Anfrage an das Bundesministerium für Digitales und
  • Aufstellung von Katastrophenschutzeinheiten im Bundesland Hessen das Land Hessen investiert seit geraumer Zeit in die Ausstattung des Katastrophenschutzes im Bundesland. Ein entsprechender Sonderschutzplan regelt die Einsätze im Katastrophenschutz außerhalb des Bundeslandes GFFF-V) im Bundesland Hessen gebildet? GFFF-V) im Bundesland Hessen gebildet?
  • Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land Hessen
    Hessische Staatskanzlei – Hessen
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 9 Monate her
    März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass
  • Omikron-Variante
    Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Hessen 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? nach Änderung des Bundes-GVFG erfolgen wird.
  • Abstimmungsverhalten im Bundesrat
    Hessische Staatskanzlei – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    Sitzung des Bundesrates am 07.07.2017 Anfrage teilweise erfolgreich bundesrat Abstimmungsverhalten Sitzung des Bundesrates am 7. Sitzung des Bundesrates am 7. Sitzung des Bundesrates am 7. Sitzung des Bundesrates am 7.
  • KTW-4 des Bundes im Land Hessen Guten Tag, mich würde die Verteilung der KTW-4 des Bundes im Land Hessen Anfrage erfolgreich KTW-4 des Bundes im Land Hessen [#264913] Antrag nach dem HDSIG Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Guten Tag, mich würde die Verteilung der KTW-4 des Bundes wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: KTW-4 des Bundes im Land Hessen [#264913] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „KTW-4 des Bundes im Land
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter Kreis Groß-Gerau - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl Information nicht vorhanden Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales , bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • für Soziales und Integration, Bundesministerium für Gesundheit, Bundeskanzleramt) die Initiative zu und von wem der Besuch von Herrn Ministerpräsident Bouffier, Herrn Staatsminister Klose, Herrn Bundesminister Spahn, Herrn Bundesminister Braun und Vertretern der Presse den Ausnahmeregelungen gemäß §1 (2) als für Soziales und Integration, Bundesministerium für Gesundheit, Bundeskanzleramt) die Initiative zu Spahn, Herrn Bundesminister Braun und Vertretern der Presse den Ausnahmeregelungen gemäß §1 (2) als
  • Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Personalakte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kreisagentur für Beschäftigung Darmstadt-Dieburg - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/zielvereinbarungen.html) Ich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kreisagentur für Beschäftigung Darmstadt-Dieburg für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Die Bundesrepublik Deutschland hat Ende 1991 die UdSSR-Republiken anerkannt und zu UdSSR selbst wurde folgende Information in Bulletin, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Nr. 146, 30. Deutschland unterzeichnet, bzw. sind im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland vorhanden? folgende Information in Bulletin, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Nr. 146, 30. Deutschland unterzeichnet, bzw. sind im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland vorhanden?
  • verfassungswidrigen Gesetzgebungsprozess Antrag nach dem HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, der Bundestag Juni der Kombination Bund-Länder Finanzausgleich mit Öffnung für privaten Betrieb von Autobahnen und - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht eine Bundesbehörde benennet, oder eine Bundesbehörde einer Gefahrenabwehr wirksam nachkommt.
  • BerHG und Prozesskostenhilfe
    Amtsgericht Limburg a.d. Lahn – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate her
    “ (https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/bundespresseamt/recht-auf-information “ (https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/bundespresseamt/recht-auf-information zum Bedenken Ihrer Antwort auf meine Anfrage vom 01.10.2022: Am 17.10.1994 verordnete das Bundesministerium der Justiz und das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung die "Verordnung zur Einführung “ (https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/bundespresseamt/recht-auf-information
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Center für Arbeit - Jobcenter und Soziales Hanau - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/zielvereinbarungen.html) Ich Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Center für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter MainArbeit Offenbach - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter MainArbeit Offenbach [#18622 , bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Anfrage nach IFG: Versammlungen auf Bundesautobahnen sämtliche Unterlagen, insbesondere Stellungnahmen u.ä., die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Anfrage erfolgreich Anfrage nach IFG: Versammlungen auf Bundesautobahnen [#259648] insbesondere Stellungnahmen u.ä., die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen Mit freundlichen Grüßen AW: Anfrage nach IFG: Versammlungen auf Bundesautobahnen
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Poststraße 1464293 Darmstadt
    Stadt Darmstadt – Hessen
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Poststraße 1464293 Darmstadt Unter Verweis auf die 2014 §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Information nicht vorhanden Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Poststraße Freundliche Grüße AW: Antw: AW: Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei
  • Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
    Sozialgericht Kassel – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 4 Wochen her
    Urteil des Bundesverfassungsgerichtes Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Nach §31 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes BVerfGG ist das Urteil unter Az.: BvR 1910/12 Bindend Mit freundlichen Grüßen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes [#282196] Antrag nach Nach §31 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes BVerfGG ist das Urteil unter Az.: BvR 1910/12 Bindend [#282196] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
  • Maskenverordnung
    AOK Hessen – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    AW: Maskenverordnung [#223509] Sehr Antragsteller/in in der Verordnung des Bundesministerium I S. 2397) neu gefasst worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und nach Anhörung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung,des Deutschen Apothekerverbandes e. Bitte wenden Sie sich in diesem Falle an das Bundesministerium für Gesundheit oder den Spitzenverband
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