Informationsfreiheitsanfragen

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  • Social Media&Presse Begleitung des Einsatzes im Dannenröder Forst Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG - Anzahl der eingesetzten Beamt*innen eine Social Media/Presse verwandte Aufgabe wahrnehmen Dies des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des - Anzahl der eingesetzten Beamt*innen eine Social Media/Presse verwandte Aufgabe wahrnehmen Dies des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalist Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Anfrage abgelehnt Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Hessisches Pressegesetz, § 3).
  • des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des in Hessen sowie der Gesamtkilometer der durch Hessen verlaufenden Bundesautobahnen bitten. Zum 01.01.2021 hat der Bund im Zuge der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung die alleinige Verantwortung in Bundesverwaltung geführt. seit diesem Zeitpunkt beim Fernstraßen-Bundesamt bzw. bei der Autobahn GmbH des Bundes.
  • Bund bei der Bundespolizei) Der Begriff "eingesetzte Einsatzkräfte" soll dabei alle Einsatzkräfte Bund bei der Bundespolizei) Der Begriff "eingesetzte Einsatzkräfte" soll dabei alle Einsatzkräfte des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Bund bei der Bundespolizei) > > Der Begriff "eingesetzte Einsatzkräfte" soll dabei des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • . 1. eine Auflistung der eingesetzten Höheninterventionsteam. 2. . 1. eine Auflistung der eingesetzten Höheninterventionsteam. 2. des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des > 1. eine Auflistung der eingesetzten Höheninterventionsteam. > 2. des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des nur gegenüber den Behörden des Bundes. Auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, Az.: 1 BvQ 66/20 vom 11.06.2020, wird verwiesen
  • Presseberichterstattung der Kampagne "Aufgeklärt statt autom" - alle interne Unterlagen zu der Presseberichterstattung der Kampagne "Aufgeklärt statt autom" Laut FR verteidigte das lt; Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: - alle interne Unterlagen zu der Presseberichterstattung des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Presseberichterstattung
  • Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Landkreis Fulda
    Jobcenter Landkreis Fulda – Hessen
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 2 Monate her
    Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Auch aus dem für Bundesbehörden ansonsten einschlägigen Informationsfreiheitsgesetz können gegenüber Das gesetzgeberisch zuständige Bundesland Hessen hat bisher kein eigenes Informationsfreiheitsgesetz
  • Vorträge der Landeshauptstadt Wiesbaden beim Bundeskongress Kommunale Ordnung 2022 in Dortmund Am 28.09.22 fand der Bundeskongress Kommunale Ordnung in Dortmund statt. durch Satzung ausdrücklich bestimmt Vorträge der Landeshauptstadt Wiesbaden beim Bundeskongress Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 28.09.22 fand der Bundeskongress des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG gilt nur für Bundesbehörden, s. § 1 IFG<https://www.gesetze-im-internet.de/ifg/__1.html>. Die SPD arbeitete sogar schon an einem Entwurf für ein Hessisches Transparenzgesetz.
  • des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Es handelt sich bei dieser Anfrage um eine Presseanfrage, was leider aus meiner vorherigen Nachricht -2024) [#295929] Sehr << Antragsteller:in >> bitte senden Sie entsprechende Presseanfragen von ihrem Presse E-Mail-Account direkt an uns. Ebenso bitte ich darum eine verifizierte Signatur unter ihre Anfrage E-Mail zu setzen, die sie als Pressevertreter
  • unverschlüsselte Behördenpostfach/EGVP, generell und bei Datensteuerungen nach NRW und in andere Bundesländer unverschlüsselte Behördenpostfach/EGVP, generell und bei Datensteuerungen nach NRW und in andere Bundesländer des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des unverschlüsselte Behördenpostfach/EGVP, generell und bei Datensteuerungen nach NRW und in andere Bundesländer des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • des Polizeieinsatz zur Räumung der ehemaligen Dondorf Druckerei in Frankfurt und die Zahl der eingesetzten (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Hier die Presseerklärung vom 26. März 2021: (https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/hessische-landesregierung-fuehrt-mit-luca-app-zentrale-loesung-zur-digitalen-nachverfolgung-ein Hier die Presseerklärung vom 26. März 2021: (https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/hessische-landesregierung-fuehrt-mit-luca-app-zentrale-loesung-zur-digitalen-nachverfolgung-ein des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Wald Informationen darüber, wie viele einzelne Polizisten und welche Einsatzgruppen aus welchen Bundesländern zu: Informationen darüber, wie viele einzelne Polizisten und welche Einsatzgruppen aus welchen Bundesländern des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Informationsansprüche nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG), dem Hessischen Umweltinformationsgesetz
  • Haushaltsplan Ihres Bundeslandes) und wie viele Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihre Behörde Haushaltsrechnung Ihres Bundeslandes). 2) sofern verfügbar: die jahresweise Anzahl der einzelnen Geldstrafen Haushaltsplan Ihres Bundeslandes) und wie viele Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihre Behörde Haushaltsrechnung Ihres Bundeslandes). 2) sofern verfügbar: die jahresweise Anzahl der einzelnen Geldstrafen des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern (gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes) über den "Zukunftsvertrag Studium und und Ländern (gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes) über den "Zukunftsvertrag Studium und des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • von Ministerialrat Bodo Koch bei der mündlichen Verhandlung zum Verfahren 1 BvR 1547/19 Bundesverfassungsgericht von Ministerialrat Bodo Koch bei der mündlichen Verhandlung zum Verfahren 1 BvR 1547/19 Bundesverfassungsgericht des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des von Ministerialrat Bodo Koch bei der mündlichen Verhandlung zum Verfahren 1 BvR 1547/19 Bundesverfassungsgericht des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • den Justizvollzugsanstalten - die ihrem Hause unterstehen - in den Jahren 2015-2020 in andere Bundesländer Gab es Transfers in Destinationen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland? des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gab es Transfers in Destinationen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland? des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Vorträge der Landeshauptstadt Wiesbaden beim Bundeskongress Kommunale Ordnung in Würzburg am 07.10.2021 Vom 06.10. bis 07.10.21 fand der Bundeskongress Kommunale Ordnung in Würzburg statt. durch Satzung ausdrücklich bestimmt Vorträge der Landeshauptstadt Wiesbaden beim Bundeskongress geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vom 06.10. bis 07.10.21 fand der Bundeskongress des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Beschwerden gegen Gerichtsvollzieher
    Amtsgericht Limburg a.d. Lahn – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate her
    des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Bei den Gerichtsvollziehern/Gerichtsvollzieherinnen handelt es sich nach der bundesstaatlichen Ordnung Da nach Maßgabe der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland die Rechtspflege als (Landes-)Beamte und der Landesjustizverwaltung, die Gerichtsvollzieherordnung (GVO) [Bundesministerium des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Renovierung Ortenbergsteg-Aufzug
    Universitätsstadt Marburg – Hessen
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate her
    (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln dem Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) oder dem Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Allerdings können wir Ihnen folgende Informationen zur Anfrage erteilen: Wie sie der Oberhessischen Presse
  • Polaroidkameras
    Polizeipräsidium Frankfurt am Main – Hessen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 3 Monate her
    Filmen, die in den letzten 3 Monaten angeschafft worden sind und im Einsatz um den Dannenröder Forst eingesetzt (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Informationsansprüche nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG), dem Hessischen Umweltinformationsgesetz
  • April 2019 die Öffentlichkeit informiert hat (https://www.hessen.de/pressearchiv/pressemitteilung/einsatz-des-tasers-kann-leben-schuetzen April 2019 die Öffentlichkeit informiert hat (https://www.hessen.de/pressearchiv/pressemitteilung/einsatz-des-tasers-kann-leben-schuetzen des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Der Link zur Pressemitteilung hat sich zwischenzeitlich geändert und lautet nun: § 81 Abs. 2 Nr. 1 HDSIG Gesetzesbegründung, LT-Drucksache 19/5728, S. 128).
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