Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 4.403 Ergebnisse.

  • Zivil-militärische Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau
    Kreis Groß-Gerau – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 10 Monate her
    Wer ist der aktuelle Ansprechpartner der Bundeswehr? Welche sachlichen Unterstützungen erhält der Bundeswehrsoldat ? Wer ist der aktuelle Ansprechpartner der Bundeswehr? Welche sachlichen Unterstützungen erhält der Bundeswehrsoldat ? ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • RLP fast ausschließlich Einheiten aus der Mitte und dem Süden des Bundeslandes eingesetzt (abgesehen GFFF-V) im Bundesland Hessen gebildet? RLP fast ausschließlich Einheiten aus der Mitte und dem Süden des Bundeslandes eingesetzt (abgesehen GFFF-V) im Bundesland Hessen gebildet? des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • BerHG und Prozesskostenhilfe
    Amtsgericht Limburg a.d. Lahn – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate her
    “ (https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/bundespresseamt/recht-auf-information “ (https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/bundespresseamt/recht-auf-information des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des “ (https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/bundespresseamt/recht-auf-information
  • Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
    Sozialgericht Kassel – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate her
    Nach §31 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes BVerfGG ist das Urteil unter Az.: BvR 1910/12 Bindend des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Nach §31 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes BVerfGG ist das Urteil unter Az.: BvR 1910/12 Bindend des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Aus Art. 30 ergibt sich die Residualkompetenz des Landes zur Gefahrenabwehr, sobald das GG oder Bundesgesetz eine Bundesbehörde benennet, oder eine Bundesbehörde einer Gefahrenabwehr wirksam nachkommt. formal verfassungswidriger Bundesgesetze hätte, so bestände für Ihre Behörde spätestens mit meinem Antrag
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalist Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus [#234958] Presseanfrage Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Hessisches Pressegesetz, § 3).
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kreisagentur für Beschäftigung Darmstadt-Dieburg - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/zielvereinbarungen.html) Ich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kreisagentur für Beschäftigung Darmstadt-Dieburg ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter MainArbeit Offenbach - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter MainArbeit Offenbach [#18622 für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Einreisen Verbot
    Staatsanwaltschaft Darmstadt – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate her
    Ich wurde von der Bundespolizei kontaktiert und sie hat mich angewiesen, mich mit Ihnen in Verbindung Ich füge ein Schreiben des Bundes an die Polizei bei: Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am Ich wurde von der Bundespolizei kontaktiert und sie hat mich angewiesen, mich mit Ihnen in Verbindung Ich füge ein Schreiben des Bundes an die Polizei bei: Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Kundgebung vor dem Eingangsbereich zur Waffenausstellung der Bundeswehr am Samstag, 10. des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des meine Informationsfreiheitsanfrage „Kundgebung vor dem Eingangsbereich zur Waffenausstellung der Bundeswehr Nachricht -------- > Betreff: Kundgebung vor dem Eingangsbereich zur Waffenausstellung der Bundeswehr des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht geforderte strenge Prüfung der Voraussetzungen des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Mit freundlichen Grüßen Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Entsprechend sind etwa aktuelle Pressemeldungen, z.
  • Maßnahmen an Gernsheimer Schule
    Polizeipräsidium Südhessen – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate her
    Maßnahmen an Gernsheimer Schule der Presse ist zu entnehmen, das ein Einsatz an einer Gernsheimer Schule dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: der Presse des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gem. § 3 HPresseG werden nach Prüfung der dort genannten Voraussetzungen der Presse die gewünschten Auskünfte Nach meinem Verständnis der vielen Gutachten -hier Beispielgebend Seite der Bundesregierung, Rechtsgutachten
  • des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Autobahnsperrungen für Versammlungen
    Polizeipräsidium Osthessen – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 1 Woche her
    des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind. des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind. Darüber hinaus gibt es auch einschlägige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts. Ich zitiere im Folgenden das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. Auch wenn in diesem Urteil das Umweltinformationsgesetz des Bundes entscheidungsrelevant war, lässt sich
  • Evaluation des IFG
    Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 7 Monate her
    alle Bundesländer sowie der Bund auf die Bitte Ihres Hauses geantwortet haben. des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des alle Bundesländer sowie der Bund auf die Bitte Ihres Hauses geantwortet haben. des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Darüber hinaus bitte ich um Zusendung der Anfragen an diese beiden Bundesländer.
  • /wissenschaft/privatschulen-bundeslaender-missachten-grundgesetz/? wurde bisher also ebensowenig widerlegt, wie die Feststellung der Kölner Richter, dass "die Bundesländer des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des /wissenschaft/privatschulen-bundeslaender-missachten-grundgesetz/? des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei AFZ Eschwege Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei AFZ Eschwege [#207222] Antrag nach dem HDSIG/HUIG des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Bildungs-Flatrates und Internetzugang für Schülerinnen und Schüler Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung fand ein informeller Austausch zwischen dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung fand ein informeller Austausch des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Oberbürgermeister Geselle hat der Presse gesagt, dass für die documenta 16 "natürlich nach einer langfristigen Lösung gesucht" wird (https://www.documenta.de/de/press#press/3060-neue-interimsgeschaftsfuhrung-fur-documenta-und-museum-fridericianum-ggmbh des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Oberbürgermeister Geselle hat der Presse gesagt, dass für die documenta 16 "natürlich nach einer des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern (gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes) über den "Zukunftsvertrag Studium und und Ländern (gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes) über den "Zukunftsvertrag Studium und des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • Kontrollbericht zu Kim Chau, Bad Homburg v [#162356] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Mit freundlichen Grüßen Kontrollbericht - Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Mit freundlichen Grüßen Kontrollbericht - Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
  • umgesetzt wird bzw. des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sie nehmen Bezug auf "verschiedene Artikel", womit wahrscheinlich Presseberichterstattung gemeint Vielleicht ist der von Ihnen erwähnten Presseberichterstattung ja eine Bezugnahme auf eine bestimmte Von hier aus kann nicht beurteilt werden, ob die in der Presseberichterstattung genannte Fraktion mit
  • Sehr geehrte Damen und Herren, Die verschiedenen deutschen LOTTO-Gesellschaften finanzieren bundesweit des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Sehr geehrteAntragsteller/in Die verschiedenen deutschen LOTTO-Gesellschaften finanzieren bundesweit des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Digitale Stimmerfassung
    Der Landeswahlleiter für Hessen – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre her
    • Welche Regeln, Verordnungen und Gesetze gelten bezüglich der Verwendung von IT-Systemen bei Wahlen des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Ich möchte Sie gerne an die Pressestelle der Senatsverwaltung für Inneres und Sport in Berlin verweisen in wie in meiner Mail vom 29.12.2020 mitgeteilt, ist die für Ihre Frage zuständige Stelle die Pressestelle in wie in meiner Mail vom 29.12.2020 mitgeteilt, ist die für Ihre Frage zuständige Stelle die Pressestelle
  • Kontrollbericht zu ASIA EXPRESS, Darmstadt 1. beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: ASIA EXPRESS Kontrollbericht zu ASIA EXPRESS, Darmstadt [#50319] Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
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