Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 439 Ergebnisse.

  • Impfzentren das Bundesministerium für Gesund hat öffentlich zugängliche " Liefermengen von Impfstoffen " an die Bundesländer incl. Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: das Bundesministerium für Gesund hat öffentlich zugängliche " Liefermengen von Impfstoffen " an die Bundesländer Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • für Soziales und Integration, Bundesministerium für Gesundheit, Bundeskanzleramt) die Initiative zu und von wem der Besuch von Herrn Ministerpräsident Bouffier, Herrn Staatsminister Klose, Herrn Bundesminister Spahn, Herrn Bundesminister Braun und Vertretern der Presse den Ausnahmeregelungen gemäß §1 (2) als für Soziales und Integration, Bundesministerium für Gesundheit, Bundeskanzleramt) die Initiative zu Spahn, Herrn Bundesminister Braun und Vertretern der Presse den Ausnahmeregelungen gemäß §1 (2) als
  • Zum 01.01.2021 hat der Bund im Zuge der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung die alleinige Verantwortung u. a. für die Planung, den Bau, den Betrieb und die Erhaltung der Bundesautobahnen übernommen. in Bundesverwaltung geführt. seit diesem Zeitpunkt beim Fernstraßen-Bundesamt bzw. bei der Autobahn GmbH des Bundes. Vor dem aufgezeigten Hintergrund bitte ich Sie, Ihre Anfrage an das Bundesministerium für Digitales und
  • Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land Hessen
    Hessische StaatskanzleiHessen
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 8 Monate her
    März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Hessen 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? nach Änderung des Bundes-GVFG erfolgen wird.
  • BerHG und Prozesskostenhilfe
    Amtsgericht Limburg a.d. LahnHessen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate her
    “ (https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/bundespresseamt/recht-auf-information “ (https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/bundespresseamt/recht-auf-information zum Bedenken Ihrer Antwort auf meine Anfrage vom 01.10.2022: Am 17.10.1994 verordnete das Bundesministerium der Justiz und das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung die "Verordnung zur Einführung Prozesskostenhilfe" (PROZESSKOSTENHILFEVORDRUCKVERORDNUNG - PKHVV) Am 17.12.1994 verordnete das Bundesministerium
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter Kreis Groß-Gerau - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl Information nicht vorhanden Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales , bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Die Bundesrepublik Deutschland hat Ende 1991 die UdSSR-Republiken anerkannt und zu UdSSR selbst wurde folgende Information in Bulletin, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Nr. 146, 30. Deutschland unterzeichnet, bzw. sind im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland vorhanden? folgende Information in Bulletin, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Nr. 146, 30. Deutschland unterzeichnet, bzw. sind im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland vorhanden?
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Poststraße 1464293 Darmstadt
    Stadt DarmstadtHessen
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 4 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Poststraße 1464293 Darmstadt Unter Verweis auf die 2014 §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Information nicht vorhanden Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Poststraße Freundliche Grüße AW: Antw: AW: Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei
  • Stand der E-Akte und E-Personalakte
    Hessisches Ministerium für Digitalisierung und InnovationHessen
    Information nicht vorhanden, 10 Monate, 2 Wochen her
    Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Personalakte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird
  • Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft e.V. im Jahr 2021 in Ihrem Haus sämtliche Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Information nicht vorhanden Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative ://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative
  • Die Zustän­digkeit für die Planung, den Bau und den Betrieb von Bundesautobahnen ist mit Wir­kung vom 01.01.2021 zur Autobahn GmbH des Bundes gewechselt. der Straßenbauverwaltung für den Bau der A 49 mit Wirkung vom 01.01.2021 auf die Autobahn GmbH des Bundes : Autobahn GmbH des Bundes - Zentrale Geschäftsbereiches Planen, Bauen, Innovation Friedrichstraße Berlin Tel.: 030/403680-800 Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie, sich an die Autobahn GmbH des Bundes
  • Hintergrund: mit Blick auf Aussagen von Kirsten Haß (Mitglied des Vorstands, Kulturstiftung des Bundes Hintergrund: mit Blick auf Aussagen von Kirsten Haß (Mitglied des Vorstands, Kulturstiftung des Bundes Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wies in ihrem 6. Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wies in ihrem 6. Hintergrund: mit Blick auf Aussagen von Kirsten Haß (Mitglied des Vorstands, Kulturstiftung des Bundes
  • Fernbahntunnel Frankfurt
    Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbHHessen
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 10 Monate her
    Das Bundesverkehrsministerium teilte auf einen Antrag nach dem UIG u.a. mit: "Informationen, wonach Das Bundesverkehrsministerium teilte auf einen Antrag nach dem UIG u.a. mit: "Informationen, wonach also angenommen werden, dass der RMV als Institution zumindest gegenüber dem maßgeblichen Bundesverkehrsministerium Das wurde von der Bundesbahn anerkannt und mit einer Prämie honoriert. Das Bundesverkehrsministerium bestätigte dies und gab den Vorschlag sodann zur Prüfung an seine Gutachter
  • (Bundestag) erlassen werden. quot;Hessenrecht" (link: https://www.lareda.hessenrecht.hessen.de ) zusammengestellt, für das Bundesrecht können Sie das Angebot des Bundesministeriums der Justiz (link: https://www.gesetze-im-internet.de ) Vorschriften müssten diese aus einer Vielzahl bundes- und landesrechtlicher Gesetze und Rechtsverordnungen auf das Angebot des Bundesministeriums der Justiz (link: https://www.gesetze-im-internet.de ).
  • Abgebrochene Stellenbesetzungsverfahren beim Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst sowie abgebrochenen Stellenbesetzungsverfahren und sonstigen Nichtbesetzungen von Stellen beim Hessischen Ministerium Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Referaten, Abteilungen o.ä. des Ministeriums. Mit freundlichen Grüßen Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst Ministerium
  • für Justiz und dem Hessischen Kultusministerium betreffend "Fridays for Future"; (3) den "Fridays for Future"; (4) den Schriftverkehr zwischen dem Hessischen Ministerium für Justiz für Justiz und dem Hessischen Kultusministerium betreffend "Fridays for Future"; (3) den Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes der Justiz Ministerium Justiz
  • Hubschrauberlandeplätzen (LuftVG) an Krankenhäusern in Hessen
    Regierungspräsidium DarmstadtHessen
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 7 Monate her
    Luftfahrt-Bundesamt Der Präsident Hermann-Blenk-Straße 26 38108 Braunschweig Mit freundlichen Grüßen unserem Hause teilen wir Ihnen mit, dass die von Ihnen angefragten Informationen beim Luftfahrt-Bundesamt Eine Statistik über durchgeführte Nachtflüge an Public Interest Sites (PIS) wird beim Luftfahrt-Bundesamt Die Anzahl der Flugbewegungen ist bis zum 01.02. des Folgejahres an das Luftfahrt-Bundesamt zu melden Auflistung der für Nachtflüge zugelassenen PIS an Krankenhäusern wird ebenfalls nicht beim Luftfahrt-Bundesamt
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Hessisches Ministerium für Soziales und Integration Unter Verweis die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Hessisches Ministerium stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes für Soziales und Integration Ministerium Integration Soziales
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Hessisches Ministerium der Finanzen Unter Verweis auf die Pflicht stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes der Finanzen Ministerium Finanzen
  • Vertragsinhalt Heldbock Riederwaldtunnel
    Regierungspräsidium DarmstadtHessen
    Information nicht vorhanden, 6 Monate, 2 Wochen her
    Wenn ja wurde geprüft ob Vertragsinhalte darauf abzielten das Bundesnaturschutzgesetz zu umgehen damit Wenn ja wurde geprüft ob Vertragsinhalte darauf abzielten das Bundesnaturschutzgesetz zu umgehen damit Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Die Verträge der Autobahn GmbH des Bundes mit dem bzw. den Gutachterbüros zu den Untersuchungen des Heldbocks Ich weise Sie darauf hin, dass Sie Ihren Antrag bei der Autobahn GmbH des Bundes stellen können, da diese
  • Kommunikation mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zur Videoüberwachung Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Mit freundlichen Grüßen Information nicht vorhanden Kommunikation mit dem Bundesamt für besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Kommunikation mit dem Bundesamt https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Antw: [Extern] Kommunikation mit dem Bundesamt
  • Geschäftsverteilungsplan / Organigramm
    Hessisches Ministerium für Digitalisierung und InnovationHessen
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 10 Monate her
    Geschäftsverteilungsplan / Organigramm - den Geschäftsverteilungsplan des Ministeriums - ein Organigramm des Ministeriums Information nicht vorhanden Geschäftsverteilungsplan / Organigramm [ - ein Organigramm des Ministeriums Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Digitale Strategie und Entwicklung Ministerium
  • Versorgte Impfschäden in den letzten drei Jahren
    Hessisches Amt für Versorgung und Soziales KasselHessen
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 2 Monate her
    Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Ä. zur Verschlankung Ihrer Behörde und Abgabe von Kompetenzen an den Bundesdatenschutzbeauftragten (mit Ä. zur Verschlankung Ihrer Behörde und Abgabe von Kompetenzen an den Bundesdatenschutzbeauftragten (mit Ä. zur Verschlankung Ihrer Behörde und Abgabe von Kompetenzen an den Bundesdatenschutzbeauftragten (mit Ä. zur Verschlankung Ihrer Behörde und Abgabe von Kompetenzen an den Bundesdatenschutzbeauftragten (mit Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes