Informationsfreiheitsanfragen
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Verbindung des Gesundheitsamts Limburg-Weilburg und der Firma mikroprojekt GmbH
Landkreis Limburg-Weilburg – Hessen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr her(HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des -
Einsatzprotokoll Dauerversammlung Fechenheimer Wald
Polizeipräsidium Frankfurt am Main – Hessen
Anfrage abgelehnt, 3 Monate her(HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des -
Brandschutz-/Feuerwehrbedarfsplan
Gemeinde Willingen (Upland) – Hessen
Antwort verspätet, 2 Wochen, 1 Tag her(HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des -
des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
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Versammlungen Fecherwald
Ordnungsamt Stadt Frankfurt am Main – Hessen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herversuche Unternommen eine Anmeldung der Versammlung zu erwirken, soweit diese nicht nach dem Versammlung Gesetz des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Ebenfalls findet das Hessische Umweltinformationsgesetzes (HUIG) sowie das Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) bei Versammlungen hier keine Anwendung. -
Gutachten zur Anwendbarkeit des "Rechts auf Vergessen" auf Gemeindevertreter
Gemeinde Friedberg (Hessen) – Hessen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herdes § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des -
des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts können nur zwingende Gründe des Gemeinwohls zur Aus den Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts, dass der Aufwand nicht nach den faktischen Verhältnissen
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Anfrage Jugendamt zur HzE, Inobhutnahmen und Verfahren am Familiengericht
Landkreis Schwalm-Eder-Kreis – Hessen
Anfrage abgelehnt, 4 Monate her , 250,00 Eurodes § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des zur Verarbeitung und Aufbereitung an das statistische Landesamt und vor dort an das statistische Bundesamt zur Verarbeitung und Aufbereitung an das statistische Landesamt und vor dort an das statistische Bundesamt Verweis auf das Statistische Landesamt/Bundesamt: Die Behörde verweist darauf, dass ich die angefragten Daten beim Statistischen Landesamt oder Bundesamt anfordern soll. -
Terminkalender folgender Personen von KW 50 und 51 aus dem Jahr 2022
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 6 Monate herdes § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Berlin-Brandenburg hat im Jahr 2012 in einem Verfahren auf Herausgabe des Terminkalenders der Bundeskanzlerin festgestellt, dass es um die Eintragung dienstlicher und nicht lediglich privater Termine der Bundeskanzlerin , wenn das Bekanntwerden der Information nachteilige Auswirkungen auf die Sicherheitslage der Bundeskanzlerin -
Kalenderdatum d. aktuellen Datenschutzhinweise auf Website der Postbank u der aktuellen Impressumsangaben, Az. zu Meldungen nach Art. 5, 26, 30, 33-34, 77 DSGVO u. der Pflicht zu richtigen Angaben in der Datenschutzerklärung
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate herPostbank-Website steht: Herausgeber Postbank – eine Niederlassung der Deutsche Bank AG Bundeskanzlerplatz Bonn Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Absatz 2 Medienstaatsvertrag: Tim Rehkopf, Bundeskanzlerplatz den Inhalt nach § 18 Absatz 2 Medienstaatsvertrag:<Information-entfernt> Tim Rehkopf, Bundeskanzlerplatz des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des oder her - nicht vom Geheimhaltungswillen von Aufsichten und Gutdünken der Gesetzgeber je nach Bundesland -
Nutzung Microsoft Onenote in der Grundschule
Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen – Hessen
Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 1 Woche her(HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des -
2023 Unterlagen zu der Verbotsverfügung gegen Zentralrat der Eritreer in Deutschland und damit verbundene zu: Unterlagen zu der Verbotsverfügung gegen Zentralrat der Eritreer in Deutschland und damit verbundene des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
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Pro-palästinensische Kundgebungen und Aktivitäten in Kassel seit dem 7. Oktober
Stadt Kassel – Hessen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des -
LSA-Koordinierung entlang Nieder-Ramstädter-Straße
Stadt Darmstadt – Hessen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate her(HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln -
Verträge und Plandaten betreffend der Kooperation des Internetproviders m-net und dem Main-Kinzig-Kreis
Main-Kinzig-Kreis – Hessen
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 3 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln (HUIG), soweit es sich um Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Planung und Lage des Breitbandausbaus auch für das Gebiet des Main-Kinzig-Kreises durch das Bundesministerium -
Kalenderdatum der Beendigung des ersten Jahres seit Benennung als Richterin auf Probe der Richterin Neckermann
Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 10 Monate herNeckermann, die u.a. in mehreren Verfahren 2022 am Verwaltungsgericht Wiesbaden als Einzelrichterin eingesetzt des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Dienstjahres auf Probe eingesetzt werden konnte. des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des -
Abiturprüfungen
Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate her(HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln -
Fragenkatalog zur Räumung des Dannroder Forstes
Polizeipräsidium Mittelhessen – Hessen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 3 Monate herWelche Kostenstelle trägt den Einsatz und wo ist diese angesiedelt (Land oder Bund)? 6. Welche Kostenstelle trägt den Einsatz und wo ist diese angesiedelt (Land oder Bund)? 6. des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Informationsansprüche nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG), dem Hessischen Umweltinformationsgesetz -
Name Ihres Behördlichen Datenschutzbeauftragten
Verwaltungsgericht Wiesbaden – Hessen
Anfrage abgelehnt, 3 Monate, 2 Wochen herBehördlichen Datenschutzbeauftragten Hintergrund: in Hessen werden im Gegensatz zu anderen Bundesländern Behördlichen Datenschutzbeauftragten Hintergrund: in Hessen werden im Gegensatz zu anderen Bundesländern des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Von Betroffenen ist unabhängig davon aus anderen Gerichtsverwaltungen in Bundesländern, wo immerhin Namen die Bedenken hier nicht vertrauenserweckend entkräften, ist nicht einmal im Gegensatz zu anderen Bundesländern -
Anfrage von Adressen von Prominenten
Hessische Polizei – Hessen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate her(HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Informationsansprüche nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG), dem Hessischen Umweltinformationsgesetz Gesetze nicht eröffnet sind; Ihre Frage zielt weder auf Umwelt- noch auf Verbraucherinformationen ab -
(HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Informationsansprüche nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG), dem Hessischen Umweltinformationsgesetz Gesetze nicht eröffnet sind; der Antrag zielt weder auf Umwelt- noch auf Verbraucherinformationen ab
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Datengrundlage Verkehrsbericht 2018 - Statistischer Teil
Polizeipräsidium Frankfurt am Main – Hessen
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate her(HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Informationsansprüche nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG), dem Hessischen Umweltinformationsgesetz Gesetze nicht eröffnet sind; der Antrag zielt weder auf Umwelt- noch auf Verbraucherinformationen ab -
Jaehrliche Einkuenfte aus Verkauf von LiDAR daten und Derivaten
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation – Hessen
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 2 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Ein allgemeiner Informationsanspruch, wie ihn die Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und verschiedener Landesgesetze bieten, besteht in Hessen derzeit hingegen nicht. -
(HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Informationsansprüche nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG), dem Hessischen Umweltinformationsgesetz Gesetze nicht eröffnet sind; der Antrag zielt weder auf Umwelt- noch auf Verbraucherinformationen ab
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Vorhandensein bzw. Aktenzeichen Ihnen bekannter Verbandsklagen gegen d. für die Verarbeitung Verantwortlichen der Postbank / der Deutschen Bank gem. Art. 80 DSGVO
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hessen
Anfrage abgelehnt, 4 Monate, 4 Wochen herdes § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Zunächst möchte ich Sie darauf hinweisen, dass nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts dortigen Aufsichtsbehörde geringere transparenzrechtliche Standards popularisieren denn in anderen Bundesländern
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