Informationsfreiheitsanfragen
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Zivil-militärische Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau
Kreis Groß-Gerau – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 1 Monat herWer ist der aktuelle Ansprechpartner der Bundeswehr? Welche sachlichen Unterstützungen erhält der Bundeswehrsoldat ? An welchen hat der Bundeswehr-Offizier im Kreisgebiet teilgenommen? Wer ist der aktuelle Ansprechpartner der Bundeswehr? Welche sachlichen Unterstützungen erhält der Bundeswehrsoldat ? -
Aufstellung von Katastrophenschutzeinheiten im Bundesland Hessen
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate herAufstellung von Katastrophenschutzeinheiten im Bundesland Hessen das Land Hessen investiert seit geraumer Zeit in die Ausstattung des Katastrophenschutzes im Bundesland. GFFF-V) im Bundesland Hessen gebildet? GFFF-V) im Bundesland Hessen gebildet? des Innern und für Sport Ministerium Inneres Sport -
Die aktuell gültige Regelung der Zahlung der UdSSR-Renten in Deutschland
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 2 Wochen herDie Bundesrepublik Deutschland hat Ende 1991 die UdSSR-Republiken anerkannt und zu UdSSR selbst wurde folgende Information in Bulletin, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Nr. 146, 30. Deutschland unterzeichnet, bzw. sind im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland vorhanden? folgende Information in Bulletin, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Nr. 146, 30. des Innern und für Sport Ministerium Sport Inneres -
BerHG und Prozesskostenhilfe
Amtsgericht Limburg a.d. Lahn – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 3 Wochen her“ (https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/bundespresseamt/recht-auf-information “ (https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/bundespresseamt/recht-auf-information Herren, zum Bedenken Ihrer Antwort auf meine Anfrage vom 01.10.2022: Am 17.10.1994 verordnete das Bundesministerium der Justiz und das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung die "Verordnung zur Einführung Prozesskostenhilfe" (PROZESSKOSTENHILFEVORDRUCKVERORDNUNG - PKHVV) Am 17.12.1994 verordnete das Bundesministerium -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kreisagentur für Beschäftigung Darmstadt-Dieburg
Kreisagentur für Beschäftigung Darmstadt-Dieburg – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 11 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kreisagentur für Beschäftigung Darmstadt-Dieburg - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/zielvereinbarungen.html) Ich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kreisagentur für Beschäftigung Darmstadt-Dieburg für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ -
+eilt+ Gefahrenabwehr Anträge gegen formal verfassungswidrigen Gesetzgebungsprozess
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 10 Monate herverfassungswidrigen Gesetzgebungsprozess Antrag nach dem HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, der Bundestag - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht eine Bundesbehörde benennet, oder eine Bundesbehörde einer Gefahrenabwehr wirksam nachkommt. Selbst wenn ein andere Behörde, z.B. das Landesjustizministerium, gesetzlich einen Auftrag zur Abwehr -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter MainArbeit Offenbach
Kommunales Jobcenter MainArbeit Offenbach – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 4 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter MainArbeit Offenbach - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter MainArbeit Offenbach [#18622 Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ -
Einreisen Verbot
Staatsanwaltschaft Darmstadt – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 11 Monate, 2 Wochen herIch wurde von der Bundespolizei kontaktiert und sie hat mich angewiesen, mich mit Ihnen in Verbindung Ich füge ein Schreiben des Bundes an die Polizei bei: Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am Vielmehr wird die Strafvollstreckung fortgeführt, falls Sie vor Ablauf der Verjährungsfrist in die Bundesrepublik Ich wurde von der Bundespolizei kontaktiert und sie hat mich angewiesen, mich mit Ihnen in Verbindung Ich füge ein Schreiben des Bundes an die Polizei bei: Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am -
Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht geforderte strenge Prüfung der Voraussetzungen
Hessische Staatskanzlei – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat herCorona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht geforderte strenge Prüfung der Voraussetzungen Leopoldina vom 13.4.2020 zu den Aufgaben und Verpflichtungen der staatlichen Entscheidungsträger: - Bundesverfassungsgericht Mit freundlichen Grüßen Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht von Beratungen des Hessischen Ministerpräsidenten mit den Regierungschefinnen und -chefs der übrigen Bundesländer und der Bundeskanzlerin war, sind diese in Hessen fachlich durch das Ministerium für Soziales und Integration -
Evaluation des IFG
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 10 Monate heralle Bundesländer sowie der Bund auf die Bitte Ihres Hauses geantwortet haben. alle Bundesländer sowie der Bund auf die Bitte Ihres Hauses geantwortet haben. Das Bundesministerium des Innern und elf Länder haben keine Einwände gegen die Herausgabe ihrer Beiträge Darüber hinaus bitte ich um Zusendung der Anfragen an diese beiden Bundesländer. Eine Veröffentlichung seitens des Ministeriums ohne Zustimmung besagter Bundesländer kommt daher nicht -
IFG des Landes Hessen
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat herEs wird diesbezüglich auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts verwiesen. Generell und im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist die gesamte Tätigkeit Es wird diesbezüglich auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts verwiesen. Generell und im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist die gesamte Tätigkeit Die Auslegung des Bundesverwaltungsgerichts ist hier eindeutig. -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei AFZ Eschwege
Landkreis Werra-Meißner-Kreis – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei AFZ Eschwege Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei AFZ Eschwege [#207222] Antrag nach dem HDSIG/HUIG stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Hessisches Kultusministerium Luisenplatz 1065185 Wiesbaden
Hessisches Kultusministerium – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Hessisches Kultusministerium Luisenplatz 1065185 Wiesbaden Unter stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Mit freundlichen Grüßen Hessisches Kultusministerium Ministerium Bildung -
zulässiges #Schulgeld an Hessens Privatschulen in freier Trägerschaft (Ersatzschulen)?
Hessisches Kultusministerium – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate herDie Studien des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB, Wrase/Helbig) belegen, dass die Bundesländer /wissenschaft/privatschulen-bundeslaender-missachten-grundgesetz/? WZB wurde bisher also ebensowenig widerlegt, wie die Feststellung der Kölner Richter, dass "die Bundesländer /wissenschaft/privatschulen-bundeslaender-missachten-grundgesetz/? Ministerium Bildung -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei
PTA-Schule der Deutschen Angestellten Akademie (Marburg) – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei [#207315] Antrag nach dem HUIG Sehr geehrte Damen stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Beschwerden gegen Gerichtsvollzieher
Amtsgericht Limburg a.d. Lahn – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 7 Monate herBei den Gerichtsvollziehern/Gerichtsvollzieherinnen handelt es sich nach der bundesstaatlichen Ordnung Da nach Maßgabe der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland die Rechtspflege Eigenschaft als (Landes-)Beamte und der Landesjustizverwaltung, die Gerichtsvollzieherordnung (GVO) [Bundesministerium Antwort, [geschwärzt] Die Anspruchsgrundlage auf die sich meine Anfrage beruft, finden Sie unter: [Bundesministerium Das von Ihnen referenzierte Schreiben des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz vom 21.02.2017 -
zu: Protokolle und sonstige Unterlagen zur Konferenz der Regierungschef:innen der Länder mit der Bundeskanzlerin zu: Protokolle und sonstige Unterlagen zur Konferenz der Regierungschef:innen der Länder mit der Bundeskanzlerin Die Beschlussprotokolle zu den Konferenzen, in denen die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen Da Sie kein Datum angeben, ist schon unklar, welche Konferenz der Länder-Regierungschefs und der Bundeskanzlerin Der Link zur Bundesregierung ist unbrauchbar.
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Verpflichtungserklärung für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 4 Monate herfür den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst Ministerium Kunst Wissenschaft -
2016 Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Zweckgebundene oder Sonderrücklagen ja/nein Wenn ja, zu welchen Zwecken? #16714] Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V.
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Genehmigungs- und anzeigepflichtige Nebentätigkeiten im richterlichen Dienst gemäß § 7p Hessisches Richtergesetz für die Jahre 2014 - 2017
Hessisches Ministerium der Justiz – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre herBerichte anstandslos erhalten Seit Mai 2016 weigert sich das Ministerium, uns diese Berichte weiterhin Gemäß Mitteilung des Ministeriums stehen der Sendung der Berichte an den VGR datenschutzrechtliche Gründe Ich vermute, dass es dem Ministerium nicht passt, dass ich die teilweise umfangreichen Nebentätigkeiten Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes der Justiz Ministerium Justiz -
2016 Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes in 2014 Erträge aus Gebühren im Jahr 2014 Zu welchen Zwecken hält die HWK eine "Zweckgebundene #16719] Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V.
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2014 Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V.
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2014 Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes #16641] Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V.
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2014 Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes #16632] Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V.
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2014 Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes #16622] Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V.
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