Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 296 Ergebnisse.

  • Abstimmungsverhalten im Bundesrat
    Hessische Staatskanzlei – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate her
    des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Sitzung des Bundesrates am 7. TOP 28 Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes Keine Anrufung des Vermittlungsausschusses. Sitzung des Bundesrates am 7. Sitzung des Bundesrates am 7.
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Hessisches Pressegesetz, § 3). Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Hessisches Pressegesetz, § 3). Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    GPR Klinikum – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalist Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen in Ihrem Haus [#234956] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalist Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Hessisches Pressegesetz, § 3).
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Klinikum Fulda gAG – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus ich arbeite als freier Journalist Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen in Ihrem Haus [#233681] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, ich arbeite als freier Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Hessisches Pressegesetz, § 3).
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Hessisches Pressegesetz, § 3). Mit Verweis auf das Informationsrecht der Presse bitte ich Sie daher mich darüber zu informieren, bis
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Hessisches Pressegesetz, § 3). Mit Verweis auf das Informationsrecht der Presse bitte ich Sie daher mich darüber zu informieren, bis
  • Omikron-Variante
    Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Anfrage teilweise erfolgreich Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Hessisches Pressegesetz, § 3).
  • Vorgang der Kommunalaufsicht zur Stadt Wetzlar in Bezug auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kammer des Ersten Senates des Bundesverfassungsgerichts hat in einer veröffentlichten einstweiligen Anordnung Das Bundesverfassungsgericht hat die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde deswegen aufgefordert, den Vorfall Daraufhin hat der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts den Regierungspräsidenten in Gießen als Verfassung) über die Reaktion auf das Schreiben des Bundesverfassungsgerichts beratschlagt hat.
  • DPA-Pressemitteilung zur Ausschreibung Sicherheitsdienstleistung Impfzentren Focus online zitiert einen erfolgreich §82 HSDIG: Schutz besonderer öffentlicher und privater Belange DPA-Pressemitteilung des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des , besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: DPA-Pressemitteilung , besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: DPA-Pressemitteilung
  • Beantragung von Personalausweisen
    Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Allgemein zugängliche Quellen sind das Bundesgesetzblatt, der Bundesanzeiger, das Gemeinsame Ministerialblatt Bei den allgemein zugänglichen Quellen handelt es sich mehrheitlich um solche des Bundes, dem die Gesetzgebungskompetenz Weitere Informationen zu diesen in der Verantwortung des Bundes liegenden Rechtsgrundlagen sind daher Zur Erläuterung der bundesrechtlichen Rechtsgrundlagen sind die vom Bundesministerium des Innern, für
  • Maskenverordnung
    AOK Hessen – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des I S. 2397) neu gefasst worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und nach Anhörung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung,des Deutschen Apothekerverbandes e. Bitte wenden Sie sich in diesem Falle an das Bundesministerium für Gesundheit oder den Spitzenverband
  • Hessentag: Kundgebung vor dem Eingangsbereich zur Waffenausstellung der Bundeswehr am Samstag, 10. Wann hat ein Kooperationsgespräch nach dem Hessischen Versammlungsfreiheitsgesetz stattgefunden und welche erfolgreich n/a Hessentag: Kundgebung vor dem Eingangsbereich zur Waffenausstellung der Bundeswehr des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Hessentag: Kundgebung vor dem Eingangsbereich zur Waffenausstellung der Bundeswehr
  • Impfpflicht Gemeinde Reinhardshagen
    Gesundheitsamt Region Kassel – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    meines Erachtens eine rechtswidrige Impfpflicht dar, die weder mit Hessischem Landesrecht, noch mit Bundesrecht des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des im Bundesanzeiger veröffentlich und somit ab dem 1.3.2020 gültig. Dies ist aber ein anderes Thema und wird im Nachgang zur Verkündung des Masernschutzgesetzes im Bundesgesetzblatt alleinige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts werden.
  • Handlungsanweisungen zu IFG-Anträgen
    Hessische Staatskanzlei – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    Handreichungen für Bürger zur Erklärung ihrer Rechte über das IFG in Hessen und die Anwendung des Gesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln (IFG) regelt den Anspruch auf Informationszugang gegenüber Behörden des Bundes. des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Ihrer Behörde (Frage vor dem Hintergrund des Klageverfahrens C 149/23, EU-Kommission gegen die Bundesrepublik des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Wohngebiet festgesetzt. bestehender Gemengelagen im Sinne von Nummer 6.7 der Sechsten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Beschwerdemanagement nach Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz
    Staatliches Schulamt Gießen – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    können (Schiek-Kocher, § 13 Rn. 13; W-S/S-Stein, § 13 Rn. 13 - nach Antidiskriminierungsstelle des Bundes können (Schiek-Kocher, § 13 Rn. 13; W-S/S-Stein, § 13 Rn. 13 - nach Antidiskriminierungsstelle des Bundes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Kommunales Modellprojekt zur Cannabisabgabe
    Landeshauptstadt Wiesbaden – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate her
    Cannabis Forschung Deutschland" Ich beziehe mich somit auf die Informationen aus Ihrer Pressemitteilung des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Cannabis Forschung Deutschland" Ich beziehe mich somit auf die Informationen aus Ihrer Pressemitteilung des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Videoüberwachungskameras im Frankfurter Hbfr (u.w.)
    Bundespolizeiinspektion Frankfurt am Main – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Die Beantwortung wird durch meine vorgesetzte Dienststelle, dem Bundespolizeipräsidium erfolgen. Bei meiner gleichlautenden Anfrage bezüglich des Berliner Hauptbahnhofes hat die Bundespolizei Berlin Das Bundespolizeipräsidium wird Ihre Fragen beantworten. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen Bundespolizeiinspektion Frankfurt am Main
  • Ausbau B3, Karben-Kloppenheim - Bad Vilbel-Massenheim
    Hessen Mobil – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her
    Laut Auskunft des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (eingegangen am 12. Das Bundesministerium hat weiterhin mitgeteilt, dass das Vergabeverfahren für den Projektsteuerer vorbereitet Laut Auskunft des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (eingegangen am 12. Das Bundesministerium hat weiterhin mitgeteilt, dass das Vergabeverfahren für den Projektsteuerer vorbereitet des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Klimanotstand
    Universitätsstadt Marburg – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des können Sie erkennen, dass das Land Hessen beim Ausbau des 5G-Netzes an Bahnstrecken von der Bundesnetzagentur Ich gehe nicht davon aus, dass Sie in Pressemitteilungen suchen müssen, denn darin kann ja nur etwas In Abstimmung mit dem Verkehrsministerium hat der RMV diese der Bundesnetzagentur gemeldet. Sie wurden durch das Ministerium an die Bundesnetzagentur gemeldet.
  • Anfrage nach Informationen zur Sicherheit am Flughafen Frankfurt International gemäß dem Informationsfreiheitsgesetz auf internationale Beziehungen oder militärische und sonstige sicherheitsempfindliche Belange der Bundeswehr des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Luftsicherheit-im-Blick_klein.pdf ) Im Falle des Flughafen Frankfurt ist mittlerweile die Fraport AG durch das Bundesministerium
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