Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage abgelehnt für Hessen auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-03-05T22:10:23.690827+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage abgelehnt für Hessen, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Kalenderdatum der Beendigung des ersten Jahres seit Benennung als Richterin auf Probe der Richterin Neckermann' an Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat2024-02-21T19:06:50.555911+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kalenderdatum-der-beendigung-des-ersten-jahres-seit-benennung-als-richterin-auf-probe-der-richterin-neckermann/Kalenderdatum der Beendigung des ersten Jahres seit Benennung als Richterin auf Probe der Richterin Neckermann, die u.a. in mehreren Verfahren 2022 am Verwaltungsgericht Wiesbaden als Einzelrichterin eingesetzt worden war'Höheninterventionsteam die bei dem Einsatz Fecher Wald eingesetzt wurden' an Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz2024-01-29T22:48:16.787521+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/hoeheninterventionsteam-die-bei-dem-einsatz-fecher-wald-eingesetzt-wurden/im Januar 2023 wurde in Frankfurt am Main im Rahmen einer Räumung einer Versammlung im Fecher Wald ( Bau Riederwaldtunnel A 66) Höheninterventionsteam eingesetzt. <br>1. eine Auflistung der eingesetzten Höheninterventionsteam. <br>2. Ausbildungsinhalte der Höheninterventionsteam in Hessen.'Kalenderdatum der Beendigung des ersten Jahres seit Benennung als Ruchterin auf Probe der Richterin Neckermann' an Verwaltungsgericht Wiesbaden2024-01-28T16:18:07.294194+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kalenderdatum-der-beendigung-des-ersten-jahres-seit-benennung-als-ruchterin-auf-probe-der-richterin-neckermann-1/Kalenderdatum der Beendigung des ersten Jahres seit Benennung als Ruchterin auf Probe der Richterin Neckermann, die u.a. in mehreren Verfahren 2022 als Einzeleichterin eingesetzt worden war'Kontrollbericht zu Zum Adler, Frankfurt am Main' an Stadt Frankfurt - Veterinärwesen2024-02-04T09:48:49.323675+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-zum-adler-frankfurt-am-main-1/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Zum Adler<br>Alt-Ginnheim<br>60431 Frankfurt am Main<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Anzahl der Ordnungswidrigkeitenanzeigen durch Privatpersonen' an Stadt Kassel2024-03-05T22:10:23.690827+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-der-ordnungswidrigkeitenanzeigen-durch-privatpersonen-7/Die Anzahl der in den Jahren 2022 und 2023 eingegangenen Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr durch Privatpersonen aufgeteilt nach Jahr, davon die Anzahl der eingeleiteten Verfahren aufgeteilt nach Jahr und nach Möglichkeit die Höhe der festgesetzten Bußgelder/Verwarngelder und vergebenen Punkte im Fahreignungsregister.'Alle Meldungen von Behörden nach Art. 33 in Bezug auf die Firma Mikroprojekt GmbH' an Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit2024-02-20T06:39:54.507958+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/alle-meldungen-von-behoerden-nach-art-33-in-bezug-auf-die-firma-mikroprojekt-gmbh-6/Alle Meldungen von Behörden nach Art. 33 in Bezug auf die Firma Mikroprojekt GmbH, sowie die eingeleiteten Maßnahmen nach Art. 58 DSGVO'Die jährlichen Kosten für Eye-Able auf der Website der Stadt Nidderau' an Stadt Nidderau2024-02-20T15:24:11.096057+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/die-jaehrlichen-kosten-fuer-eye-able-auf-der-website-der-stadt-nidderau/die jährlichen Kosten für die Einbettung der Software "Eye-Able" der "Web Inclusion GmbH" auf den Websites der Stadt Nidderau.'Rede des Oberbürgermeisters vom 21.01.2024 beim Neujahrsempfang der Stadt Darmstadt' an Stadt Darmstadt2024-01-22T21:41:29.550893+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/rede-des-oberbuergermeisters-vom-21-01-2024-beim-neujahrsempfang-der-stadt-darmstadt/Manuskript, Mitschrift oder ähnliches welches die Rede des Oberbürgermeisters vom 21.01.2024 beim Neujahrsempfang der Stadt Darmstadt schriftlich wiedergibt'Beurkundete Geburten innerhalb der vergangenen zehn Jahre' an Gemeinde Bürstadt2024-02-06T21:15:20.060274+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/beurkundete-geburten-innerhalb-der-vergangenen-zehn-jahre/Die Anzahl der vom Standesamt der Stadt Bürstadt beurkundeten Geburten in den vergangenen zehn Jahren und der Angabe, ob es sich dabei ausnahmslos um Geburten auf dem Stadtgebiet gehandelt hat und wenn nicht, welche Anzahl der beurkundeten Geburten auf dem Stadtgebiet und wie viele Geburten andernorts stattgefunden, aber in Bürstadt beurkundet worden sind.'Vorhandensein und - für den Fall des Vorhandenseins - Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle für Ihre Generalstaatsanwaltschaft' an Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main2023-11-16T17:12:00.167002+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vorhandensein-und-fuer-den-fall-des-vorhandenseins-kalenderdatum-der-einrichtung-einer-hinweisgeberschutzstelle-fuer-ihre-generalstaatsanwaltschaft/Vorhandensein und - für den Fall des Vorhandenseins - Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach der EU-Hinweisgeberschutzrichtlinie für Ihre Generalstaatsanwaltschaft'Auskunft zur Mitgliedschaft/Austritt der Energieversorgung Limburg aus dem Verband "Zukunft Gas e.V."' an Gemeinde Limburg a.d.Lahn2024-01-15T11:49:25.766961+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/auskunft-zur-mitgliedschaft-austritt-der-energieversorgung-limburg-aus-dem-verband-zukunft-gas-e-v/- eine Auskunft darüber, ob die Energieversorgung Limburg weiterhin Mitglied im Verband "Zukunft Gas e.V." ist, oder ob die Mitgliedschaft gekündigt wurde.<br><br>Falls die Mitgliedschaft gekündigt wurde:<br>- eine Auskunft und ggf. Dokumente zum Kündigungs- und Austrittsdatum und wenn möglich eine Begründung der Energieversorgung Limburg für die Entscheidung die Mitgliedschaft bei "Zukunft Gas e.V." zu beenden.<br><br>Falls die Mitgliedschaft weiterhin besteht:<br>- eine Auskunft und ggf. Dokumente zu der Höhe der jährlich gezahlten Mitgliedgliedsbeiträge im Verband "Zukunft Gas e.V." und wenn möglich eine Begründung der Energieversorgung Limburg für die Fortführung der Mitgliedschaft.'Verarbeitungsverzeichnis Ihre Gerichts sowie (falls erfolgt) Kalenderdatum seiner Meldung an die Aufsicht' an Verwaltungsgericht Wiesbaden2023-02-15T17:30:43.331799+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verarbeitungsverzeichnis-ihre-gerichts-sowie-falls-erfolgt-kalenderdatum-seiner-meldung-an-die-aufsicht/Verarbeitungsverzeichnis Ihre Gerichts sowie (falls erfolgt) Kalenderdatum seiner Meldung an die Aufsicht'Unterlagen zum Datenschutz der E-Health-Software "health" der Firma Mikroprojekt GmbH' an Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit2024-01-04T22:56:14.345525+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/unterlagen-zum-datenschutz-der-e-health-software-health-der-firma-mikroprojekt-gmbh-1/Ich bitte um die Zusendung von Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz der E-Health-Software "health" der Firma Mikroprojekt GmbH enthalten.<br><br>Hintergrund:<br>Im folgenden Bericht wurde auf den Seiten 52ff. die Software bereits 2004 vom Hessischen Datenschutzbeauftragten erwähnt und bemängelt:<br>https://starweb.hessen.de/cache/hessen/datenschutzbericht2004(32).pdf'Anzahl der eingesetzten Polizeikräfte bei Heimspielen von Eintracht Frankfurt' an Polizeipräsidium Frankfurt am Main2023-11-27T10:31:03.072798+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-der-eingesetzten-polizeikraefte-bei-heimspielen-von-eintracht-frankfurt/- Anzahl der eingesetzten Einsatzkräfte der hessischen Landespolizei bei Heimspielen von Eintracht Frankfurt in den letzten zwei Saisons sowie der laufenden Saison (also seit August 2021) aufgeschlüsselt nach [Datum, Spieltag oder Gegner]<br>- Anzahl der eingesetzten unterstützenden Einsatzkräfte anderer Landespolizeien sowie der Bundespolizei bei Heimspielen von Eintracht Frankfurt in den letzten zwei Saisons sowie der laufenden Saison (also seit August 2021) aufgeschlüsselt nach [Datum, Spieltag oder Gegner] und nach entsendendem Land (bzw. Bund bei der Bundespolizei)<br><br>Der Begriff "eingesetzte Einsatzkräfte" soll dabei alle Einsatzkräfte einschließen, die im Zusammenhang mit Einsätzen der Heimspiele am Veranstaltungstag stehen und zielt somit nicht nur auf Kräfte innerhalb des Stadions o.ä. ab.'Auskunft zum Polizeieinsatz zur Räumung der Dondorf Druckerei' an Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz2023-12-30T18:13:43.179485+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/auskunft-zum-polizeieinsatz-zur-raeumung-der-dondorf-druckerei/Die Kosten des Polizeieinsatz zur Räumung der ehemaligen Dondorf Druckerei in Frankfurt und die Zahl der eingesetzten Beamt*innen'FIT-Connect-Verträge' an FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR2023-12-14T16:34:24.696066+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fit-connect-vertraege/- die mit Behörden abgeschlossenen Verträge (Nutzungsvertrag, AVV, Nutzungsbedingungen, SLAs)<br>- die für FIT-Connect mit Dienstleistern abgeschlossenen Verträge<br>- Aufzeichnungen der FITKO zur benötigten RTO/RPO von FIT-Connect'Über- und Unterversorgung von Schulen' an Staatliches Schulamt Bebra2023-11-09T09:03:34.872210+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ueber-und-unterversorgung-von-schulen/Ich beantrage Auskunft zu der Information, wie hoch die Über- und Unterversorgung der einzelnen Schulen in Ihrem Schulamtsbezirk ist. Gemeint ist die Über- und Unterversorgung mit Lehrkräften in Stunden, die sich aus der Differenz zwischen der einer Schule rechnerisch bzw. gesetzlich oder nach Verordnung oder Erlass zuzuweisenden Lehrkräftestunden und der tatsächlichen Zuweisung an der jeweiligen Schule ergibt. Ich bitte um die Übermittlung der Daten zu einem Zeitpunkt/Stichtag im Jahr 2023, nach dem 01.02.2023 (Halbjahreswechsel) und außerhalb der Sommerferien des Jahres 2023.'Vortrag des Innenministeriums bei der cyberevolution im November 2023' an Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz2023-11-18T19:14:13.019321+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vortrag-des-innenministeriums-bei-der-cyberevolution-im-november-2023/Vom 14.11. bis 16.11.23 fand in Frankfurt/Main die Konferenz "cyberevolution" statt.<br><br>Dort wurde unter anderem folgender Vortrag gehalten:<br><br>14.11.23 18:00<br>Welcome note by Minister of Interior Affairs - Hessen<br>Peter Beuth Minister of the Interior and Sports, Hessian Ministry of the Interior and Sports<br><br><br>Mein Anliegen:<br><br>Bitte stellen Sie die dort präsentierten Dokumente bzw. das Redemanuskript zur Verfügung.<br><br>Vielen Dank.'Verlorene oder gestohlene Funkgeräte mit BOS-Sicherheitskarte (2010-2024)' an HessischeS Polizeipräsidium für Technik2024-01-01T01:38:13.832357+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verlorene-oder-gestohlene-funkgeraete-mit-bos-sicherheitskarte-2010-2024-1/wie viele Funkgeräte mit BOS-Sicherheitskarte sind in den Jahren 2010 bis 2024 verloren gegangen oder gestohlen worden und wie viele davon konnten wieder aufgefunden werden?'Antrag auf Akteneinsicht' an Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat2023-11-15T15:34:05.752016+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/antrag-auf-akteneinsicht-144/Ihre komplette Akte mit dem Az. 4121/1E-III/6-2020/15266-III/A.'SOPs/Standardarbeitsanweisungen/Verfahrensanweisungen für die Messungen der Luftschadstoffe' an Hessisches Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie2023-11-21T18:20:14.330933+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/sops-standardarbeitsanweisungen-verfahrensanweisungen-fuer-die-messungen-der-luftschadstoffe/Die SOPs/Standardarbeitsanweisungen/Verfahrensanweisungen für die Messungen:<br>- Stickstoffmonoxid (NO) und Stickstoffdioxid (NO₂)<br>- Ozon (O₃)<br>- Feinstaub PM₁₀/PM₂,₅<br>- Benzol, Toluol, Ethylbenzol, m/p-Xylol (BTEX)<br>- Kohlenmonoxid (CO)<br>- Kohlendioxid (CO₂)<br>- Kohlenwasserstoffe (CₙHₘ)<br>- Schwefeldioxid (SO₂)<br>und der Meteorologie.<br><br>Bitte im elektronischen Format(pdf)'Informationelle Gedankenverkörperungen zur Selbstdarstellung Ihrer (verklagten) Behörde nach Art. 78 DSGVO vor Gericht und vorgerichtlich, sie sei eine rein petitionsähnliche Behörde' an Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit2023-01-30T00:04:19.037953+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/informationelle-gedankenverkoerperungen-zur-selbstdarstellung-ihrer-verklagten-behoerde-nach-art-78-dsgvo-vor-gericht-und-vorgerichtlich-sie-sei-eine-rein-petitionsaehnliche-behoerde/Informationelle Gedankenverkörperungen zur Selbstdarstellung Ihrer Behörde nach Art. 78 DSGVO vor Gericht und vorgerichtlich, sie sei eine rein petitionsähnliche Behörde und meine das Recht auf wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf, dass Ihre Behörde eine rein petitionsähnlche Behörde sei, sie sich lediglich beschäftigen müsse. <br><br>Haben Sie diese zitierwürdige Selbstdarstellungsformel, die Sie vor Gerichten und vorgerichtlich bemühen, nach Art. 63 DSGVO-EU abgestimmt, wenn Sie sich erkennbar gegen gegenläufige ausführliche Vorabvorlageinhalte des VG Wiesbaden zum EuGH hinsichtlich der Wirksamkeit eines unionalen Rechtsbehelfs oder beispielsweise auch gegen EuGH, Urteil vom 12.01.2023 - C-132/21 positionieren?'Dienstanweisung zum Einsatz von Teaser' an Hessische Polizei2023-11-27T04:19:26.459937+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/dienstanweisung-zum-einsatz-von-teaser-3/Bitte übersenden Sie mir die Dienstanweisung im Einsatz vom Teaser'Pro-palästinensische Kundgebungen und Aktivitäten in Kassel seit dem 7. Oktober' an Stadt Kassel2023-10-12T15:33:29.166732+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/pro-palaestinensische-kundgebungen-und-aktivitaeten-in-kassel-seit-dem-7-oktober/Welche Informationen liegen der Stadtverwaltung vor zu pro-palästinensischen Kundgebungen und Aktivitäten in Kassel seit den palästinensischen Terrorangriffen gegen Israel vom 7. Oktober 2023?'Vereinsmitgliedschaften der documenta gGmbH' an documenta und Museum Fridericianum gGmbH2023-10-07T11:59:05.815456+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vereinsmitgliedschaften-der-documenta-ggmbh/Angaben zu Mitgliedschaften der documenta gGmbH in Vereinen, Verbänden und sonstigen Organisationen. Soweit documenta gGmbH über die Mitgliedschaft hinaus weitere Funktionen wahrnimmt, z.B. in Gremien, Vorständen etc. geben Sie dies bitte an.<br><br>Einfache Sachangaben genügen, weitere Unterlagen zu den Mitgliedschaften sind nicht erforderlich.