Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 616 Ergebnisse.

  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Hessen 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Was Ihre Fragen zum Entflechtungsgesetz des Bundes angeht, so kann mitgeteilt werden, dass es in Hessen
  • BerHG und Prozesskostenhilfe
    Amtsgericht Limburg a.d. LahnHessen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate her
    “ (https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/bundespresseamt/recht-auf-information “ (https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/bundespresseamt/recht-auf-information des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des “ (https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/bundespresseamt/recht-auf-information
  • des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Zum 01.01.2021 hat der Bund im Zuge der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung die alleinige Verantwortung u. a. für die Planung, den Bau, den Betrieb und die Erhaltung der Bundesautobahnen übernommen. in Bundesverwaltung geführt. seit diesem Zeitpunkt beim Fernstraßen-Bundesamt bzw. bei der Autobahn GmbH des Bundes.
  • für Gesundheit, Bundeskanzleramt) die Initiative zu dem Besuch ausging - wie und von wem der Besuch von Herrn Ministerpräsident Bouffier, Herrn Staatsminister Klose, Herrn Bundesminister Spahn, Herrn Bundesminister Braun und Vertretern der Presse den Ausnahmeregelungen gemäß §1 (2) als durchführbar entschieden Bundesminister Braun und Vertretern der Presse den Ausnahmeregelungen gemäß §1 (2) als durchführbar entschieden des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land Hessen
    Hessische StaatskanzleiHessen
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 7 Monate her
    März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter Kreis Groß-Gerau - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl Information nicht vorhanden Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des (Bundestag) erlassen werden. " (link: https://www.lareda.hessenrecht.hessen.de ) zusammengestellt, für das Bundesrecht können des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Bundesministeriums der Justiz (link: https://www.gesetze-im-internet.de ).
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalist Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Information nicht vorhanden Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Hessisches Pressegesetz, § 3).
  • Die Bundesrepublik Deutschland hat Ende 1991 die UdSSR-Republiken anerkannt und zu UdSSR selbst wurde folgende Information in Bulletin, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Nr. 146, 30. Deutschland unterzeichnet, bzw. sind im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland vorhanden? folgende Information in Bulletin, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Nr. 146, 30. des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • verfassungswidriges Beherbergungsverbot
    Hessische StaatskanzleiHessen
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 3 Monate her
    In welchem Zeitraum bestand das für verfassungswidrig erklärte Beherbergungsverbot in Ihrem Bundesland In welchem Zeitraum bestand das für verfassungswidrig erklärte Beherbergungsverbot in Ihrem Bundesland des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Eine weitere Pressemitteilung vom 19. Oktober 2020 zur Aufhebung von Beherbergungsverboten finden Sie hier: https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung
  • Stand der E-Akte und E-Personalakte
    Hessisches Ministerium für Digitalisierung und InnovationHessen
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 9 Monate her
    Stand der E-Akte und E-Personalakte Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hält Bund und Länder, ihre Verwaltungsleistungen Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft e.V. im Jahr 2021 in Ihrem Haus sämtliche Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Information nicht vorhanden Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Poststraße 1464293 Darmstadt
    Stadt DarmstadtHessen
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 3 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Poststraße 1464293 Darmstadt Unter Verweis auf die 2014 §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Information nicht vorhanden Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Poststraße Freundliche Grüße AW: Antw: AW: Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei
  • des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Die Zustän­digkeit für die Planung, den Bau und den Betrieb von Bundesautobahnen ist mit Wir­kung vom 01.01.2021 zur Autobahn GmbH des Bundes gewechselt. der Straßenbauverwaltung für den Bau der A 49 mit Wirkung vom 01.01.2021 auf die Autobahn GmbH des Bundes : Autobahn GmbH des Bundes - Zentrale Geschäftsbereiches Planen, Bauen, Innovation Friedrichstraße
  • Hubschrauberlandeplätzen (LuftVG) an Krankenhäusern in Hessen
    Regierungspräsidium DarmstadtHessen
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 6 Monate her
    des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Luftfahrt-Bundesamt Der Präsident Hermann-Blenk-Straße 26 38108 Braunschweig Mit freundlichen Grüßen unserem Hause teilen wir Ihnen mit, dass die von Ihnen angefragten Informationen beim Luftfahrt-Bundesamt Eine Statistik über durchgeführte Nachtflüge an Public Interest Sites (PIS) wird beim Luftfahrt-Bundesamt Die Anzahl der Flugbewegungen ist bis zum 01.02. des Folgejahres an das Luftfahrt-Bundesamt zu melden
  • Vertragsinhalt Heldbock Riederwaldtunnel
    Regierungspräsidium DarmstadtHessen
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 5 Monate her
    Wenn ja wurde geprüft ob Vertragsinhalte darauf abzielten das Bundesnaturschutzgesetz zu umgehen damit Wenn ja wurde geprüft ob Vertragsinhalte darauf abzielten das Bundesnaturschutzgesetz zu umgehen damit des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Ich weise Sie darauf hin, dass Sie Ihren Antrag bei der Autobahn GmbH des Bundes stellen können, da diese Wirtschaftlichen Interessen könnte also unbewusst als auch bewusst das Gutachten zum Nachteil des Bundesnaturschutzgesetz
  • Kommunikation mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zur Videoüberwachung des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Mit freundlichen Grüßen Information nicht vorhanden Kommunikation mit dem Bundesamt für des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Antw: [Extern] Kommunikation mit dem Bundesamt
  • Umsetzung der Ziele von Fridays for Future
    Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und ChancenHessen
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 6 Monate her
    for Future Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, wie ich aus der Presse Dies hat jedenfalls der Leiter ihres Hauses heute der Presse mitgeteilt. des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Dies hat jedenfalls der Leiter ihres Hauses heute der Presse mitgeteilt. des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Ausbildungsduldungen in Hessen
    Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und HeimatschutzHessen
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 9 Monate her
    des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln (AufenthG) seit Inkrafttreten der Regelung am 06.08.2016 (Art. 8 des Integrationsgesetzes, BGBl. Zuständige Stelle für Informationen, die nur aus dem AZR ermittelt werden können, ist das Bundesamt für Sie erreichen das BAMF unter folgender Postfachadresse: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 90343
  • Versorgte Impfschäden in den letzten drei Jahren
    Hessisches Amt für Versorgung und Soziales KasselHessen
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 1 Monat her
    Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Definition Großveranstaltung
    Hessische StaatskanzleiHessen
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 10 Monate her
    Großveranstaltung Auf Ihrer Webseite schreiben sie unter folgendem Link https://staatskanzlei.hessen.de/presse /pressemitteilung/schutz-der-gesundheit-bleibt-oberstes-ziel-0 : "Großveranstaltungen spielen in Folgendes zu: Auf Ihrer Webseite schreiben sie unter folgendem Link https://staatskanzlei.hessen.de/presse /pressemitteilung/schutz-der-gesundheit-bleibt-oberstes-ziel-0 : "Großveranstaltungen spielen in des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • „Linksextremismus“ Hintergrund: https://www.linksfraktion-hessen.de/presse/mitteilungen/detail-pressemitteilungen „Linksextremismus“ Hintergrund: https://www.linksfraktion-hessen.de/presse/mitteilungen/detail-pressemitteilungen (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Fernbahntunnel Frankfurt
    Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbHHessen
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 9 Monate her
    In der Presse wurde berichtet, dass der RMV und hier der Chefplaner Thomas Busch Ideenträger des Fernbahntunnels Das Bundesverkehrsministerium teilte auf einen Antrag nach dem UIG u.a. mit: "Informationen, wonach Das Bundesverkehrsministerium teilte auf einen Antrag nach dem UIG u.a. mit: "Informationen, wonach des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Das wurde von der Bundesbahn anerkannt und mit einer Prämie honoriert.
  • behördeninterne Handhabe von HDSIG-Anträgen
    Universitätsstadt MarburgHessen
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 2 Monate her
    des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Da Sie aber Ihre Email als Mitarbeiter der Oberhessischen Presse verfasst haben, bitte ich Sie, sich zunächst an unsere Pressestelle zu wenden, da alle diesbezüglichen Auskünfte nur über den Fachdienst Presse und Öffentlichkeitsarbeit erteilt werden. Rücksprache zu halten und mir die Antwort bei Bedarf direkt oder, wenn nötig, über die Pressestelle