Informationsfreiheitsanfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 296 Ergebnisse.

  • Gesichtserkennungssoftware oder das Erkennen durch Dritte ermöglichen könnte): https://kultus.hessen.de/presse Gesichtserkennungssoftware oder das Erkennen durch Dritte ermöglichen könnte): https://kultus.hessen.de/presse des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesichtserkennungssoftware oder das Erkennen durch Dritte ermöglichen könnte): https://kultus.hessen.de/presse des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Ministeriums zur Verfügung gestellten Ferienförderprogramms „Ferdi“ (https://kultusministerium.hessen.de/presse /pressemitteilung/hessen-startet-digitales-ferienfoerderprogramm-ferdi). Ministeriums zur Verfügung gestellten Ferienförderprogramms „Ferdi“ (https://kultusministerium.hessen.de/presse /pressemitteilung/hessen-startet-digitales-ferienfoerderprogramm-ferdi). des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Eine Rechtsverordnung nach § 17 des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen (HGBP) Die von Ihnen angeführten Rechtsgrundlagen des Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz
  • Datenschutzdokumente
    Hochschule RheinMain – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln , §82 Abs. 2 lit d Hessisches Datenschutz und Informationsfreiheitsgesetz). Die Hochschule wird zu gegebener Zeit eine ausführlichere Pressemitteilung zu ihrem weiteren Vorgehen
  • Sachstandsbericht der AG Informationssicherheit
    FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr her
    (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Kooperation mit der Stiftung Mercator
    Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat her
    Kooperation mit der Stiftung Mercator Die Kooperationsvereinbarung mit der Stiftung Mercator (siehe Pressemitteilung senden Sie mir Folgendes zu: Die Kooperationsvereinbarung mit der Stiftung Mercator (siehe Pressemitteilung des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Unterschriften) personenbezogene Daten auftauchen, kenne ich es aus nun vielfachen IFG-Anfragen in anderen Bundesländern
  • Verpflichtung Radwege und/oder Fußwege zu bauen und zu planen
    Hessen Mobil – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate her
    Welches sind die genauen gesetzlichen Grundlagen? Welches sind die genauen gesetzlichen Grundlagen? des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Welches sind die genauen gesetzlichen Grundlagen? des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Kontrollbericht zu Intermarkt, Frankfurt am Main
    Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Sollten Sie dennoch die Information weiterleiten, sind Sie dafür im Rahmen der allgemeinen Gesetze selbst
  • Statistik Bußgeldbescheide
    Untere Naturschutzbehörde Kreis Groß-Gerau – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche her
    (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Informationen zur Webseite "www.bad-soden.de"
    Gemeinde Bad Soden am Taunus – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her
    (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Anzahl und Umgang mit Patientenbeschwerden
    Kassenärztliche Vereinigung Hessen – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Die vertragsärztlichen Bestimmungen sind u.a. im Sozialgesetzbuch, den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) sowie den Verträgen zwischen den Krankenkassen und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV , den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) sowie den Verträgen zwischen den Krankenkassen und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) wurden von mir nicht angefragt.
  • auf die letzteres zutrifft, ist eine Ausnahme für Bewerber*innen ohne Staatsbürgerschaft nach Beamtenstatusgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Parkplatz im Wasserschutzgebiet
    Gemeinde Bad König – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 1 Monat her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • TV-H-Kräfte
    an Staatliches Schulamt Bebra und andere Behörden
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre her
    (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Anfrage zu Fiskalerbschaften und Grundstücksgleichenrechten
    Hessischer Landtag – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her
    (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln * Das Bundesgesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG) gewährt Bruchteilseigentum, verteilt auf (fast) alle Bundesländer Deutschlands, vereinzelt auch im europäischen
  • Jahresabschluss 2021
    Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 3 Wochen her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Fernradweg R5 Hersfelder Straße in Homberg
    Hessen Mobil – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate her
    (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Flughafen Kassel
    Hessisches Ministerium der Finanzen – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche her
    Outdoor" investiert (Vorbereitung und Umsetzung von Veranstaltungen, Messen, Werbemaßnahmen, Pressearbeit Ist die Information aus sozialen Medien zutreffend, dass sich die in den Presseartikeln genannte Person Outdoor" investiert (Vorbereitung und Umsetzung von Veranstaltungen, Messen, Werbemaßnahmen, Pressearbeit Ist die Information aus sozialen Medien zutreffend, dass sich die in den Presseartikeln genannte Person des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Planungsunterlagen Blockheizkraftwerk
    Gemeinde Niedernhausen – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Versammlung auf der A648 am 29.09.2024
    Polizeipräsidium Frankfurt am Main – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen her
    Dahingehend bitte ich Sie, eine Kopie Ihres Bundespersonalausweises sowie eine Kopie des bundeseinheitlichen Presseausweises an hiesige Stelle zur übersenden. Über einen Bundespresseausweis verfüge ich nicht, weil ich nicht hauptamtlich tätig bin. Dies ist aber auch nicht erforderlich, vgl. § 2 Abs. 3 S. 1 HPresseG. (VGH Mannheim, NJW 1996, 538, 539; BeckOK InfoMedienR/Soppe HPresseG § 3 Rn. 14).
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen
    Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
Anfragen 296 Behörden Dokumente Recherchen Handbuch der Informationsfreiheit Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen